Die AfD kann weiter als «rechtsextremistischer Verdachtsfall» eingestuft werden. Das Oberverwaltungsgericht Münster hat ein entsprechendes Urteil des Verwaltungsgerichts Köln gestützt.
Damit behalten die Verfassungsschützer und andere Staatsorgane die Möglichkeit, die Partei zu beobachten und laufend gegen sie zu untersuchen.
Bei der deutschen «Tagesschau» feiert man das als «guten Tag für die Demokratie». Die AfD sei «ein Sammelbecken für extrem rechte Positionen und Demokratieverachtung». Es sei richtig, dass der Rechtsstaat ihr «die Zähne» zeige.
Bei diesem Urteil dürfe es aber nicht bleiben, so der Kommentator der ARD. Die AfD solle auch bundesweit zu einer «gesichert rechtsextremistischen Partei» hochgestuft werden.
Danach müsse «das wirksamste Mittel» folgen: Ein Parteiverbotsverfahren. Er hoffe, dass der Verfassungsschutz «genug aussagekräftiges und gerichtsfestes Material zusammentragen kann», um ein solches Verbot durchzusetzen.
Denn ein Verbot der AfD sei «überfällig». Sie sei keine Oppositionspartei mehr, sondern «eine Schande für unsere Demokratie».
Die Tagesschau bringt es nicht fertig, statt aus der Luft gegriffenen Anschuldigungen faktische Beispiele einer demokratiefeindlichen AFD zu präsentieren. Damit disqualiziert sie sich selber.
Die schwurbelnden Canceler aus der alimentierten Lügenschmiede scheinen aber mächtig Angst vor der AfD zu haben.
das Problem der zunehmenden einseitigen Sichtweise des sog. "öffentlich rechtlichen Rundfunks" liese sich ganz einfach lösen: Abschaffung der GEZ-Zwangsgebühren! ARD/ZDF/Deutschlandradio wären doch schon lange ohne die jährlich etlichen Milliarden € Zwangsbeiträge finanziell am Ende und zu Recht aus der Medienlandschaft verschwunden
Die ARD ist der Gipfel der Unverfrorenheit, tiefer kann man nicht sinken.
Einen Aufruf zum Denunzieren zu kommunizieren ist für mich der Schlusspunkt und das Ende jeglicher demokratischen Berichterstattung.
Deutschland bleibt seiner Geschichte treu; damals hetzten sie gegen die Kommunisten und verboten sie - auch mit falschen Anschuldigungen. Niemand scheint es zu stören, dass die Ampel immer brauner wird …
Und sie hetzten gegen die Juden. Nun hetzen die Kommunisten gegen die sogenannten "rechten". Ein Irrenhaus
Echt gruselig, was da in DE abgeht.
Die „Aktuelle Kamera 2.0“ hat sich um den Sozialismus verdient gemacht. Erich hätte sie mit dem Staatspreis geehrt, bei uns geht es etwas ziviler mit dem Adolf-Grimme-Preis, den sich die Zwangsgebührensender gegenseitig zuschieben und den, die „Edeljournalisten“ des verlängerten Bundespresseamtes sicher noch bekommen werden. Für ihre ausgewogene Berichterstattung, die alle wesentliche Aspekte eines Themas berücksichtigt. Herr Grimme rotiert in seinem Grab in Permanenz.
Was dazu noch zu sagen: Der deutsche Kanzler hatte in den vergangenen Wochen rund 40 diskrete Treffen mit Verfassungsrichtern. Die werden ihn wohl ständigt mit ihrem Amtseid konfrontiert haben: "Ich schwöre, das Richteramt getreu dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und getreu dem Gesetz auszuüben, nach bestem Wissen und Gewissen ohne Ansehen der Person zu urteilen und nur der Wahrheit und Gerechtigkeit zu dienen, so wahr mir Gott helfe."
Einen Verbotsantrag stllen,- das ist genau das was die etablierten Parteien nicht wollen. Denn dann müssen sie befürchten daß das Verfassungsgericht tatsächlich ein Urteil fällen muß. Da aber sich dieses Urteil allein auf das Parteiprogramm und die Wahlprogramme beziehen kann, wird die AfD wohl vom Verfassungsgericht ein höchstrichterliches Prädikat für Verfassungstreue bekommen. Was das "Sammeln von Informationen" betrifft,- so bleiben hier nur noch private Äußerungen irgendwelcher Mitglieder.
Deutschland ist unter der Ampel zur NS Zeit zurückgekehrt.
"Er hoffe, dass der Verfassungsschutz «genug aussagekräftiges und gerichtsfestes Material zusammentragen kann», um ein solches Verbot durchzusetzen."
Das ist jetzt aber echt putzig: Als ob man im besten Deutschland aller Zeiten noch "ussagekräftiges und gerichtsfestes Material" bräuchte, um missliebige Parteien verbieten zu können. Man sollte lediglich darauf achten, dass nicht allzu viele V-Männer (pardon: V-Personen m/w/d) in diese Partei eingeschleust sind. Das ging schon mal in die Büx...
Der Verfassungsschutz hat sich bei den Buchstaben vertippt: Die ARD gehört verboten, sprich abgeschaltet! Das wäre ein Segen für das deutsche Volk!
Heute habe ich ziemlich heftig Put-Optionen auf den DAX gekauft. Bin mir ziemlich sicher, dass ich ziemlich viel Geld damit verdiene...
Die WW & ihre Autorenschaft müssen ja grosse Befürworter der Deutschen AfD sein - ansonsten lassen sich diese viele Einlassungen nicht erklären. Das es andere Medien gibt, die das anders sehen, ist in einer freien Demokratie mit entsprechender Pressefreiheit vollkommen normal. Als Leser vermisse ich einfach Inhalte, Sachlichkeit & nicht zuletzt Fakten. Wo ist bitteschön die Relevanz dieser ausgelullten Thematik wie 'Höcke & Co'. Geht jetzt das Morgenland unter, wenn dieses Thema weniger vorkäme?
@baer1962 Eigentlich ist es ganz einfach: Wenn in der BRD eine Partei, die direktdemokratische Möglichkeiten für die Wahlberechtigten, also das Stimmrecht für alle auf Bundesebene, fordert und diese Partei durch die Einschleusung von IM's wie in der DDR bespitzelt werden soll, und es sich bei ihr um die einzige wirkliche Opposition handelt, dann ist da schon eine gehörige Relevanz vorhanden. Vorallem, da sich um die BRD handelt, die sich ja als wertegeleitete Demokratie darstellt. Alles klar?
Sie hausen offenbar im dunklen Wald! Liegt ja auch Nahe; bei dem Namen.
Sie haben außer Terror keine Argumente mehr.Sie zerstören die Ökonomie und die private Absicherung der Renten- und Soziakassen unter dem Motto "Wir sind sozial".Die Deutschen und immer mehr Schweizer sind politisch verblödet und wichtige Fachkräfte mit Weitblick verlassen in D das Land, noch ist die Schweiz attraktiv.
Missbrauch von GEZ-Zwangssteuer, Volksverhetzung, einseitigste Berichterstattung, Vetternwirtschaft, Gesinnungsterror und systemische Diffamierungen bei / durch den ÖRR? - Ein Fall für Staatsanwaltschaften bzw. Untersuchungsausschüsse.
Wo bleiben die Entschädigungen für Verleumdete und Diffamierte?
Vor dem Verbot der AfD käme aber noch weit vorher der Wegfall von ARD und ZDF samt Zwangsgebühren.
Die Schande für die Demoktatie sind die Blockparteien und eine Ampelregierung, die einen Artikel 188 benötigt um ihre Kritiker, die sie zu mehr als nur recht hat, mundtot machen zu können. Die ÖR sind das Sprachrohr und die Steigbügelhalter dieser unsäglich schwachen und demokratieuntauglichen, sogar undemokratischen Regierung, die in Deutschland in jeder Hinsicht den absoluten Tiefststand seit dem Ende des WKII darstellt.
Viel wichtiger als ein AfD-Verbot sollte es doch bitte sein, vor der Wahl erstmal zu überprüfen, ob die Wähler tatsächlich einen Gesinnungstest bestehen. Nur so kann unsere beste Demokratie gerettet werden. Das Wahlrecht muss man sich verdienen, vielleicht durch Teilnahmen an den richtigen Demonstrationen - Frau Faser übernehmen sie.
Die Tagesschau sollte sich umbenennen,denn Aktuelle Kamera steht ihr besser
Es wird sowas von Zeit diese Linksaußen Sendeanstalten zu schließen, das hat mit neutraler Berichterstattung rein gar nichts mehr zu tun! Man wird hierzulande gezwungen Linkspropaganda zu bezahlen, gibts das sonst noch irgendwo auf der Welt? Diese ganze linke Suppe ist der wahre Feind der Demokratie...!
Ja, bei uns in der Schweiz und auch in Österreich.
"Eine Schande für unsere Demokratie", ha, ha, ha, ha, ha habe einen richtigen Lachanfall bekommen
Ich finde es besorgniserregend,wenn die Justoz sich m.E. von einer Regierung benutzen lässt.Als es einst um diese NPD ging,war aber der ÖR noch nicht so regierungstreu.Alles könnte mit allem zusammenhängen.Auch, dass ein ÖR gemeinsam mit der Regierung eine Oppositionspartei, die Mio wählten, gemeinsam bekämpft. Nun bleibt abzuwarten, ob das Wahlvol sich so benutzen lässt. War es Berthold Brecht,der meinte, wenn Regierung/ Parzei u. Völk nicht miteinander klarkommen,muss Volk ausgetauscht werden.
An Letzterem wird ja schon kräftig gearbeitet.
Ich denke das eher die Abschaffung der Zwangsgebühr überfällig ist , dann ist es sehr schnell still um den deutschen Linksfunk (ARD/ZDF/WDR/....).
Noch nie seit bestehen der BRD wurden die Deutschen so mit Desinformation, Fake-Nachrichten u. übler Propaganda gefüttert wie es jetzt gerade der Fall ist.
Immer weniger Bürger schalten diese Sender an und müssen trotzdem dafür Bezahlen nur weil es SPD u. GRÜNE das so wollen.
Lasst endlich einen "demokratischen" Volksentscheid darüber zu !!
Ja schon, aber: dass das Deutsche Volk über so etwas abstimmen dürfte… das ist noch unwahrscheinlicher, als dass die Ukraine nächste Woche ganz Russland erobert! Die Ampel kann nur an der Macht bleiben, solange sie das Volk mit den bestochenen Medien belügt. (Das wirklich perfide daran: die Belogenen bezahlen die Bestechungsgelder.) Niemals werden sie so eine Abstimmung auch nur in Erwägung ziehen. Und „demokratisch“ handeln sie schon lange nicht mehr, das ist nur dünnes Makeup für die Dummen.
@professor kater Jetzt müssen die Wähler den Hintern hochkriegen und bei allen Gelegenheiten die AFD wählen gehen - alles andere sind verlorene Stimmen. Egal, was all die Sudel-Edes und-Edinen der Aktuellen Kamera und all der anderen Schwarzen Kanäle bzw. den anderen "Qualitätsmedien" an Schwachsinn absondern. Sollten die Wähler nicht die AFD wählen, dann sind sie auch für die Fortsetzung des Chaos und den weiteren Niedergang der BRD mitverantwortlich.
Die AfD ist eine demokratisch gewählte Partei mit vielen Millionen Wählern. Erstaunlich, wie sich der Begriff „Demokratie“ verändert hat. Er wird fälschlicherweise neu als „einer Meinung sein“ definiert. Jeder, der nicht dieser „einen Meinung“ ist, wird als Demokratiegefährder bezeichnet. Sehr gefährliche Entwicklung, dieses neue, woke und auch sehr dumme Einheitsdenken!
Deutschland steuert selbstsicher aber gewisse demokratische Zusammenhänge ignorierend auf gröbere Ausschreitungen zu.
Schon zu oft dachte ich, dass es nicht mehr schlimmer werden kann - und jedesmal wurde es noch schlimmer. Vom Bundespräsidenten angefangen, über die Ministerpräsidenten, bis hinunter zu den Rundfunkräten (wo eine sogar ganz offen für die Scharia wirbt), eine einzige Katastrophe. Selbst die bisher miserabelste Bundesregierung kann aber noch 'getoppt' werden, z. B. mit einer schwarz-grünen Koalition unter einem Bundeskanzler Merz.
Ist es in der Schweiz (viel) besser? Ich glaube nicht. Auch hier hat das sozialistische ultralinke Staatsfernsehen und ebenfalls die Presse viel Einfluss. Man schützt und fördert linke Organisationen etc. Wer nicht SP Mitglied ist, erhält keinen Job im mittleren Management.
Und die ganze Immigranten-Industrie (Betreuer, Administration, Übersetzter, Psychologen, ein Heer von Anwälten) lebt bestens davon, dass links-Mitte (durch SRG beweihräuchert) für immer mehr Nachschub sorgt. Der Steuerzahler bezahlt‘s ja. Und wählt weiterhin links-Mitte🙈
Nicht nur die ARD, auch der damit verbundene Bayerische Rundfunk tönt in dasselbe Rohr. Unbewiesene Anschuldigungen, einer quatscht es dem anderen nach, niemand denkt mehr mit? Alle Staatsfunksender, für die man auch noch Geld zahlen muss, scheinen grün-liberal unterwandert und zwar auf aggressive Art, d.h. andere Ansichten werden "eingeordnet" und der Zuschauer wird auf Linie gebracht, Andersdenkende diffamiert. Nachrichten aus den Kriegsgebieten sind nicht mehr objektiv. Alles getürkt.
Niemand denkt mehr mit! Sie lassen sich treiben wie 1933, es ist die gleiche Gesinnung. Egal welche Farbe gerade In ist
Wenn die Richter ihre Parteizugehörigkeit offen legen würden, wäre schon alles klar!
Deutschland ist No-go-Area geworden!
Richtig! Richter und Staatsanwälte werden von den entsprechenden Regierungen eingesetzt. Die Armen sind dann vom Wohlwollen der Regierung abhängig. Logisch, dass die Unabhängigkeit auf der Strecke bleibt. Aber das ist nicht erst seit gestern so, liebe Wähler der Altparteien (oder Kartellparteien); wählt einfach weiter so!
Und diese Undemokraten regen sich angeblich auf, gegen Ungarn.
Obwohl ich kein Anhänger der AfD bin und sie wegen ihrer Ausländerpolitik und fehlenden Sozialpolitik als politischen Gegner betrachte, ist mir bis heute noch kein einziger Beweis oder auch nur Hinweis bekannt, der diesen Popanz rechtfertigen könnte. Deutschland hat einfach verlernt, andere Meinungen auszuhalten. Besonders fatal ist das in den Medien.
Genau richtig - die AfD ist nicht die Lösung, aber das kleinere Übel und die effektivste Methode, den Machthabern den Mittelfinger zu zeigen.
Lösung: die Mauer wieder errichten. Das ganze Pack, auch das in der Schweiz, hinter die Mauer verfrachten und das ganze Putin verkaufen. Dann wäre Ruhe.
Falls die AfD verboten wird wähle ich notfalls halt die Tierpartei 😇. Auf jeden Fall bekommt keiner der Altparteien meine Stimme 😝
Weshalb versteht in Deutschland das Gros der Bevölkerung nicht, was Demokratie ist.
Ich drücke der AFD die Daumen, dass es ihr gelingt in die Regierung zu kommen. Deutschland braucht dringend einen Regierungswechsel.
Weshalb? Der Autor auf einem Nicht-Mainstream-Kanal nannte den Grund: Obrigkeitshörigkeit, Leichtgläubigkeit und Realitätsverlust. Ich glaube, er hat recht!
Es herrscht ein unsäglicher unfairer und schmutziger Medienkrieg gegen die AfD. Dies verurteile ich aufs Schärfste und ich werde mir keine weiteren Beiträge mehr auf den öffentlichen Fernsehsender anschauen. Frau Weidel und Herr Chrupalla, geben Sie nicht auf!🌻
Wir werden ausgeplündert.Von internationalen Konzernen.Die AfD stört dabei.Aber der Druck wächst und die Aufklärung wirkt.Ihnen bleibt nur noch der blanke Terror.
Ich weiß nicht wie es derzeit in DE ist, aber in Österreich ist die Fremdenfeindlichkeit verglichen mit vor 10 Jahren und davor, deutlich (!) zurück gegangen.
Da wird wohl ein Schattenmonster an die Wand gemalt um zu retten, was noch an "Establishment" zu retten ist.
🤔 Die NPD wurde nicht verboten. Bei der AfD will man alles tun, um sie zu verbieten. Was soll man davon halten? Heisst das, AfD nicht wählbar, aber …
Damals haben sich die Gerichte und Richter:Innen in Deutschland noch nicht getraut, kontrafaktisch und gegen Recht und Gesetz zu urteilen. Das ist heute ganz anders, vom Verfassungsgericht haben sie nur etwas zu fürchten, wenn sie gegen die Regierung urteilen. Ein AfD-Verbot wird sicher durchgehen…
Damals war die Partei mit so vielen V-Männern des Verfassungsschutzes unterwandert, dass das Gericht nicht in der Lage war, die Wahrheit festzustellen.
@Castus Jetzt ist der Wähler an der Reihe, die Antwort auf dieses Urteil zu geben. Darum: bei allen Gelegenheiten die AFD wählen - und nur die AFD. Direkte Mitbestimmung auf Bundesebene gibt es nur bei der AFD. Wer nicht AFD wählt, ist selber Schuld. Was die NPD angeht, so war damals nicht mehr zu unterscheiden, zwischen IM's und Parteimitgliedern.
Das Gezeter in öRR und MSM und nicht mehr zu ertragen. Die Justiz verkommt zur Farce.
Wer hat sich die Mühe gemacht und das Parteiprogramm der CDU/CSU 2017 neben das Aktuelle der AfD zu legen und zu vergleichen? Keiner! Inhaltliche Auseinandersetzng ist erkennbar nicht gewollt.
Die Parteiprogramme sind inhaltlich nahezu identisch. Die Altparteien werben dagegen, den "Rechtsruck" zu stoppen. Dieser Irrsin ist wiklich nicht zu toppen.
Hurra, die Inquisition ist wieder im Vormarsch. Man kann es kaum glauben, da werden wie im 16. Jahrhundert Anschuldigungen konstruiert und der Großinquisitor lässt daraus den Scheiterhaufen bauen, der ÖRR ist der Denunziant schlechthin und auch der Brandstifter. 🙏Ich denke, „Du sollst nicht falsch Zeugnis reden…. “
BRD schon fast schlimmer als DDR war.
Was heisst hier 'fast'? Die Verhältnisse in der BRD sind schlimmer als in der DDR!
Wunder Sie das? Merkel war der erste Wurf dafür. Ein Maulwurf in der CDU.
Rechts so. Die Bunderepublik Deutschland ist erst dann ein gesichert totalitärer Staat, wenn die Opposition verboten ist, wie anderen Diktaturen. Einer Aufkündigung des 2+4 Vertrages durch Russland steht dann auch nichts mehr im Weg, da die Vertragsbedingungen von Deutschland gesichert nicht eingehalten wurde.
Lasst uns gemeinsam den Spuk beenden und AfD wählen.
Wenn der zwangsfinanzierte Sender ARD ein Verbot der AfD fordert, dann sollten die Millionen AfD-Wählern auch von der Zahlung der GEZ-Beiträge befreit werden. Aber wie auch die Kirche, so auch die Öffentlich Rechtlichen. Die Mitglieder verachten, deren Gelder aber kassieren. Man muss sich nur informieren, wer in den Rundfunkräten sitzt, dann erkennt man welche Parteien den Verbot fordern.
Es wird Zeit, dass wir die alten Bunker Richtung Norden wieder mobilisieren und mit modernen Waffen ausstatten. Was sich da in Deutschland tut, lässt nichts gutes erahnen. Bald gibt es wieder eine Bücherverbrennung.
Ich habe 33 Jahre DDR miterleben müssen. Aber die jetzige Regierung topt alles, in negativer Richtung. Alle Minister verstoßen laufend gegen ihren Ministerschwur; es sind keine Fachleute auf ihrem Gebiet, bilden sich aber ein es zu sein. Die „Politik“ ist so gegenwartsfremd und gegen das eigene Volk gerichtet, daß man am Verstand dieser Clique zweifelt. Wenn man sich allerdings in Erinnerung ruft das alles zum Großen Reset führen soll, könnte man sich diese Verhaltensweise erklären. Pfui Teufel.
Was man von ARD halten soll, muss hier wohl nicht mehr erwähnt werden. Die Propagandamaschinerie von links-grünen, autoritären und machtgeilen Politikern. Armselig wie sich DE selber abschafft! Vor was haben die deutschen Bürger solche Angst? Geht auf die Strasse und zeigt euren Unmut! Ihr seid mehr, also wäre es eine Kleinigkeit die Politik innert Tagen wieder auf den richtigen Kurs zu bringen!
Und was passiert, wenn wir auf die Strasse gehen? Die Wasserwerfer und die Schlagstöcke sind bereit! Die Polizeiführung ist ausgetauscht, die ist jetzt so regierungstreu wie Haldenwang. Der Bürgerkrieg, auf den gewisse Kreise schon lange hinarbeiten, würde beginnen!
Was hier Deutschland abzieht, ist Unterste Schublade und ein Gräuel . Es wäre jetzt an der Zeit, dass die Deutschen mal für die AFD auf die Strasse gehen, aber die wandern lieber zu uns. An Feigheit ganz DE nicht mehr zu überbieten.
Klar kann man in Deutschland auf die Strasse gehen - doch alsbald landet man dann auf der Strasse, mitsamt Familie. Gegen die „öffentliche Meinung“ anzukämpfen, wenn man Familie hat und seine eigene Freiheit und Unversehrtheit schätzt, ist unverantwortlich. Ich habe mich seit 2015 politisch engagiert, und damit viel riskiert. In der Coronazeit hätte ich jederzeit meinen Job verlieren können. Und dann? Was soll dann aus der Familie werden? Was, wenn sie mich einsperren? Für was?
Die demokratische MASKE fällt und im Verleugnen demokratischer Gepflogenheiten, der Meinungsvielfalt und des FAIREN UMGANGS UNTEREINANDER, offenbart sich die faschistoide Fratze der neuen „Pseudo-Öko-Diktatur“. Täglich neu, mit gleichem Theater.🤮
Die "ARD Tagesschau" ist zu einem erbärmlichen, fettgemästeten und gefährlichen Propagandasender verkommen - das pfeifen doch die Spatzen schon von allen Dächern.
Oder konkret ausgedrückt: Ein demokratiegefährdender Sender!
Was haben die gehört? Auf dem Weg in den totalitären Sozialismus ist denen auch jede Verdrehung der Wahrheit willkommen. Wählt die AFD in Deutschland und Ihr werdet Freiheit erhalten!
Die Ampel-Reg. missbraucht ihre Macht (und benutzt dazu wohl erhebliche Mengen an Steuergeldern) um den letzte Rest von Demokratie in D abzuwürgen. Sie getraut sich das in einer derart offenen Arroganz, dass einem neutralen Beobachter, der nur ein Minimum der Landesgeschichte kennt, das Blut in den Adern gefriert… Und: die Ampel-Reg. rechnet fest damit, dass sich das Deutsche Volk WIEDER NICHT wehrt, kein Generalstreik, keine Grossdemos. Wann lernt das D Volk selbst zu denken??? Wieder zu spät?
Ein Verbot der öffentlich Rechtlichen wäre besser! Eine Lügenpresse ist nicht im Sinne des Betragszahlers!!
Offenbar hat man kein aussagekräftiges Material gegen die AfD.
Rot-Grüne Wahnvorstellungen sind nun einmal nicht justiziabel ! Bis heute, jedenfalls - trotz handverlesener Richter.
Gleichzeitig fordert ein grosser Bulk militanter Islamisten, mitten in Deutschland, die Einführung eines Kalifats, Scharia inbegriffen, versteht sich. Der Verfassungsschutz lässt sie gewähren, er ist ja so mit seiner Hetze gegen die AfD beschäftigt, dass für anderes kaum Zeit bleibt...
Aufwachen, Deutschland !
und was versprechen die sich jetzt davon dass 30% dann hingehen und Altparteien wählen ihre eigenen schlechter wählen wieder mal alt Nazis wählen ???
Vielleicht verzichten die mal auf die Zwangsgebühren der AFD Wähler, dann wären sie da zumindest glaubwürdig,beim Lügenprogramm ist man vorsätzlich hierzu nicht bereit.
Die rechtsstaatlich und demokratisch ausgerichtete Bundesrepublik Deutschland gibt es nicht mehr. Sie starb am 23.04.2021 nach langer Krankheit im 72. Lebensjahr, als Bundestag, Bundesrat, Bundesregierung, Bundespräsident und Bundesverfassungsgericht mit dem § 28b InfSG den Weg zur Aufhebung bürgerlicher Grundrechte und zur Haftung für alle EU-Schulden frei machten. Heute herrschen die Totengräber über eine sozialistisch ausgerichtete „Kartoffelrepublik EUtschland“ vs. AfD.
Diese Rechtsstaatliche Bundesrepublik gibt es schon viel länger nicht mehr. Normalerweise sind Bundestagsabgeordnete bei ihren Abstimmungen nur sich selbst und ihrem Gewissen verpflichtet und das gibt es schon sehr viel länger nicht mehr. Sieht man daran, dass die Parteien in ihren Fraktionen alle gleich abstimmen (müssen)!
Ich habe noch bei keiner Anschuldigung gegen die AfD einen Beweis gesehen, der diesen Anschuldigungen standhält. Wenn ich sehe, dass nur Aussagen einzelner AfD Politiker als Beweis für ein Nazitum herhalten müssen, so ist das gelinde gesagt für die bisherige Rechtssprechung der Gerichte ganz einfach gesagt den gröbsten Verstoß gegen das Grundgesetz. Wenn wie in diesem Fall die Richter keine Eingaben zulassen, so grenzt das an Arbeitsverwigerung.
Sie verpulvern Billionen.Transferunion Südeuropa , die EU, die organisieren die Transferunion in Richtung Amerika und internationale Konzerne.Die Deutschen werden zum ökonomischen Selbstmord verführt und die AfD stört dabei.Die ist der Sündenbock Wagenknecht ? Wird sie die Brandmauer stabilisieren?
Unglaublich, was in Scholz-Deutschland abgeht. Es ist der ÖRR, der die Angst vor der AFD hochspielt und verbreitet, weil er weiss, dass dann die fetten Jahre vorbei sind, sobald die AFD in den Landesregierungen mitreden kann.
Scholzland, quo vadis??
Die SED 2.0 hat laut den staatssozialistischen Medien immer recht.
Wäre es doch bloss nur die SED 2.0... Die SED war für die Innenpolitik katastrophal, aber die DDR war immer ein relativ friedliches Land. Die jetzigen Tyrannen sind innenpolitisch eine SED 2.0, aber aussenpolitisch eine NSDAP 2.0.
P. S.: Im Artikel einfach mal AfD mit ARD austauschen, dann kommt die Wahrheit ans Licht. 🙂
Mit solchen Richtern aber vor allem mit solchen Medien ist Deutschland endgültig verloren.
Bei der Präsentation des Urteils sah man: armselige Würstchen, die verzweifelt an ihren Pöstchen und zukünftigen Karrierechancen kleben. Man müsste mal nachforschen, welchen Parteien sie angehören...aber eigentlich überflüssig: die allgemeine Gehirnwäsche erfasst alle Gesellschaftsbereiche.
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Mit solchen Richtern aber vor allem mit solchen Medien ist Deutschland endgültig verloren.
P. S.: Im Artikel einfach mal AfD mit ARD austauschen, dann kommt die Wahrheit ans Licht. :-)
Die SED 2.0 hat laut den staatssozialistischen Medien immer recht.