![[gestellte Aufnahme] THEMA SCHWEIZ UND EUROPA..Fahnenschwinger mit Schweizer- und Europa-Fahnen, aufgenommen auf dem Maennlichen bei Grindelwald (BE), August 1999. (KEYSTONE/Martin Ruetschi)](https://weltwoche.ch/wp-content/uploads/sites/2/178190458_highres-1-1024x677.jpg)
Woran merkt man, dass in der Schweiz der Wahlkampf vorbei ist? Genau: Wenn der Bundesrat sich wieder getraut, über EU-Politik zu sprechen.
So hat die Landesregierung am Mittwoch entschieden, die Sondierungsgespräche mit der EU zu beenden und ein Verhandlungsmandat erarbeiten zu lassen.
So weit, so gut.
Gerne wüsste man aber, was dieses vorgängige gegenseitige Abtasten konkret gebracht hat. Welche Zugeständnisse hat man der EU bereits gemacht?
All das erfährt man nicht, weil die Schweizer und EU-Unterhändler die Ergebnisse dieser Vorgespräche in einem Bericht zwar festgehalten haben – jedoch unter Verschluss.
SVP-Fraktionschef Thomas Aeschi hat sich darüber via Kurznachrichtendienst X – vormals Twitter – empört und eine sofortige Offenlegung verlangt. Die Organisation Pro Schweiz wettert über diese «EU-Geheimpolitik». Dieses tiefe Misstrauen kommt nicht von ungefähr und ist auch berechtigt.
Beim gescheiterten institutionellen Rahmenabkommen sondierte man mit der EU ebenfalls vorgängig das Terrain. Anschliessend verfasste man – wie auch jetzt wieder – ein gemeinsames Papier, welches man der Öffentlichkeit vorenthalten wollte.
Und dann sickerte durch, dass sich die Schweizer Unterhändler bei den exploratorischen Gesprächen bereits weit zum Fenster hinausgelehnt hatten. So ging aus diesem Bericht von 2013 («Elements de discussion sur les questions institutionelles») die gemeinsame Empfehlung hervor, die neuen institutionellen Regeln auch auf bestehende Abkommen anzuwenden. Dabei hatte der Bundesrat entschieden, das neue Regime dürfe nur bei künftigen Abkommen zum Tragen kommen. Auch der europäische Gerichtshof als Schlichtungsinstanz wurde eigentlich schon bei den Sondierungsgesprächen mehr oder weniger akzeptiert.
Umso schwieriger war es später, aufgrund der öffentlichen Kritik zurückzubuchstabieren. Am Ende wurde das Rahmenabkommen dann im Frühjahr 2021 beerdigt.
Und jetzt wiederholt der Bundesrat die gleichen Fehler.
Warum macht der BR in dieser Sache ungeniert weiter, obwohl das Volk dies abgelehnt hat? Geht es um persönliche Interessen? Will man in Brüssel einen Posten ergattern? Oder erfüllt man für einen Unbekannten einen Plan? In meinen Augen gibt es keinen dringlichen, rationalen Grund dazu.
Die Schwierigkeit besteht nun darin den Inhalt des institutiellen Rahmenabkommens so zu verpacken/formulieren, dass er vor dem schweizerischen Volke als harmlos erscheint, aber dann so interpretiert werden kann, dass die EU das bekommt, was sie will.
Die Schweiz wird im inneren morsch, sie wird unterhöhlt, aber mit viel Behutsamkeit, dass es länger dauert, bis der Widerstand gegenüber der EU zusammenbricht. Ihr Untergang gestaltet sich weniger dramatisch als in anderen Ländern. Das berühmte Schild der Neutralität macht immer noch einen gewissen Eindruck.
WER die Banken steuert, steuert die Politik! WER die Politik steuert, steuert die Demokratie! WER die Demokratie steuert, steuert die CH! WER die CH steuert, steuert SIE!! WER könnte «WER» sein, waseliwer?? Die CH ein korrupter Vasallenstaat von «eierlosen» Hampelmännern und Windfahnen, welche das Volk «verkaufen»? Dämmerts endlich, so richtig ENDGÜLTIG - ENDLICH!
Was der BR hier abzieht ist nicht nachvollziehbar. Sind die Sieben tatsächlich der Meinung, damit durchzukommen? Wenn ja sind sie naiv, wenn nein entweder feige, weil sie sich nicht trauen, der EU die Wahrheit zu sagen, oder - was noch schlimmer ist - sie verraten das Volk weil sie hinter seinem Rüchen politisieren. Es gibt keinen einzigen Grund, die Schweiz dem dysfunktionalen diktatorischen Gebilde aus Brüssel zu unterwerfen, im Gegenteil, grösstmögliche Distanz ist angesagt.
Das verschweigen dieses Themas während des Wahlkampfes ist eine Ignoranz sondergleichen und eine Verachtung des Stimmbürgers. Mein NEIN ist bereits heute in Stein gemeisselt.
Die Chefunterhändlerin kam nicht namentlich vor: Frau Livia Leu, eine Bilderbergerin. Da weiss man was zu erwarten ist. "Demokratie" nach US-Lesart.
Das ist sie schon seit Monaten nicht mehr. Den Job macht jetzt Alexandre Fasel.
Wünsche wohl geruht zu haben.
Kaum sind die Wahlen vorbei, zeigt sich wieder das wahre Gesicht unserer Politik; die ach so laute SVP, die den Verkauf unserer Neutralität stoppen will und die bürgerliche Mehrheit im BR bildet, hintergeht uns genauso wie die Linken - keinen Deut besser (verstecken sich wie in der Pandemie hinter dem Kollegialitätsprinzip)!
So hat sich die SVP mit vielen lauten Worten und wenig Taten mehr Posten gesichert.
Das Stimmvolk goutiert das offensichtlich, ein klares Win-Win.
Bisher war die Schweiz immer der Vorzeigestaat von Europa mit seiner einzigartigen direkten Demokratie. Leider scheint das endgültig der Vergangenheit anzugehören.
Was ist eigentlich die Motivation unserer Regierung, die direktdemokratischen Rechte der Schweizer Bevölkerung für einen Ausbau der Entscheidungsmacht von EU Behôrden einzutauschen?
Lieber verzichte ich auf Wohlstand denn auf diese politische Freiheit!
Es ist also längst vorbei mit der Souveränität u Selbstbestimmung! Eine Befreiung aus diesem Terrorgefängnis erreichen wir nur, wenn wir die Neutralitätsinitiative annehmen, einen Austritt aus der WHO und der UNO, eine Beendigung der amoureusen Annäherungsversuche an dei EU. Es ist aber schwer vorzustellen, dass das durch die Corona-Diktatur gehirngewaschene Volk überhaupt genug Mut aufbringt, sich aus diesen Fesseln zu befreien.
Für marlisa wirds zeit auszuwandern. Bloss wohin?
Vor mir gibt es ein OK zu Verhandlungen mit der EU nur zu 2 Themen:
1. Wie können die viel zu weit gehenden Bilateralen Verträge so zusammengestrichen werden, dass ein für beide Seiten vorteilhaftes Minimalpaket übrig bleibt?
2. Wie kann sichergestellt werden, dass die EU ihren vertraglichen Verpflichtungen nachkommt, die sie normalerweise nicht einhält?
Wenn Deutschland als bald einziger Nettozahler der EU wegbricht und die hochkorrupte zerstörte und hochverschuldete Ukraine aufnimmt, dann wird die Schweiz als reicher Zahler sehr wichtig werden. - Es ist nur zu hoffen, dass die EU schneller untergeht, als unsere linken Euroturbos ihr Werk vollenden können.
Die Schweiz hat genügend Trümpfe (Transitverkehrsachsen, Importüberschüsse usw.) um ihre Interessen wirkungsvoll durchzusetzen. Aber man muss halt tatsächlich wollen.
Klar natürlich und die EU nicht ? Die Schweiz ist quasi eine Insel wenn die EU die Grenzen und den Luftraum dicht mach dann heißt es verhungern oder Käse knabbern…
Grenzen zu und Luftraum dicht? Wie 1940?
Weder clever noch smart.
Jetzt mal angenommen wir würden die transitstrecke als druckmittel benützen. Was wenn die EU den spiess umkehrt und die import und exportroute als druckmittel ins spiel bringt? Kommen die bananen dann auf dem luftweg? Wie hoch ist der exportanteil in den eu raum? Ca.50%? Aber egal, die EU hängt ja am tropf der schweiz.
Unterdosiert am Schwurbeln Meisterchen? Lol
Liebe Schweizer Nachbarn, wenn ihr die Möglichkeit habt, euch gegen den EU-Beitritt zu wehren, tut dies, mit allen Mitteln die ihr aufbieten könnt. Als unmittelbar Betroffener, kann ich euch nur warnen vor unsinnigen Vorschriften, Gängeleien und nicht zuletzt hineinregieren, in die eigenen vier Wände.
Ich habe gehört, dass ihr als Volk für oder gegen etwas abstimmen könnt. Wenn dies auch für diesen Fall gilt, verhindert den Beitritt bitte!
Aha erzählen sie doch mal wie sie persönlich von der EU gegängelt werde oder wo Sie persönlich Nachteile haben ?
Clever&Smart???? Und das muss man Ihnen noch erklären??
Man kann sich z.B. ansehen, was im Grenzgebiet Deutschland/Frankreich/Luxemburg mit kleinen landwirtschaftlichen Betrieben (die wir in der CH zum Glück noch haben) dank EU-Subventionspolitik passiert ist.
Die wenigen, die übrig geblieben sind, sind nur noch Nebenbeschäftigung, alle anderen sind entweder insolvent oder von einem Grossbetrieb geschluckt.
Zu EU-Gängeleien muss man sich nur z.B. Covid-1984 ansehen. Oder die Kriegstreiberei und Sanktionswahn gegen Russland.
Selten soviel Unsinn gelesen…wenn für sie die Europäische Zusammenarbeit und der gemeinsame Markt ein Monster ist, was bleibt dann für die Schweiz? Sie geniesst ja auch die EU-Handelsvorteile. Ohne diese wäre die Schweiz abgeschottet, isoliert und ihre Waren nicht mehr konkurrenzfähig.
Welche EU-Handelsvorteile? Dass ich für ALLE waren, welche ich in der EU kaufe und mir zusenden lasse, Zollgebühren bezahle, auchwenn die War unter 100.- ist?
als Picatperson habe ich für mich bis heute KEINEN einzigen Vorteil auf Grund der Bilateralen feststellen können. Sie dürfen gerne einen Gegenbeweis antreten. Der € und eine Reise von Portugal nach Rumänien ohne Grenzkontrolle ist KEIN Vorteil.
Dem kann ich mich nur anschliessen. Ich bin in einem EU-Land aufgewachsen; was die EU anstellt ruiniert auf Dauer jedes Land. Ich will nicht durch Fehlentscheide der Politik zurück in die EU!
Warum wollen dann immer noch weitere Länder liebend gern Mitglied in der EU werden? Die Schweiz ist es doch längst auch schon mit den verschiedenen Abkommen auf Gegenseitigkeit…wenn die EU mit Zöllen und Transitkontrollen die Schweiz „strangulieren“ würde, wäre das Alpenländli schnell ready. Sie zieren sich halt in ihrer Bergfestung…aber die bröckelt immer schneller.
Keine politische Union dieser Art hat in der Geschichte überlebt, und dieser politische Bund
steckt bereits in Schwierigkeiten. Die Demokratie in der EU ist eine Täuschung und ein Betrug
an der Bevölkerung.
Obwohl ich Aussagen in diesem Forum als kontraproduktiv und vielfach als allzu stark feindbildbezogen glaube zurückweisen zu müssen, vermute ich, auch als Historiker mit jahrzehntelanger Befassung mit Schweizer Neutralität, Zweifel inbegriffen, dass Ihre Aussage weit höheren Wahrscheinlichkeitswert hat als fast alles, was hier hin- und her behauptet wird. Auch die nicht schmeichelhafte Wortwahl könnte meines Erachtens vor dem Gericht der Geschichte bestehen. Es liegt nahe, dass Sie recht haben!
Die EU vertritt nicht die Interessen der EU-Bevölkerung, sondern verfolgt ihren eigenen Kurs, der nur anderen Interessen dient und einen schwerwiegenden Verachtung für ihr eigenes Volk zeigt. Von der nationalen Politik erwarten wir nichts. Sie liegen alle im selben Bett.
Solange die EU-Bevölkerung träge bleibt, wird sich nichts ändern. Die EU hat 460 Millionen Einwohner, die zusammen alles tun könnten, um dieses Schauspiel zu stoppen. Bevor es zu spät ist…
Wurden schon Notebooks von Emissären und Beauftragten der Blockflöten-Parteien versteckt?
Die EU sitzt politisch wie wirtschaftlich am längerem Hebel.
Für mich gibt es verschiedene Wege um das Problem Schweiz - EU zu lösen.
1. Ein auszuhandelnder Rahmenvertrag (mit Volksabstimmung) als eine Variante
2.Ein normales Freihandelsabkommen wie mit anderen Ländern
3. Wie seit mehr als hundert Jahren auf die Kundenorientierung, Qualität und Innovationsfähigkeit der Schweizer Industrie setzen.
Der BR muss aber unbedingt transparent und ehrlich uns gegenüber vorgehen.
Die CH hat bereits ein gültiges Freihandelsabkommen mit der EU!
Die Schweiz hat schon ein Freihandelsabkommen mit der EU, da muss nix verhandelt werden. Die Bilateralen müssten neu ausgehandelt werden und die Schweiz müsste aus Schengen raus. Ein Rahmenabkommen mit einer Abstimmung wird es sicher auch nicht geben.
Der BR sollte eindlich den Volkswillen umsetzen….
Eben gelesen: Die EU wird immer unbeliebter. Sie wollte mit Australien ein Handelsabkommen treffen, doch das ist geplatzt, dies vor allem, da der Werteimperialismus🙄 der EU den Handelspartnern dort aufstösst👍🏻. Die sind 💯% intelligenter als unsere EU-Turbos und dem EDA mit ihrem unsäglichen RA, neu genannt Paket, die sich dieser maroden und immer unbeliebteren EU unterwerfen wollen! https://de.rt.com/europa/186618-eu-handelsabkommen-mit-australien-geplatzt/
Jetzt will die EU die digitale ID einführen! Das hatten wir in der Schweiz doch zurecht abgelehnt!
Wir wollen keine Kontrolle und keine digitale ID in der Schweiz! Also ein Nein zur EU!
Advent: So, die Schweiz hat abgelehnt? Sie wissen aber, dass die CH der EU hinterherrennt. So Am wird am 01.12. das digitale! Geld hier kommen.... und kaum einer hat etwas davon gehört, obwohl die halbe Welt schockiert darüber ist. Alles wieder hinten herum und als Hilfe, um den WEF-Kriminellen Great Reset bis 2030 erfüllen zu können, danke bes. Berset, der dabei ist! Und keine Zeitung, auch nicht die WW rührte sich. Oder habe ich was verpasst? https://youtu.be/Qcl8tAazMHE?feature=shared
Die Einführung einer digitalen Währung als eine von vielen Möglichkeiten ist kein Problem, die gleichen Privatsphärenverletzungen und Betrugsmöglichkeiten gibt es auch heute schon bei z.B. Kredit- und Debitkarten. Ein zusätzliches Angebot kann nichts schaden.
Wichtig ist aber, sicherzustellen, dass uns die anderen Möglichkeiten nicht weggenommen werden. Dazu gibt es eine Initiative:
https://fbschweiz.ch/de/bargeld-de
Im harmlosen Verpacken hat man ja Übung. Genauso wurde auch die Hälfte der Goldbestände um die Jahrtausendwende zum Tiefstpreis von rund 300 Euro verschleudert.
"Anlässlich des damaligen Beitritts der Schweiz zum IWF fühlten sich viele Stimmbürger getäuscht, weil anscheinend nicht kommuniziert wurde, dass damit massive Goldverkäufe verbunden sind. "
Wenn das die Hinhaltetaktik der CH ist, die die EU ständig kritisiert, ist das gar nicht so dumm. Der Bundesrat weiss genau, dass die obligatorische Volksabsimmung in einem NEIN enden würde. So verliert der Bundesrat wenigstens nicht sein Gesicht und die EU schaut in die (lange) Röhre.
Und was passiert dann?
Mindestens werden die sektoralen Abkommen nicht mehr aufdatiert. Dann hätte die Schweiz am Ende ein schlechteres Handelsabkommen als Kanada, aber mit Personenfreizügigkeit.
Kündigt die Schweiz die PFZ, sind auch die Transitrechte durch die EU perdu.
Als ich zuletzt auf die Weltkarte schaute, war die Schweiz von EU-Ländern umgeben und hatte keine eigenen Seehäfen.
Hat sich das geändert?
Sie sollten endlich vom hohen Ross heruntersteigen. Soeben wollte die EU mit Australien ein Handelsabkommen abschliessen. Die Australier waren nicht so blöd und sagten: n e i n ! Die EU wird weltweit immer unbeliebter. Die Handelspartner in Australien stossen sich am Werteimperialismus der EU 👏🏻👍🏻 und machen nicht mit!
2022 wurden aus der EU Güter im Wert von 38,5 Mia. € nach Australien exportiert, womit AUstralien auf Platz 18 der EU-Handelspartner liegt. Das entspricht zudem nur 0,24% des BIP der EU.
Umgekehrt wurden Güter im Wert von nur 17,9 Mia. € importiert, womit die EU aber schon der drittgrösste australische Exportmarkt vor den USA ist.
Dementsprechend ging die Initiative zu den Verhandlungen von Australien und Neuseeland aus.
Angesichts des Überschusses kann die EU mit dem Scheitern besser leben.
Die EU wird früher oder später Geschichte sein, müller! Die Frage ost nicht, OB - sondern nur noch WANN.
Die Schweiz hat genügend Trümpfe (Transitverkehrsachsen, Importüberschüsse usw.) um ihre Interessen wirkungsvoll durchzusetzen. Aber man muss halt wollen.
Das Ganze ist ein nett verpackter EU Beitritt im Schneckentempo. Der Einfluss der EU Behörden inkl EUGH würde unaufhaltsam zunehmen. Die dynamische Rechtsübernahme wie auch die Entscheidungshoheit des EUGH im Streitfall, ist nicht kompatibel mit dem Prinizip der direkten Demokratie: der Stimmbürger kann diese Entscheide von EU Organen nicht mehr anfechten. Also egal wie man es dreht, ein RA würde die CH zu einem teilautonomen Gebiet der EU degradieren. Das muss man nicht schönreden.
Norwegen und Island sind seit 1994 EWR-Mitglieder, Liechtenstein seit 1995.
Alle drei Länder sind enger an EU-Recht und den EuGH gebunden als die Schweiz, aber keines der Länder ist einem EU-Beitritt auch nur einen Schritt näher gekommen.
Die Schweiz sollte sich auf Hypochondrie untersuchen lassen.
...linkes Gedöns aus dem grossen Kanton.
Die Heimlichtuerei des BR ist himmeltraurig und dass da die beiden SVP-BR mitmachen ist noch trauriger. Was ist ihnen wichtiger, das Kollegialitätsprinzip oder unser Land?
Deshalb Rutz statt Moser - jede Stimme zählt.
Hoch lebe die Schweizer Neutralität der 60er Jahre, wo noch jeder Politiker wusste, was eine wehrhaft NEUTRALITÄT für einen Sinn und Zweck hat. Heute kommt es mir vor, als ob nur noch Vaterlandsverräter in Regierung und Parlament gewählt wurden. Wo ist der Sinn einer Initiative geblieben, wenn nur noch juristisches Wortgeplänkelt den Volkswillen in Umgekehrte verschandeln, wie es mit der Zuwandeerungsbegrenzungsinitiative praktiziert wurde. Wo ist der Schutz des eigenen Volkes geblieben?
Weisst du Falger, ich bin froh das solche Urgesteine bald, wie die Dinosaurier, aussterben werden und ein junge und vernünftige Generation nachrückt, die nicht so verbittert und frustriert in der Vergangenheit des letzten Jahrtausend lebt, wie du. Das macht doch irgendwie Hoffnung.
Auch Sie werden älter und bemerken, wie die Jungen manipuliert wurden. Das Schöne ist, dass IHR das, was Euch den Wohlstand brachte, nämlich durch die Alten, den Bach runtergeht wie Oel. Eines ist so sicher wie das Amen in der Kirche: Sie werden noch auf die Welt kommen und dem nachtrauern. Denken Sie daran, was die WEF-Kriminellen wollen: 'IHR, also Sie inkl., sollt arm, OHNE Eigentum, aber glücklich sein!' Ich vermute jedoch, dass Sie betr. Great Reset ahnungslos sind wie die meisten Jungen!
Sie meinen die Handy- und Klimaklebergenerstione, welche weder richtig Schreiben, Lesen und Rechnen kann? Diejenige, welche liber in einer Fantasiewelt lebt als in der Realität?
Diese Generation ist nicht fit für die Zukunft, da sie nie dafür vorbereitet wurde.
Es ist nicht das erste Mal, dass der Bundesrat die Schweiz in ein "geeintes" Europa einbringen wollte. Auch damals war es wohl gegen den Willen des Volkes
Wie war das noch mit dem Zitat von Thomas Jefferson (USA) damals? "Der Baum der Freiheit muss von Zeit zu Zeit....? - Sind wir alsbald nun auch soweit?
Vielleicht ist dieses Verhandeln über das sog. Unterwerfungsdiktat durch die EU langfristig sogar nützlich und zukunftsweisend, indem nach der absehbaren Auflösung/Untergang der EU sich die Eidgenossenschaft als neutrale Hauptstadt krisenfest, unabhängig, neutral und bewaffnet mittels Volksabstimmungen anbieten könnte, mit allen europ. Nationen unbelastet einzeln oder zusammen eine erspriesslichen Zukunft zu vereinbaren und entgegen zu gehen ohne Brüsseler Diktatur durch U. Leyen & Cevkic et al
Interessant wäre zu wissen, was da "geheim verhandelt" wird? Vorgetäuschte Arbeit oder Pannen vertuschen? Oder ist irgend etwas faul, was die "Verhandelnden" produziert haben?
Ich denke, es geht darum, möglichst harmlose Formulierungen für den Unterwerfungsvertrag zu finden -- so, dass er von einer Mehrheit der Stimmschafe bestätigt wird, ohne dass ihnen klar ist, in welchen Bereichen die EU künftig die Demokratie aushebeln wird.
Ich fühle mich voll betrogen!
Wenn Wahlen nichts nützen: Auf zum Bundesplatz Leute, aber zahlreich, und zeigt, wer der Boss ist.
Wer es oft versucht wird irgendwann Erfolg haben. Die Gegner des EU Beitritt haben es schwer, es reicht ein einziger Fehler und die Anbindung oder der Eintritt ist vollbracht. Die EU Turbos können dagegen immer wieder scheitern, und es erneut versuchen.
Tatsächlich: genau so ein EU-Turbo in Form einer GLP-Dame sollte neben dem SP-SR D. Jositsch nun auch noch für die Zürcher nach Bern in den Ständerat!
Aus der EU kann man auch wieder austreten, sogar auf Basis einer unverbindlichen Volksbefragung. Grossbritannien hat es vorgemacht.
tja aber warum müssen wir zuerst den Schaden haben. Reicht es nicht durch Denken klug zu werden, muss man unbedingt durch Schaden etwas von seiner Dummheit verlieren. Schlimm ist, dass die welche nicht Denken nicht im selben Umfang für den Schaden aufkommen.
Die EU-Verträge lassen KEINEN Austritt zu. UK brauchte Jahre , um schlussendlich von diesem Versagerverein wegzukommen und musste dabei auch so manche Kröte schlucken
Was haben wir für ein Parlament, das nicht in der Lage ist, dem BR Einhalt zu gebieten!
Die Schweiz will nicht in die EU und schon gar keinen Knebelvertrag mit diesem illegitimen Gebilde.
Kein Handelspartner weltweit stellt diese Bedingungen, wie dies die EU permanent mit der Schweiz versucht.
«Die Hirtenknaben weichkochen!» Irgendwann werden sie umfallen!
Lauter miese Opportunisten in Bern!
In Kürze kommt ein weiteres finanzschwaches Land in die EU (Ukraine). Dafür braucht es zahlungskräftige Mitglieder! Nachdem GB die EU verlassen hat, wäre die Schweiz als Ersatz geeignet.
Idee, wir schenken unsere Politiker der EU und beginnen mit Neuwahlen eine neue Ära.
Vorschlag für eine SVP-Initiative: Schweizer Politiker dürfen erst dann Verhandlungen im Ausland aufnehmen, wenn vorgängig im Rahmen einer Volksabstimmung ein entsprechender Auftrag erteilt wurde. Was jetzt passiert ist einfach nur lächerlich: EU-Turbos führen Verhandlungen über die Unterwerfung der Schweiz ins EU-Reich. Und am Schluss lehnt das "undankbare und dumme" Volk die Unterwerfung ab. Wieso sollten wir uns der EU untwerfen, nur um DE vom Stromblackout zu retten? im letzten Winter 3 Mal.
Genau. Um DE vom Stromblackout zu retten, wird kein Unterwerfungsvertrag gebraucht. Was gebraucht wird, sind die technischen Möglichkeiten, über die Grenze mit Elektrizität zu handeln (die sind vorhanden), und ein normaler Kaufvertrag zwischen 2 Parteien, von denen sich keine der anderen unterwerfen muss.
Die Schweiz gehört zu den Ländern, aus denen Migrantinnen und Migranten weltweit am meisten Geld in ihre Heimatländer überweisen. Dieses Mittel fehlt dann unserer Gesellschaft in der Schweiz. Dieses Geld ist dem Kreislauf unserer Binnenwirtschaft, dem Gewerbe, dem Handel und der Besteuerung, für immer entzogen. Das boykottiert das Erwerbsleben unserer Kinder und Enkel, unserer arbeitenden Bevölkerung, aber auch dem Staat in den Sozialwerken.
Packen….. und in ein Paket verpacken…. Lassen sich nur schwache Geister. Amen.
Wer hat den längeren Atem? VdL wirbt auf dem Balkan für EU Beitritte. Italien will mit Albanien einen neutralen Asylhotspot aufbauen, Asylanten dorthin umleiten, weil man 'nicht mehr kann'! Die BRD hält eine Asylpaktshow ab, die zu noch mehr Menschen führt und es stinkt nach Kalifatwünschen. Schwenkt man dort nicht glaubhaft und rasch um, sind massive Unruhen vorprogrammiert. Keinen Vertrag mit dieser zusammenbrechenden EU. Der nächste Krieg auf dem Balkan?!
"hat die Landesregierung...entschieden ... Gerne wüsste man ...Welche Zugeständnisse hat man der EU bereits gemacht?"
Der Bundesrat hat hoffentlich nicht blind entschieden und kennt den Bericht .
Warum fragt SVP-Fraktionschef Thomas Aeschi, statt über X, nicht direkt bei den SVP-Vertretern nach ? Oder wollen/"dürfen" diese beiden konkordanten Musterkollegen keine Auskunft geben ?
Als brav angepasster Teil des numerische Konkordanzfilzes verliert diese Partei leider ihre Glaubwürdigkeit.
Laut dem EU-Abgeordneten Andreas Schwab wollte die EU das Schreiben veröffentlichen, aber die Schweiz sperrte sich.
In der Aargauer Zeitung stand zudem, dass die Schweiz sich nicht am das Ergebnis der Sondierungen gebunden fühlte.
Das hört sich eher nach dem Ende der sektoralen Abkommen als nach Verhandlungen an.
Da wird die Schweiz wohl auf der Personenfreizügigkeit und dem veralteten Freihandelsabkommen sitzen bleiben, weil sie die Bilateralen I der Transitabkommen wegen nicht kündigen kann.
Tja, würde der BR die Sondierungsprotokolle heute veröffentlichen, würde es vermutlich eine Revolution, Mord und Totschlag, noch vor Montagmorgen in unserem Land geben.
Das bedeutete, dass der Bundesrat zehn Jahre nach Erteilung des Mandats für das InstA immer noch nicht herausgefunden hat, was bei der fälligen Abstimmung Erfolg haben könnte oder nicht.
Das gibt dem Begriff "abgehoben" eine neue Dimension.
Dagegen ist ja sogar die EU-Kommission bodenständiger, denn die hat seit 2014 ein realistisches Mandat.
Der BR hat sich das Mandat selbst gegeben. Das Volk hat dies nie genehmigt.
Das Transitabkommen nützt der EU weitaus mehr als der Schweiz. Wenn wir die Bilateralen I kündigen würden, käme die EU sofort angekrochen, um das Transitabkommen wiederzubeleben.
Man kann die Bila 1 jederzeit kündigen. Guillotine-Klauseln haben in Verträgen zwischen PArtnern auf Augenhöhe nichts verloren, Ansonsten sind diese Knebelverträge und fallen unter "Unlauter".
Falsch, Hubert Mooser.
Bundesrat begeht nicht die gleichen Fehler (von mir aus gesehen). Denn dank dieser ungeschickten Strategie, haben wir uns immer um die Tentakel der EU herumgeschifft. Angefangen, mit dem intelligentesten Satz, den alt BR Adolf Ogi, im Frühling 1992 von sich gegeben hatte: "Der EWR ist ein Trainingslager für den EU-Beitritt".
Das besonnene Schweizer Stimmvolk nahm seine weisen Worte zur Kenntnis und schickte den EWR bachab!
Und statt dem EWR gab es die Bilateralen mit Schweizer Sonderwünschen, die die EU momentan völlig legal gegen die Schweiz wendet, um den Druck für die anstehenden Verhandlungen zu erhöhen.
Inwiefern ist das besser?
Was hat BR mit Mitte-Links-Kartell im Parlament schon alles für Winkelzüge und Tricks benutzt, um am Volk vorbei im Geheimen mit EU-Brussels Kommissaren gemeinsame Sache zu machen und so Volk Landesverrat gleich zu hintergehen. Da wurden vor Jahren geheime Gutachten gemacht, wie über Gerichte am Volk vorbei CH der EU untergeordnet werden könnte, wie mit Mogelpackungen über "dynamisierte" Billateralen EU-Gleichschaltung untergejubelt werden könnte.
Frage: Kann der Bundesrat als ganzes für seine Landesverräterischen Umtriebe verhaftet werden?
Nein, unsere Volksvertreter haben einen nicht integrierten Migranten zum Bundesrat gewählt. Alles legitim. Die Migranten schmeissen ihren Pass weg und die FDP ihren Kompass!
Die EU wurde im Bankenvirtel von NY gezeugt und mit Hilfe der europäischen Elite geboren, da ist für uns sicher nicht viel zu holen. CIA O
Keine automatische Rechtsuebernahme und Bewahrung der letzten richterlichen Instanz sind ein absolutes Muss zur Bewahrung der CH Demokratie (Voraussetzung fuer jedes unabhaengige Land). Auch keine anderen politschen EU Vorgaben wie z.B. Unionsbuergerrichtlinie etc. Der Rahmenvertrag haette die CH regelrecht "verkauft" und ich hoffe sehr, dass die Politiker dies nicht noch einmal versuchen!
Dann ist die Schweiz schon längst verkauft, denn Urteile des Internationalen Gerichtshofes, des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte und des Internationalen Seegerichtshofes akzeptiert sie schon lange als bindend, z.T. seit 1948.
Bevor die Schweiz verkauft ist, ist die EU Geschichte, müller.
Was haben wir in Bern nur für Angsthasen? Dabei hätten wir so viele Trümpfe die wir den EU-Diplomaten um die Ohren schlagen könnten: Unser Nord-Süd-Transit per Bahn und Strasse, die Stromleitung durch das Urnerland, die als mal ein Baum darauf fiel, halb Italien ins Dunkel versetzte. Unsere Wasserreserven in den Stauseen, die wir für die so lieben Europäer in Strom verwandeln, usw...... Kehrt in Bern endlich zur Stärke in den Verhandlungen zurück und hört mit der Duckmüserei auf!
Angsthasen, Defätisten, der Bequemlichkeit verhangene Berufspolitiker, aber gleichzeitig auf persönliches Profitieren und sich vom Volk abhebende Polit-Karrieristen. Heute schon mit "Nachbeten" sämtlicher Eingebungen aus EU-Brussels fragt man sie immer mehr, was denn die Bundesberner überhaupt noch anderes tun als einzig von EU-Brussels abzuschreiben, das könnten KV-Lehrlinge genauso gut, "Verantwortung" für irgendwas übernimmt da niemand, mit EU-Regulierung wird alles achselzuckend abgetan.
Und was machen Sie, wenn die EU mit gleicher Münze zurückzahlte?
Dann könnte man Richtung Eurasien schauen denn dort ist das Handeln korrekter und, vor allem, ist viel mehr echtes Geld vorhandenk und keine Blüten wie im Westen.
Und wie soll die Schweiz mit den Ländern dort handeln, wenn die EU keinen Warentransit durch ihr Gebiet mehr zulässt?
Alles per Flugzeug zu transportieren, dürfte teuer werden.
@Müller, das würde nur zeigen, dass die EU nicht demokratisch ist und nur auf Macht des Stärkeren beruft. Aber offensichtlich ist das ja eines der Werte des Westens. Wer nicht pariert, wird sanktioniert und unterdrückt.
Wir haben eine Bundesverfassung. Damit darf sich die Schweiz keiner andern Macht unterstellen. Die Balance zu Gunsten der Schweiz zu finden und durchzusetzen ist Aufgabe des BR. Seine letzten Handlungen sind gegen die neutrale Schweiz gerichtet: Sanktionen und Notrecht CS/UBS gegen die eigenen Gesetze als Beispiele.
Herr Hugi, meinen Sie allen Ernstes, dass die EU untätig bliebe, wenn die Schweiz Verträge bräche und behauptete, dass sie das aufgrund ihre Bundesverfassung dürfe?
@Müller, die EU bricht eigene Verträge am Laufmeter und schert sich einen Teufel darum.
Die Schweiz wird auch von den USA gesteuert.Leider haben wir nur noch BR die der EU und der USA gehorchen.Wir sind total unterlaufen, das muss langsam jeder begreifen. Die EU braucht das Geld der Schweiz und wenn es nur das blockierte Geld der Russen ist.U.von der Leyen will das Geld des Russischen Staates ja verwenden und da muss die Schweiz ja mitmachen. Und das Problem ist dass unsere BR sich steuern lassen!
Es will zwar niemand hören, aber ich glaube nicht, dass die Schweiz wirklich eine andere Wahl als den EU-Beitritt hat. Für den Alleingang ist das Land zu klein, ist Binnenland und hat keinen direkten Zugang zum Meer, keine Rohstoffe. Da die Welt nun in Blöcke zerfällt, muss sich die Schweiz wohl oder übel in den EU-Block einbetten.
Genau so reden alle die "Höseler", die noch nie eigene Verantwortung übernommen haben. Die Schweiz ist so gut aufgestellt, dass sie sehr gut eigenständig überleben kann. Aber ein bisschen Zuversicht, Willen, Mut und Freiheitsliebe braucht es schon. Haben Sie überhaupt eine Ahnung wie die Schweiz im Moloch EU aufgehen würde, das Volk nichts mehr zu sagen hat, die dümmste Regierung aller Zeiten (s. Deutschland) ihren Irrsinn betreiben kann?
Kann man so sehen. EU-Beitritt ist sicher der bequemste Weg, insbesondere für Politik und "Wirtschaft". So hat man mit der Personenfreizügikeit und Beitritt zum Schengenraum nicht unerhebliche Bequemlichkeiten gewonnen. Doch die Nachteile (illegale Masseneinwanderung, massives Bevölkerungswachstum,...) sind auch nicht übersehbar.
Vor-und Nachteile abwägen, statt einseitige Propaganda ?
Ein Fehler ist es sich der EU zu unterwerfen. Die EU ist zu einem korrupten Geld-Absauger zum Wohle des Finanz-Komplexes verkommen. Wie man ja beobachten kann, arbeitet UvdL für Drahtzieher ausserhalb der EU. Eine Mitgliedschaft tut der Schweiz sicherlich nicht gut. Die Schweiz sollte ihre Selbstständigkeit und ihre Demokratie behalten.
BR führt uns in einen noch größeren EU-Wahnsinn. Die Lüge hat sich in alle gesellschaftlichen Bereiche eingeschlichen, auch in die Wirtschaft und das Finanzwesen. Alle Länder der EU und Unternehmen stellen ihre Bilanzen falsch dar, und das gilt auch für Banken. Niemand weiss wirklich, wie viel sie schulden und ob sie Geld haben oder nicht. Und in der Wirtschaft und im Finanzwesen ist alles zur Lüge geworden. Um dies zu vertuschen, drucken westliche Länder wahllos Geld. Das ist die EU!
WER die Banken steuert, steuert die Politik!
WER die Politik steuert, steuert die Demokratie!
WER die Demokratie steuert, steuert die CH!
WER die CH steuert, steuert SIE!!
WER könnte «WER» sein, waseliwer??
Die CH ein korrupter Vasallenstaat von «eierlosen» Hampelmännern und Windfahnen, welche das Volk «verkaufen»?
Dämmerts endlich, so richtig ENDGÜLTIG - ENDLICH!
Das sind genau Worte ( Linie 1 und 2) von Rotschild und vor vielen Jahren, als er die Bank of England übernommen hat. Naher kam auch US FED....die Börse und weiter...bis heute = BR und CH-Banken. Punkt!
Alle Welt schaut auf die CH und fragt sich: Wieso besitzen in diesem reichen Land nur so wenige ein Wohneigentum? Sind wir das Versuchslabor für die «Post-Eigentums-Gesellschaft» des WEFs? Wem gehören die Immobilien? Pro Kopf der Bevölkerung haben wir die höchste Zuwanderung, die meisten Flüchtlinge, plus den, mit Sozialleistungen üppig dotierte, S-Status. Wer verdient sich dumm und dämlich an diesem Schlamassel? Wer wird reich dabei?
In keinem anderen westlichen Land ist die Eigentumsquote so tief wie in der Schweiz, nur 36 %. In den USA beträgt sie 67 %, in der EU 70 %. Item, um einem Volksaufstand entgegenzuwirken hat man vorsorglich die neue EU-Waffenrichtlinie übernommen. Tja, die CH kehrt zum Feudalismus zurück, wo eine kleine Anzahl «Herren», das WEF und andere NGOs, alles besitzen und der Rest zu deren Zufriedenheit schuften und sich impfen lassen muss.
Es ist eine Schande dass wir dauernd von unseren „Führern“ angelogen werden, als ob wir Idioten wären und nicht sehen was passiert. Fast hat man den Eindruck diese Politiker wollen testen ob wir noch fähig sind einen inneren Aufstand zu machen. Das wäre ja dann auch die allerletzte Option, obwohl das dank der unkontrollierten Einwanderung wohl unmöglich ist. Diese Zuwanderer sind entweder EU-Deutsche oder linke Afrikaner, Albaner, Türken, usw.
Was der BR hier abzieht ist nicht nachvollziehbar. Sind die Sieben tatsächlich der Meinung, damit durchzukommen? Wenn ja sind sie naiv, wenn nein entweder feige, weil sie sich nicht trauen, der EU die Wahrheit zu sagen, oder - was noch schlimmer ist - sie verraten das Volk weil sie hinter seinem Rüchen politisieren. Es gibt keinen einzigen Grund, die Schweiz dem dysfunktionalen diktatorischen Gebilde aus Brüssel zu unterwerfen, im Gegenteil, grösstmögliche Distanz ist angesagt.
Vermutlich wird die Schweiz durch die nicht-SVP Politiker (die ja eine komfortable Mehrheit von über 70 Prozent haben) in die EU gebracht, ohne dass die Bevölkerung etwas dazu sagen kann.
Schlimmer: Durch eine Zusammenarbeit von nicht-SVP-Politikern (70%) und "SVP"-Politiker"*innen" wie Rickli, die eigentlich eher zu SP oder Grün*innen gehören (das sind dann nochmal 5%).
Wer immer wieder die gleichen Dinge tut und andere Ergebnisse erwartet, ist nah am Wahnsinn. Die Politik braucht grundlegende Reformen und neue Menschen mit Rückgrat. Die Erfolgsfaktoren der Schweiz müssen permanent verteidigt werden.
Was uns in der EU erwartet?... zeigt heute das Beispiel Frankreich. „Frankreich muss die Europäische Union verlassen und seinen Platz der Ukraine überlassen“, sagte der Vorsitzende der Partei „Französische Patrioten“, Florian Philippe, im sozialen Netzwerk X. „Das wird die Situation in der Europäischen Union nur verschlimmern. Ukraine in der EU ist einfach nur Wahnsinn“, sagte der Politiker.
Die Schweiz wird im inneren morsch, sie wird unterhöhlt, aber mit viel
Behutsamkeit, dass es länger dauert, bis der Widerstand gegenüber der EU
zusammenbricht. Ihr Untergang gestaltet sich weniger dramatisch als in
anderen Ländern. Das berühmte Schild der Neutralität macht immer noch einen
gewissen Eindruck.
Ich bezweifle, dass der BR Fehler macht. Die versuchen diese schleichende Anbindung an die EU zu vertuschen, weil sie bei der gesamten Bevölkerung, von links bis rechts schlecht ankommt. Der BR arbeitet nicht fürs Volk, sondern für die Elite. Meine Meinung.
Warum macht der BR in dieser Sache ungeniert weiter, obwohl das Volk dies abgelehnt hat? Geht es um persönliche Interessen? Will man in Brüssel einen Posten ergattern? Oder erfüllt man für einen Unbekannten einen Plan? In meinen Augen gibt es keinen dringlichen, rationalen Grund dazu.
Auch die EU strebt ein möglichst frühzeitiges Verhandlungsmandat mit der Schweiz an. Denn Brüssel und die dortigen korrupten Selbstdarsteller brauchen rasch viel Geld, sehr viel Geld für ihre verzückte Geopolitik rund um den Globus. Da sind potente Nettozahler natürlich sehr willkommen.
Der oder die >UNBEKANNTEN< sind doch die vom WEF und der WHO, sie ziehen im Hindergrund doch die Fäden, vergessen wir nicht die Impfallianz. Diese Kräfte gilt es zu stoppen, als wichtigstes den WHO-Vertrag.
Die Schwierigkeit besteht nun darin den Inhalt des institutiellen Rahmenabkommens so zu verpacken/formulieren, dass er vor dem schweizerischen Volke als harmlos erscheint, aber dann so interpretiert werden kann, dass die EU das bekommt, was sie will.
Hallo, haben wir nur mehr Bundesräte ohne Rückgrat? Fähnchen im Wind..„europäische Gerichtshof als Schlichtungsinstanz mehr oder weniger akzeptiert…“ die Antwort lautet : ein klares deutliches Nein. Alles andere ist Landesverrat!
Für mich ist es unglaublich, dass BR immer wieder zeigt, dass die Wille der Schweizer ihnen nichts bedeutet. Wie wagt es dann jemand, uns irgendwelche EU-Vorschriften und EU-Unsinn aufzuzwingen? Wenn BR erkennen wird, dass die Schweizer kein Diktat von dieser verrückten Union wollen, die wie ein Stein im Abgrund langsam versinkt? Wann wird BR erkennen, dass unsere Will, unsere Souveränität, unsere Freiheit auch für BR heilig sind? Die Trennung der Eliten von dem Volk ist ein Problem.
Cassis will sein Ego befriedigen und macht alles dafür. Er und seine Kumpanen ignorieren schamlos die BV, auf welche sie den Eid abgelegt haben! Unserer Land soll ein Vasall der EU und somit der USA werden. Dieser Gesamt-BR stampft alles in den Boden, das u/Ahnen aufgebaut haben, ohne Rücksicht auf Verluste! Die EU will nur unser Geld! Deshalb die EINSEITIGEN!(ein No-Go für Firmen) Sanktionen! Innert kürzester Frist wären wir mausarm! EU-Gerichte haben hier NICHTS zu melden! NEIN zum 'Paket'😡!
Wo bleibt die Volksinitiative, die die Kündigung von PFZ und Schengen/Dublin ohne Schlupflöcher vorsieht?
Wenn es der Schweiz so schlecht ginge, müsste es die schon längst geben.
Und kommen Sie mir nicht mit der Nachhaltigkeits-Initiative. Deren Text hat mehr Löcher als ein Laib Emmentaler.
gerd mueller bemüht sich um Bowiler Emmentalervergleiche, so, so. Wieso werden Sie nicht Pilot. Sie würden sich für das Einfliegen von PFZ Freiem eignen oder besser gleich in die geliebte EU umsiedeln. Stimmt, UK ist ausgetreten, wird aber EU Funktionärsurteile nicht los.- Die Chancen der CH sind besser ohne EU Beitritt als mit. Fragen Sie bei BASF nach, was die an EU Auflagen erfüllen sollen. Irre und das trifft für den gesamten EU Raum zu. Adieu, g. müller!
Sie machen einfach weiter!!!
Wie schon mehrfach gehört auf dieser Welt „es interessiert mich nicht, was die Wähler denken“
Aber das Schweizer Stimmvolk muss letztendlich diesem Vertrag, diesem Paket, mit der EU zustimmen und zwar mit einer Mehrheit von Volk und Ständen. Es ist dabei durchaus fraglich, ob sich das Volk von der Politik so einfach über den Tisch ziehen lassen wird. Schon eine Zustimmung dieser Paketlösung durch die Eidgenössischen Räte dürfte alles andere als sicher sein.
Und dennoch ist der Druck von unten, also von uns enorm wichtig. Aber leider sind die meisten mit sich selber beschäftigt. Sie wachen erst auf, wenn es zu spät ist. Unterschreibt deshalb unbedingt die Souveränitäts-Initiative. Danke
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Hubert Mooser
Das verschweigen dieses Themas während des Wahlkampfes ist eine Ignoranz sondergleichen und eine Verachtung des Stimmbürgers. Mein NEIN ist bereits heute in Stein gemeisselt.
Die Chefunterhändlerin kam nicht namentlich vor: Frau Livia Leu, eine Bilderbergerin. Da weiss man was zu erwarten ist. "Demokratie" nach US-Lesart.
Kaum sind die Wahlen vorbei, zeigt sich wieder das wahre Gesicht unserer Politik; die ach so laute SVP, die den Verkauf unserer Neutralität stoppen will und die bürgerliche Mehrheit im BR bildet, hintergeht uns genauso wie die Linken - keinen Deut besser (verstecken sich wie in der Pandemie hinter dem Kollegialitätsprinzip)!