Die AfD liegt – laut Umfrage – in Thüringen auf der Pole-Position.
Stand heute käme die Partei auf 30 Prozent Wähleranteil.
Sie liegt somit vor der Partei Die Linke mit 27 Prozent, die CDU kommt auf 15 Prozent und die SPD auf 10 Prozent.
Interessant: Fast zeitgleich sprach sich Thüringens Innenminister Georg Maier dafür aus, ein Verbotsverfahren gegen die AfD vorzubereiten.
«Ich bin der Auffassung, dass man das Verbotsverfahren jetzt vorbereiten sollte», so der SPD-Politiker gegenüber der Tageszeitung.
Das Timing könnte nicht besser sein.
Wenn man mit ordentlich Wahlen nicht mehr gewinnen kann, greifen die halt einfach zu einem Trick indem man den unliebsamen Konkurrenten einfach diffamiert. Sowas hat System, sowas ähnliches gab es doch schon mal, damals.
ja die Angst geht um bei den korrupten unfähigen Politikern. Jetzt da die Verleugnungen und Propaganda gegen dei AfD nichts geholfen haben. Nun wird der letzte Hammer herausgeholt
Die Bundesregierung missbraucht eine Razzia gegen angebliche Terroristen als gigantische PR-Operation, um wenige Tage später ein Gesetz durchzusetzen, das nichts anderes ist als ein Anschlag auf die Demokratie. Das düsterste Gesetz in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland.Ein Gesetz, das die Regierung ermächtigt, zu bestimmen, was demokratisch ist. Und was nicht. Nicht mehr das Parlament, sondern die Regierung soll entscheiden, was in Deutschland Demokratie ist. AUS!
Ob man nun Wahlen annuliert oder die Opposition verbietet. Läuft aufs Gleiche raus. Selbst dann gibt es noch genug Schafe die schwafeln werden "wir leben doch in einer Demokratie".
Ist D noch eine Demokratie ? Mir kommen Zweifel. Zusammen mit der korrupten EU, wird diese Entwicklung echt gefährlich, auch für die Schweiz. Bald werden wir wieder als kleines Stachelschwein bezeichnet, wie damals. Aber dieses Mal haben wir eine fünfte Kolonne in der CH. Hoffentlich sind das alles D-Dissidenten, sonst braucht es keinen Grenzschutz mehr wie vor 80 Jahren. Gestern 17. 12. in der Tagesschau leider schon das Gegenteil gesehen in der Person von Markus Keupp. Reine Kriegs-Propagand
Die SPD/SED nimmt wieder Fahrt auf
Hat man die zweite gefährliche Streichholzschachtel schon gefunden. Diese "Massenvernichtungswaffe" erinnert an den Irak. Die suchen immer noch, wie aus Geisterhand verschwunden. Deutschland ist eine Lachplatte, die habe die Schallmauer des lächerlichen schon lange ueberschritten
Deutschland am Abgrund ?
Darüber spricht Julian Reichelt in seinem youtube Video. Und ich frage mich jetzt schon, wie lange er das noch kann und darf, bevor er verhaftet wird im Namen des Demokratieförderungs- Gesetzes.
Titel: So beginnt das Ende von Demokratie.
https://www.youtube.com/watch?v=eW6LcHYu228
Link von deltacrasher übernommen. Vielen Dank dafür.
"unabhängige Gerichte" gibt es in Deutschland nicht mehr. Wer das glaubt, weiss nix.
Was wird passieren wenn grössere Teile des Volkes ausgeschlossen oder gar kriminalisiert werden? Man kann kurz oder lang in die Geschichte zurückschauen um die Antwort zu bekommen. Nichts Gutes. Wieso das gerade die Deutschen offensichtlich vergessen haben, ist mir schleierhaft. Aber gerade das "Warum“ wäre hier entscheidend. Ansonsten landen wir wieder in den Abgründen der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts oder sogar derer der Glaubenskriege.
Naziland 2.0 war mein erster Gedanke. Aber das wäre unfair. Die Angelsachsen sind die totalitärsten.
Das demokratiefeindliche Dreckspiel gegen die AfD ist meines Erachtens brandgefährlich für Deutschland, denn es spaltet die Gesellschaft und erhöht die Gewaltbereitschaft. Dessen sind sich die „Superdemokraten“ in ihrer Selbstgerechtigkeit wohl kaum bewusst. Die wahre Gefahr sind nicht ein paar alte Spinner mit Armbrüsten und Jagdflinten, sondern jene die aus eklatantem Argumentationsnotstand das staatliche Gewaltmonopol für ihre Machterhaltung missbrauchen.
Extremisten neigen stets dazu, alles zu verbieten, was man nicht versteht oder verstehen will.
Weder Verschwörung Irrsinn noch Hysterie: In Deutschland läuft die Neuauflage der 1930er Jahre!
Eine Demokratie der Funktionäre entmündigt Volk Bürger & Wähler - zum Eigenschutz der Autokraten!
DIE DEMONTAGE DER WIRTSCHAFT IST NICHT FAHRLÄSSIG SONDER GEWOLLT ANGESTREBT.
Der seit 3J staatlich orchestrierte Wahnsinn mit diktaturähnlichen Methoden hat längst eine Mehrheit verunsichert: Würd einer kommen um die Farben der Strassenampel in Frage stellen, kämen viele nicht mal mehr zur Arbeit!
Bei der letzten Landtagswahl in Thüringen war die AFD bereits stärkste Partei. Weil keiner den Arsch in der Hose hatte, mit ihnen zu kooperieren, kam ein Sammelsurium von Politikern an die Macht. Mit dem Versprechen, ein Jahr später Neuwahlen anzusetzen. Diese Neuwahlen fanden nie statt. Weil - wer hätte das gedacht - die amtierenden Politiker keine 2/3 Mehrheit für ihre eigene Abwahl erreicht hätten. Wer einmal am Trog sitzt, kann sich leider nur selbst wegwünschen. Zu schade aber auch...
Bei der SPD geht offenbar die Angst um. Freude herrscht🤣
„ Thüringens Innenminister spricht von AfD-Verbots-Verfahren trotz Rekord-Zustimmung in der Bevölkerung“
Nicht trotz sondern weil!
Wenn man derart katastrophale Politik betreibt wie die aktuelle Deutsche, dann bleibt nur noch totalitäres Vorgehen wie in demokratiefeindlichen Staaten, in dem man Gesetze nach eigenem Vorteil verbiegt und die Opposition verbietet.
In einem Video sieht man Claudia Roth B90/Die Grünen, Studienversagerin, politische Laufbahn bis in den Bundestag mit und dank den linksgrünen Wählerinnenes wie Sie voller Freude und Begeisterung in das Publikum ruft :
Wir haben gesiegt!
Gratuliere liebe/r/es Wähler/innen/es, Deutschland's Endsieg... Endlich!
Eph 6:12: "denn unser Kampf richtet sich nicht wider Fleisch und Blut, sondern wider die Herrschaften, wider die Gewalten, wider die Weltbeherrscher dieser Finsternis, wider die geistlichen Mächte der Bosheit in den himmlischen Regionen." EPH. 6:12 BIBEL
Die Deutschen sind ein duldsames Volk. Kaum einem anderen kann man soviel zumuten wie ihnen. Sie zahlen klaglos die höchsten Steuern und Energiepreise. Sie sehen zu, wie ihre neue Aussenministerin das Ansehen Deutschlands schädigt, sie tolerieren, dass ein Kinderbuchautor sich mit wenig Erfolg als Wirtschaftsminister versucht und haben nichts dagegen, dass ihre demokratischen Grundrechte immer mehr einkassiert werden. Schauen wir mal, was passiert, wenn die AfD verboten werden wird.
Wenn Nazis andere zu solchen erklären wollen, dann wird auch Ignazio Siliones zugeordnete Zitat mit dem getarnt zurückkommenden Faschismus pervertiert.
Meschugge! Wie ist es möglich, eine wählerstarke Partei zu bekämpfen? Fehlt überzeugende Politik, welche die anderen nicht haben?
Zuerst hat man alle legitimen konservativen Themen der AfD überlassen, weil die CDU unter Merkel völlig nach links gedreht ist, dann macht man einen lächerlichen Rentnerumsturz und zuletzt wird die einzige Oppositionspartei die gegensätzliche Meinungen vertritt verboten. Natürlich werden demnächst auch alle Meinungen, die nach AfD riechen, verfolgt. Und debile Linksintellektuelle, die sowieso blass werden bei jeder gegenteiligen Meinung, werden jubeln.
Typisch für die erbärmliche, verlogenen deutsche Politik!
Scholz+SPD/FDP/GRÜNE+Linke wollen ihr totales politisches Versagen über die Reichsbürger
der AfD in die Schuhe schieben.
Die Politversager der CDU/CSU sehen dabei abwartend zu und wollen Vorteil daraus ziehen.
Man kann nur hoffen das die "D" Bürger/Wähler so intelligent sind diesen "miesen"
Trick erkennen.
Armes Deutschland!
Eines dürfte klar sein, mit Parteien wie der SPD/FDP/GRÜNEN-CDU/CSU-LINKE geht es in D weiterhin steil bergab
" ... sollte natürlich diesen miesen Trick "zu" erkennen heißen " 😉
Wenn man sich die Mühe macht sich die deutsche Lügenpresse / Medien anzusehen dann erkennt man sehr schnell das diese "politischen Versager und Lügner" wiedermal voll unterstützt werden.
Ich kann nur hoffen das sich immer mehr Deutsche über nichtdeutsche Nachrichten-Medien politisch informieren.
"Chapeau Weltwoche" 😉
Was ist der Unterschied zwischen der Türkei und Deutschland?
Erdogan steckt seinen Konkurrent Imamoglu in's Gefängnis, die SPD will die Konkurrenz AFD verbieten.
So geht Politik in unserem Nachbarland wie in einer Diktatur.
Leider sind wir in der Schweiz nicht allzuweit von der deutschen linken Ideologie entfernt...Wehret den Anfängen, welche leider schon weit fortgeschritten sind....
Das möchte Cédric bei uns doch auch.
Im „demokratischen“ Deutschland wird die AFD vor den nächsten Bundestagswahlen verboten sein. Natürlich völlig rechtens.
Ob die regulären nächsten Erneuerungswahlen überhaupt stattfinden werden, darf bezweifelt werden. Ich gehe in der Annahme, dass das „Parlament“ diese Wahlen aussetzen wird, damit der Klüngel an der Macht bleiben kann.
@f.tresch: Es liegt am Wahlvolk! Es ist unverständlich ansehen zu müssen, wie die Deutschen zu schlafen scheinen und sich einen Dreck darum kümmern, was in Berlin gewurstelt und gelogen wird. Die AfD als einzige volksnahe Partei wird von dort bekämpft, weil sie dieser korrupten rot-grünen Regierung gefährlich wird. Dr. A. Weidel lebt gefährlich!
Zur Erinnerung: Der als Unfall getarnte Mord an Landeshauptmann Jörg Haider (Kärnten) hat verhindert, dass er Kanzler von Österreich wurde!
Hoch interessant dieser Ablauf. Wie ist es möglich, dass es wieder passiert wie in den 40 - 45 Jahren? Die Antwort ist nicht allzu schwer für jemand der sich wirklich interessiert. Aber nicht für den, der wider hinterher läuft oder feige ist.
Wenn das "System" nicht gewinnt, dann werden die Regeln geändert. Willkommen in der Tyrannei.
Was soll man dazu noch sagen? Die Bürger Deutschland haben es in der Hand, dieser korrupten Regierung Einhalt zu gebieten, aber die schlafen lieber weiter. Schade, auch wir CH haben den Rütlischwur vergessen: Wir wollen sein ein einig Volk von Brüdern etc. The big sleep hat auf der ganzen Welt Einzug genommen und genau auf das haben die Regierungen weltweit gewartet.
Der Wohlstand hat es ermöglicht......
Schon A. Moeller hat es im letzten Jahrhundert geschrieben;
Manchen Völkern genügt eine Katastrophe, um sie zur Besinnung zu bringen. Bei den Deutschen, so scheint es, bedarf es den Untergang.
Wie recht er hatte!
Langsam sollte es jeder Deutsche merken: Deutschland wird je länger je mehr zur DDR2. Die Sachsen, die ja von den Westdeutschen verteufelt werden, haben das längst festgestellt, da die Meisten aus der DDR kommen und das Gespür für die zuerst leisen, aber immer lauteren Töne haben. Bei uns kommen die Verbote auch langsam, und viele merken es erst, wenn es zu spät ist. Man geht den WEF-Weg ins Verderben,da die Reg., Politiker und Grossfirmen sich diesen kriminellen Finanzhaien angeschlossen haben!
Innenminister. Maier! Forderung, die AfD zu verbieten, zeigt vor allem eines: Nervosität des Politestablishments. Die wissen ganz genau, wonach die AfD je länger je weniger verboten werden kann. Es ist eine demokratisch gewählte Partei, ein Verbotsantrag hat vor dem Richter keine Chance. Es geht ja Maier wohl eigentlich auch nicht um die AfD an sich, sondern die Angst, Geldpfründe zu verlieren. Typisches Sozialisten-Gehabe! Eigentlich gehören Sozis seiner Art in die Wüste geschickt!
Nein nicht in die Wüste, sie kämen von dort wieder zurück! Man Schießstand solche Volksvertreter und üble Demagogen ins Weltall auf eine ewige Umlaufbahn!
Sozis gehören im Minimum vor ein Gericht.
Die dt.Justiz ist inzw. dermassen unterwandert, dass dieses Unterfangen durchaus erfolgreich sein könnte. Zudem munkelt man, dass die ganze Rollator-Gang-Verhaftung genau zu diesem Zweck inszeniert wurde, um nun gegen andere unliebsame Bürger/Institutionen (zB AfD) vorzugehen.
So sieht es Reichelt: https://www.youtube.com/watch?v=eW6LcHYu228
Die Bundesregierung missbraucht eine Razzia. um wenige Tage später ein Gesetz durchzusetzen, das nichts anderes ist, als ein Anschlag auf unsere Demokratie
Sehr interessanter Link mit Julian Reichelt, einer der wenigen Journalisten, der bei diesem Thema noch alle Tassen im Schrank hat.
Es ist nur noch erschreckend was in D passiert.
Nicht nur die Grünen, wie Lisa Paus, reden genau so, wie es Orwell beschrieben hat.
Sie benennen ein Demokratie Abschaffungsgesetzt als Demokratie Fördergesetz.
Wer hätte noch vor drei Jahren gedacht, dass so etwas möglich wäre mitten in Europa ?
Ich möchte nicht wissen, wie viele geheime Informanten in einem eventuellen Verbotsverfahren wieder auf das Tableau geraten.
Die NPD war in der Führungsebene komplett durchsetzt. Warum sollte dies nicht wieder so sein. Der Staat schläft doch nicht, wenn es um absolute Macht über die Menschen geht. Bin gespannt! Zurücklehnen und zuschauen.
Genau: Zurücklehnen und schauen. Das hat uns in diese Situation geführt. Nein, aufwachen und kämpfen!
Irgendwann wird die SP und Grüne verboten werden.
Das wird ein Traum bleiben.....Wenn auch gewünscht....
Das sind Wunschträume, lieber Pantom!
Das sollten sie schon lange, aber auf der ganzen Welt.
Es hilf nur eins, die AfD muss in Thüringen die absolute Mehrheit erreichen. Dann ist der gordische Knoten durchschnitten.
Denken Sie an Berlin. Da wird schon dafür gesorgt, dass das nicht passiert.
Die derzeitigen Regierungsdarsteller in Deutschland sind nicht nur unfähig sondern gemeingefährlich. Leider ist der Wähler dermassen Gehirngewaschen das er das nicht mehr merkt. Bemerkung zur Beliebtheitsskala traue ich mich nicht zu machen.
Deshalb pflegt und zelebriert Deutschland den Fussball dermassen prominent und unermüdlich auf allen möglichen Medienkanälen. Das beste Mittel um den Michel abgelenkt und dumm zu halten.
So ist es doch
https://www.achgut.com/artikel/vulgaere_demokratie_ja_bitte/
Deutschland reisst sich selbst die Maske runter und verrät ohne Scham wessen Geistes Kind es ist. Natürlich gibt es auch Gegner im Land die eine andere Sicht hat, aber die Regierung hat das Sagen und die Hebel in der Hand. Einmal mehr sind es die Sozialisten die Geschichte schreiben wie 1939. Die deutschen Wiederholungstäter sind blind auf beiden Augen und Geschichtsresistent.
Und die Medien die Steigbügelhalter, ganz üble Individuen und Volksvertreter! Kauft denen keine Zeitungen mehr ab! Denn ohne Print und allen anderen Medien sind sie machtlos! Kauft alternative Angebote!
sehr schön formuliert. Leider läufts bei uns in die ähnliche Richtung. Mir tun die jungen indigenen Schweizer leid. Obwohl anscheinend die meisten von ihnen auch schon "braingewascht" worden sind.
Warum wurde wohl das ganze „Reichsbürger“ - Theater inszeniert ?
Das ganze Ausgrenzen der AfD zeigt doch, dass die sogenannten Etablierten 1. Angst haben, 2. den mündigen Bürger verachten, 3. der Demokratie nicht vertrauen, 4. Die Transformation zu mehr Kontrolle des Bürgers, mehr Sozialismus, mehr Gleichschaltung wollen. Es sind dieselben Gründe, warum die Demokraten in den USA gemeinsam mit NYT und anderen "woken" Medien diese Hetzjagd auf Trump veranstalten.
Die Links-Grünen haben sich Deutschland längst zur Beute gemacht, während der Michel immer noch im seligen Tiefschlaf liegt und von funktionierender Demokratie träumt.
Da ist das Ausland einiges weiter.
https://www.krone.at/2884009
https://www.afd.de/unser-land-zuerst/
Schweiz...egal, nimmt alles einfach so hin👎🏽
Wenn man mit ordentlich Wahlen nicht mehr gewinnen kann, greifen die halt einfach zu einem Trick indem man den unliebsamen Konkurrenten einfach diffamiert. Sowas hat System, sowas ähnliches gab es doch schon mal, damals.
Hetzt alle gegeneinander auf, damit sie ja keine Einheit bilden. Wären sie alle eine Einheit“……..Oha!!😱
Und genau diese linken Pseudopolitiker sehen in der AFD den nationalsozialistischen teuflischen Geist und merken nicht, dass Sie fest im Würgegriff, genau dessen sind!
Ist D noch eine Demokratie ? Mir kommen Zweifel.
Zusammen mit der korrupten EU, wird diese Entwicklung echt gefährlich, auch für die Schweiz.
Bald werden wir wieder als kleines Stachelschwein bezeichnet, wie damals.
Aber dieses Mal haben wir eine fünfte Kolonne in der CH.
Hoffentlich sind das alles D-Dissidenten, sonst braucht es keinen Grenzschutz mehr wie vor 80 Jahren.
Gestern 17. 12. in der Tagesschau leider schon das Gegenteil gesehen in der Person von Markus Keupp. Reine Kriegs-Propagand
Deutschland hat sich zu einer Mehrparteiendiktatur entwickelt.
Wahlen gefakt, siehe Berlin, keine Gewaltenteilung mehr, Medien gekauft.
Deutschland kann nicht mehr zu Kalkutta werden, denn sie haben es schon erreicht.
Die Schweiz täte gut daran, sich von deren Politik, dito der EU zu distanzieren.
Ob man nun Wahlen annuliert oder die Opposition verbietet. Läuft aufs Gleiche raus. Selbst dann gibt es noch genug Schafe die schwafeln werden "wir leben doch in einer Demokratie".
Die Bundesregierung missbraucht eine Razzia gegen angebliche Terroristen als gigantische PR-Operation, um wenige Tage später ein Gesetz durchzusetzen, das nichts anderes ist als ein Anschlag auf die Demokratie. Das düsterste Gesetz in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland.Ein Gesetz, das die Regierung ermächtigt, zu bestimmen, was demokratisch ist. Und was nicht. Nicht mehr das Parlament, sondern die Regierung soll entscheiden, was in Deutschland Demokratie ist. AUS!
ja die Angst geht um bei den korrupten unfähigen Politikern. Jetzt da die Verleugnungen und Propaganda gegen dei AfD nichts geholfen haben. Nun wird der letzte Hammer herausgeholt
Und dem sagen sie noch "Demokratie" . Und geben viel Geld aus für "Demokratieförderung" dem Euphemismus für den "Kampf gegen rechts".
Tja, soviel zum Demokratie-Förderungsgesetz der Ampel-Regierung. Sind Links-Grüne Politiker noch zurechnungsfähig?
Definitiv nicht. Sonst wären sie nämlich zur AfD rüber.
Hunger, soziales Elend, Armut werden auch eine „AfD“ nach Grossbritannien bringen. Und was macht die Elite? Der britische Premierminister Rishi Sunak, der beabsichtigte, die Proteste für illegal zu erklären, sagte, dass "es völlig inakzeptabel ist, dass eine egoistische Minderheit das Leben der Menschen stört", schreibt die BBC. Also muss diese egoistische Minderheit ohne Demonstration einfach sterben.
Sunak ist auch einer der vordersten WEF-Protagonisten, und sein indisches Familienimperium profitiert enorm durch den geplanten Reset und Green-Deal. Da haben sich die Engländer die richtige Laus in den Pelz gesetzt.
Bei Regimes wie in Deutschland, USA, Ukraine wird die Opposition ausgeschaltet. "Demokratisch" verstehts sich.
Alle alten politischen Parteien in Europa sind zutiefst korrupt und werden von den Mächtigen aus dem Schatten erpresst, die versuchen, sich den Westen anzueignen und ihn vollständig zu versklaven. Alle Freiheiten müssen zerstört werden, Angst muss sich ausbreiten, verrückte Lügen müssen geglaubt werden und alles, was vor 8 Jahrhunderten passiert ist, muss vergessen werden. Wer dagegen ist, wie die AfD, wird krass verfolgt. Diktatur duldet keinen Widerstand. Big Reset soll uns Untergang bringen.
Eph 6:12: "denn unser Kampf richtet sich nicht wider Fleisch und Blut, sondern wider die Herrschaften, wider die Gewalten, wider die Weltbeherrscher dieser Finsternis, wider die geistlichen Mächte der Bosheit in den himmlischen Regionen." EPH. 6:12 BIBEL
Das WEF-Corona-Projekt hat definitiv den Weg zur Zerstörung der Freiheiten im Westen und zur Einführung einer dunklen Diktatur aufgezeigt. Die Schliessung und die Polizei waren kein Weg, einen "Virus" zu bekämpfen, sondern ein Kampf gegen uns. Wir sind ein Virus, das angegriffen, in die Knie gezwungen, kontrolliert und gedemütigt werden soll. Es ist wunderbar zu sehen, dass die Menschen in Deutschland nach einer Alternative und einem Ausweg aus Dunkelheit und Erniedrigung suchen.Bravo!
Das ist eine weitere Panik-Reaktion eines zerfallenden Staates, einer zerfallenden Gesellschaft.
Gestern im ZDF Polit-Barometer gehört: die gegenwärtig beliebteste Politikerin in Deutschland ist- jetzt bitte festhalten - A. Baerbock. In den top ten findet man auf den letzten Plätzen S. Wagenknecht und A. Weidel. Ganz allgemein hatte ich bis jetzt immer geglaubt die Deutschen seien mit Ausnahme von gewissen Arroganzanfällen ein vernünftiges Volk. Zur Entspannung folgte zum Glück gleich nachher die ZDF heute-show!
Daß das ZDF bei Umfragen trickst, ist nicht neu. https://www.spiegel.de/kultur/tv/zdf-sender-gesteht-manipulation-bei-deutschlands-beste-a-980596.html Herr Schwab & Konsorten möchten die tölpelhafte Copy-Lena mit aller Gewalt zur Bundeskanzlerin machen, damit D endgültig zum Vasallenstaat der USA wird. Da der Versuch 2021 gescheitert ist, wird jetzt aus allen Rohren geschossen.
@Alain: Das sind Behauptungen der linken Medien. Das ist nichts anderes als Wunschdenken! Woher wollen wir denn wissen, dass dieses ZDF-Polit-Barometer stimmt? "Baerbock beliebteste Politikerin"; der grösste Witz!
Auch die angeblichen 30 Prozent Stimmen für die AfD dürften eine gewaltige Lüge sein: Die AfD hat garantiert ganz erheblich mehr Zustimmung als den Rot-Grünen Recht sein kann. Anderenfalls müsste man sich wirklich fragen, ob die Deutschen eigentlich noch alle Tassen im Schrank haben.
Wenn die Deutschen ein vernünftiges Volk gewesen wären, wäre Merkel nach den ersten 4 Jahren nicht mehr gewählt worden.
Ich habe die Deutschen nie für vernüftig gehalten. Allein schon die früher enorm grosse Leserschaft der Bildzeitung sagt alles (wobei der Blick ......)....
Es gibt Werber, die behaupten, dass sie mit dem entsprechenden Budget einen Schimpansen zum Bundeskanzler machen können.
Offenbar hatten sie das Geld ...
Welch totalitäre und demokratiefeindliche Anmassung dieser linken SPD Figur: er von einer 10%-Partei will grad die ganze 30%-Partei verbieten lassen. Ur-Deutsches Besserwissertum, Ur-Deutscher Hang zu diktatorischem Machtanspruch und Deutsche Unfähigkeit zu Demokratie und Ausgleich lassen schon wieder Abgründe von Verfolgung Andersdenkender aufbrechen. Bei weitem nicht erstes mal in Geschichte.
Die Bedingungen eines Parteiverbots stehen seit 1949 in Artikel 21 Grundgesetz.
Seitdem ist weder die Größe noch eine behauptete Zustimmung in der Bevölkerung relevant.
Könnte man wissen, wenn man hineingeschaut hätte.
Umfragen sind einerseits keine Behauptungen, und die letzten Bundestagswahlen ergaben in Thüringen 23.7 % für die AFD, und das Grundprinzip der Demokratie ist Volksherrschaft. Wenn das nicht vereinbar ist mit dem deutschen Grundgesetz, dann ist Deutschland einfach keine Demokratie. Entgegen der Demokratieleier von deutschen Politikern.
In Thüringen leben nur 2.8% der deutschen Wahlberechtigten und das Bundesland ist ausweislich der Landtagswahlergebnisse nicht repräsentativ für Deutschland.
Die neueste repräsentative Umfrage dürfte das ZDF-Politbarometer sein und das hat eine Fehlertoleranz von +-3 Prozentpunkte, d.h. der Wert der AfD bei der Sonntagsfrage kann zwischen 12% und 18% liegen.
Das Grundgesetz sieht es so, dass die deutsche Demokratie ihre Feinde nicht tolerieren muss.
Das zählt mehr als Ihre Meinung.
Zum Glück.
Und jetzt , Herr Gerd Müller, würde mich noch interessieren, welche konkreten deutschfeindlichen Programmpunkte die AFD hat.
Frau Meier, es geht nicht um Deutschfeindlichkeit, sondern um Verfassungsfeindlichkeit.
Die Details können Sie hier nachlesen: https://www.vg-koeln.nrw.de/behoerde/presse/Pressemitteilungen/06_08032022/index.php
Deutschland und Demokratie? Ohne Initiativ- und Referendum-Recht kann dies unmöglich eine Demokratie sein. Parlamentarische "Demokratien" sind reiner Etikettenschwindel.
"Das Grundgesetz sieht es so, dass die deutsche Demokratie ihre Feinde nicht tolerieren muss."
Leider doch, denn die Feinde der Demokratie in der Bundesregierung bin ich gezwungen zu tolerieren, weil die anderen Gewalten ihren jeweiligen Job nicht mehr machen (und daher die Demokratie in Deutschland nur mehr Fassade ist).
Richtig Herr Müller, dafür werden Verfassungsrichter zum Abendessen ins Kanzleramt geladen und ein Parteikumpane zum Verfassungsgericht-Präsident gekürt. Warum Gesetze Brechen wenn man sie in aller Stille selbst gestalten kann…
Harbarth wurde in geheimer Wahl mit einer Mehrheit gewählt, die a) sonst nur für Verfassungsänderungen benötigt wird und b) bedeutet, dass auch ein grosser Teil der Opposition für ihn gestimmt hat.
Die Richter am Bundesverfassungsgericht bekommen mindestens € 14'537 brutto monatlich und sind mehrheitlich Bundesrichter, die nach ihrer Amtszeit an die jeweiligen Bundesgerichte zurückkehren.
Und die sollen mit einem Abendessen im Kanzleramt zu bestechen sein?
@gerd mueller: Schon vergessen, dass Kanzlerin Merkel (als die Kritik und die Rücktrittsforderungen immer lauter wurden) die Damen und Herren vom Bundesverfassungsgericht zum Mittagessen eingeladen hat und diese der Einladung sehr gern Folge geleistet haben? Das ist Korruption im übelsten Sinne des Wortes!
Es war ein jährlicher Termin, den es seit den 50ern gibt. Das Bundesverfassungsgericht hat darauf sogar auf seiner Website hingewiesen.
"Und die sollen mit einem Abendessen im Kanzleramt zu bestechen sein?"
Meine Güte! Sie müssen noch viel lernen ...
Natürlich wurden sie nicht MIT dem Abendessen bestochen, sondern ANLÄSSLICH des Abendessens. Bestochen wurden sie mit ganz anderen Werten, Sachen, Dienstleistungen. Die Einen wenigstens - die Anderen wurden "gefügig gemacht".
Gut - alles spekulativ. Aber plausibel. Das reicht.
Hätten Sie auch Belege für Ihre Unterstellungen?
Schade, dass wir das nicht ca. drei Jahrzehnte früher gehabt haben - Herr Müller wäre eine so dermaßen perfekte Vorlage für Loriot gewesen!
Müller: "Das stand so im Spiegel, und, ja-ha, auch die Tagesschau hat uns das so erklärt: Die AfD ist böse, böse, böse! Also STIMMT das auch; der Fall ist SON-NEN-KLAR, mein Herr!"
Anderer Typ (auch Loriot): "Ahh ja!"
Im Grundgesetz steht vieles. Zum Beispiel zum Asylrecht. Aber auch ganz allgemein, unter welchen inzwischen eingetretenen Bedingungen das Grundgesetz hätte abgelöst werden müssen, und warum. Aber von mir aus soll man die AfD vebieten, wenn Sie der Meinung sind, daß dies Sie weiterbringen wird.
Stimmt, Artikel 21 des Grundgesetzes regelt das. Allerdings sehe ich nicht, weshalb die AfD gemäss diesem Artikel zu verbieten wäre. Bei genauer Betrachtung wären wohl die Altparteien und insbesondere die Grünen als ausreichend demokratiefeindlich für ein Verbot einzustufen.
Über das Verbot entscheiden nicht Sie und auch nicht ich, sondern das Bundesverfassungsgericht.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat schon ca.100 Aktenordner an Material für die Einstufung als Beobachtungsfall vorgelegt.
100 Ordner, soso!
Haben Sie mit gesammelt?
Verfassungsrichter, spez. Herr Harbarth, sind nicht bestechlich. Das brauchen sie auch nicht, weil sie dir selbe Grundeinstellung wie rotgrün und Merkel haben. Also keine objektive heißt das. Wer daran glaubt gehört zu denjenigen, die von de4 Einseitigkeit meinungsmäßig profitieren.
Schwachsinn in einer Demokratie wie es Deutschland sein will, ist der Volkswillen und nicht die korrupten Politiker das Mass aller Dinge, direkte Demokratie ist ihnen wahrscheinlich ein Fremdwort !
Für ein Parteienverbot sind das Grundgesetz und das Bundesverfassungsgericht das Mass aller Dinge, solange das Grundgesetz gilt.
Laut neuester repräsentativer Umfrage liegt die AfD bei ca. 15%, das ist nicht der Volkswille, der bei über 61 Mio. Wahlberechtigten auch schwer zu ermitteln sein dürfte.
Sowohl "direkt", als auch "Demokratie" sind Fremdwörter, mir aber auch in Kombination wohlbekannt, weil es in jedem deutschen Bundesland Volksentscheide auf Landes- und Kommunalebene gibt.
Und, hat das Grundgesetz die letzten 2 Jahre gegolten? Es wurde wohl eher mit Füssen getreten
Und, was ist relevant und auf die AfD zutreffend?
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat dem Verwaltungsgericht Köln ca. 100 Aktenordner mit Aussagen von AfD-Mitgliedern und Funktionären aus öffentlich zugänglichen Quellen und ohne Berücksichtigung von Äusserungen in Parlamenten vorgelegt, von denen das Amt meint, dass sie gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung verstossen.
Ob diese Aussagen relevant und zutreffend sind, werden unabhängige Gerichte entscheiden.
Ich lach mich kaputt... unabhängige Gerichte 🤣🤣🤣
unabhängige Gerichte, in Deutschland?
Gerade in Thüringen wurde ein Richter diszipliniert mit Hausdurchsuchung und Beschlagnahmung. Delegitimierung der Unabhängigkeit? Und was Freunde der Antifa, namentlich Frau Faeser da abliefert, ist der sog. Demokratie in Dtld. wohl abträglicher als machtlose und belanglose AfD-Sympathisanten oder Mitglieder.
Da sollte man aber sofort auch die Partei der Baerbock verbieten, denn die hat klipp und klar gesagt, dass die Deutschen sie nicht interessieren und sie für die Ukraine sorgen will.
Wenn das nicht deutschfeindlich ist, was dann?
"(...) werden unabhängige Gerichte entscheiden."
Im Ausland also...?
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Hat man die zweite gefährliche Streichholzschachtel schon gefunden. Diese "Massenvernichtungswaffe" erinnert an den Irak. Die suchen immer noch, wie aus Geisterhand verschwunden. Deutschland ist eine Lachplatte, die habe die Schallmauer des lächerlichen schon lange ueberschritten
Deutschland am Abgrund ? Darüber spricht Julian Reichelt in seinem youtube Video. Und ich frage mich jetzt schon, wie lange er das noch kann und darf, bevor er verhaftet wird im Namen des Demokratieförderungs- Gesetzes. Titel: So beginnt das Ende von Demokratie. https://www.youtube.com/watch?v=eW6LcHYu228 Link von deltacrasher übernommen. Vielen Dank dafür.