Die Schweiz hat über 7000 abgewiesene Asylbewerber eingebürgert. Dies schreibt Bundeshaus-Redaktor Hubert Mooser in der aktuellen Ausgabe der Weltwoche.
Er beruft sich auf amtlich bestätigte Zahlen des Bundesrates, die aus einer Antwort des Departements von Justizministerin Elisabeth Baume-Schneider (SP) auf eine Anfrage der rührigen SVP-Nationalrätin Martina Bircher hervorgeht.
Hintergrund: Von 2003 bis 2022 wurden 100.690 Personen unter dem Aufenthaltstitel als vorläufig Aufgenommene registriert, steht im Artikel. Von diesen hatten bis Ende Mai 2023 31 Prozent eine Aufenthaltsbewilligung (B), 5 Prozent eine Niederlassungsbewilligung (C), und 7 Prozent wurden eingebürgert.
41 Prozent befinden sich noch im Asylbereich, und 16 Prozent sind nicht mehr in den entsprechenden Registerbeständen aufgeführt, so dass man im Staatssekretariat für Migration davon ausgeht, dass sie das Land verlassen haben. Allerdings können sie auch untergetaucht sein.
Was bedeutet das? Und was kann man dagegen tun?
Die Antworten lesen Sie im Artikel «Rote Pässe für Illegale» in der aktuellen Ausgabe der Weltwoche.
das ist erst der anfang.mit unserer woken regierung und einwohnern wirds noch viel schlimmer.es macht mich sprachlos
Ich schlage vor, dass wir eine Sondersteuer zur Finanzierung des ‚Asyltourismus‘ einführen. Die Entrichtung der Steuer ist freiwillig … Wetten, dass die ‚Gutmenschen‘ nicht bereit sind, diese Sondersteuer zu entrichten? Es ist einfach cooler, das Geld der Anderen zu verprassen.
Eine bodenlose Frechheit. Wir kennen eine italienische Familie in BS, der Vater arbeitete als Bauarbeiter und in einer Fabrik, die Frau als Schneiderin für damalige Modehäuser. Das Ehepaar hat niemals einen Rappen Sozialhilfe bezogen, sie waren sparsam und bekamen zwei wunderbare Kinder. Beide hatten Mühe, nachdem sie über 40 Jahre in BS arbeiteten und Steuern bezahlten, den roten Pass zu erhalten, lieber schenkt BS den roten Pass kriminellen Migranten. Molina, Wermuth etc. den CH-Pass abnehmen.
Schweiz ist am "Point of no Return" angekommen!!!
für jeden Eingebürgerten, einen schweizer Politiker ausbürgen, dann stimmt das Verhältnis wieder.
Das wäre eine PUK bei der sich Roger Köppel profilieren könnte.
Ich bin seit 27 Jahren mit einem Ausländer verheiratet. Der Schweizerpass wurde ihm verweigert obwohl er jeden Tag Arbeiten geht. Sein Vergehen, Steuerschulden die er in Raten abstottert.
vroni kalbermatten, helfen sie ihn, die Steuerschulden abzubezahlen.
All unswre Regierenden oder besser ‚Young Global Leaders‘ folgen eindeutig gemeinschaftlich einer katastrophalen Agenda in welcher Menschlichkeit, Natur, etc. nicht mehr vorkommen! Man könnte sie auch ‚Young Global Roboter‘ nennen! Erschreckend! Ich hoffe die Agenda Gottes belehrt sie bald eines Besseren und zieht IHNEN den Stecker raus! Amen. CK
Ist der Missbrauch des Asylrechts nicht strafbar? Dies gilt sowohl für die Antragsteller wie auch für die Entscheid treffenden Behörden! Asyl hat i.d.R. kurzfristigen Charakter und führt dann zu einer Rückreise in die Herkunftsländer …
Die gleichen Polit-Narren wie in Deutschland !
"Wer halb Kalkutta aufnimmt, hilft nicht etwa Kalkutta, sondern wird selbst zu Kalkutta.“
Was an diesem kurzen und richtigen Zitat kapieren diese dekadenten, verblödeten Politiker nicht ?
Wie in Deutschland arbeiten diese Total-Versager gegen das eigene Land / Volk !
Wählt sie ab wo immer es geht !!
Und soll mir noch jemand erzählen das Abstimmen etwas bringt!!!!!😡
Abgewiesenen Personen die Staatsbürgerschaft zu schenken geht einfach nicht! Eine Schindluderei find ich das,was da getrieben wird.
Die Departementleitung sowie die anderen 'Führungskräfte' haben sich vor Gericht zu verantworten.
Den finanziellen Schaden haben sie aus eigener, privater Tasche zu bezahlen!
Jetzt sollen die Damen und Herren hinstehen und die Verantwortung für ihre Handlungen übernehmen sprich das eigene Portemonnaie öffnen. So wie es das Volk auch muss.
Sind das die unlimited Edition Super Neuschweizer, die wir jetzt für immer finanziell unterstützen dürfen.
Drei Frauen tragen die Schuld an dieser unglaublichen Eigenmächtigkeit, die dem Schweizer Volk ins Gesicht spuckt:
BR Simonetta Sommaruga, BR Karin Keller-Sutter, BR Elisabeth Baume-Schneider.
Einverstanden, aber wo waren dann ihre männlichen Kollegen im BR? Weicheier ohne Courage und Weitblick, also kein bisschen besser!
Maclas: Weshalb wird immer über mangelnde Geburten in der Schweiz gejammert? Unser Land ist eindeutig übervölkert wie kein anderes, was in kommenden Krisenzeiten zur Katastrophe führen wird.
Kann man dem Artikel glauben?
Soviel ich weiss bürgern die Gemeinden ein. Und die sind doch ziemmlich streng darin.
Erstaunlich ist wie leichtsinnig die Schweizer Behörden mit der Ausländerfrage umgehen. Da kommen auch Ausländer als offizielle Touristen in die Schweiz und niemand nimmt sich die Mühe zu kontrollieren ob sie wieder ausreisen. Kenne einen solchen Fall. Die Person bleibt dann als Sans Papier bei seiner Familie, die Sozialhilfe bezieht, in der Schweiz. Die Behörden sollten da eingreifen und für Ordnung eintreten.Für was haben wir die sehr vielen,gut bezahlten Beamten bei Bund, Kantonen, Gemeinden?
Welche Pflichten ich doch seit der Geburt mit dem roten Pass eingegangen bin. Ein Leben lang Steuern zahlen, Militärdienst leisten, mein Leben selbst meistern, meine Ausbildungen bezahlen, für mein Ableben vorsorgen und und und. Diese Verpflichtungen haben unsere neuen 7000 neuen Mitbürger alle nicht. Für sie ist gesorgt das ist der feine oder gemeine Unterschied.
Unsere Gesetzte gelten auch für korrupte Beamte.
Die Gesetzesbrecher in unserer Behörde, die wiederrechtlich 7000 abgewiesene Asylbewerber eingebürgert haben, müssen sich vor Gericht verantworten.
Abgewiesenen Asylanten den Schweizer Pass zu verschenken, ist aus meiner Sicht eine schwere Straftat.
Die tun für Geld alles die andern aus Angst.
Möglich dass man unsere Armee von Staatsangestellten nur noch mit Entzug von Geld zwingen kann ihre Arbeit korrekt und dem Gesetz entsprechend zu machen. Daher wäre ich froh wenn eine Gruppe von Anwälten auf soliden Gesetzen ein Sperrkonto eröffnen könnten wo Leute wie ich dort ihre Steuern einzahlen können. Den Staatsapparat aushungern würde ev. helfen wieder auf den Souverän zu hören. Die direkte Demokratie ist im Begriff zu verdunsten. Meine Meinung.
Unglaublich. Ich vermutete es seit langem schon und habe mich auch oft in FB dazu geäussert. Wer ist für diese Sauerei verantwortlich? Diese Köpfe müssen rollen es reichts jetzt. Es ist unser Land und nicht das der Grosskotzige, Überhebliche und Arrogante Schweizermacher Filz. Ich will Wissen wer zum Teufel diese Leute sind. Es ist dringend nötig diesen Personen ENDLICH ein Gesicht und Namen zu geben.
Ihr Aerger ist mehr als verständlich - die Mehrheit der Einwohner teilt ihn mit Ihnen.
Weil Sie die Namen "dieser Leute" kaum je erfahren werden, tragen letztlich die entsprechenden DEPARTEMENTSVORSTEHERINNEN (incl deren Vorgängerinnen) im Bundesrat die ALLEINIGE UND UNTEILBARE VERANTWORTUNG! Diese Namen und Gesichter sind hinlänglich bekannt.
Indirekt Einfluss nehmen können Sie bei den bevorstehenden Wahlen im Herbst 2023 in den NR und SR, indem Sie Leute aus deren Partei nicht wählen.
Für was stimmt der Souverän überhaupt noch ab, wenn die geltende Ordnung mit Füssen getreten wird? Unsere sich zunehmend als Autokratie gebärdende Obrigkeit hat den Bezug zu unserem Volk und dessen Befindlichkeiten doch schon längstens verloren und ist einsam auf dem Weg zu den Sternen. Nur gut, gibt es das Sprichwort, "wer hoch hinaus will, kann tief fallen".
Endlich richtig wählen und sich politisch engagieren, dann gehen gewisse Dinge nicht mehr durch.
Das ist uns Steuerzahler gegenüber - und allen anderen Bürgern - einfach nur noch zum 🤮. Wenn ein Politiker sich nicht mehr als Schweizer fühlt, soll er sofort den Pass abgeben und in die verdammte EU verschwinden
In den allermeisten Fällen haben diese Asylbewerber den CH-Pass erhalten weil sie seit 5 Jahren mit einer Schweizerin verheiratet waren. Früher musste man in solchen Fällen nicht 5 Jahre warten, sondern Einwanderer erhielten die CH-Staatsbürgerschaft bei der Heirat sofort.
Dem ist wohl kaum so. Aufenthalt Schweiz min. 5 Jahre und verheiratet davon 3 Jahre. Im Artikel steht abgewiesene Asylbewerber.
doch, das ist so. Ein Asylverfahren dauert oftmals Jahre und auch wenn das Gesuch abgewiesenwird, ist eine Ausschaffung oft unmöglich. Während des Verfahrens kann der Asylbewerber eine Schweizerin heiraten.
Das Bürgerrecht geht in der Schweiz über das Bürgerrecht einer Gemeinde. Somit welche Gemeinden in welchen Kantonen haben eingebürgert? Für den Erwerb des Bürgerrechts gibt es klar definierte Bedingungen, die von Einbürgerungskommissionen individuell zu prüfen sind. Wie wurde deren Erfüllung kontrolliert? Falls das Bürgerrecht rechtswidrig erteilt wurde, wie werden/wurden die beteiligten Behördenmitglieder sanktioniert?
Wenn man die Staatbürgerschaft durch Heirat mit einer Schweizerin erhält, dann hat die Gemeinde nichts dazu zu sagen.
Sie lenken vom Kern der Sache ab. Würde das über Heirat gehen, so hätte das im Artikel zu stehen. Die Frage wäre dann allenfalls nach einer Scheinehe zwecks Bleiberecht und dann des Erwerbs der Staatsbürgerschaft.
Tatsache ist, dass es über die Heirat geht (egal ob das im Artikel steht oder nicht, es steht eben so im Gesetz). Natürlich kann es eine Scheinehe sein, aber meistens fliegt das nicht auf.
Ich versteh‘s immer noch nicht. Kann der Bund Leute einbürgern? Ich dachte immer, dass die Einbürgerung auf Ebene Gemeinde beginnt. Gibt es da kein Gesetz?
Ich bin für AUSBÜRGERN und RÜCKVOLKUNG. Und zwar zurück bis in die mitte Neunziger Jahre. Die allermeisten heutigen Probleme wären damit gelöst.
Gewisse Regierungsmitglieder sollten dabei nicht vergessen werden…
Wenn sich das herumspricht! Und das wird es. Bei den Schleppern und "Migranten" ist man immer bestens im Bild, besser als der Schweizer.
wenn das so weitergeht, kommt es möglicherweise anders raus, als es sich die "Pass-Verschenker" erhoffen. Z.B. etwa so wie hier:
https://www.20min.ch/story/muslimisch-regierte-stadt-verbietet-pride-flaggen-liberale-fuehlen-sich-betrogen-771018736918
Wenn ich (74) , in der CH geborener Mitteleuropäer, bedenke:Mit 16 sollte ich eingebürgert werden. Der damalige Kreisbürochef in ZH sagte mir damals (Zitat) "du hast mal eine Busse von
10 Franken wegen deinem Velo gehabt. Solche wie dich wollen wir hier in der Schweiz nicht". Das war echt wie im Film "die Schweizermacher". Und heute das 😳 Ich kann nicht soviel essen wie ko.... könnte.
Die Einbürgerung von abgewiesenen Asylsuchenden macht diese bei weitem nicht zu Schweizern. Ganz im Gegenteil, sie trägt gerade zu diesem Aussterben der Schweizer bei.
Dem kann man entgegenwirken indem man einen Verein "echter Schweizer" gründet und der Verein stellt dann nach gründlichen Überprüfungen ein geschütztes Zertifikat aus.
Wenn es dann eines Tages kippt, können wir die Spreu vom Weizen trennen.
Wer sich kein Schweizer Echtheitszertifikat holte muss dann ggf. die Schweiz verlassen.
Kurzfristiges Asyl ist vollkommen okay. Doch es sollen Bedingungen geknüpft werden, wie ein Sprachtest, damit man an mindestmaß an Verständigung im eigenen Land hat. Ein weiteres bleiberecht nur, wenn die Person arbeitet. Wir brauchen Fachkräft und Hilfsarbeiter, sie dürfen bleiben, wenn sie arbeiten, wir sollten uns jedoch keine Menschen in das Land holen, die in der Sozialen Hängemate verweilen. Bei Kriminalität direkter antritt der Rückreise ins Heimatland. In meiner Familie arbeiten alle.
Gab es da nicht mal eine Abstimmung von wegen Masseneinwanderung? Gar nicht sooooo lange her eigentlich. Aber was solls, das Ergebnis lief den Moralisten in Volk und der Marschrichtung in der Politik zuwider, pfeiff drauf. Aber stets in grossen Tönen unsere Demokratie hoch halten; solange das Abstimmungsergebnis passt.
Doch, doch und dann hat das Parlament mit seiner linken Mehrheit, da unterstützt von Mitte und "liberalen", das nicht umgesetzt. Die SVP konnte an der Urne eine Mehrheit beschaffen. Im Parlament aber nicht.
Das Parlament hat keine linke Mehrheit - weder der Nationalrat nicht gar der Ständerat, und hat noch nie seit 1848 eine solche Mehrheit gehabt. Es sei denn, Sie biegen sich den Begriff "links" zurecht, und zwar stark: Links ist alles, was nicht ziemlich weit rechts ist.
super, werden sie dann zu soldaten ausgebildet
Kaum die beziehen Sozialhilfe und danach AHV und Ergänzungsleistung, darum müssen wir länger arbeiten!
Einbürgern können nur Gemeinden. Weder der Bund noch die Kantone. Es ist anzunehmen, dass diese Einbürgerungen in rot-grün regierten Städten durch einen simplen Verwaltungsakt vollzogen wurden.
Nicht nur, gehen Sie mal auf's Land an eine Gemeindeversammlung: da getraut sich kein/e Einzige/r, die Hand gegen die Erteilung des Bürgerrechts zu erheben, wenn die Frage gestellt wird, Ja oder Nein. KEINE/R!!!
Viele würden gerne, getrauen sich jedoch nicht "wegen den anderen". Solange dieser Gruppendruck besteht, wird weiterhin munter eingebürgert.
Bist in USA oder Kanada ein Tag über der Aufenthaltsbewilligung, wirst festgenommen und ins nächste Flugzeug gesetzt, das nach Europa fliegt. Und wir Bürgern einfach ein.
Gibt es eigentlich auch Statistiken, wie vielen Schweizer Bürgern die Einbürgerung in ihre Wohngemeinde verweigert wird und was die Gründe dafür sind? Die Einbürgerung in die Wohngemeinde ist ja bei Ausländern Voraussetzung für den Erhalt des Schweizer Passes und offenbar sind hier die Kriterien anders als bei Schweizern. Man befürchtet hier ja, aus den Erfahrungen der letzten Jahrzehnte, auch eine Ungleichbehandlung...
Offene Steuern oder KK Beträge sind ein Hauptgrund zur Verweigerung.
Du wirst nur ein Schweizer wenn du brav bezahlst, was dir auferzwungen wurde.
Wer macht so etwas?
Strafanzeigen sind längst fällig.
Soso, und wieder setzt sich die Regierung über das Volk hinweg, wenn es ihr opportun erscheint! Corona, Neutralität, Einbürgerung ….. und mit einem Volk welchem zur Mehrheit unsere Zukunft völlig egal ist (siehe Wahlbeteiligung), können wir unsere „direkte Demokratie“ wirklich einmotten.
In der Schweiz werden von den Behörden die Gesetze mit den Füssen getreten. Es gibt auch ein Steuergesetz. Bei den Steuern sollte man den Anteil für den Sozial- und Migrantenblödsinn (ca. 30%) an Steuern abziehen damit der Staat den Rechtsweg zum Einzug beschreiten muss Es geht nur über das Geld, also muss man dem Staat den Geldhahn zudrehen oder den Geldfluss zumindest erschweren.
Steuern! Da ist doch die Rubrik für 'Gemeinnützige Zuwendungen'. Falls jemand etwas gegen diese Abzüge einzuwenden hat, sind hier 7000 Gründe dazu.
Die sollen mal erklären, wie so etwas möglich ist🤔🇨🇭
Die ev. Klagen abwenden, indem man monatlich max. 10Fr. bezahlt. Wenn nur 100'000 das tun, kann sich vielleicht etwas bewegen. Bei hohen Spenden, werden auch die Gemeinden erwachen. Die Summe machts. Die neuen Passinhaber dürften zusätzlich Kosten verursachen. Oha. Das WEF sofort besteuern🇨🇭
Wie viele von allein diesen 7000 haben im Heimatland geheiratet? Wie viele Kinder haben sie in die Welt gestellt die nun auch “Schweizer” sind? Wie viele davon können kein Wort der Landessprache beim Kindergarteneintritt? In nicht mal 10 Jahren sind es dann wohl ca. um die 50’000. Aber eben rechnen können die Linken nicht.
Unfassbar! Dies zeigt ganz klar, wie weit wir schon sind. Unsere Politiker sollte man ALLE als Asylanten ins Ausland schicken. Beinahe könne man meinen, hier läuft eine bewusste Destabilisierung in der Schweiz ab, um die Bevölkerung aufzuhetzen!
Und all diese illegal eingereisten Leute zählen zur Wohnbevölkerung der CH.
Die Wohnbevölkerung wird als Referenzzahl für Wahlen und die Sitzverteilung verwendet.
Vor 70 Jahren war das noch ein geringer Fehler. Heute verfälscht der Anteil Ausländer die Sitzverteilung messbar.
Die Sitzverteilung muss anhand der Stimmberechtigten CH vorgenommen werden. Wenn nicht, gewinnen diejenigen Kreise welche die CH abschaffen wollen.
Es gibt Gemeinden, da beträgt der Ausländeranteil mehr als 40%.
Genau. Das ist die fiese Masche der Linken - und leider haben sie völlig unverdienten Erfolg damit, weil kaum jemand so weit denkt, wie Sie es hier aufzeigen.
Wer diesen üblen SP-Machenschaften einen Riegel schieben will, muss auf dem Wahlzettel ein V zwischen S und P setzen.
Das Prinzip der Volkssouveränität bestimmt das Volk zum souveränen Träger der Staatsgewalt. Die Verfassung als politisch-rechtliche Grundlage eines Staates beruht danach auf der verfassungsgebenden Gewalt des Volkes. Nicht eine absolute Macht von Linken, sondern das Volk in seiner Gesamtheit steht einzig über der Verfassung.
Ich arbeite im Bereich der Strafverfolgung (Kleinkriminalität, also bspw. Diebstahl/Hausfriedensbruch/Schwarzfahren etc.). Ca. 60% der Verurteilungen betreffen die sog. “Flüchtlinge”, nochmals 30% diverse Ausländer mit Bewilligung B oder C, und ca. 10% mit Schweizer Pass. Wir importieren hier Fachkräfte des Verbrechens! Im weiteren gibt es viele Illegale von Algerien oder Marokko, auch Ägypten und Tunesien, welche offenbar untertauchen und anschliessend kriminell werden.DIES MUSS GESTOPPT WERDEN
Ich hoffe schwer, dass Ihr nächstes Post nicht mit den Worten beginnt:
Ich arbeitete im Bereich der Strafverfolgung ...
lukasbrunner7@ Gut, dass Leute wie Sie das hier kommunizieren. Es ist wie bei Horizon. Die Meute spricht mit und weiss nicht, um was es wirklich geht. Sie plappern einfach den MSM alles nach. Danke, Herr Brunner!
In der Schweiz werden jedes Jahre zw. 40'000-43'000 Kinder zu wenig gezeugt um dem altersdemographischen Wert von 2.05 bis 2.1 Kinder pro Frau zu erreichen. Inbesondere bei den Eidgenossinnen sind die Geburtenraten wieder auf bedenkliche Werte von nur noch 1.3 bis 1.33 K/F gesunken.
Die jährlichen Einbürgerungen entsprechen in etwa dem helvetischen Geburtendefizit, wir Schweizer müssen auch aufpassen, dass wir dereinst am 1. August anno Domini 2291 nicht schon fast ausgestorben sein werden.
Ich bezweifle, dass es solange dauert, der Eidgenosse ist schon heute fast ausgestorben
Die Einbürgerung von abgewiesenen Asylsuchenden macht diese bei weitem nicht zu Schweizern. Ganz im Gegenteil, sie trägt gerade zu diesem Aussterben der Schweizer bei.
Sie meinen das nun wirklich ernst, oder? Also Ihre Antwort im Kontext zum Text?
So flexibel sind ansonsten nur Politiker, welche ihre eigene Karriere sichern wollen und dafür alles mit allem mischen - was allerdings Ihre Motivation ist, bleibt Ihr Geheimnis!
Na denn mal los, tun Sie etwas dagegen
Darum lese ich ja so gerne Weltwochekommentare, die wirken auf mich in ihrer geballten Ignoranz gegenüber Klimawandel und sonstigen Verniedlichung von Umweltschädigungen wie ein sehr starkes Verhütungsmittel und halten mich eindringlich davon ab Kinder auf die Welt zu stellen. Zudem als Auslandsschweizer würde ich da eh nix zur helvetischen Geburtenmisere beitragen.
Aber für Euch hat ja Dr. Blocher 4 Kinder gezeugt & mittlerweile 12 Enkelkinder, Köppel hat auch 4 Kids & irgendwann Enkelkinder.
Tja, die Demografie in unserer Schweiz steht kopf. Das Problem ist die «Unterschweizerung» die wir mit Zuwanderung zu kompensieren versuchen! Der Classe Politique und den Lobbyisten ist die Schweiz egal. Ein Volk auszutauschen ist halt billiger als die eigene Geburtenrate zu erhöhen. Deshalb werden die Eidgenossen aussterben und es bleiben nur noch Secondos und Multi-Kulti. Aber ein Vielvölkerstaat ist instabil und wird zerfallen, so wie es uns die Geschichte immer schon bewiesen hat.
Und wie viele davon sind Spitzensportler?
Na ja nach Ihren kruden Weltvorstellungen müsste die Schweiz aber schon längstens zerfallen sein, sind wir doch mit unseren 4 Sprachregionen und unterschiedlichen kulturellen Eigenschaften nichts anderes als auch nur ein Vielvölkerstaat, der schon längst hätte in seiner Instabilität zerfallen sein müssen.
Also hören Sie doch auf mit Ihren "Geschichtsbeweisen" - zumindest im Falle der Eidgenossenschaft ist Ihr "Beweis" nur Makulatur!
Diese Aussage ist nicht ganz vollständig. Zu wenig Geburten sind nicht alleine die zu wenig gezeugten. Gezeugt werden viele aber halt auch viele mutwillig abgetrieben, um nicht zu sagen umgebracht. Das muss hier auch erwähnt werden. Wenn das nicht wäre, wegstens wenn man den Statistiken glaubt, gäbe es viiiiel weniger Fachkräfte Mangel.
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In der Schweiz werden von den Behörden die Gesetze mit den Füssen getreten. Es gibt auch ein Steuergesetz. Bei den Steuern sollte man den Anteil für den Sozial- und Migrantenblödsinn (ca. 30%) an Steuern abziehen damit der Staat den Rechtsweg zum Einzug beschreiten muss Es geht nur über das Geld, also muss man dem Staat den Geldhahn zudrehen oder den Geldfluss zumindest erschweren.
Das Prinzip der Volkssouveränität bestimmt das Volk zum souveränen Träger der Staatsgewalt. Die Verfassung als politisch-rechtliche Grundlage eines Staates beruht danach auf der verfassungsgebenden Gewalt des Volkes. Nicht eine absolute Macht von Linken, sondern das Volk in seiner Gesamtheit steht einzig über der Verfassung.