Viola Amherd hat an der ersten Bundesratssitzung des neuen Jahres ihren Rücktritt bekanntgegeben. Sie wolle den Stab einer «unverbrauchten Kraft» weitergeben, schrieb die Mitte-Bundesrätin in ihrem Rücktrittsbrief ans Parlament. Im Nachhinein kann man sagen: Aufgegeben hatte sie sich schon vor zwei Jahren.
Damals, im Dezember 2022, liess Amherd die einmalige Chance vorbeiziehen, das begehrte Umwelt- und Infrastrukturdepartement, das Uvek, zu beanspruchen. Eine CVP-Politikerin aus dem Wallis, die freiwillig auf dieses Schlüsseldepartement verzichtet? In Bundesbern rieb man sich verwundert die Augen, als Amherd dem neugewählten SVP-Mann Albert Rösti den Vortritt liess.
Dieser Entscheid offenbarte zwei Eigenheiten von Bundesrätin Amherd. Zum einem machte ihr Verzicht auf das Uvek deutlich, dass es mit ihrem angeblichen Gestaltungswillen nicht weit her ist. Mit ihrer langjährigen Erfahrung wusste sie genau, dass sie, damals 60-jährig, nochmals mindestens acht Jahre hätte im Bundesrat bleiben müssen, um im Uvek Akzente setzen zu können. Dafür fehlten ihr Ausdauer und Fantasie.
Das zweite Merkmal, das sich nach dem Entscheid vermehrt zeigen sollte, war ihr Fremdeln mit der Armee. Amherd legte ihren Uvek-Verzicht als Commitment für das VBS aus. Ein Entscheid nicht gegen das Umweltdepartement, sondern ein klares Bekenntnis zur Armee, zur Sicherheit des Landes – so wollte sie ihren Entscheid verstanden wissen.
Nur: Richtig transportieren konnte sie diese Wiederbelebung der Wehrhaftigkeit nie. Es fehlt bei ihr die «magistrale Klammer», wie es die NZZ auf den Punkt bringt. Während die Bürgerlichen im Parlament verzweifelt versuchten, Wege zu finden, um zugunsten einer Nachrüstung der Armee zu sparen, verhökerte Amherd Leopard-2-Panzer nach Deutschland. Bei der Bestellung von Panzerabwehrsystemen liess sie ebenfalls den Deutschen den Vortritt. Amherds Warnungen vor Fähigkeitslücken wirkten unglaubwürdig.
Gleichzeitig schmiegte sie sich vermehrt an die EU und an die Nato. Mit dieser Selbstaufgabe hat sie der Armee und schliesslich auch der Schweiz geschadet. Amherd hätte im Dezember 2022 weder ins Uvek wechseln noch im VBS bleiben, sondern bereits damals schon zurücktreten sollen.
David Biner
ENDLICH ENDLICH ist diese Walliser Tante bald wegg vom Fenster ! Ich glaube das das eine Jubelwelle in der Bevölkerung ausgelöst hat als diese Landesverräterin ihren Rücktritt bekannt gegeben hat ! Jubel Jubel Heil dir Helvetia die Unfähigste nebst Bumm Bumm Schneider, Jans und Cassis die am besten auch gleich den Abgang machen sollten, kann nun den vernachlässigten Schafstall Ausmisten, um zu Sehen was sie in der Regierung WAR !! Nämlich KEINEN DRECK ! FREUDE HERSCHT !! JUBEL JUBEL JUBEL
Amherd und VdL EU haben etwas gemeinsam, nebst diesem selbstherrlichen Ego-Foto vom 20.12.24: Beide haben versagt in der Armee-Führung. Trump läutet eine neue Zeitenwende ein. Keine Gnade mit heuchlerischen Wendehälsen und Karriere-Politikern zu Bern. Der Amoklauf von woke, cancel culture bis uferlosem Genderwahn ist vorbei. Neutralität und erfolgreiche Eigenständigkeit der Schweiz sind zu verteidigen. Wer dies nicht entschieden will gehört niemals in den Schweizer Bundesrat.
Amherd hätte nie gewählt werden dürfen. Ein Beweis wie opportunistisch und einfältig, die Parlamentarier in Bern, inklusive der SVP, sind. Konstruktiv unfähig, nur zerstören was sie vorgefunden haben. Oder gibt es einen Gegenbeweis ? Einen, einzigen Schritt des Bundesrates, das noch in die richtige Richtung. Alle, Reaktionäre im Sold der EU.