Das Schreiben ging an auserlesene Kreise der SVP. Und es war von sechs SVP-Gesundheitsdirektoren unterschrieben: Natalie Rickli (ZH), Jean-Pierre Gallati (AG), Pierre Alain Schnegg (BE), Philippe Demierre (FR) und Christian Arnold (UR).
Die SVP müsse auf die Probleme eine Antwort haben, die eine Entlastung für die Schweizer Bevölkerung bringe. Gemeint ist damit die einheitliche Finanzierung des Gesundheitswesens, über die wir am 24. November abstimmen werden. Fehlanreize könnten so korrigiert werden, argumentierten sie in ihrem «Hirtenbrief».
Weil die SVP-Geschäftsleitung diese Vorlage ablehnt, streuten sie das Schreiben hinter dem Rücken der Parteispitze an SVP-Vertreter, die es an die Medien weiterreichten. Das Ziel war, die Delegiertenversammlung, die am Samstag in Aarau tagte und zu diesem Geschäft die Parole fassen musste, auf ihre Seite zu ziehen, was auch gelungen ist.
Fragwürdig ist aber nicht nur, dass sie hintenherum agierten. Leider fand auch nicht ein einziger des Sextetts den Mut, bei der Delegiertenversammlung persönlich aufzutreten. Das ist oberschwach.
Hubert Mooser
Young Global Leaderin, endlich hat sie es geschafft in die Elite der Macht im Land des Schwabilyon, tja aber nix ist umsonst... Wie Röbi die Niere schon bei Angel Heart verlauten liess: 'Deine Seele gehört mir'.
Ich komme aus dem Staunen nicht heraus. Da habe ich geglaubt, die WW sei für Demokratie - nun melden sich hier Regierungsräte, die allesamt direkt mit der Gesundheitspolitik zu tun haben, melden sich, weil sie finden, die Parteispitze liege mit ihrem Entscheid nicht richtig, und nun kritisiert die WW genau dies: Dass diese Regierungsräte sich zusagen in ihre eigenen Angelegenheiten einmischen. Das ist doch ihr urdemokratisches Recht. Aber Deutschland soll dann die direkte Demokratie einführen?
Christoph Blocher ist aber kein Regierungsrat, oder? Der Schwenker ist wohl v a. ihm zu verdanken. Die SVP verliert allmählich den Nimbus, eine basisdemokratische Partei zu sein.