Nun kritisiert auch die Frankfurter Allgemeinen Zeitung den deutschen Verfassungsschutz-Präsidenten Thomas Haldenwang. Im Artikel «Unter der modernen Pickelhaube» kommentiert ein FAZ-Autor das Vorgehen Haldenwangs und der Bundesregierung im Kampf «gegen rechts» und gegen «Demokratiegefährder».
Der Befund: «Die Innenministerin und ihr Verfassungsschutzpräsident verminen das Gelände der freien Rede.» Ihre vermeintliche Rettung der Demokratie führe tatsächlich zu einer Einschränkung der Meinungsfreiheit. «Regierungskritiker werden so schnell zu Staatsfeinden», heisst es.
Mit seinem FAZ-Gastbeitrag «Meinungsfreiheit ist kein Freibrief» habe sich Haldenwang «als oberster Zuchtmeister» präsentiert, so das Verdikt. Der Verfassungsschutzchef verleihe dem Begriff «des politischen Beamten eine ganz neue Farbe».
Fällt Faeser, fällt auch Haldenwang. So weit, so gut. Das Problem ist nur, dass es bis zur nächsten regulären Wahl viel zu lange dauert.
Da bin ich aber sehr verwundert: Findet die ehemalige konservative und seriöse und jetzige auch linksliberale Mainstream-FAZ etwa zu sachlich-fairer, faktenbasierter und richtiger Berichterstattung zurück? Sind die stark schwindenden Leserzahlen und Abonnenten dafür die Gründe?
Nicht nur Pickelhaube, da können sie in Sachen Propaganda ruhig die Zeit danach noch dazu nehmen bis hin zu der hier oft zitierten DDR 2.0.
Das FAZ-Pickelhauben-Geschwätz ist genauso verharmlosend und unwirksam wie das Labern von Merz über "kleine Paschas". Wir haben es seit Ereignissen wie Schleusenöffnung und "Toleranz" für Millionen islamistisch Fanatisierte, seit die Wahl des Thüringer MP Kemmerich "rückgängig" gemacht wurde, seit ein korrekter Verfassungsschutz-Präsident durch einen willfährigen Gesinnungs-Inquisitor ersetzt wurde, seit den "Corona"-Massnahmen mit der gezielten Zerstörung von Demokratie und Rechtsstaat zu tun!
Faeser und Haldenwang betreiben die Einschränkung der freien Meinungsäußerung mit voller Absicht. Sie wollen im Endeffekt jeden Menschen damit einschüchtern. Es spielt keine Rolle, ob das von links oder rechts kommt, es ist faschistoid. Es ist totalitär.
Die FAZ ist zum Steigbügelhalter des Linksfaschismus in Deutschland geworden. Der genannte Artikel ist inhaltlich richtig, auf der Plattform aber vollkommen unglaubwürdig.
Gelegentlich fragt man sich, ob man wirklich ein Regierungsblatt wie die FAZ in der Hand hat.
Wenn etwa aus dem Nichts ein halbwegs plausibler Kommentar daherkommt. Hat da wirklich der Zensor geschlafen? Natürlich nicht. Nach meiner Beobachtung veröffentlicht die Systempresse wie SZ, FAZ, ZEIT, SPIEGEL etc. in größeren Abständen einen Alibibeitrag, nur um so was wie interne Meinungsvielfalt vorzugaukeln.
Nebst Strack-Zimmermann, Habeck und Baerbock noch weitere zwei der üblen Politikersorte. Ziel von Haldenwang und Faeser ist, eine DDR-2 mit Stasi zu installieren. Gratulation den Dumpfbacken-Wähler, die den genannten, erbärmlichen Individuen all ihr abscheuliches Tun ermöglicht haben.
Passender Bericht dazu; https://uncutnews.ch/neues-aus-brasilien-das-jedem-angst-machen-sollte/
Ich finde es gut das Herr Haldenwang seine Gedanken in einem Medium wie der FAZ für die breite Öffentlichkeit ausführen konnte. Denn damit hat er schriftlich das als Gedankenwelt ausgebreitet was seine Gegner bisher nur aus seinen Handlungen ableiten konnten. Damit hat er die Sache von einem Indizienprozess in einen Prozess mit Geständnis des Angeklagten verwandeln. Jemand der sowas tut ist Überzeugungstäter und hat sich womöglich durch Einfluß Fremder oder zwecks Karriere selbst radikalisiert.
Was ist denn das für ein Land, wo der Chef des Verfassungschutzes dieselbe ungestraft einschränken kann? - Wer aus Deutschland auf ein anderes Land zeigt und was wegen Demoktatiedeffiziten sagt, soll mal kurz nachzählen wieviele Finger auf ihn bzw. sie zurückzeigen. - Nachhilfe für Baerbock: es sind drei.
Weisungsgebunde Richter sind Staats-Beamte und somit "reine" Ausführer der politschen DienstherrenInnen
Die FAZ formuliert höflich und zurückhaltend wie es unter Brüdern (und Schwestern) üblich ist.
Oder anders gesagt: eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus.
Schaut euch mal die Gesichter an mit dem Ausdruck, die Wahrheit gefressen zu haben. Da ist eine positive Entwicklung für die Geselkschaft unmöglich.
Diese Visagen schau ich mir nicht freiwillig an.
Eine Mustervorlage für einen Diederich Hess(ß)ling aus H. Manns Roman 'Der Untertan'!
Meine Güte! Wenn ich diese beiden Visagen anschaue, dann wird mir speiübel!
Die Zwei, die genau das zerstören, wofür sie angeblich stehen. Zwei reinrassige Staatsfeinde, doch leider nicht die Einzigen.
im aktuellen Verfassungsschutzbericht: „...eine ständige Verächtlichmachung von und Agitation gegen demokratisch legitimierte Repräsentantinnen und Repräsentanten sowie Institutionen des Staates“ - ist das nicht genau das, was Mainstreammedien und Regierungsvertreter gegen demokratisch gewählte Vertreter der AFD machen?
Es wird schon laut darüber nachgedacht, dass, wenn in ostdeutschen Ländern die AFD an die Macht käme, den Bundeszwang anzuwenden, also die frei gewählte Regierung abzusetzen.
"Der Verfassungsschutzchef verleihe dem Begriff des politischen Beamten eine ganz neue Farbe" ? - Hatte die Stasi denn eine gewisse Lieblings-Farbe ?
Deutschland ist auf dem besten Weg zur DDR 2.0 !
Die neu erwachte Lieblingsfarbe ist BRAUN! Deutschland ist nicht auf dem Weg zur DDR 2, sondern sämtliche Zeichen von Rot-Grün deuten auf den alten und neuen National-Sozialismus! Und sie merken es wieder nicht! Anstatt gegen den Linksextremismus zu demonstrieren, greifen sie Rechts an, in der irrigen Meinung, dass von dort die Bedrohung komme.
Nein , DIE wissen das ganz genau !
Auch Ö hat inzw. einen aus dem Ruder gelaufenen Staatsschutz:
Nachdem die Antifa die Kundenkonten eines skandinav. CD-Ladens gehackt hat, bekommt ein Österreicher Besuch vom Staatsschutz (auf Basis illeg. beschaffter Daten wohlgemerkt!), weil er vor 7 Jahren von der Antifa als "rechts" klassifizierte CDs bestellt hat.
PS: Diese CDs sind weder in Ö noch D verboten.
https://report24.news/antifa-hackte-illegal-kundendatenbank-jetzt-rueckt-staatsschutz-aus-und-bedroht-buerger/
Ich schäme mich für solche Schnüffel-Juristen, die sich möglicherweise den Staatsrechts-Vorlesungen während des Jurastudiums unter anderem zu den Themen Demokratie, Grundgesetz und Meinungsfreiheit nicht mir der nötigen Aufmerksamkeit gewidmet haben. Beschämend, mit welcher Werve es solchen Juristen in Staatsverantwortung entgegen allen Amtseiden bislang gelingt, unsere ehemals freie Gesellschaft zu einem DDR-artigen Überwachungsstaat auszuhebeln.
Ich lasse mir von niemandem vorschreiben was, wie, wo und ich in welcher Form denke, urteile oder äußere. Ich benötige niemanden, der mir etwas einordnet, mithin mich indoktrinieren will.
In Politik, Institutionen und Medien habe ich seit 1998 ( Wahl Gerhard Schröders zum Kanzler ) jedes Vertrauen verloren. Seit dieser Zeit konsumiere ich weder Fernsehen noch Printmedien; und ich hatte über Jahre x Zeitungen im Abo. Dennoch bin ich bestens informiert.
Ceterum censeo: "Die Ampel muss weg!"
Sie werden Sich ,sehr bald , noch wundern !
Eine sozialfaschistische Erziehung ist da schon notwendig!
"Unter der modernen Pickelhaube" ?
Die errichten gerade die DDR 2.0 u. die dummen Deutschen sehen dabei einfach zu !
Die dummen Deutschen haben das immer schon gemacht: Sie haben zugeschaut und gejubelt, bevor die National-Sozialisten (!) DE und ganz Europa in Schutt und Asche gelegt haben, und sie haben zugeschaut und gejubelt, als Mutti Merkel alle Grenzen geöffnet hat, um DE mit Kriminellen und Sozialschmarotzern zu überfluten.
Lesetipp:
Weitere Informationen zu dieser Faeserschen Ungeheuerlichkeit unter
https://www.tichyseinblick.de/interviews/haldenwangfaeser-verkoerpern-bedrohung-demokratie-schwab/
Prof. M. Schwab ist Rechtslehrer an der Uni Bielefeld.
Die Fragen stellt der freie Journalist A. Wallasch.
Sorry aber das sieht ein blinder was diese zwei hübschen vorhaben.
Der FAZ-Autor hat sich sehr gemäßigt ausgedrückt. Zutreffender ist, daß Haldenwang der oberste Verfassungsfeind Deutschlands ist.
Zuchtmeister Haldenwang ist jedenfalls ein sehr griffiger Terminus.
Ich bin gespannt wie lange diese Regierung und Herr Haldenwang mit seiner Staatsbehörde noch weitermachen können. Ich hoffe dem Spektakel wird bald ein Ende gesetzt. Ich denke Herr Maaßen kann seinen Teil dazu beitragen. Die Geschichte wird klären, wer hier die Demokratiefeinde waren.
Wie wird die Ampel nun auf den selbstverschuldeten desolaten Zustandes der Nation reagieren? Wird sie nun die Demokratie, natürlich nur um sie zu schützen, komplett abschaffen? Item, so rasant wie der Goldpreis, ist auch die Dummheit des Deutschen Michls in den letzten Jahren rasant angewachsen. Wie lange wird er sich von Grün-Rot-Gelb, von den von ihm, mit seinem Steuergeld, finanzierten ungebildeten Taugenichtsen, noch an der Nase rumführen lassen?
Die BRD hat mit der Wiedervereinigung leider die Stasi geerbt. Die wütete bereits 16 Jahre lang unter der Ägide von Mutti Merkel und heute nach wie vor ungebändigt unter Faeser und ihrem Schäferhund Haldewang. Armes Deutschland, erlöst euch von den linken Faschos in Berlin, bevor ihr von den Russen weggebombt werdet. Dazu fehlt nicht mehr viel, ein Tauras reicht dazu aus, wetten ?
Das FAZ-Pickelhauben-Geschwätz ist genauso verharmlosend und unwirksam wie das Labern von Merz über "kleine Paschas".
Wir haben es seit Ereignissen wie Schleusenöffnung und "Toleranz" für Millionen islamistisch Fanatisierte, seit die Wahl des Thüringer MP Kemmerich "rückgängig" gemacht wurde, seit ein korrekter Verfassungsschutz-Präsident durch einen willfährigen Gesinnungs-Inquisitor ersetzt wurde, seit den "Corona"-Massnahmen mit der gezielten Zerstörung von Demokratie und Rechtsstaat zu tun!
Einem witzigen Kommentator ist dazu der Begriff 'McNancyism' eingefallen.
Faeser und Haldenwang betreiben die Einschränkung der freien Meinungsäußerung mit voller Absicht. Sie wollen im Endeffekt jeden Menschen damit einschüchtern. Es spielt keine Rolle, ob das von links oder rechts kommt, es ist faschistoid. Es ist totalitär.
Der Hang der Linken zum Totalitarismus in der andere Meinungen nicht mehr erlaubt sind ist bekannt durch die Cancel Culture, mich wundert in diesem Zusammenhang nur die ausbleibende Reaktion der Union, denn immerhin ist Haldenwang ein CDU ler! Ein Land in dem es nicht mehr erlaubt ist die Regierung zu kritisieren erinnert eher an Nordkorea denn an eine europäische Demokratie! Faeser und Haldenwang sind absolute Antidemokraten, wird Zeit dass die Opposition hier mal aufwacht...!
An alle, die immer noch an ein Aufwachen der Merkel-korrumpierten Union hoffen, deren Vorsitzender Merz ja schon wieder ankündigte, mit den GRÜNEN koalieren zu wollen :
Am Hoffen und Harren
Erkennt man den Narren ...
Bis die Union aufwacht, können Sie noch lange warten. Auch dort wimmelt es von Pickelhauben.
Ein Merz wird inzwischen auch sofort mit den Grünen koalieren. Wenn man die Demokratie noch bewahren will in D, ist die CDU leider auch keine Alternative mehr.
Das traurige ist der Wessi es noch nicht begriffen hat das sie von einer Diktatur betroffen sind. Wir als Osi haben es gehabt. Waren froh das die Wende kam. Solange es dem Wessi noch gut geht wird sich nichts ändern im Gegenteil.
Leider haben diese Herrschaften immer noch 18 Monate Zeit, um an unserer Demokratie zu sägen. Die FDP könnte zur Vernunft kommen, aber klebt viel zu sehr an ihren Posten.
Die FDP wird nächstes Jahr aus dem Bundestag fliegen und über viele Jahre abgemeldet sein. Die einzige Möglichkeit das abzuwenden, wäre die Koalition aufzukündigen um jetzt Neuwahlen zu ermöglichen.
Scheint bei der FDP aber niemand zu begreifen.
Wird diese Koalition jetzt durch die FDP aufgekündigt, gäbe es nicht automatisch vorgezogene Neuwahlen.
Es dauert leider viel zu lange, bis sich die sogenannt schweigende Mehrheit in Deutschland zur Wehr setzt, gegen Politiker und Beamte, welche bewusst oder unbewusst nicht begriffen haben, wie Demokratie funktioniert. Ganz zu schweigen, un den Medien. Demokratie ist für Politiker und Chefbeamten, mit Tendenz zum Durch-Regieren, eine mühsame Sache! Vor diesen Leuten ist die Demokratie zu schützen!
Nicht nur Pickelhaube, da können sie in Sachen Propaganda ruhig die Zeit danach noch dazu nehmen bis hin zu der hier oft zitierten DDR 2.0.
Da bin ich aber sehr verwundert: Findet die ehemalige konservative und seriöse und jetzige auch linksliberale Mainstream-FAZ etwa zu sachlich-fairer, faktenbasierter und richtiger Berichterstattung zurück? Sind die stark schwindenden Leserzahlen und Abonnenten dafür die Gründe?
Wird wohl nur ein kleiner Ausrutscher gewesen sein und Derjenige wird wohl keinen weiteren Kommentar platzieren können…
Fällt Faeser, fällt auch Haldenwang. So weit, so gut. Das Problem ist nur, dass es bis zur nächsten regulären Wahl viel zu lange dauert.
Da bin ich anderer Meinung. Die Zeit bis zur nächsten Wahl ist zu kurz. So lange die deutschen Nachtmützen noch in ihrem gemütlichen warmen Bett liegen können, so lange wird sich nichts ändern. Für 80% der Deutschen passt der schöne Vergleich: Als die vom Dach eines Hochhauses gesprungene Person am 1. Stock vorbeifliegt stellt sie fest, "bis jetzt ist doch alles gut gegangen".
Auch nach der Wahl, werden die Grünen die Deutsche Bundesrepublik beherrschen.
Diebe die andere ehrliche Menschen Diebe nennen.
Nein: Diebe, die EHRLICHE Menschen Diebe nennen. Das "andere" impliziert, dass auch die Diebe ehrlich seien.
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Die FAZ ist zum Steigbügelhalter des Linksfaschismus in Deutschland geworden. Der genannte Artikel ist inhaltlich richtig, auf der Plattform aber vollkommen unglaubwürdig.
Nebst Strack-Zimmermann, Habeck und Baerbock noch weitere zwei der üblen Politikersorte. Ziel von Haldenwang und Faeser ist, eine DDR-2 mit Stasi zu installieren. Gratulation den Dumpfbacken-Wähler, die den genannten, erbärmlichen Individuen all ihr abscheuliches Tun ermöglicht haben.
Passender Bericht dazu; https://uncutnews.ch/neues-aus-brasilien-das-jedem-angst-machen-sollte/