Nun kritisiert auch die Frankfurter Allgemeinen Zeitung den deutschen Verfassungsschutz-Präsidenten Thomas Haldenwang. Im Artikel «Unter der modernen Pickelhaube» kommentiert ein FAZ-Autor das Vorgehen Haldenwangs und der Bundesregierung im Kampf «gegen rechts» und gegen «Demokratiegefährder».

Der Befund: «Die Innenministerin und ihr Verfassungsschutzpräsident verminen das Gelände der freien Rede.» Ihre vermeintliche Rettung der Demokratie führe tatsächlich zu einer Einschränkung der Meinungsfreiheit. «Regierungskritiker werden so schnell zu Staatsfeinden», heisst es.

Mit seinem FAZ-Gastbeitrag «Meinungsfreiheit ist kein Freibrief» habe sich Haldenwang «als oberster Zuchtmeister» präsentiert, so das Verdikt. Der Verfassungsschutzchef verleihe dem Begriff «des politischen Beamten eine ganz neue Farbe».

Die 3 Top-Kommentare zu "«Unter der modernen Pickelhaube»: FAZ kritisiert Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang «als obersten Zuchtmeister» Deutschlands. Zusammen mit Innenministerin Faeser «vermine» er das Gelände der freien Rede"
  • altera pars
    10.April 2024 um 05:44 Uhr
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    Fällt Faeser, fällt auch Haldenwang. So weit, so gut. Das Problem ist nur, dass es bis zur nächsten regulären Wahl viel zu lange dauert.

  • Socrates9Zico10
    10.April 2024 um 05:55 Uhr
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    Da bin ich aber sehr verwundert: Findet die ehemalige konservative und seriöse und jetzige auch linksliberale Mainstream-FAZ etwa zu sachlich-fairer, faktenbasierter und richtiger Berichterstattung zurück? Sind die stark schwindenden Leserzahlen und Abonnenten dafür die Gründe?

  • franzag
    10.April 2024 um 05:57 Uhr
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    Nicht nur Pickelhaube, da können sie in Sachen Propaganda ruhig die Zeit danach noch dazu nehmen bis hin zu der hier oft zitierten DDR 2.0.