Was war das für ein grosses Wort von Olaf Scholz, dem deutschen Bundeskanzler, nach dem Ausbruch des Ukraine-Krieges: «Zeitenwende». Er deutete damit an, dass die Welt seither eine andere sei und die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands gestärkt werden müsse. Auch in der Schweiz fand dieses Schlagwort schnell Anklang – im Bundesrat und Parlament mehrheitlich.
So soll das Verteidigungsbudget auf 1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts angehoben werden, was rund 9 Milliarden Franken jährlich bedeuten würde. Zum Vergleich: 2023 lag das Armeebudget bei 5,6 Milliarden Franken.
Doch inzwischen wird darüber gestritten, ob man dieses Ziel erst 2035 oder schon bis 2030 erreichen will. Zur Finanzierung selber wurde eine ganze Reihe an Vorschlägen präsentiert. Vorläufig sind das aber nicht mehr als Absichtserklärungen.
Dabei betont Armeechef Thomas Süssli immer wieder – zuletzt im SRF-«Eco Talk» –, dass nur ein Drittel der Streitkräfte im Ernstfall ausgerüstet werden könne. Um die gesamte Armee auszurüsten, wären laut Süssli Ausgaben von 40 Milliarden Franken nötig, dazu kämen 10 Milliarden für Munition und ein Ersatzteillager.
Trotz dieser Erkenntnisse verlaufen die Diskussionen im Parlament bisher schleppend – die «Zeitenwende» in der Schweiz scheint im Zeitlupentempo stattzufinden.
Hubert Mooser
Und dafür, dass ein Krieg ausbricht sorgt exakt die NATO! AUSSERHALB sind wir WESENTLICH SICHERER! Denn die heutige NATO ist Teil des Problems und nicht der Lösung. Übrigens, haben Sie sich nicht auch schon gefragt, wer eigentlich in Europa politisch bestimmt? Es scheint, die NATO Militärs bestimmen die Politik, anstatt umgekehrt. "Krieg ist zu wichtig, als dass man ihn den Generälen überlassen könnte". Das scheint man aktuell vergessen zu haben. Weil der General kein Europäer ist ???
A) Wer verbucht diese hinausgeschmissenen Milliarden als Umsatz? Die US Verteidigungsarmee? B) Was "verteidigt" die eigentlich? Gegen unseren Willen? C) Wieviele Milliarden hätte eine intelligente Politik ohne antirussische Globalistenagenda (Nato-Nichterweiterung wie vereinbart!) uns gekostet? Wir reden von uns, nicht von der "Alleinigen Weltmacht". Müssten wir dann auch aufrüsten? Nein, es gäbe keinen Grund! Der alleinige Grund ist die NATO als US-Globalistenarmee, nicht Verteidigungsbündnis.
Ein "Symbolbild". (Die sind sowieso generell eine manipulative Unsitte)