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Türkei

Erdogan à la française

Installiert er eine Diktatur? Kaum. Recep Erdogan will ein Präsidialsystem nach französischem Vorbild. Viele Türken folgen ihm bereitwillig. Sie haben genug von Europa. Die westliche Hysterie beschleunigt die Entfremdung.

Wolfgang KoydlWolfgang Koydl
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16.03.2017
Es ist ja schon richtig. Dieser Präsident hat eine ungeheure, fast schon beängstigende Machtfülle: Er ernennt und entlässt den Regierungschef und die Minister. Er kann das Parlament auflösen und Neuwahlen ansetzen. Er ernennt höchste zivile und militärische Amtsträger. Er kann den Ausnahmezustand ausrufen, was die Verfassung verklausuliert als «erforderliche Massnahme» umschreibt. Der Präsident kann die Mitglieder im Obersten Rat der Richter ­ernennen, einem Gremium, dem er selbst vorsitzt. Und während seiner Amtszeit geniesst er Immunität vor Strafverfolgung. Der Staats­anwalt kann erst nach seiner Abwahl tätig ­werden. Die Rede ist nicht von Recep Erdogan und den Vollmacht ...
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