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Sommaruga, ­Schneider-Ammann, Ross, Trump, Hernandez, Müller, Bäumle, Rigozzi, Projer, ­Amherd, Candinas, Wertli, Jauch, Curau, Karges, Koller, ­Metzler, Sonderegger, Meyer, Weyeneth, Käser

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15.06.2017
Simonetta Sommaruga (SP) und Johann Schneider-Ammann (FDP), Oberregulierer bei der Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative (MEI), liefern sich seit Wochen einen heftigen Kampf um Details. Die Justizministerin und der Wirtschaftsminister sollen, gestützt auf den Umsetzungsentscheid des Parlaments, die Verordnung zur MEI ausarbeiten. Das ist einfacher gesagt als getan. Es gibt fundamentale unterschiedliche Ansichten dazu, ab welchem Schwellenwert (zum Beispiel ab welcher Arbeitslosenquote) Massnahmen zur Förderung von Stellensuchenden ergriffen werden. Sommaruga will bei 5 Prozent eingreifen, Schneider-Ammann erst ab 8 Prozent. Bisher fand man keinen Kompromiss. Und die an ...
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