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Tanz auf dem Hochseil

Die FDP hat in der Kontroverse um die ­Masseneinwanderungsinitiative hoch gepokert. Gewonnen hat sie aber erst dann, wenn ihre Wortführer wieder näher zum Volk rücken.

René ZellerRené Zeller
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22.12.2016
Im Pulverdampf der Wintersession hat eine Partei den Erfolg förmlich erzwungen. Die freisinnige Bundeshausfraktion war wild entschlossen, bei der Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative zu obsiegen. Sie erstritt mit ihrem Konzept eines eurokompatibel weichgespülten Arbeitslosenvorrangs für Stellensuchende in beiden Ratskammern Mehrheiten. Auch wenn SVP-Fraktionschef Adrian Amstutz polterte, die Demokratie sei «mit Füssen getreten» worden: Die FDP und ihre Supporter – SP, Grüne, Grünliberale, BDP, EVP – haben die parlamentarischen Spielregeln eingehalten. Jetzt, da sich der Pulverdampf legt, bleibt zu fragen: Hat die FDP unverantwortlich agiert? Oder legte sie, wie es Fraktion ...
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