Das Bundesgericht hat einen Grundsatzentscheid zum Umgang mit Kommentaren auf den Onlinekanälen der SRG gefällt. Nur wenige Medien haben das Thema aufgenommen.
Eine Zuschauerin publizierte im August 2021 auf dem Instagram-Kanal von SRF News einen Kommentar. Kurz danach war dieser verschwunden.
Der Beitrag war denkbar harmlos. Die Frau lobte darin die Abschaffung von kostenlosen Corona-Tests in Deutschland und forderte dasselbe für die Schweiz. Sie fügte an, sie sei bisher ohne Tests und Impfung gut ausgekommen.
Kein Gewaltaufruf, keine Diskriminierung, keine Beleidigungen. Bei SRF fand man dennoch, der Kommentar verletze die «Regeln für das soziale Kommunikationsverhalten».
Die Zuschauerin wandte sich an die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen sowie die Ombudsstelle der SRG. Beide erklärten sich für nicht zuständig. Der Frau blieb nichts anderes übrig als der Gang vor das Bundesgericht.
Dieses hat nun verfügt, dass die Ombudsstelle den Kommentar zu prüfen habe. Denn die SRG habe einen öffentlichen Auftrag des Staates und sei dadurch an die Grundrechte gebunden.
Die Löschung sei ein Eingriff in die Meinungsfreiheit gewesen. Es müsse einen Rechtsweg geben, sich dagegen zu wehren.
Laut Onlineportal Watson wollten die SRF-Zensoren damals verhindern, «dass die Debatte aufgrund des einen provokativen Beitrags eskaliert».
Stattdessen unterbanden sie die Diskussion lieber gleich ganz. Wohl, weil der Kommentar kein Lobgesang auf Tests und Impfung war.
Zum Thema FALSCHINFORMATIONEN an die schweizerische Bevölkerung des BAG, die schwarz auf weiss nachprüfbar, beweisbar sind. Das BAG veröffentlicht in der Schweiz von Anfang an, durchgehend und weiterhin bis heute, massiv erhöhte Zahlen betreffend den mit Covid 19 Infizierten (Fallzahlen), sowie den Covid 19 Todesfallzahlen, gegenüber den Zahlen, die es bei der WHO angibt. Eine vorsätzliche Irreführung der CH-Bevölkerung. Letzte Woche wurden hier z.B. 20 Tote gemeldet, bei der WHO deren 5 (!)
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Stefan Millius
Die MSM sind eben Weltmeister im Zensurieren. Meistens ist es nicht Hass, der wegzensuriert wird sondern Ironie. Immer gelöscht wird Kritik an der Zensur selber. Danke WW, dass bei euch in den Kommentarspalten freie Meinung erlaubt ist!
Gut, dass die WW auch diese Dinge aufnimmt. Was fehlt zum Thema Covid auch hier? Dass der Ständerat die Verlängerung des unnötigen Covid Gesetz diese Woche mit 43:0 durch gewunken hat. Das sind Diktatur-ähnliche Ergebnisse, und wenn man bedenkt, was auf der Welt passiert (Ausnahme Deutschland und China). Haben die SR vergessen wer sie wählt? Wir verden das nicht vergessen.
SRF ist Teil unsres Schweizer Medienkartells STARN (das "S") und die sind alle nicht an einer gesunden, lebhaften Debatte mit Meinungsvielfalt interessiert. Dort wird die öffentliche Meinung, für wen auch immer, manipuliert. Echter Journalismus? Fehlanzeige. Meine Meinung.