Mittlerweile hat es sich herumgesprochen: Deutschland steckt in der Krise. Der Wirtschaftsmotor stottert. Die Unzufriedenheit scheint gross. Gemäss einer Umfrage der New York Times ist Kanzler Olaf Scholz der unbeliebteste Regierungschef im Westen, dicht gefolgt allerdings von Emmanuel Macron. Viele Deutsche trauen ihrer Ampelkoalition die Lösung der Probleme nicht mehr zu. Im Gegenteil: Das Gefühl breitet sich aus, die Parteien, die man noch vor nicht allzu langer Zeit freiwillig gewählt hat, vor allem die Grünen, seien unfähig, eine Verbesserung herbeizuführen.
Es kriselt und scherbelt an vielen Fronten. Innenpolitisch wirkt die Bundesrepublik zerklüftet in zwei Lager. Die etablierten Parteien stehen fast geschlossen zusammen gegen die aufstrebende Konkurrenz von rechts, die AfD, die vom Staatsschutz beäugt, überwacht und von den meisten Medien als Gefahr für die Demokratie bezeichnet wird. Worauf sich die drastischen Urteile stützen, wird nicht immer ganz klar. Die Unterstellungen haben eine Eigendynamik entwickelt, so dass sich immer weniger Deutsche trauen, die drei Buchstaben A, F und D überhaupt noch in den Mund zu nehmen.
Die Etablierten wähnen sich belagert, richtiggehend bedroht durch angebliche Verfassungsfeinde, denen sie mithilfe des Staatsschutzes zu Leibe rücken. Um die Demokratie zu retten, wie es heisst, fühlen sich die Regierenden befugt, die Demokratie schrittweise abzubauen. Man liebäugelt mit einem Verbot der rechten Opposition. Spitzel des Verfassungsschutzes infiltrieren zu Dutzenden die AfD. Konzernchefs rufen zum Boykott der Partei auf. Kürzlich sagte der Chef des grossen Medienkonzerns Bertelsmann, Sympathisanten der AfD seien in seinem Unternehmen unerwünscht.
Als Schweizer reibt man sich verwundert die Augen. Bei allem Verständnis für verschärfte Wachsamkeit angesichts historischer Erfahrungen muten die Bestrebungen der «Demokraten», wie sie sich jetzt schon selber parteiübergreifend nennen, reichlich undemokratisch und etwas hysterisch an. Zusätzlich angeheizt wird das Klima durch den Krieg in der Ukraine, der deutsche Identitätsfragen in der Aussenpolitik aufwirft. Ist die Bundesrepublik, wie bis vor kurzem, eine Brücke zwischen Ost und West? Oder muss man als transatlantischer Nato-Aussenposten die kriegerischen Interessen Amerikas vertreten?
Das sind legitime Fragen. Ihre Beantwortung erschwert sich durch den giftigen Dünkel-Moralismus, der die deutschen Debatten prägt. Und lähmt. Das öffentliche Spektrum sogenannt zulässiger Meinungen hat sich in den letzten Jahren so sehr verengt, dass es mittlerweile schon den daran nicht unbeteiligten Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks unangenehm auffällt. In einem bemerkenswerten Manifest fordern Mitarbeiter von ARD und ZDF dieser Tage mehr Sachlichkeit und Meinungsvielfalt bei ihren Sendern. Anscheinend sind die Missstände selbst für ihre Urheber nicht mehr zu übersehen.
Die allgemeinen Aussichten sind wenig rosig. Auf Europa und vor allem auf Deutschland kommen dunkle Wolken zu. Der grossspurig angestossene «grüne Umbau» der Wirtschaft erweist sich zusehends als gewaltige Subventionsruine. Die Sanktionspolitik gegen Russland scheint der deutschen Industrie mehr zu schaden als der russischen. Günstige Produkte und neue Automarken bedrängen den deutschen Markt. Kehrt mit Trump der US-Protektionismus gegen die EU zurück? Unternehmen wandern aus. Zehntausende von Fachkräften strömen jährlich in die Schweiz, ein aus deutscher Sicht besorgniserregender Exodus.
Wie weiter? Verzweiflung und Zynismus sind schlechte Ratgeber. Die interne Situation Deutschlands erinnert etwas an die Schweiz der neunziger Jahre. Nach dem Fall der Mauer gerieten auch die Eidgenossen in eine Multi--Krise. Eine Rezession bedrohte den Wohlstand. Die Parteien lagen sich erbittert in den Haaren, sogar die bürgerlichen. Man wusste nicht mehr, wofür nach dem Kalten Krieg die Schweiz noch stehen soll. Die Progressiven predigten den Internationalismus, EU, Nato, offene Grenzen. Die Konservativen hielten erfolgreich dagegen. Man fand Kompromisse – und streitet weiter.
Auch in der Schweiz bunkerten sich die Lager hinter ihren Feindbildern ein. Statt miteinander zu reden, bewarfen sich die Parteien mit Beleidigungen. Die stark zulegende rechte, liberalkonservative Opposition wurde von den Medien aufs heftigste verteufelt. Es waren ähnliche Schmähungen im Umlauf, wie sie heute in Deutschland kursieren. Irgendwann rauften sich die Streithähne wieder zusammen, auch aus Erschöpfung. Dank der direkten Demokratie war es dem Establishment in Bern unmöglich, die Unzufriedenen auf Dauer auszugrenzen. Sogar die Medien regten sich ab.
Das alles steht Deutschland noch bevor. Vor den Wahlen wird die Polarisierung stark zunehmen. Wie damals in der Schweiz verbünden, verzahnen sich die traditionell bürgerlichen Parteien mit den Linken gegen die rechte Opposition. Ein Fehler. Die Brandmauer von CDU-Chef Friedrich Merz kommt bei Journalisten gut an, hilft aber in der Praxis den Linken und schadet den Bürgerlichen. Hält die AfD durch, lässt sie sich nicht radikalisieren, wird sie weiter zulegen. Wenn alle Grossen auf den Kleinen losgehen, profitiert der Kleine. Aber klar ist auch: Wer Opposition macht, musste schon immer untendurch.
Deutschland kämpft, wie viele Länder im Westen, mit den akuten Symptomen einer Wohlstandsverwahrlosung. Das Land ist nach zwei verheerenden Weltkriegen, auferstanden aus Trümmern, dann die Wiedervereinigung, auch das Opfer seines grossartigen Erfolgs. Und wie schon Goethe wusste, ist nichts schwerer zu ertragen als eine Folge von guten Tagen. Die grössten Dummheiten passieren immer dann, wenn es einem zu gut geht. Auch die Deutschen glaubten ihre Wirtschafts-, Währungs- und sonstigen Krisen mit Schulden und gedrucktem Geld zuzuschütten. Jetzt schlägt die Wirklichkeit zurück.
Das ist schmerzhaft, aber heilsam. Früher oder später werden es die jetzt noch führenden Politiker nicht mehr verdrängen können. Viele spotten oder ärgern sich über die «Ampel». Dabei ist diese Regierung nur der Sündenbock, das Vergrösserungsglas, das die Irrtümer der letzten Jahre durch Übertreibung zur Kenntlichkeit entstellt. Ob Klima, Migration und vielleicht bald auch in der Aussenpolitik: Deutschland wird sich seine realitätsblinden Extravaganzen nicht mehr leisten können. Krisen ernüchtern. Sie bringen das Solide zurück. Deutschlands Comeback ist nur eine Frage der Zeit.
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Roger Köppel
Danke, dass sie Hoffnung machen, Herr Köppel, aber Sie müssen zugeben die Deutschen sind ein ganz besonders talentiertes Völkchen in Sachen der Selbstzerstörung. Unkontrollierte Migration, Energiewende,:-) Elektroautos, :-) den Energielieferanten bekämpfen,:-) zuschauen bei der Zerstörung seiner Gas-Pipelines,:-)Gendern, :-) Zerstörung seiner Währung, :-) Geld für die ganze Welt, aber nicht für den Aufbau und die monetäre Hilfe einiger Häuser im Ahrtal
"Deutschlands Comeback ist nur eine Frage der Zeit." Ihr Wort in Gottes Ohr ! Und auch in das der Wahlberechtigten ! Auch die CDU macht mit bei der Einheitspartei SED2.0. Wer seine Stimme gegen den schwarzrotgrüngelben Katastrophen-Kurs einsetzen will, hat nur eine ALTERNATIVE !
"Dank der direkten Demokratie war es dem Establishment in Bern unmöglich, die Unzufriedenen auf Dauer auszugrenzen". Ja, "dank der direkten Demokratie" ist das so passiert und deshalb wird das sich so, wie in der Schweiz, in Deutschland nicht wiederholen. Weil das nämlich ohne Demokratie nicht möglich ist, Scheindemokratie reicht dafür nicht aus.