Eigentlich wäre es glasklar: Asylsuchende mit einem sogenannten rechtskräftigen Nichteintretensentscheid (NEE) werden auch von der Sozialhilfe ausgeschlossen und müssen die Schweiz verlassen.
Nur verlassen eben viele dieser Personen unser Land nicht. Die Kantone sind für die Wegweisung und Ausschaffungen zuständig, aber es hapert beim Vollzug. Zum Beispiel wegen der fehlenden Kooperation des Herkunftslandes oder der asylsuchenden Person.
Die abgewiesenen Asylsuchenden werden also weiterhin medizinisch versorgt und erhalten obendrein noch Nothilfe. Das ist nicht viel, aber immer noch besser als gar nichts.
Der eigentliche Skandal ist jedoch, dass diese abgewiesenen Asylbewerber trotzdem auf Jahre und Jahrzehnte hinaus im Lande bleiben. Konkret: Von 2008 bis 2021 gab es 124.379 rechtskräftige Negativ-Entscheide, die Hälfte davon bezog Nothilfe.
Will heissen: Sie blieben auch nach dem negativen Entscheid im Lande, einige für Jahre und Jahrzehnte. Laut Staatssekretariat für Migration (SEM) sind zirka 2500 Personen (2 Prozent) Langzeit-Nothilfe-Bezüger.
Um es auf den Punkt zu bringen: Es gibt vorläufig Aufgenommene, die hier zwar kein Asyl erhalten, deren Rückkehr in ihr Heimatland aber als nicht zumutbar angesehen wird.
Dann haben wir jene mit einem rechtskräftigen Nichteintretensentscheid, die wir ausschaffen müssten, die aber trotzdem hierbleiben. Abgesehen von all jenen, die nach einem negativen Entscheid untertauchen.
Fragt sich, schicken wir eigentlich überhaupt eine dieser Personen in ihr Heimatland zurück?
Hubert Mooser
Ich glaube, wenn die Schweiz es machen würde wie Australien oder Kanada, dann wäre alles besser.
Nämlich die abgewiesenen mit Beamten oder Polizei direkt in ein Flugzeug begleiten und ab die Post nach Hause, daher wo sie hergekommen sind. Nicht einfach sagen ihr seid abgewiesen worden, also geht nach Hause. Freiwillig gehen die nicht, daher so machen wie in Kanada und Australien, da funktioniert das.
Und die SVP bearbeitet das Problem nur für ihre Wahlzwecke und unternimmt nichts dagegen. Brauchen wir in der Schweiz auch Reichsbürger damit etwas unternommen wird?
Aus der Abbildung oben erkenne ich, dass ihnen immerhin mal eine Pinkelpause gegönnt ist. Soll jetzt aber keiner sagen, man sähe auf einem Bild immer das, was man sehen will.
Da gibt es nur eins: Asylbeantrager aus Ländern, die keine Rückschaffungsabkommen mit CH haben, gar nicht erst vorlassen. Das sind illegale Touristen, Visumserschleicher, die wollen wir nicht. Anscheinend sind sie nicht mal in ihren Heimatland, aus was immer für Gründe, willkommen. Am besten wäre es, aus Schengen-Dublin auszutreten, Visumanträge nur in Botschaften im Ausland, nicht an der Grenze. Wäre fairer für beide Seiten, würde Enttäuschungen vorbeugen.
Wie viel können diejenigen, welche Nothilfe erhalten davon nach Hause schicken ?
Arbeutsverweigerung. Bundesrat udn Behörden sich sich zu fein, durchzugreifen und unangenehme Arbeiten zu machen. Deren Arbeitgeber, das Volk, sollte sie zurechtweisen und ggf. entlassen.
Die Regierenden sind unsere Angestellten, wir komm für deren Lebensunterhalt auf.
Wir bezahlen für alle!! Und für Schweizer gibt es gar nichts 🤬
Habe eben gelesen: England hat mit Ruanda ein Abkommen, dass Ruanda alle Asylbewerber aufnimmt und dort ein Asylverfahren gemacht wird. Diejenigen, die Asyl bekommen, müssen das in Ruanda verbringen, weil das ein sicherer Staat ist. Das genau gleiche Abkommen hat nun Dänemark mit Burundi abgeschlossen.
Da ich ein Vielleser bin schreibe ich jetzt an Stelle eines Kommentars eine Buchempfehlung zu diesem Thema:
„Der Selbstmord Europas“ Immigration, Identität, Islam, von Douglas Murray
Aber Vorsicht, diese auf seriöse Recherchen abgestützten Informationen sind oftmals so erschreckend, aufwühlend und beängstigend, dass ich manchmal längere Unterbrüche einschalten musste weil es unerträglich wurde weiter zu lesen.
Was für furchtbare Dummköpfe und Totalversager haben wir in die Regierung gewählt?!
Wussten Sie schon? - Politiker ist einer der wenigen Berufe für die es weder
Ausbildung noch Prüfung gibt.
Also bitte nicht so streng mit diesen ausbildungslosen Damen und Herren.
Die wissen es eben nicht besser.
Ich verlange Gleichberechtigung! Wenn über 50'000 junge Männer sich illegal in der Schweiz aufhalten dürfen verlange ich das Selbe auch für 50'000 junge Frauen!
...z.B. aus 🇻🇪 oder 🇨🇺! 😇
trotzdem: die jungen Fachkräfte müssen zur Arbeit geschickt werden ansonsten verwirken sie die Aufenthaltsberechtigung!
...da sowieso viele mit Messer rumlaufen könnten sie z.B. in Metzgereien nützlich sein 🤔
Einhaltung der Dublin/Schengenregeln? Wie passen da die 'S' Bewilligungen für UKRs von BR K-S hinein? Wieso haben wir hier 'sans papiers', wer beherrbergt die? Die CH wird mit Menschen geflutet, denen die mauchende SP per Briefaktionen den CH Pass aufdrängt! Wieso bezahlen wir an die Frontex überhaupt noch einen einzigen Rappen? Die CH wird tägl. von innen aufgerollt.Stille Verbeugung oder Erpressung seitens der EU philen Ämter? Urnenabtimmungen überwachen! So darf es nicht weiter gehen!
Wo bleib die Revolte???
Wir haben noch zu viel zu verlieren und es geht uns immer noch zu gut.
Das es der Mehrheit langsam schlechter gehen wird sehen sie erst dann wen sie in der
Armut erwachen.
Am Ende werden die Menschen den Herrschern zu Füßen liegen und sagen:
"Macht uns zu euren Sklaven, aber füttert uns"
Die Sklaven werden ihre Knechtschaft lieben.
Wir sollen bis 65 Arbeiten, der Umwandlungssatz soll gesenkt werden, raus mit dem Pack, das Geld muss wieder den arbeitenden Schweizern zu fliesssen!
Aber wehe der Schweizer Bürger und Steuerzahler fährt mal 4km/h zu schnell innerorts 😉
Und, was macht die neue Bundesrätin in diesem Departement? Macht die jetzt was, damit die geltenden Gesetze eingehalten werden - oder nicht? ... natürlich nicht!! Wieso sollte sie. Ist ja eh praktisch allen Schweizern egal, dass ALLE, die kommen, einfach bleiben können. Ist schliesslich seit vielen Jahren so. Und niemand macht was. Hauptsache, der Rubel rollt. Bei allen. Deshalb: auch hier keine rechtsstaatlichen Zustände mehr; schon lange nicht mehr.
Die Schweiz wie sie mal vor ca. 40 Jahren war gibt es nicht mehr!
Sie hat sich in eine Menschenverachtende Diktatur verwandelt mit Hilfe der Wähler.
Dank den Linken diesen Gau. 60% der Zuwanderer die noch nie einen Rappen in unser Sozialsystem einbezahlt haben bekommen dennoch üppige Sozialhilfe. Eine Familie nachweisbar in der Stadt Bern bekommt monatlich Fr. 6'200.- notabene steuerfrei. Ein TÄGLICH arbeitender "Büezer" ebenfalls mit Familie muss für dieses Salär schon eine gute Anstellung haben. Dies nennt der linke Sumpf sozial ? Endlich ein Kolektiv--Retourbilett wäre für den Steuerzahler wirtschaftlicher.
DIE MACHT HAT DER ASYLANT NICHT WIR. ER SCHREITET ÜBER DIE GRENZE, STOTTERT ASYL UND IST AUF LEBENSZEIT VERSORGT, WENN ER ES RICHTIG MACHT.DAS GESTEHT KEIN BUNDESRAT EIN.
Genau so ist es. Und genau DAS beweist den Irrsinn und die Blödheit, die alle jene verkörpern, die sowas gut finden und auch noch realisieren.
Ich kenne kein Land im Osten, das ich bereist habe und das nicht eine perfekte Grenz- und Personenkontrolle hat.Stempel rein und Ausreisepapier.Fertig.Nur wegen diesem Massentourismus lassen die jeden herein. Sehe ich einmal meine fünf Pässe durch, kommen allerlei Erinnerung.
Das ist alles Gesellschaftszersetzend.Sagt man in Holland.Ich würde gerne einmal zusehen wenn es SCHWEIZERN den Hut lupft.Aber die sind alle am baggern um die höchstbezahlten Beamten ruhig zu halten.Die könnten ja sonst zu subversiven Handlungen neigen.Wie Befehlsverweigerung wegen zuviel Ferien.
Nein, kann ich aus beruflicher Erfahrung sagen.
Es gibt Länder, die schaffen Besucher ohne gültige VISA blitzartig aus. Man kann sich einmal getrost hinsetzen und die offensichtlichen "Gäste" in beliebiger CH Grosstadt einmal zählen. Wenn nicht gerade ESAF ist, dann mutet es an wie Pristina, Tirana, Belgrad... Gleichzeitig werden Schweizer, welche für kurze Zeit VISA-pflichtige Bekannte befristet einladen wollen, mit einer unglaublichen Bürokratie konfrontiert, während andere "Nothilfe" abkassieren und bezahlte Freizeit endlos geniessen.
Die Briten haben gerade wieder die Visumspflicht eingeführt. Ein Schelm, wer sich dabei etwas denkt.
Genau so! Diese Erfahrung habe ich mehrmals ertragen müssen, wenn ich Freunde mit tadellosem Ruf eingeladen habe (leider Bürger aus einem "Schengen-Drittstatt"). Was für ein kafkaesken und kostspieligen bürokratischen Zirkus, nur für zwei Wochen Ferien bei mir zuhause... Skandalöse Ungleichbehandlung.
Ich schrieb es schon: 2006 war ich am Tag der offenen Tür auf der Stafelalp BE im NEE Heim dort. Damals bekamen sie 8 Fr. täglich, Kost und Logis eben. Den ganzen lieben Tag lang nur rum sitzen und die Schulmädchen belästigen. Sie hängten Flyers raus mit Angaben und Ziel: Einer: Eine CH Frau heiraten. Logisch. Es roch unangenehm trotz offenen Fenstern und, wie der Leiter erklärte, sie hätten Tagelang geputzt. Es hatte auch Überwachungskameras, Schlägereien nur selten hiess es.
In diesem Fall werden Asylgesetze nicht angewendet. Wer ist schlimmer: ein Krimineller, die die Gesetze nicht befolgt oder ein Politiker, der Gesetze nicht befolgt/anwendet.
Meine Gemeinde am Bodensee: 4000 Einwohner (plus 60 UKR) . Dazu noch bis zu 250 Asylbewerber. Viele hängen den ganzen Tag saufend rum und schlagen sich von Zeit zu Zeit gegenseitig die Birne ein. Bin dann mal gespannt was im Sommer abgeht, wenn sich die Afghanen, Araber und Afrikaner unter die CH Mädchen am See mischen. In Frauenfeld am Bahnhof grölen am Abend junge Afghanen rum. Der Coolste mit einem tätowierten Maschinengewehr auf dem Unterarm. Interessiert das einen Politiker? Genau!
WIR dummen Steuerzahler finanzieren diese Abgewiesenen noch weiter und der Clou: zahlen noch für Arzt, Spital usw.. Heisst ausgedeutscht, was immer VERTUSCHT werden soll: DIESE WIE AUCH DER REST ALLER MIGRANTEN sind mit schuld, dass sich unser KK-PRÄMIEN so EXORBITANT erhöhen. Es ist eine Zumutung, dass wir immer mehr arbeiten müssen, um die Wünsche der Gutmenschen, die kaum Steuern zahlen, zu erfüllen. WANN wird da ENDLICH der Riegel geschoben mit einem Sperrkonto für die Staatssteuern?
Die SVP muss über 50% haben, erst dann hört das auf.
Die Willkommenskulturellen erhalten eine Rundumversorgung, das ist Vorschrift von der UNO,
nur weis das niemand in der Bevölkerung!!!
So lange die SVP die einzige Partei ist, die sich gegen diese Zustände wehrt, wird der Larifari so weiter gehen. Ich bin überzeugt, dass noch viele Tausend mehr in der Schweiz leben, als wir meinen. Es ist so einfach schwarz über die Grenzen zu kommen. Und wenn jemand in Zürich ist, kann er sich als "Sanspapier" melden und ist voll im Sozialsystem gelandet. Jetzt wollen sie denen sogar eine ID geben in Zürich. Immerhin kommen weniger von Italien, seit Frau Meloni dort übernommen hat.
Die Schweiz nähert sich dank naiver Politiker und Parteien immer weiter den katastrophalen deutschen Verhältnissen an.
Man will oder kann aus dem politischen Total-Versagen Deutschlands nicht lernen !
Die Schweiz ist am "Point of no Return" angekommen!
Fragen sie mal bei Western Union, Paypal usw. nach wieviel Geld aus der Schweiz (natürlich auch aus Deutschland) jährlich in die jeweiligen Herkunftsländer überwiesen wird!
Es ist für diese Staaten oft eine der wichtigsten Einnahmequelle und somit braucht sich niemand zu wundern das Rücknahmen sehr unbeliebt sind.
Es gibt kleinere Staaten wo dies über 25% des BIP ausmacht!
@Freerider: Inbezug auf Rimessen liegt die Schweiz auf Platz 2 oder drei.Es sind zweistellige Milliardenzahlungen pro Jahr, DIE UNSERER WIRTSCHAFT ENTZOGEN WERDEN.
Entscheidungsfreudige üPersonen gehen in die Privatindustrie, Zauderer landen mit Komfortsalären beim Bund. Und ausgerechnet diese Kategorie von Experten soll ein knallhartes Abkommen mit Migranten-Ländern aushandeln. Zum Lachen, diese Leute lässt man auf uns Schweizer los, da riskiert man null und nichts. Solange man mit diesen Ländern nicht endlich Klartext redet, solange wird nichts passieren. Wir Westeuropäer machen und nur noch lächerlich.
Zum Zeitpunkt "0" waren wir "an der Reihe". Die Einen "landeten" in der Eidgenossenschaft, die Anderen in Afrika. Wer's partuh nicht verstehen will möge weiterhin mit Puppen spielen.
@mattinski
Und wer in Afrika landete, soll dort bleiben und das Land aufbsuen.
Genau wie es die Eidgenossen auch tun mussten, nicht wahr?
Oder haben wir auch 70 Jahre lang Milliarden von "Entwicklungshilfen" bekommen ohne jegliche Gegenleistung? Und waren nach den 70 Jahren keinen Schritt weiter?
Anni, Anni...
Soll heißen : Wer in der Eidgenossenschaft "gelandet" ist hat einfach Glück gehabt.
Die Asyltanten haben uns jahrelang notorisch belogen. Vor einigen Jahren versprach man uns, den Status von 3500 Eritreern zu überprüfen u diese allenfalls abzuschieben. Hat man je etwas gehört über das Ergebnis dieser Ueberprüfung? Weder SS noch KKS haben sich je bemüht, Rücknahmeabkommen mit den Herkunftsländern abzuschliessen bzw. diesen den Geldhahn zuzudrehen. Die gesetzwidrige Kategorie "Vorläufig aufgenommen" sollte sofort aufgehoben u das Asyl(un)wesen per Notrecht GESTOPPT werden.
Das Problem sind die Schweizer sprich „Human-befindlichkeits Grünsozialisten und deren Zöglinge in der Verwaltung und nicht die „Flüchtlinge“ !
Und ein paar von den „sogenannten“ Flüchtlingen arbeiten sicher auch noch schwarz zum Beispiel für die Human-freundliche Baulobby der Privatunternehmer auf dem Bau, die im Hintergrund auch gerne an Privatanlässen eines WEF’s teilnehmen. Die korrupten Grün-sozialistischen liberalen Marxistendümmlinge sind das eine und die korrupte konservative kapitalistische Privatwirtschaftlichen Oberneutralen das andere Problemchen im gierigen nimmersatten Schweizländle…..
Bei einem Teil der 2500 sogenannten "Langzeit-Nothilfe-Bezüger" könnte es sich z.B. um Somalierinnen handeln, die auf Grund einer jahrtausende langen Tradition riskieren könnten, im Heimatland beschneidet zu werden.
Sie haben überwiegend negative Bewertungen erhalten, obwohl Sie durchaus recht haben mögen.
Es ist halt ein Geschlechthema. Da verstehen auch Dauerunzufriedene keinen Spaß.
@mattinski:
Ich beziehe mich alleine auf Fakten aus einem nordeuropäisches Land.
Aber vielleicht sind alle schweizerische Somalierinnen bereits beschnitten und haben wegen der erwähnten Tradition in der Heimat rein gar nichts zu befürchten, gehen aber trotzdem nicht heim.
Ausnahmsweise sehe ich hier wenig Grund für Spass.
Ich sehe hier nur schwarze Männer.
Bei einem Teil diesen 2500 "Langzeit-Nothilfe-Bezüger" könnte es sich auch z.B. um serien-kriminelle weise Männer handeln, die zwar kein Aufenthaltsrecht mehr haben wegen der Kriminalität, aber deren Aufenthalt geduldet wird, weil die Männer unterjährige Kinder haben.
Sie müssen also nicht unbedingt schwarz sein.
@hdvind
Das riskieren die heute nicht nur hier auch, sondern erleiden es hier. Weil wir doch so nett sind, und die Somalier auch hier gratis versorgen, so dass die gemütlich in ihren Parallelwelten hier ganz ihren Kulturen frönen können.
Die Sozialindustrie von SP und Grünen, von all den „Gutmenschen“, ist völlig aus dem Ruder gelaufen. Das hier nicht abgeschoben wird spricht sich unter den Asylsuchenden herum. Die wissen ganz genau wie sie alles aushebeln können. Die Parlamentarier hier zu Lande laufen alle mit Scheuklappen herum, statt Gesetze und Volksentscheide umzusetzen. Statt MEI Inländer Vorrang light! Und wer bezahlt? Genau, das dumme Vol! En Schämmer hoch drü!!
Weshalb eigentlich werden Ländern, die sich weigern ihre illegalen Auswanderer zurückzunehmen, nicht einfach Entwicklungsgelder gestrichen? Ist die Angst vor negativen Reaktionen und der Wunsch nach Beliebtheit wirklich so vorherrschend?
Das sage ich schon ewig. Es ist wie immer: Feigheit der Regierung zu sagen: Entweder ihr nehmt diese zurück, oder es gibt keine Entwicklungshilfe mehr. Alles andere ist Heuchelei. Zivilcourage und Rückgrat waren noch nie die herausragenden Zeichen unserer BR der letzten 20/30 Jahre. Durchs Band Feiglinge, mit weniger Ausnahmen, die alleine nichts erreichen konnten, z.B. Maurer.
Wahrscheinlich ist es so, dass die Summe, die unsere Asylanten in ihre Heimatländer schicken, viel grösser ist als die Entwicklungshilfegelder!
Der Skandal ist, dass Medien etwas als "dysfunktional" bezeichnen, was exakt nach Vorgaben & Masterplänen transnationaler Strippenzieher die nationalen Hiwis - im Volksmund besser unter "National(ver)rat" bekannt - seit Jahrzehnten(!) minutiös umsetzen: Der Medienzirkus in der Mehrheit aber folgt dem (Ver-)bildungsauftrag ihrer Kuratoren nach dem Vorbild allmächtiger ExpertInnen-Wissenschaft: Man tibetorgelt Symptome & schweigt zu den Ursachen. Das macht HIWIs nur fett, doch vereitelt Lösungen!
Solange das Entscheiden über "zumutbar" in der Hand derjenigen ist, deren eigenes Interesse gar nicht die Rückkehr dieser Abgewiesenen ist, sei es Sozial- und Therapie-Industrie, linke Polit-Aktivisten auf den Migrationsämtern und deren "Experten" im weitverzweigten, vom Staatsapparat lebenden NGO-Tschungel, wird sich null und nichts zum Besseren wenden. Nur wenn Heft in diesem von Linken bewirtschafteten Migrationswesen wieder von echt Bürgerlichen übernommen wird, kann sich was ändern.
Die Flüchtlingskonvention galt ursprünglich nur für Ereignisse des zweiten Weltkrieges. Irgendwann hat man deren Anwendung ausgeweitet. Nun hat man den Salat. Flüchtlingskonvention künden und nur noch aufnehmen, der zu uns passt . Keine teuren Ämter und Gerichte, nur noch politische Entscheide. Wer nicht passt, wird zurückgeschafft, allenfalls in Drittländer, die gerne einen Bakschisch nehmen.
Die Polizei hat halt viel zu tun mit Radarkästen aufstellen.
Hr./Fr. einer der genug hat, und täglich InfrawärmKamera x-Orte, ob Jemand Abfall nicht richtig entsorgt, aber bei Wohn./Garageeinbrüche inorieren. Comment: geht uns nichts an, melden Ort/Polizeistation, 0, geschieht euch recht. Dümmsten, frechsten dort. Hr.M.Fehr isch egal... So Jahrzehnte.
Und Vignetten kontrollieren...
Der Staat ist gegenüber Illegalen immer so machtlos weil er seine ganze Kapazität und Kraft schon für einheimische Falschparker aufwenden muss.
lektion 1: der staat ist nie, absolut nie dein freund
Die Nothilfe muss von Anfang an befristet sein und rasch, spätestens nach einem Jahr ganz wegfallen. Sonst sind Wegweisungen eine Farce.