Substanziell, Verstetigung, Balance, Lösungspisten.
Wenn man die Staatssekretärin des Departementes für auswärtige Angelegenheiten (EDA), Livia Leu, über das letzte Sondierungsgespräch mit Vertretern der EU reden hört, wird es einem fast schwindelig.
Ihre Erklärungen zu den laufenden Diskussionen hören sich nämlich an wie das Orakel von Delphi, der Weissagungsstätte des antiken Griechenlands. Dieses gab den Fragestellern häufig rätselhafte Antworten.
Ähnlich verhält es sich mit der Schweizer Chefunterhändlerin für die Beziehungen zur EU.
Man sei dabei, «Lösungspisten» aufzuzeigen. Man müsse eine «Balance» finden. Das Gespräch sei «substanziell» verlaufen. Halbwegs verständlich war bloss die «Verstetigung» des Kohäsionsbeitrages.
Neu ist das nicht. Dass die Schweiz damit liebäugelt, sich den Goodwill der EU mit regelmässigen Zahlungen an die osteuropäischen Mitgliedsländer zu erkaufen, wurde schon verschiedentlich gesagt.
Diese Versprechen von ständigen Zahlungen an die EU-Oststaaten sind keine «Lösungspiste», sonst würde man nicht in den Sondierungsgesprächen feststecken, sondern könnte endlich darauf landen.
Die Tatsache, dass Leu so verklausuliert artikuliert, ist ein untrügliches Zeichen, dass man nicht weiterkommt. Wie lange wollen wir uns das eigentlich noch antun?
Sofortiger Gesprächsabbruch und keine Kniefälle mehr. Man kann nur den Kopf schütteln ob so viel Dummheit gewisser CH-Parlamentariern, vorab den EU-Turbos Nussbaumer/Markwalder. Was schwafelten diese, ohne RA habe die CH keinen Zutritt zu Horizon. Das Universitätsranking zeigte, dass EU-Unis nicht mal erwähnt sind, CH-Unis hingegen vorderste Plätze holten. Wann dämmert es mal den Wählern von Rot-Grün, dass diese nur der Saläre wegen in die EU wollen aber keineswegs um etwas zu "bewirken".
Meine Worte sind klar:
Niemals in die EU und keine Kohäsionsmilliarden, die von der EU sowieso sinnlos verpulvert werden.
Deutschland, der Kopf der EU, begeht gerade wirtschaftlichen Suizid, Von der Leyen und Co. scheffeln noch mehr Lohn. Die EinwohnerInnen der EU- Länder schauen in die Röhre und wissen nicht, wie sie ihre Rechnungen bezahlen sollen.
Die Sanktionen sind unheilig, die Schweiz muss zurück zur echten Neutralität und sich für Waffenstillstand sowie Friedensgespräche einsetzen.
Livia Leu arbeitet ganz klar nach der Devise: "Wenn du sie nicht überzeugen kannst, verwirre sie!"
Und wahrscheinlich tut sie das sowohl in Brüssel als auch in Bern, also auf beiden Seiten. Eine Doppel-Verwirrerin, sozusagen.
Danke, dass ich auch dafür mitbezahlen darf! Der Unterhaltungswert ist rel. hoch - und - man gönnt sich ja sonst nicht viel.
Die EU ist mit allen ihren Werten auf dem absteigenden Ast? Da muss keine höhere Bildung her, um dies zu sehen und verstehen zu können. Nein. Eine höhere Bildung schein eher störend in der Realitätswahrnehmung zu sein. Wie können Politiker so verwirrt sein, nicht zu verstehen, dass die EU von heute nicht mehr die EU von 1989 oder den Friedensgedanke von anno 1945 enthält? Den Knowhow-Transfer der Unis kann man sich schenken. Dafür sind die EU- Unis zu mies im Ranking.
...und wie wird diese EU in 10, 20 Jahren aussehen? Eine komplett überschuldete, verarmte, deindustrilisierte Transferunon wird das sein. Rette sich wer kann!
Deutschland hat einen Schuldenberg von 400% des BIP 2019. Im Ergebnis bedeutet dies, dass jede Firma, jeder Arbeitgeber und jeder Arbeitnehmer vier Jahre Schuldenarbeit ohne Gewinn oder Einkommen für die Schulden der Politiker leisten muss. Aber he! Es geht noch weiter. In nur fünf Wochen sind die Kosten für den kommenden, monumentalen Prunkbau in Berlin um 100Mio, vom 680Mil auf 777Mio € gestiegen. Zum Glück kalkulieren da Experten und keine Nullen. Mit einer 0 mehr, wären die Kosten x10 höher.
Wie lange will sich der Bundesrat noch selbst erniedrigen. Weder Stolz noch Selbstachtung, es ist zum Fremdschämen!
In diesem Geschäft haben wir 3 Problemstellungen: 1. Zu viele Köche verderben den Brei, denn jeder der in Bern herumspaziert führt direkt oder indirekt Gespräche, auch ohne Auftrag. 2. Die falsche Person am falschen Ort, hier sollte ein Hardliner mit umfangreichem Netzwerk und Fachwissen am Ruder sein. 3. Verhandeln nach dem Motto, was willst oder hast Du, was kann ich geben. Für das braucht es Rückgrat und Selbstvertrauen. Dies hat zur Zeit die Regierung nicht oder kann es nicht.
Gute Analyse, die aber zwei Probleme auslässt:
1. Wer käme denn bei Ihren hohen Hürden als Schweizer Unterhändler in Frage?
2. Je länger sich das Spiel hinzieht, desto stärker wird die Position der EU, weil ein sektorales Abkommen nach dem anderen ohne Aufdatierung hinfällig wird.
Selbst für das benachbarte Baden-Württemberg hat der Export in die Schweiz viel weniger Bedeutung (3.5% des BIP) als der Schweizer Export in die EU (23% des BIP, jeweils 2020).
Die meisten Waren und Güter im Export der Schweiz in die EU fallen unter das Freihandelsabkommen und sind daher nicht Teil des Rahmenabkommens oder der Bilateralen 1 + 2.
In der Regierung und bei rot-grün-gut sind leider keine Geschäftsleute am Werk. Für die meisten dieser Leute bedeutet Wirtschaft Geld verschleudern das andere schaffen. Beinahe niemand in der Bundespolitik kommt aus einer wertschöpfenden Branche, Verbands-Vereinsmeier und aus dem öffentlichen Dienst sind die Regel. Mit der wankenden EU in Brüssel sollte man nicht verhandeln. Die EU profitiert von der Schweiz, allein 325'000 Grenzgänger, das Handelsbilanz-defizit wird auf der Welt ausgeglichen.
Da nützt der ganze wortschöpferische Neusprech nichts! „Lösungspisten“, „Verstetigen“… wer spricht denn bitte so!? Ah stimmt: Die falsch abgebogenen Beamten in Bern! In aller Deutlichkeit: Die EU ist kein vertrauenswürdiger Partner, einfach nicht! Sie versteigt sich zu nötigenden Verknüpfungen sachfremder Themen, hat massive strukturelle und demokratische Defizite und wird stets von den serbelnden Nationen DE und FR dominiert, was nicht das Problem der Schweiz sein kann. Keine Selbstachtung!?
Ex Bundesrat Burkhalter hat die Sozialdemokratin Livia Leu als EDA Staatssekretärin nominiert und der Bundesrat hat sie gewählt. Dass Burkhalter ein EU Befürworter ist, war immer klar.
das Technokratenmonster EU schürt Angst, kauft Genbrühen in Miahöhe, schürt den Krieg, finanziert Waffenkäufe, erlässt Wirtschaftssanktionen und erzeugt damit eine Energie- und Wirtschaftskrise, erhöht sich die Diäten, nimmt Schulden auf, betreibt Medienzensur und Meinungsgleichschaltung, bedroht unliebsame Mitgliedsaaten, usw. und das EU Parlament hat zu alldem nichts zu sagen. Wessen Geld finanziert das eigentlich alles ? Das erinnert mich an ein faschistisches Regime wie Nazideutschland
Aber sicher ist das Faschismus! Rot-Grün regiert. Was entsteht, wenn man die Farben Ropt und Grün mischt? Eben: braun!
Der Elefant im Raum und das grosse Tabu ist die überfällige Einschränkung der Personenfreizügigkeit.Der EU geht es nur darum Millionen von Arbeitslosen in die Schweiz zu schicken oder in den Sozialstaat Schweiz und so seine ihre eigenen Probleme auf Kosten der dummen Schweizer zu lösen.Und die sind noch stolz auf das krankmachende Wachstum.Plus 350'000 Grenzgänger, die alles täglich mehrmals verstropfen und der Schweiz zu wenig Steuern bezahlen.Die Idiotenschweiz sendet Milliarden an die EU!
Ganz genau! Alleine in der Amtsdauer von Ueli Maurer ist die Bevölkerung um 20% gewachsen! Um 20%! Die allergrösste und riesige Enttäuschung hier heisst SVP. Niemals hätte sie diese Umsetzung der MEI akzeptieren dürfen und wenn dann höchstens zur Lancierung der PFZ-Kündigung. Meine grösste Kritik an Albert Rösti und das kreide ich ihm an. Es wird nun ein Riesenschub aus dem inflativen Deutschland einsetzen. Wo ist James Schwarzenbach, wenn man ihn braucht!?
Die Europapolitik der Schweiz ist nur noch ein Trauerspiel.Ernsthafte Bemühungen damit ein Abkommen mit der EU zustande kommt sind nicht erkennbar.Auf Zeit spielen ist keine gute Strategie.Man muss sich um die Zukunft der Schweiz ernsthaft Sorgen machen.
Bei allem Respekt zur Verarbeitung dieser Widderlichkeiten die uns täglich ärgern braucht es eine gesunde Portion Witz. Seit längerer Zeit beobachte ich die Mitglieder des Chat und ich bin erfreut zu melden dass: die kreativsten Namen sind: brennholzverleih und Gurkentruppe. Ich bin seit über 50 Jahren aktiv als freischaffender Kunstmaler meist auf der ganzen Welt, vorwiegend aber im Berner Jura. Ihr zwei Ausgewählten habt freie Auswahl auf ein Bild bei mir im Atelier. Meldet Euch bei R. Köppel
Ha! Das ist doch offensichtlich eine Falle! 😉
HalloGurkentruppe“. Ist es nicht. Wenn wir schon öffentluch chatten (undercover) kann man das auch benützen für andere Dinge. Mich gibts, bin Künstler u Jahrgang 50
Solange es nicht vorwärtsgeht, gibt es keine Katastrophe. Die richtige Taktik ist hinauszögern bis die EU zerfällt.
Frau Leu tut gut daran, Ruhe zu bewahren, und sich nicht dem medial begleiteten Geschrei der EU-Affinen Politkomödianten anzubiedern. Es wäre ein kapitaler Fehler, sich jetzt einer EU anzunähern, die gerade daran ist, ihre eigenen Spielregeln zu ändern. Jede Vertiefung mit dieser Organisation birgt unbekannte Risiken, die sich für unsere direkte Demokratie verheerend auswirken könnten. Die EU hat den Grundsatz "pacta sunt servanda" schon etliche Male verletzt und ist nicht mehr vertrauenswürdig.
Welche Regelungen in welchen Verträgen genau soll die EU bereits verletzt haben? Und nein, die Schweiz hat keine Verträge mit der EU über die NEAT, sondern nur bilaterale Abkommen mit Nachbarstaaten.
Zur Klarstellung: Ich rede von Vertragstreue innerhalb der EU, wie z.B. die Konvergenzregeln des Euroraumes, die Rolle der EZB, die Anwendung von Schengen-Dublin, die willkürliche Sanktionierungslust gegenüber renitenten Mitgliedern oder gegenüber uns, wenn wir "falsch abgestimmt" haben. Ein Verrückter, der eine institutionelle Anbindung an ein solches Gebilde befürwortet, wo Rechtssicherheit in den Händen einer Systemjustiz liegt.
Aber eben, man kann alles durch eine rosa Brille betrachten.
Dann nennen Sie doch bitte die genauen Regelungen, die Ihrer Meinung nach verletzt wurden. Wenn Sie sich da so gut auskennen, müsste es doch ein Leichtes für Sie sein, Vertrag + Artikel zu nennen.
Dublin wurde zB nicht verletzt, weil Artikel 17 Dublin-III-Verordnung das deutsche Verhalten 2015 erlaubt.
Wenn es nur um Vertragsverletzungen innerhalb der EU geht, hätte die Schweiz doch nichts zu befürchten, denn die Vertragstreue gegenüber Nicht-EU-Ländern stellen dann ja nicht einmal Sie in Frage
Artikel 17 Dublin-III ist von Juristen verfasst worden. Wo Juristen die Finger im Spiel haben, gibt es immer "Spielraum", das hat freilich nichts mit dem hehren Ziel der "EU- Friedensgemeinschaft" zu tun. Sollte sich die Schweiz institutionell an diese Hütchenspieler Union anbinden, würde das unseren Politbetrieb erheblich stören und garantiert zu "vertraglichen Differenzen" führen Aber das ist ja auch die ganz einfache Wahrheit und Absicht, hinter diesem institutionellen Politzauber.
Verträge, die von Juristen verfasst wurden, gelten also nicht als eingehalten? Interessant...
Die Friedensgemeinschaft EU funktioniert sehr gut, wenn man sich bei Wikipedia die Liste der Kriege der Mitglieder untereinander vor und nach EWG-/EG- oder EU-Beitritt anschaut.
Es wird genau ein bewaffneter Konflikt zwischen Frankreich und dem UK aufgeführt, der sogenannte Cherbourg-Zwischenfall, bei dem es als Opfer dem Vernehmen nach zwei besoffene britische Fischereiinspektoren gab.
gerd mueller. 'Ohne EU keinen Frieden' laberte Merkel. Seit 1989 hat sich diese EU zu einem zentralistischen Lobby- und Abzockermodell entwickelt, dass kein Staat ist, sich aber so verhält. Der EU Länderkantönligeist hat sich nun in Brüssel geldverteilend festgesetzt. Kontrolle ? Demokrat. Mitbestimmung ? Alles nur Schein in Farce. Merkel hat 2015 Dublin/Schengen geschreddert und wider alle Vernunft der BRD BuPo befohlen 100tausende unkontroll. einzulassen. Wandern Sie doch dahin aus!
Ich frag mal für einen Freund: UvdL erhöht sich und Kollegen die monatlichen Bezüge, sie selbst bekommt obendrauf noch ein Luxuspenthousewohnung direkt am Arbeitsplatz (Kohäsionsmilliarde - jetzt wissen wir warum!). Warum also wollen soviele unserer Politi(c)ker unbedingt in die EU - weil man da besser abschröpfen kann? Ein Schelm, wer Böses denkt!
Zack und weg damit. Wozu sind National- und Ständeräte da? Null substantielle Aktionen. Vor das Volk damit, aber offen, ehrlich, ohne falsche Werbung und ohne Manipulation bei der Auswertung. Am besten wie auf der Landsgemeinde, denn mein Misstrauen gegen sämtliche Abstimmungen resp. Auswertungen ist seit langer Zeit sehr tief geworden.
Bin ich der Einzige der nur schon beim Betrachten des Bildes das Gefühl hat diese Frau ist absolut unfähig
Die durch manipulative MSM und linkes Staatsfernsehen gepuschte ideologische Eigendynamik der Beamtenelite respektiert den Volkswillen nur am Rande, wenn überhaupt. Es ist eine zentralistische, technokratische Parallelwelt entstanden, die die direkte Demokratie als notwendiges Übel betrachtet. Klar, dass die Rechenschaftsablege gegenüber dem Volk in leeren Worthülsen enden muss. Tönt gut und man verkauft das Volk für blöd.
Unglaublich, was sich auch in dieser Beziehung der BR erlaubt. Es ist sattsam bekannt, dass die MEHRHEIT der Schweizer Bürger KEIN RA in irgend einer Art wollen. Auch hier -wie jetzt i.S. Vermummungsverbot- geht der BR darüber hinweg und macht sich mit seinen Knierutscher weltweit zum Gespött. KEINE andere Regierung weltweit läuft NUR auf den Knien. Weder eine jährl.! Kohäsionsmia. (wir haben damals über EINE EINMALIGE abgestimmt) noch Sanktionen noch Rechtsübernahme werden vom Volk akzeptiert.
Die EU-Turbo-Parlamentarier, inkl. Cassis, fast alles EINGEBÜRGERTE (Molina, Wermuth, Badran, Nussbaumer usw.) sollen doch einfach umziehen in ihre vielgeliebte EU und uns in Ruhe lassen. Es kann nicht mehr sein, dass Eingebürgerte ins Parlament gewählt werden, um die Schweiz, in die sie FREIWILLIG gekommen sind, in die EU bringen zu wollen oder alles zu tun, was die EU will. Ab durch die Mitte!
"KEINE andere Regierung weltweit läuft NUR auf den Knien. " zuerst kommt der Knie-fall -vor der USA- dann der Rest-siehe EU und DE.
Christian Anders- Es fährt ein Zug nach Nirgendwo, bringts auch Textlich auf den "." ( https://www.youtube.com/watch?v=NFNtPyvvXBI)
Das Wunschbild der EU ist das Ende aller Nationalstaaten. Dabei liefert die Staatsschuldenkrise den Anlass, die Mitgliedstaaten und ihre Parlamente haushaltspolitisch zu entmündigen und zusammen mit der Haftungs- und Transferunion eine europäische Quasi-Finanzierung zu etablieren! Da darf eine souveräne, eigenständige und wohlhabende Schweiz als Vorzeigestaat auf gar keinen Fall dreinfunken, also erpresst man sie bis ihr die Luft ausgeht. Diener dieser Erpressung sind die linken Landesverräter.
Ja, auch der EU, doch die WEF-Finanzhaie wollen eine Weltregierung o/Nationalstaaten, durch sie (also Schwab, BlackRock, Soros, Gates, Rothschild etc.) regiert. Ebenso soll die Weltbevölkerung wörtlich 'dezimiert' werden mit .... , und das Volk soll verarmen, kein Eigentum mehr besitzen bzw. dieses verteilt werden! Great Reset! Super Szenarien für unsere Nachkommen! Wenn man bedenkt, dass unser BR diesen jährlichen den roten Teppich ausbreitet und vor ihnen auf den Knien liegt, wird einem übel.
Der Publizist Paul Craig Roberts hat die EU-Länder als "puppets" (Hampelmänner) der USA bezeichnet. Durch die Anbindung der Schweiz an die EU durch d. BR ist das Land zu einem Hampel-Hampelmann geworden. Sind wir nun EU-Mitglied oder nicht? De jure nicht aber : CH übernimmt alles von der EU! und ist ein Nettozahler (Kohäsions-Milliarde Plus)
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/38139/umfrage/nettozahler-und-nettoempfaengerlaender-in-der-eu/ Das Orakel-Leu sagt : BR will weiter zahlen!
Das Orakel-Leu sagt : BR will weiter zahlen! Hab ich das richtig gelesen? Wenn sie das sagt, dann ist für mich der Fall klar. Wir haben wirklich zuviele Hampelfrauen/Männer in unserer Regierung.
Nicht nur das sondern ganz klar auch viel zu viel Geld was in die falschen Hände gerät. Und fleissig zahlen wir wir weiter Steuern ohne die Möglichkeit eine Auswahl an wen mein Geld geht zu treffen. Daran muss sich was ändern. Und ich weis auch schon was!
Was erhofft man sich eigentlich von diesem schon fast panikartigem EU-Aktivismus?
Trinkt ein Glas Wein, entspannt euch - und Eile mit Weile
Wir werden den Untergang dieser Sekte geniessen. Sie sagen es, abwarten und Tee trinken.
Die Frage die sich Frau Leu oder der Bundesrat und alle Befürworter stellen müssten, wollten diese alle reinen Herzens und institutionell wie demokratisch legitimiert diesen Pisten nachgehen: Will das Volk das? Ist der Souverän damit überhaupt einverstanden? Sind Zahlungen auf Kosten der Steuerzahler ohne Firmen und davon zu profitieren auch legitim?
Ansonsten gilt die Verfassung als Auftrag und Piste! Hier liegt der Hund begraben! Und der Verarmungsprozess kommt erst noch in Fahrt! Versprochen.
Bezüglich Innenpolitik geht es mir in der CH mit der direkten Demokratie sehr gut, selbst wenn ich mit meiner Meinung mal unterliege kann ich es als Demokrat verstehen.
Sehr schlecht geht es mir bezüglich Aussenpolitik. Diese wird durch den BR definiert und danach durch das EDA verwaltet. Ich erlebe nur Spannungen und Überraschungen, sehr selten ein Lichtblick wie zB der Freihandel mit China.
Wie wird im BR die CH Aussenpolitik definiert, wie können die EDA Mitarbeiter mitarbeiten?
Die selbstherrlichen Volksvertreter (m/w/d) (oder Volkstreter) in Bern kümmern sich keinen Deut um Gesetze und Verfassung. Die Schweiz verkommt zur Scheindemokratie, unter gütiger Mithilfe der ideologisch unterlaufenen Judikative.
Die Schweiz wird im inneren morsch, sie wird unterhöhlt, aber mit viel
Behutsamkeit, dass es länger dauert, bis der Widerstand gegenüber der EU
zusammenbricht. Ihr Untergang gestaltet sich weniger dramatisch als in
anderen Ländern. Das berühmte Schild der Neutralität macht immer noch einen
gewissen Eindruck.
Die EU hat klar gezeigt, wie man einen grossen Teil Europas ruiniert. Wer in Bern noch nicht kapiert hat, dass diese Baustelle nicht zu reparieren ist, hat wohl einige Schuljahre verpasst. Keinen Franken mehr an diese Herren. Sie sollen erst mal die versprochenen Anschlüsse der Alpentransit bauen. und. und. und. Alles Geld zurück behalten, bis restlos alle Verträge eingehalten werden. Die warten doch jetzt schon auf weiteres Geld. Vom Volk nicht bewilligt. EU Geld benötigt eine Volksabstimmung.
Das Schlimmste für CH wären "Erfolgsmeldungen" unserer EH-kraten aus Verhandlungen mit dem EU-Brussels Kommissaren- und Beamtenapparat. Einzig wenn sie schon wieder über mögliche Kohäsion-Ablasszahlungen reden (Kohäsion mit was?) muss Hellhörigkeit und Aufmerksamkeit die Reaktion sein, mit allen Tricks wird versucht, CH in eine "Geldschuld" gegenüber diesem Bald-Pleite-Konstrukt EU zu ziehen, mit dem die Kommissare wie in damaligen DDR das Unabwendliche nach ihrem Abgang rauszuzögern versuchen.
Es gibt zig Länder, die nicht im Binnenmarkt sind und Handel mit der EU betreiben. Es fällt ein bisschen mehr Papierkram an. Dank IT aber lange nicht mehr so groß wie vor dreißig Jahren. Also, aus dem Binnenmarkt aussteigen (der Fünfer und das Weggli sind eine Illusion). Alles was die EU uns dekretiert, im Gegenzug auch einsetzen. Das sollte der Preis der Unabhängigkeit wert sein.
Gemäss unsere Obligationenrecht basiert ein Vertrag auf einer gemeinsamen übereinstimmenden Willensäusserung. Ist die gegeben kommt es zu einem Vertrag ansonsten nicht. Da der Schweizer Souverän das nicht will gibt es keinen Vertrag! Das heisst Übungsabbruch. Unsere Staatsdiener sind gehalten Verträge mit der EU zu beiderseitigen Nutzen abzuschließen. Warum wir der EU wiederkehrend 1 Milliarde 1'000 Millionen oder pro Person rund 115.-- bezahlen sollen ist mir vollkommen schleierhaft.
Unsere Regierung ist nur noch ein einziges Trauerspiel. Es scheint, als seinen Abstimmungen nur noch dazu da, den Schein einer Demokratie zu wahren. Warum die EU diesen Rahmenvertrag will liegt doch auf der Hand: sie will sich alle Optionen offen halten:
- EU Arbeitslose in unseren Arbeitsmarkt
- Plünderung unserer Sozialwerke
- Einfluss auf unsere Gesetzgebung = Aushebelung der direkten Demokratie inkl. Parlament und BR
- Übernahme ihrer' Willkommenskultur'
Und unsere Regierung bückt sich brav.
Es wird einem nicht nur schwindlig. Wer klar denkt, der erkennt unschwer, dass sehr vieles barer Schwindel ist.
Darum: Aufhören mit sinn- und wirkungslosen Gesprächen. Die EU ist weder stabil noch zuverlässig. Den besten Nutzen für die Schweiz bewirkt, sich auf sich selbst zu konzentrieren und die sehr vielen Vorteile unseres Landes zu hüten wie rohe Eier und nicht kniefällig preiszugeben.
Und an der diplomatischen Front bräuchte es erfahrene, weitsichtig und national denkende Personen.
Rätsel kann man auch lösen! Das war doch schon bei den alten Griechen so. Was man sich hier „antut“, ist lediglich eine gewisse „kindische“ Ungeduld!
An alle Personen die in die EU wollen, bitte schön! Geht einfach! Es gibt für jede Sprachregion der Schweiz das passende Land! Verreist endlich und lasst uns unseren Frieden und unser schönes Land. Ihr ‚Eu-Freunde‘ wertschätzt unser Land und dessen direkte Demokratie, sowie unsere Kultur mit den freien Bürgern nicht! Also was hält euch noch in der Schweiz? Geht, geht, geht!
Ich wünschte mir die würden das endlich mal begreifen und gehen.
In Deutschland gibt es die Möglichkeit die Regierung abzusetzen in der Schweiz sollte die Möglichkeit auch vorhanden sein!
Liebe Elsa Ihre Idee finde ich gut. Jedoch ginge es einfacher: Frei nach dem Grundsatz als Dienst am Land kann man sich für eine Amtsdauer von 4 Jahren als Bundes-, National- , oder Ständerat wählen lassen. Eine Wiederwal ausgeschlossen. Die Sachpolitik tritt damit an die 1. Stelle. Das Geschachere gehört der Vergangenheit an.
Germoney befindet sich aktuell im 3. punischen Krieg, sie wissen was ich meine.
Das ist schon lange keine Regierung mehr sondern eine Muppet Show.
Wie war das nach dem Brexit, man wollte die EU reformieren, leider schon alles wieder vergessen gegangen bei diesem Verwaltungsmonster EU. Gab es nicht einmal eine „Volksbefragung“ zur Abschaffung der Sommerzeit mit dem Resultat diese Abzuschaffen, ja Sorry auch dieses ist vergessen gegangen. Eines ist sicher zu einem relevanten Thema wird es NIE eine „Volksbefragung“ in der EU geben! Was sind das für verquere Schweizer Politiker welche immer noch mit der EU verhandeln wollen.
Der Apparat in EU-Brussel ist mit Sicherheit kaum kleiner geworden nach Abgang des 2.grössten Nettoeinzahlers, einzig ein paar Briten werden abgezogen worden sein, weit weniger als was der Wegfall von GB bedeuten hätte müssen. Daher der unstillbare Geldhunger dieses Zentralapparat, jetzt grad wieder besonders, wo die vonderLeyen sich selber und dem ganzen Apparat eine 7% (!!) Durchschnittserhöhung der Bezüge ohne Budget "gewährte". Wofür ist völlig unbekannt, Leistung kann's in keinem Fall sein.
Die EU hat Zeit und wartet, bis die Schweiz endlich weiss, was ihr wirklich wichtig ist.
Bis dahin werden sich Schweizer Politiker und Beamte nach Brüssel begeben und den Stillstand in schöne Worte kleiden.
Es erinnert etwas an mittelalterliche Prozessionen.
Die haben aber auch nichts bewirkt.
Fragen Sie Herrn Cassis, "das" Verhandlungstalent! Wenn wir so weiterwursteln, Neutralität einfach so aufgeben, etc., da kann man nur erahnen, was auf uns noch zukommt.
Die EU will uns komplett einverleiben. Wir wollen das nicht. Die Faktenlage ist grundsätzlich sehr einfach. Die EU sieht sich als Grossmacht, uns stuft sie als Zwerg ein. Deswegen meint sie, den Territorialgewinn ohne Einsatz von schweren Waffen zu schaffen. Böse Worte, Drohungen und ein wenig Wirtschaftskrieg müssten doch reichen. Lassen wir uns nicht einschüchtern. Wir dürfen mit der EU nur auf Augenhöhe und unter Wahrung unserer Souveränität kooperieren.
Woher nimmt der Bundesrat eigentlich die Befugnis, uns in die EU/NATO zu manövrieren, und damit die Schweiz kapitulationslos aufzugeben? Die EU bedeutet Kommunismus(!), und wir Schweizer waren noch nie Sozialisten, egal welcher Farbe (bedauerlicherweise aber politisch dann doch zu tolerant; wir sind weich geworden!) und die NATO ist die Preisgabe der Neutralität! Also nochmals: mit welchem Recht wird hier eigentlich verhandelt? Wo sind die Juristen! Wo der Verfassungsschutz? Aufwachen!
In anderen Worten: Wir brauchen keine Neutralitäts-Intitiative, wir brauchen fähige Anwälte. Und zwar jetzt. Das geht doch auf keine Kuhhaut. Und ja, das nennt man Überspitzung: ob es eine Neutralitäts-Initiative wirklich braucht, und ob die überhaupt gut und auch angenommen wird, das kann ich nicht wirklich beurteilen. Dass diese aber jetzt, gerade jetzt, nicht diskutiert wird, ja, diese Diskussion erzwungen wird, macht dann halt schon etwas stutzig.
Gurkentruppe: Die Justiz ist seit längerem nicht mehr Unabhängig. Wenn sie das noch wäre, könnten gewisse Leute wegen Landesverrats angeklagt und verurteilt werden.
Und jaja, wir haben keinen Verfassungsschutz... wo sind die Verfassungsschützer? Besser? Ich bin eben auch kein Jurist.
Rein „geographisch“ ist die Schweiz doch schon seit Jahrzehnten friedlich und sicher in EU und NATO eingebettet! Und das war und ist bestimmt nicht so schlecht, wie das in diesem Forum immer wieder gerne dargestellt wird! Außerdem kann man geografische Gegebenheiten nicht einfach so aus der Welt schaffen!
Die Mehrheit des Parlaments, der Bundesämter und des BR will in die EU - heute zentralistisch eingestellt - um so mehr Macht zu erhalten, um ihre einseitige Ideologie dem Volk aufzudrücken. Die links-grünen MSM inkl. SRF sehen auch nur die Rettung der CH in der EU. Die beiden grünen Einthemen-Antifreiheitsparteien hängen sowieso am Schoss des Staats. Kaum einer hat je einen Rappen zum Bruttosozialprodukt beigetragen im Gegensatz zum Volk, das keinen bindenden Vertrag will. Übung abbrechen!!
Langsam sehe ich rabenschwarze Wolken am Himmel! An der Klimaerwärmung kann's nicht liegen. Klimaveränderungen gabs schon vor x-tausend Jahren. Es liegt an unseren Politikern, die je länger je mehr durch eine rosarote Brille blicken.
Das Rahmenabkommen als Hirngespinst der UVdLeyen - EU existiert nicht, indem sich nicht einmal der Anschein eines Widerstandes gegen einheitliche Stecker für elektronische Geräte am Horizont abzeichnet und die ganze EU - Zwängerei einzig und allein auf ein Verbot der CH-Souveränität, CH - Unabhängigkeit und CH - Selbständigkeit abzielt, wofür die Eidgenossenschaft sogar jährlich CHF 1 Milliarde zahlen soll, um dem Vernichtungsheer an EU - Versager steuerfrei die Taschen zu füllen in Brüssel
Sännechäppi
Die Schweiz war noch nie gut im Verhandeln, zu konziliant, immer noch der Meinung wir hätten
befreundete Staaten, zu ängstlich auch, nur keine Differenzen. Wenn man unseren Exporteuren
länderspezifische Zertifikate abverlangen wird, dann bitte auch umgekehrt, EU-Exporteure
sollen hier zertifizieren, etc. Tit for Tät, das versteht man in Brüssel. Die Welt steht in einem
Verdrängungskampf . Trump hatte es begriffen: "America first", also bitte in Bern: "Switzerland
first !"
Ein sehr kalter Winter mit höher Arbeitslosigkeit und Demonstrationen fegt die alle weg.
Die EU befindet sich auf dem absteigenden Ast aber unsere Politiker pilgern immer noch bücklingmässig nach Brüssel. In Bern wird unser Steuergeld bedenkenlos verpulvert.
Die Kleinen sind ja die zähesten Wadenbeisser. Das sieht man schon im Tierreich. Zum Beispiel die auf Pösteler spezialisierten Rehpinscher. Oder dem Militarist Napoleon. Zur Zeit fallen da auf mit der gleichen Beharrlichkeit: Livia Leu und Ursula von der Leyen. Die Baerbock ist ja auch nicht grad ein Riese. Es scheint dass da ein genetisches System der Selbstverwirklichung sich durchsetzen zu weiss. Interessant
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Hubert Mooser
Woher nimmt der Bundesrat eigentlich die Befugnis, uns in die EU/NATO zu manövrieren, und damit die Schweiz kapitulationslos aufzugeben? Die EU bedeutet Kommunismus(!), und wir Schweizer waren noch nie Sozialisten, egal welcher Farbe (bedauerlicherweise aber politisch dann doch zu tolerant; wir sind weich geworden!) und die NATO ist die Preisgabe der Neutralität! Also nochmals: mit welchem Recht wird hier eigentlich verhandelt? Wo sind die Juristen! Wo der Verfassungsschutz? Aufwachen!
Die EU will uns komplett einverleiben. Wir wollen das nicht. Die Faktenlage ist grundsätzlich sehr einfach. Die EU sieht sich als Grossmacht, uns stuft sie als Zwerg ein. Deswegen meint sie, den Territorialgewinn ohne Einsatz von schweren Waffen zu schaffen. Böse Worte, Drohungen und ein wenig Wirtschaftskrieg müssten doch reichen. Lassen wir uns nicht einschüchtern. Wir dürfen mit der EU nur auf Augenhöhe und unter Wahrung unserer Souveränität kooperieren.
Die EU befindet sich auf dem absteigenden Ast aber unsere Politiker pilgern immer noch bücklingmässig nach Brüssel. In Bern wird unser Steuergeld bedenkenlos verpulvert.