Ganz Europa ächzt unter der Last des Asylantenansturms. Umso gespannter blickt man nach Grossbritannien, das künftig seine illegal eingereisten Asylsuchenden nach Ruanda abschieben will. Dabei ist dieses Land nicht das erste, das Asylverfahren in anderen Staaten durchführen lassen will.
Die Sendung «Echo der Zeit» von Radio SRF befragte dazu den Völkerrechtler Daniel Thym, der sich an der Universität Konstanz seit längeren mit dem europäischen Migrationsrecht befasst. Er äusserte interessante Tatsachen, die allgemein viel zu wenig bekannt sind.
So sagte Professor Thym wörtlich: «Das Recht auf Asyl ist ein Recht auf Schutz, es ist aber kein Recht darauf, in einem bestimmten Land Schutz zu bekommen. Und die Idee sogenannter sicherer Drittstaaten wie Ruanda ist, dass wenn ein drittes Land bereit ist, den Schutz zu gewähren und wenn es den auch wirklich gibt, dann darf ein Land sagen: «Ich geb dir keinen Schutz, ich überstelle dich in einen sicheren Drittstaat.»
Grosses Vorbild ist Australien, das keinerlei irreguläre Migration duldet und entsprechende Personen auf bestimmte Pazifikinseln bringt. Grossbritannien möchte Ähnliches in Zusammenarbeit mit dem afrikanischen Ruanda unternehmen – immer in der Hoffnung, dass sich weniger Zuwanderer beispielsweise aus dem Mittleren Osten auf den Weg machen, wenn sie gewärtigen müssen, nicht in England bleiben zu können.
Es wird interessant sein, zu verfolgen, wie sich der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte dazu stellen wird. Jedenfalls muss er sich darauf einstellen, dass das Recht auf individuelles Asyl nicht grundsätzlich im Widerspruch zu einer sofortigen Abschiebung zwecks Abklärung des Asylanspruchs steht.
Mit dem britischen Modell liebäugelt in Deutschland speziell die Opposition von CDU/CSU. Denn diese fürchtet sich am allermeisten vor dem Erstarken der AfD infolge ungelöster Asylprobleme.
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Christoph Mörgeli
Gute Idee: Schieben wir die Migranten auch auf eine Pazifikinsel ab! Wetten, dass der Drang in die CH zu gelangen schlagartig versiegt. Entsprechende Abkommen mit passenden Territorien wären sicherlich möglich. Zudem würden kaum viele Migranten dorthin gelangen – Sie zögen es vor zu Hause zu bleiben…
Der gute Mann soll mal ein Schreiben an die Grünfaschisten hier in Deutschland aufsetzen - die wissen das nämlich noch nicht! Der Begriff "Asyl" definiert eindeutig die TEMPORÄRE Aufnahme der Verfolgten. Auf Grund des geringen Bildungsstandes der Regierungsdarsteller (abgebrochene Schulausbildung etc.) ist das offenbar noch nicht bis dahin durchgedrungen.
Insbesondere Sozialstaaten Europas ächzen unter der Last der von verschiedenen Interessensgruppen [Regierungen aus Herkunftsländern, Schleuser, Asylindustrie ...] ausgelösten und verstärkten Völkerwanderung, weil sie ihre eigenen Grenzen nicht schützen (wollen) und die Völkerwanderer nicht abwehren. Ganz von Sinnen sind jene, die diese Völkerwanderer in ihre Länder 'integrieren' wollen. Sie fördern die Kolonisation und Zerstörung ihrer Länder durch die Völkerwanderer.