In den letzten Tagen konnte man lesen, Bundesrätin Karin Keller-Sutter habe das sogenannte Resettlement-Programm sistiert – also die Aufnahme besonders bedürftiger Flüchtlinge. Dies, weil das Schweizer Asylwesen am Anschlag sei.
Es geht hier um die Aufnahme von Asylsuchenden aus Lagern des Uno-Flüchtlingshilfswerks UNHCR.
Kurz bevor die FDP-Magistratin ins ruhigere Finanz-Departement wechselt, will sie sich offensichtlich noch schnell als Asyl-Hardlinerin in Erinnerung rufen.
Was für ein Theater.
Es wäre besser gewesen, sie hätte die letzten vier Jahre dazu genutzt, eine grundlegende Asyl-Reform aufzugleisen. Zum Beispiel eine Verschärfung von Strafen bei illegalen Grenzübertritten. Das ist zwar schon heute strafbar, die Gesetze werden aber kaum vollzogen.
Auch ein Abkommen mit afrikanischen Staaten – nach dem Muster von Grossbritannien – wäre von Vorteil: Die Briten schicken illegale Migranten nach Ruanda, von wo sie dann einen Asyl-Antrag stellen können. Ein Gericht hat kürzlich das entsprechendes Migrations-Abkommen zwischen dem Vereinigten Königreich und Ruanda gutgeheissen.
Stattdessen begnügte sich Keller-Sutter damit, die Flüchtlingspolitik der EU mustergültig zu vollziehen und Asyl-Gesuche zu zählen.
Als Bürgerlicher tut es richtig weh, dass vor allem die beiden FDP Bundesräte an der Abschaffung unserer CH Eigenständigkeit mitwirken. Beide biedern sich förmlich der EU an.
Wie lange lassen wir diese Narzisstin noch wüten?
Diese Politikerin gehört abgesetzt und nicht versetzt. Sie hat der Bevölkerung schwersten, bleibenden Schaden zugefügt. In den kommenden Jahren muss überlegt und ausgehandelt werden, wie Politiker (Frauen mitgemeint), die durch ihr Handeln den Souverän, ihren Auftraggeber, schädigen, womöglich Aufträgen zuwider handeln, zur Rechenschaft gezogen werden können. Das heutige System, unter anderen Umständen installiert, reicht offensichtlich nicht aus
KKS war wohl eine der grössten Enttäuschungen all jener, die in den letzten 30-40 Jahren in den Bundesrat gewählt wurden. Mit der Empfehlung gestartet, im Heimatkanton einen guten Job gemacht zu haben, wurde sie den Vorschusslorbeeren nie gerecht. Im Gegenteil, die Frisur und die Kleider schienen ihr wichtiger, als die Probleme anzupacken. Nun vor dem Departement Wechsel noch schnell "etwas Staub aufwirbeln" zu wollen, ist einfach lächerlich.
Praktisch vom ersten Tag an als Bundesrätin habe ich Keller-Sutter als falsch und berechnend erkannt. An meiner Meinung hat sich seither nichts geändert.
"Oh unglückseelige Stunde, da das Fremde in diese still beglückenden Täler kam, der Sitten fromme Unschuld zu zerstören."
- Friedrich Schiller, Wilhelm Tell, II, 1 (Attinghausen)
Das Problem ist also seit längerem bestens bekannt, nur warum begreifen selbst Bundes-Eekutiv-Mitglieder die Schweizer Geschichte nicht mehr?
"Ein Krieg ist meist die Folge eines vorangegangenen (faulen) Friedens (hier die von alt-BK-Merkel zugegebenermassen von ihr nie zu erfüllen beabsichtigten Minsker Friedensverträge von 2014 EU/Russland/Ukraine) gewesen; man sollte daher nicht von Kriegsverbrechen, sondern von Friedensverbrechern sprechen". K. Peltzer.
FDP-BR-Karin Keller-Sutter hat anscheinend zu viel die Geschichtsstunden geschwänzt, viel schlimmer ist jedoch, sie kennt die neueste EU-Geschichte nicht mal, Rücktritt ist nötig
"Wozu, zum Teufel,
brauchen wir den Krieg; es ist besser mit dem Ziegenbock zu leben."
- Von Chrutschschow, dem früheren Präsidenten der UDSSR während der sogenannten Kuba-3-WK-Atomraketen-Krise, in seiner Rede von Kalinowka im Juli 1962.
Und was heute der Gesamtbundesrat - im speziellen aber BR-Cassis als (noch) Bundespräsident nicht kann, ist die Parallele der Kuba-Krise mit der heutigen Ukraine-Krise - Russland will heute auch keine Atomrakete i.d. Ukraine vor seiner Haustüre klar zu erkennen - er trottet einfach sklavisch blind und feige der US-Strategie hinterher, einfach erbärmlich, ganz entgegen dem Auftrag unserer Bundesverfassung, nämlich neutral zu bleiben, keine Partei zu ergreifen. FDP-BR-Cassis ist teuflisch schwach.
Wo bleiben die guten Dienste der 1815 int. anerk. neutralen SCHWEIZ? Kissinger zieht Parallele zu Erstem Weltkrieg, er warnt vor den gleichen Fehlern wie 1914. Die Verantwortlichen schlafwandelten in einen Konflikt hinein, den keiner von ihnen angezettelt hätte, wenn sie die Welt am Kriegsende 1918 vorausgesehen hätten. Auch spielte es dabei eine Rolle, dass man nicht ausreichend damit vertraut war, dass der jeweilige Gegner seine Technologie verbessert habe, & China liefert Putin jetzt Waffen.
Was mit Blocher gemacht wurde, muss auch mit dieser höchst unfähigen Dame möglich sein! Die gehört weit, weit weg von politischen Ämtern!
Ecco che arriva la grazia, eppure la traviata.
Etwas leisten muss KKS ja noch vor ihrem Reissaus, denn sie war wohl zumeist zur Medienaufmerksamkeit mit ihrem Styl (Kosmetik, Kleidung, Haare) beschäftigt. Für Land und Bürger war sie ausnahmslos schädlich. Hielt mal grosse Stücke als Regierungsrätin auf sie, die schwanden blitzschnell nach ihrer Wahl zur BR. Ich komme nicht umhin anzunehmen, KKS sei eine fremdgesteuerte Marionette des WEF und anderer Organisationen, die sagten wo es lang zugehen hat. Normal war KKS-Asylpolitik mitnichten.
....Eliten sagten wo es lang zugehen hat auch in der Asylpolitik! Niemand und nichts kann die
Invasion stoppen, auch nicht Grenzzäune von denen die Politdarsteller und die EU Größen seit einigen Tagen sprechen, aber Weihnachtszeit ist....Märchenzeit....
Ich mag Frauen gerne aber in der Politik kann man diese Vergessen, egal ob auf den Philippinen oder Pakistan, Thailand oder BRD und CH, Sie hinterlassen überal nur Chaos, und doch will uns die MSM weissmachen das es die Besseren Politiker sind, habe schon ein paar Jahre auf dem Buckel, war in vielen Länder auf Montage und konnte mir so ein Bild davon machen, Sorry Frauen taugen nichts in der Politik!
g.ziegler52: Im Wesentlichen muss ich Ihnen als Frau recht geben nur, sind die Männer so viel besser? Also wenn ich mir den glauköpfigen Hutträger oder den Tessiner (oder ist er doch Italiener?) so anschaue, dann graust es mir!
@trish, ...und von all den mörderischen männlichen Despoten haben wir da noch gar nicht gesprochen. Die hätte man alle auch rechtzeitig aus der Politik entfernen müssen. Es ist NICHT das "unfähige" Geschlecht. Es ist der Einfluss von Schwab&Co, sowie der grässliche Zeitgeist.
Gewisse Frauen sind absolut Spitze in der Politik (z. B. Frau S. Wagenknecht und Frau A. Weidel). Aber diese Frauen ticken halt richtig auch wenn sie aus gegensätzlichen politischen Lagern stammen. Nur Mann zu sein reicht nicht um gut zu sein. Da braucht es schon etwas mehr.
Danke für diese wahren Worte. 200 likes zusätzlich von mir.
Unsere Landesregierung hat diese Bezeichnung längst nicht mehr verdient: Sommaruga, die anfänglich Chaos im Asylwesen veranstaltet hat, was von KKS getreulich weitergeführt wurde. Danach hat Sommaruga unsere Energieversorgung gefährdet. Cassis verrät die Schweiz an die EU, Berset fährt die Schweiz wirtschaftlich an die Wand mit seinen Corona-Restriktionen. Bis jetzt haben nur Amherd, Parmelin und Maurer scheinbar ihren Job wirklich gemacht... Wie geht es 2023 weiter?
Wie immer, wenn wir etwas der EU "autonom" nachvollziehen, sind wir mit den DE und den Finnen zusammen die einzigen, die das ernst nehmen und tatsächlich so machen, wie vorgeschrieben. Das Kopfschütteln und schallende Geläcjter des Club Med kann man seismisch in den Alpen messen.
Bin froh hat die KKS jetzt das EFD. Das beschleunigt den Niedergang.
Man muss sich auch in KKS hineinversetzen können, sie darf sich jetzt mit den Milliardenkosten herumschlagen und sicher schlimmsten Tadel einstecken. Sie darf jetzt im Mehrfachen ernten, was sie zuvor gesät hat. 98 % sogen. Flüchtlinge sind ganz klar illegal i.d. Schweiz, weil nur in ein Asylverfahren überhaupt aufgenommen werden darf, wer nicht über einen sicheren Drittstaat die Schweiz betreten hat. Frankreich, Italien, Deutschland, Österreich und Liechtenstein, ALLE super sichere Drittstaaten
Kündigt endlich den für uns Schweizer sehr schädlichen Schengen- Dublin Vertrag, sparen wir uns in Zukunft diese Milliardenausgaben für NICHTS, und stellt endlich wieder Schweizer Grenzschutz an unsere Aussengrenzen, damit nicht jeder dahergelaufene einfach reinspazieren kann, eigennützig sich an Mutter Helvetias Brust anhängend.
Jeder Mensch ist wertvoll geboren, weil jeder hat Talente mitbekommen um sein Leben zu meistern, wo in das Schicksal, die Güte & Gerechtigkeit Gottes auf die Welt gab.
Nach dem erfolgreichen Powerplay bei der Departementsverteilung ist Frau BR Keller-Sutter zu der Überzeugung gelangt, das sie es wohl wagen könnte etwas mehr Härte zu zeigen.
Eventuell auch in der Ansicht, bürgerliche Stimmen bei der nächsten Wahl wären wichtiger als die linken.
Eine Opportunistin eben, eine FDP Dame eben die eigentlich unserem Land geschadet hat.
NB: Und sie hat es sträflich verpasst, der neuen BR Marxistin im EJPD die Leitplanken zu setzen.
St. Galler Wurst ohne Senf.
KKS war zu faul und überfordert, in der CH z.B. dieselben Asylregeln, wie sie DK+S kennen, einzuführen. Mit diesen wären wir viele innert drei Jahren los, da sie die Bedingungen nicht erfüllen würden. Aber nein, nix hat sie getan, sondern lag auf der faulen Haut. Nun EBS ein solches Buch zu übergeben, ist an Falschheit nicht zu überbieten, da sie selbst sich nicht an die BV hielt, das Land mit falschen Asylanten überflutet und die Hose voll hatte, hier Tacheles zu reden und zu handeln!
So, so: KKS hat der neuen ein Lehrbuch über die Schweiz seit 1848 geschenkt. Das ist ungefähr dasselbe wie wenn ich einem verwahrlosten Clochard auf der Strasse wohlwollend ein Stück Seife schenke. Henusode.
Gestern war Abschiedsapéro mit ihren Departement Mitarbeitern. Die extra verteilten Kleenex Taschentücher blieben trocken. Die Anteilnahme galt den Kollegen im EFD, die sich nach dem menschlichen Ueli Maurer nun den Launen der Konferenzdolmetscherin stellen müssen.
Unsere gesamte Regierung macht eigentlich wenig, was beim Stimmbürger Vertrauen erwecken könnte!
Die Bürger haben den Regierenden vertraut, haben sich sogar den Anweisungen unterworfen,
Test-Pflicht, Masken-Pflicht, Impf-Pflicht, Lockdown-Pflicht jetzt wissen die Herrscher das die
Bevölkerung ihnen hörig ist!!!
Wann und woran erkennt man, dass KKS lügt? Wenn sie den Mund aufmacht.....
Die Schweiz kann einpacken … was für ein Debakel …. verantwortlich ist die FDP Spitze !
@Pointer: gefolgt von der SP-Spitze!
Herzliche Gratulation Frau Karin Keller Sutter. Sich der Karriere wegen, sich so rückgratlos, auf alle Seiten verbiegen zu können, das muss mal erst mal können.
Es gilt jetzt ernst in unseren Asylzentren. Logische Konsequenz: Frauen in wehrfähigem Zustand und Alter in die Armee, um dort wertvolle Dienste zu leisten. Für den schlimmstmöglichen Fall wären Panzergrenadiere und Gebirgsgrenadiere aus Isone zur Hilfe bereit. Und Herr Selenskyj hätte per Videobotschaft sicher noch ein paar Tipps auf Lager.
Bei dieser Frau ist alles Kalkül. Es geht nicht um sachliche Bearbeitung von Problemen. Ihr Gradmesser ist allein der persönliche Vorteil. Mal so, mal so, wie gerade der Wind weht. Mal Brüssel, mal USA, mal ein bisschen CH.
KKS ist unbrauchbar und völlig verlogen im BR. Abwahl im 2023.
Diese Politikerin gehört abgesetzt und nicht versetzt. Sie hat der Bevölkerung schwersten, bleibenden Schaden zugefügt.
In den kommenden Jahren muss überlegt und ausgehandelt werden, wie Politiker (Frauen mitgemeint), die durch ihr Handeln den Souverän, ihren Auftraggeber, schädigen, womöglich Aufträgen zuwider handeln, zur Rechenschaft gezogen werden können. Das heutige System, unter anderen Umständen installiert, reicht offensichtlich nicht aus
Das gilt aber für alle bisherigen Bundesrätinnen, ausser Frau Kopf.
Was lehrt uns dies….
Falscher geht es nicht mehr: sie weiss genau, dass ihre Nachfolgerin das umgehend wieder Rückgängig machen wird. Und die wird auch wieder auf den Migrations-Pakt zurückkommen. Lest mal, was unser EDA darüber schreibt - nur noch zum kot...:
https://www.eda.admin.ch/content/dam/eda/de/documents/aussenpolitik/internationale-organisationen/20210203_EDA-FAQ-UNO-Migrationspakt_DE.pdf
Es ist nicht zu überbieten, was da steht. Diese Dokument ist voller Halbwahrheiten und Schönfärberei. Unter dem Titel:
'Ist der UNO-Migrationspakt rechtlich verbindlich?' steht:
"Als Soft-Law-Instrument ist der UNO-Migrationspakt rechtlich nicht verbindlich. Er ist eine Verhaltensvorgabe, mit der die Staatengemeinschaft ihre Bereitschaft zum Ausdruck bringt,
mit der grenzüberschreitenden Migration nach gemeinsamen Grundsätzen umzugehen und auf dieser Basis die Zusammenarbeit zu gestalten"
Allerdings verstehen das nicht alle so. Das zeigt ein Blick in die entspr. Seite auf Wikipedia. So das DE-Aussenministerium:
https://de.wikipedia.org/wiki/Globaler_Pakt_f%C3%BCr_eine_sichere,_geordnete_und_regul%C3%A4re_Migration
In dem vom Außenministerium verfassten Bericht der Bundesregierung zur Zusammenarbeit zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinten Nationen und einzelnen, global agierenden internationalen Organisationen und Institutionen im Rahmen des VN-Systems in den Jahren 2016 und 2017 wird der Migrationspakt „als rechtlich nicht bindend, aber POLITISCH VERPFLICHTEND konzipiert“ bezeichnet.
KKS war wohl eine der grössten Enttäuschungen all jener, die in den letzten 30-40 Jahren in den Bundesrat gewählt wurden. Mit der Empfehlung gestartet, im Heimatkanton einen guten Job gemacht zu haben, wurde sie den Vorschusslorbeeren nie gerecht. Im Gegenteil, die Frisur und die Kleider schienen ihr wichtiger, als die Probleme anzupacken. Nun vor dem Departement Wechsel noch schnell "etwas Staub aufwirbeln" zu wollen, ist einfach lächerlich.
Alles von K-Sutter ist wischi waschi Politik. Knapp daneben ist eben voll daneben. Eine Halbwahrheit ist noch immer eine ganze Lüge und wer zu spät kommt schaut dem Bus hinterher. Sinnbilder für die Arbeit von K. Sutter.
Die FDP ist Zitterpartei was den zweiten Bundesratssitz betrifft. Deshalb muss sie bei den Linken punkten, wenn es um Bestätigungswahlen geht. Sie hat als Regierungsrätin in St. Gallen Flüchtlinge, die ausgewiesen sollten, zurückbehalten um den Linken einen Gefallen zu tun. Und sie saß dann lange neben einem führenden Gewerkschaftler im Ständerat, der ihr bei den Linken zur Bundesratswahl verhalf. Diese Frau ist berechnend, kalt und gefühllos wenn es um ihr Fortkommen geht.
Die Kunst eines Politikers besteht darin, immer auf einem frischen Mantra zu reiten, aber zu wissen, fühlen und riechen, wann das Mantra zu stinken beginnt, und dann... davonzulaufen. Beim BR-Gesundheitsamt ging das nicht so leicht, weil alle Lügen vorher aufgedeckt und die Hose ausgezogen wurde. Mit ausgezogener Hose kann man bekanntlich nicht schnell davon laufen. Ja, der grosse Fluch des Schicksals und die Praxis- man verklebt sich dann närrisch und nachhaltig auf den Stuhl.
Der Hubi will Ukrainische Familien in den Krieg zurückschicken. Super!
@taxilomax: Das haben Sie gut getroffen. Analog zum Massnahmenkritikern an den Schädel geworfene "du willst Menschen sterben lassen"! Mein Kompliment.
Die Ukraine ist das grösste Land in Europa, 80% sind nicht vom Krieg betroffen, alle Ukrainer können Problemlos zurück in ihre Heimat.
Diejenigen, die zwischendurch mit unserem Geld zurückgehen, und wiederkommen, darf man heimschicken!
Die Ukraine hat es selbst in der Hand an den Verhandlungstisch zu sitzen und helfen den Krieg zu beenden. Punkt basta aber die halbe Welt lässt sich von Selenskyi am Gängelband herumführen. Das ist das eigentliche Problem
Jetzt noch etwas zu bewirken ist kaum mehr möglich, wenn sie schon hier sind. Diese Larifari Asylpolitik wird sich noch rächen, wir lassen uns dies nicht mehr länger gefallen.
und wem wurde dieses amt gegeben?einer sozi,sicher keiner hardlinerin
Genau wie ein "Chief Executive Officer" dazu da ist, die durch den VR und seine GL erarbeitete Strategie zu "exekutieren" (d.h. umzusetzen), genau so ist eine Exekutiv-Regierung dazu da, die Gesetze zu "exekutieren" (d.h. umzusetzen). Tut dies der CEO für seine Firma bzw. der Bundesrat für die Schweiz nicht, so geht es mit der entsprechenden Organisation langsam aber sicher den Bach runter. Politologie und Unternehmensführung in zwei Sätzen erklärt.
Von Ihrem Ansatz her ist neu durchzudenken, welche Sanktionsmöglichkeiten für saumselige, falsche, schädliche Politik zu entwickeln sind.
Als Bürgerlicher tut es richtig weh, dass vor allem die beiden FDP Bundesräte an der Abschaffung unserer CH Eigenständigkeit mitwirken. Beide biedern sich förmlich der EU an.
Und deswegen habe ich der FDP den Austritt gegeben. Nicht mehr wählbar!
Wie lange lassen wir diese Narzisstin noch wüten?
Wieder meine gleiche Repetition. Unseren "sollten" Volksvertreter geht das Anliegen vom Gros der Schweizer am Arsch vorbei. Solange wir nur die Faust im Sack machen.................... und und und
Man müsste meinen, jemand hätte auch einmal ein ernsthaftes Wörtchen mit der Dame wechseln können. Oder hat sie zuletzt dann doch eigentlich gar keinen so grossen Einfluss, um alles auf die "Verwaltung" abzuschieben? Die Verantwortung ist ja längst nirgends mehr zu verorten, auch wenn Mooser darauf beharrt, diese an Einzelpersonen festzumachen. Aber so kommen wir nicht wirklich weiter, oder? Ist das der Sinn der Sache hier? Das wir uns im Kreis drehen?
die würde ein ernstes gespräch nicht verstehen,denn die meint ja immer noch in der ganzen ukraine hats krieg
FDP durch und durch, was BRin Keller-Suter betreibt: solange sie Migrationspolitik zu verantworten hatten, liess sie Recht und Ordnung feige verludern und verlottern, aus Gefallsucht und rückgratloser Konfliktscheue gegenüber EU-Brussels sowie linken NGO- und Medien-Aktivisten. Nun kurz vor sich ins Finanzdepartement Davonstehlen, entdeckt sie plötzlich hartes Durchsetzen von Recht, "auslöffeln" darf das dann ihre Nachfolgerin. Später wird sie sich rühmen, was sie alles entschieden habe.
ich könnte mir vorstellen,dass st.gallen froh war,dass diese tante verschwand
Praktisch vom ersten Tag an als Bundesrätin habe ich Keller-Sutter als falsch und berechnend erkannt. An meiner Meinung hat sich seither nichts geändert.
Sie verkörpert aber bestens heutige FDP, mit ihrer "Fangemeinde" vom Burkhart zum Walti über den Müller bis zum Caroni, alle hechelnd in deren Fussstapfen, von genau gleichem Holz geschnitzt: kuschen nach Oben (BR, EU-Kommissare), treten auf die man herab schaut (SVP).
Ich traue keinem in unserem neuen Bundesrat.
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"Oh unglückseelige Stunde, da das Fremde in diese still beglückenden Täler kam, der Sitten fromme Unschuld zu zerstören." - Friedrich Schiller, Wilhelm Tell, II, 1 (Attinghausen) Das Problem ist also seit längerem bestens bekannt, nur warum begreifen selbst Bundes-Eekutiv-Mitglieder die Schweizer Geschichte nicht mehr?
"Ein Krieg ist meist die Folge eines vorangegangenen (faulen) Friedens (hier die von alt-BK-Merkel zugegebenermassen von ihr nie zu erfüllen beabsichtigten Minsker Friedensverträge von 2014 EU/Russland/Ukraine) gewesen; man sollte daher nicht von Kriegsverbrechen, sondern von Friedensverbrechern sprechen". K. Peltzer. FDP-BR-Karin Keller-Sutter hat anscheinend zu viel die Geschichtsstunden geschwänzt, viel schlimmer ist jedoch, sie kennt die neueste EU-Geschichte nicht mal, Rücktritt ist nötig
Was mit Blocher gemacht wurde, muss auch mit dieser höchst unfähigen Dame möglich sein! Die gehört weit, weit weg von politischen Ämtern!