Die beiden früheren SP-Bundesrätinnen Dreifuss und Calmy-Rey bauen mit gütiger Mithilfe von Tamedia und gewissen NGOs gehörig Druck auf, damit die Schweiz den Vertrag zum Verbot der Atomwaffen unterzeichnet. Unser neutraler Staat hat dies bislang zu Recht nicht getan und sich in der Uno der Stimme enthalten.
Schon 1950 forderte der kommunistische «Weltfriedensrat» ein Verbot aller Atomwaffen. Der Bundesrat sah dies anders und wollte 1957 sogar die Schweizer Armee mit Atomwaffen ausrüsten. Was aber im Volk zweifellos kaum mehrheitsfähig gewesen wäre. Anderseits verwarf der Souverän 1962 eine Atomwaffenverbots-Initiative mit 62,2 Prozent der Stimmen deutlich. Auch das Verdikt der Stände fiel mit 17½ vernichtend aus.
Die Linken machten in der Folge immer wieder Druck für das Verbot von Atomwaffen. Sie hatten mit der von ihnen betriebenen Ächtung der Atomwaffen immer auch die friedliche Nutzung der Atomenergie im Visier.
Die Atommächte und die meisten Staaten der EU sowie der Nato lehnen ein solches Verbot ab. Denn Atomwaffen spielen in ihrem strategischen Konzept der Abschreckung nach wie vor eine entscheidende Rolle. Auch gibt es die ernstzunehmende These, dass Atomwaffen gerade wegen ihrer entsetzlichen Wirkung die Welt zu einem friedlicheren Ort gemacht haben.
Hingegen hat unser Land den Atomwaffensperrvertrag unterschrieben, welcher der Schweiz den Erwerb, die Herstellung und die Lagerung von Atomwaffen verbietet. Die Nutzung der Kerntechnologie für friedliche Zwecke ist indessen ausdrücklich erlaubt. Darum beschloss der Bundesrat 2006 in einer streng geheimen Sitzung, von der Bundesanwaltschaft sichergestellte Akten der Familie Tinner (und damit der pakistanischen Atombewaffnung) nicht an die USA auszuliefern, sondern vollständig zu vernichten.
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Christoph Mörgeli
Diese Tanten haben gar nichts mehr zu sagen.
Beide sind längst abgehalftert und sollten ihre fetten Pensionen geniessen. Sie können nun immerhin keinen Schaden für die Schweiz mehr anrichten.
Die Linken träumen halt weiterhin von ihrer heilen, sozialen und neu grünen Welt ohne Armee, wo jeder gleich viel hat ausser die natürlich im Politbüro wie in der DDR und Sowjetunion und wo es nur erneuerbare Energien hat. Ja natürlich und wo sich jeder am sozialen Topf laben kann. Eine solche Welt gibt es nicht solange Menschen auf diesem Planeten wohnen.