In den letzten Tagen war in den üblichen linken Medien zu lesen, dass die Schweiz bei der Hilfe für die Ukraine knausere. Entlarvend war dabei vor allem ein vom Blick mit den beiden SP-Co-Präsidenten Cédric Wermuth und Mattea Meyer geführtes Interview.
Auf die Frage, ob es nicht peinlich sei, dass die Schweiz bei der Ukraine-Hilfe den letzten Platz belege, folgte selbstverständlich die gewünschte Antwort: «Natürlich, verglichen mit der Unterstützung anderer europäischer Staaten sind wir nicht grosszügig, leider», gab Wermuth zu verstehen.
Aber da irren sich Wermuth und Meyer gewaltig, denn was die Schweiz an finanzieller Hilfe leistet, ist alles andere als wenig.
Wir haben im März 80 Millionen Franken Hilfsgelder beschlossen, im Dezember weitere 100 Millionen und jetzt 140 Millionen Franken. Die Glückskette sammelte für die Ukraine 130 Millionen Franken.
Die 75.000 ukrainischen Kriegsgeflüchteten kosten uns zwischen 1,1 und 1,3 Milliarden Franken.
Die Schweiz rangiert nur deshalb am Schluss der Geberliste, weil sie verglichen mit anderen Staaten keine Kriegsgeräte liefert.
Einzelne Schweizer Zeitungen haben zum Beispiel Norwegen als leuchtendes Beispiel für grosszügige Hilfe erwähnt. Die norwegische Regierung hat der Ukraine in den letzten Tagen finanzielle Unterstützung in Höhe von 1,36 Milliarden Euro jährlich versprochen – und zwar für die kommenden fünf Jahre, ein Teil davon in Form von militärischer Hilfe.
Der Ukraine-Krieg bescherte dem Land 2022 Rekordeinnahmen aus Öl und Erdgaslieferungen, die Norweger sind also die grössten Kriegsgewinner. Gemessen an den Rekord-Einnahmen, müsste dieses eigentlich noch viel mehr Geld in die Ukraine transferieren.
Ausserdem sind die von anderen Staaten angekündigten grosszügigen Hilfspakete vielfach bloss vollmundige Versprechungen für die Galerie. Wenn dann am Ende die Hälfte besagter Gelder tatsächlich fliesst, ist das schon viel. Das hat man bei der internationalen Klima-Finanzierung gut beobachten können.
Die Schweiz verhält sich dagegen immer vorbildlich und zahlt, was sie verspricht – und zwar sofort.
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Hubert Mooser
Die SP kennt keine Fakten, brüllt nur und die meisten Leute schreien einfach mit, ohne zu hinterfragen.
Meine Bekannte ist Fachfrau Gesundheit. Ihr Lohn, btw. die fixen Lebens-Kosten schieben sie an die Grenze zur Working Poor. Sie hat keinen SUV und zahlt srlbst von ihtem Löhnli für sie heftige Steuern. Pünktlich. Und muss mit ansehen, wie unser Steuergeld ins Ausland fliesst und im Inland für Schmarotzende azsgegeben wird...
Die Ukraine gehört zu den korruptesten Staaten der Welt. Frage: Wohin fliessen unsere grosszügigen Spenden wirklich? Direkt in die Taschen von Selensky und seiner Entourage? Die Aufnahme der Ukraine- und anderer Flüchtlinge ist auch kein Pappenstiel, was die Kosten betrifft. Frage: Was tut die SP für unsere SchweizerInnen, die am/unterm Existenzminimum vegetieren? Da vernimmt man gar nichts. Für die SP halt uninteressant. Für eine solche (Cüpli-)SP besteht in der Schweiz kein Bedarf!