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Bringt die Ausschaffungshaft für abgewiesene Asylbewerber wirklich nichts? Ein Parlamentsbericht behauptet es. Aber er lässt sich nicht überprüfen, denn er gilt als geheim.

Markus SchärMarkus Schär
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10.03.2005
«Davon halte ich nicht viel», sagt Karin Keller-Sutter über einen Bericht, den sie gar nicht kennen dürfte. Was die Ausschaffungshaft bei abgewiesenen Asylbewerbern nützt, gilt als Staats- geheimnis. Nicht einmal die Ständeräte dürfen den Bericht lesen, den die Geschäftsprüfer des Nationalrates in Auftrag gegeben haben. Die freisinnige St. Galler Justiz- und Polizeidirektorin verrät denn auch nicht, wer ihn weitergegeben hat, «obwohl dann wenigstens das Bundesstrafgericht etwas Arbeit bekäme». Die Politiker dürfen die Studie nicht kennen – die Öffentlichkeit soll: «Die Ausschaffungshaft ist teuer und bringt nichts», stellte die Sonntagszeitung fest, welche die Ergebnisse ...
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