Antirassismusstrafnorm: Ist es rassistisch, wenn man feststellt, im Zürcher Stadtkreis 5 gebe es zu viele Ausländer, zu viele Drogen, zu schlechte Schulen, zu viele SP-Wähler und zu wenig Leute, die wirklich arbeiten wollen? Verstösst ein solcher Satz gegen die Antirassismusstrafnorm, die unser Land vor dem Einfall gefährlicher Gesinnungen schützen soll? Die Verteidiger der Norm sagen nein, denn ein rassistischer Satz sei erst dann rassistisch, wenn ihm ein rassistisches Motiv zugrunde liege. Was aber ist ein rassistisches Motiv? Ist nicht die Äusserung eines rassistischen Satzes zwangsläufig ein Indiz für ein rassistisches Motiv, denn aus was für anderen Motiven heraus kann man ei ...
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Roger Köppel