Ob Migration, Panzerlieferungen oder Joe Bidens «America first»-Bonanza – Deutschland steht in der EU häufig allein auf weiter Flur. Gut, dass es das Einstimmigkeitsprinzip gibt. So kann sich Berlin mit Erpressungen, Drohungen oder Verlockungen durchsetzen.
Das Prinzip liegt also in deutschem Interesse. Warum nur legt die qua Amt zur Vertretung deutscher Interessen verpflichtete Aussenministerin Annalena Baerbock die Axt daran? Ohne Not und Anlass forderte sie mehr Entscheidungen nach dem Mehrheitsprinzip. Einzelne Mitglieder hätten immer wieder «eine starke gemeinsame europäische Haltung verhindert», sagte sie. «Das können wir uns nicht länger leisten.»
Die Forderung ist nicht neu, nur dass sie von der EU-Kommission vorgetragen wird. Sie will noch mehr Macht an sich reissen und die Staaten zu Befehlsempfängern degradieren. Baerbock vertritt also nicht deutsche Interessen, sondern die von Brüssel. Aber auch das ist nicht neu.
Was soll Olaf Scholz seufzend über seine Ministerin gesagt haben? Es wäre gut, nachzudenken, bevor man spricht.
Sollte er ihr vielleicht mal ins Gesicht sagen.
Deutsche Interessen interessieren die Grünen überhaupt nicht. Die verfolgen nur ihre globalen Welterlösungsphantasien. Wie sagte doch Habeck : "Mit dem Begriff Vaterland kann ich gar nichts anfangen". Noch Fragen?
Polen scheint der größte Kriegstreiber auf dem europäischen Festland zu sein und sich sehr stark von eigenen Interessen in Bezug auf die Ukraine leiten zu lassen. Ein großer Teil der Ukraine gehörte mal zu Polen. Zum anderen ist Polen der Erfüllungsgehilfe der USA um Deutschland wirtschaftlich zu schwächen und die Trennung von Russland auf wirtschaftlicher Ebene zu vollziehen. Das schlimme ist das die Deutsche Regierung den letzten Punkt selbst unterstützt und damit seine eigene Wirtschaft verli
Diese junge Dame ist wahrscheinlich dem Grössenwahn verfallen. Ihr Chef müsste sie dringest feuern.
Deutschland wird von den Links-grünen Deutschlandshassern, der FDP und CDU an die Wand gefahren. Das ist offenbar nötig damit die Menschen dort aufwachen und dem unheimlichen Politspuk ein Ende setzen.
Das glauben SIE jetzt aber nicht w i r k l i c h. Wer bislang noch nicht erkannte, daß diese Frau selbst die einfachsten Zusammenhänge nicht versteht, der hat sie verdient. Sie ist eine werbestrategisch, gestylte Verkaufspuppe mit Sprachfehler. ALLES was sie sagt, ist geplant und wurde ihr mental eingetackert. 👉 Demokratieabbau f i r s t. Gerade das soll sie in der EU umsetzen...und wer könnte das besser als germany itself. 👉 Scholz agiert deckungsgleich. Kennt👉 keine r o t e n Linien🥶😱🤮
"Es wäre gut, nachzudenken, bevor man spricht" ?
Das sind zu viele Worte in einem Satz für die GRÜNE Quotenfrau !
Seien wir froh, daß Baebock die Politik macht. Sie interessiert sich nicht dafür, was ihre Wähler denken, die Grünen nicht dafür, was Deutschland betrifft. (nix mit am Hut, so Habeck). Schlimmer wäre, wenn Merz, die CDU am Ruder wären. Man stelle sich vor, Merz (offen für Kampfjets an die Ukraine. Maaßen rausschmeißen) und nicht Baerbock ständen jetzt für diese Politik in der Veranwortung. Das Land müßte in tiefe Depression verfallen. Die Hoffnung liebt es bekanntlich, zuletzt zu sterben.
...haben Sie noch mehr auf Lager über das wir froh sein sollen ? Übrigens, das Land fällt gerade in tiefe Depression. Aber das ist kein Problem, es kann ja jeden Tag noch tiefer fallen...und die Hoffnung liebt ja den Tod....Falls Sie mit der Überlegung spielen s o l l t e n 👉 Laienprediger zu werden, mein Tipp : Lassen Sieˋs!😭😢🥶👎
Eine kleine Ergänzung. Wenn der stolze Scholz eine aus der Koalition (oder ist es eher eine Kopulation?) rauswirft, geht mit der Partei die Mehrheit verloren. Das ist der Grund, weshalb 17% den Rest vor sich hertreiben kann. Das wäre mit der Union aber exakt identisch.
Scholz hätte die Möglichkeit, die Grün:innen aus der Koalition zu werfen und stattdessen die CDU in die Koalition aufzunehmen. Viel würde sich dadurch aber nicht ändern, die Richtung würde gleich bleiben, nur etwas weniger extrem.
Wahlen in der BRD müsten von der OSZE und neutralen Wahlüberwachern begleitet werden und das schon lange. Das besteht Lug und Betrug. Tendenz auch in der Schweiz.
Könnte man der OSZE wirklich vertrauen?
Nein. Wir bräuchten neue, unabhängige Kommissionen. Für Wahlen und ein Corona-Tribunal !!👍👍👍👍👍👍👍👍👍👍👍👍👍 👉 blockchain. Die Leute würden sich nach einer freien, unabhängigen Wahl die Augen reiben.....
ot
@ Wolfgang Koydl
es gibt im Internet immer noch zugängliche Informationen von Bewegungen in der **** über die Sprengung von Nordstream 1+2 . Ich habe im Oktober 2022 viele Stunden recherchiert, wer wohl mit dieser Sprengung zu tun hat. Die Amerikaner waren dabei !
Leider haben alle Angst von den Amerikanern und meinen Erkenntnissen.
Wird nicht viel nützen, sollte Herr Scholz sich tatsächlich trauen, Frau Baerbock in die Schranken zu weisen. Sie wird weiter Unheil anrichten. Hat man die Medien hinter sich, kann es auch der Dümmste zu was bringen. Vertritt man zusätzlich noch amerik. Interessen, ist der Weg nach oben geebnet. Nicht nur Frau Baerbock ist dafür ein gutes Beispiel. Ob sie dem Land schadet, sie wird es in ihrer ideologischen Verstiegenheit und Selbstüberschätzung nicht mal erkennen. Sicher ist es ihr eh egal.
Bärbock ist wie andere nicht als Deutsche Agentin sondern als Tiefenstaat-Agentin eingesetzt worden, das wird immer deutlicher sichtbar...
Diese Frau ist so dumm, dass sie gar nicht merkt, dass sie jeden Tag ein paar Eigentore schiesst.
Die ist - genau wie damals W. Bush - weniger dumm als sie erscheint, dafür aber um so hinterlistiger.
Diese Verbrecher vertreten nicht die Interessen ihres Landes, sondern die Interessen der Kriegswaffenindustrie, der Pharmaindustrie und der CO2-Ablasshandelindustrie.
Dann macht plötzlich jede "Dummheit" sinn. Ein "Versprecher", bei dem man "versehentlich" Russland den Krieg erklärt? Kriegswaffenind.
Festhalten an einer unwirksamen und nebenwirkungsreichen Impfung? Pharmaind.
Energie? CO2-ind...
Der erinnerungslose Kanzler sollte der kriegsgeilen Ausenministerin klar mitteilen,dass sie ihren Posten räumen soll,zum Wohle Deutschlands
... bevor er sich nicht mehr daran erinnern kann, wer die deutsche Außenpolitik in den Graben gefahren hat.
''Einz. Mitglieder.. «eine starke gemeinsame europäische Haltung verhindert''. Sagt die transatlantisch-gesteuerte Sprechpuppe, und Völkerrechtlerin mit Sprach-, und Verständnisstörung. Ich ahne Böses: falls EU-erfolgreich, wird das 'Mehrheitsprinzip', auch bei der US-NATOstan eingeführt. Art. 4/5 wird umso leichter ausgerufen. Was wir jetzt ganz, ganz dringend brauchen, da Scholz an der MunSecConf, uns 'a long war' versprochen hat. Weil der böse Russe hinter uns her ist. Oder umgekehrt?
"(...) handelt damit gegen die Interessen Deutschlands"
Das ist ja nichts Neues.
Die undemokratisch organisierte Administration EU wird durch Mehrheitsentscheide sich mehr und mehr auseinander dividieren. Was aus meiner Sicht zu mehr Klarheit führt.
Die EU ist keine Staatengemeinschaft sondern eine Wirtschaftsgemeinschaft wo die Grossen - wie DEU - ihre Interessen durchsetzen können. Die DEU suchen Märkte ohne Hindernisse und in der EU ist dies möglich. Es geht also ums Geld.
Kurzfristig bringt dies ein Vorteil, langfristig schlägt das Pendel zurück, Schulden die grüssen.
Grüne sind moralisch überlegen und haben immer Recht.
Wenn das mal nicht so ist, liegt der Fehler sicher nicht bei den Grünen, sondern in der fehlerhaften Realität.
Frau v.d.L. wird einmal zu ersetzen sein und das bärige Böcklein bringt sich so gut in Stellung, dass auch sie wegen Nichtsnutz dorthin 'befördert werden kann'.
Bitte solche Kommentare zukünftig mit einer Trigger-Warnung versehen. Ich bekomme heute Nacht sicherlich Alpträume.
Wie im Deutschland vor 90 Jahren, als die an die Macht Drängenden nach Änderungen der Gesetze zu Machtausübung riefen. Damals waren es die einen Faschisten, heute sind's die Grünen, durchtränkt vor rotem Hintergrund, was tiefbraun gibt, die Links-Faschisten im DE des 21.Jh.. Kein wunder sind das die lautesten Rufer nach Waffen und Ausgrenzungen aller anderen Meinungen, wenn das nicht Faschismus ist, was dann.
Einfach zur Klarstellung: der Faschismus war eine Erfindung von Mussolini.
Hochfunktionierende oder sehr intelligente Soziopathen und Psychopathen sind in Machtpositionen überrepräsentiert und haben wahrscheinlich schon immer erklärt,
warum die Menschheitsgeschichte so blutig ist. Was sie im wirklichen Leben gemeinsam
haben, ist ein Mangel an Empathie. Sie fühlen nicht die Dinge, die die meisten von uns in
Schach halten. Sie fühlen sich nicht verlegen. Sie fürchten keine Bestrafung wie wir.
Sie können ohne Schuldgefühle lügen, weil sie keine Schuldgefühle haben.
Das Demokratie-Verständnis einiger Kommentatoren ist erstaunlich unsachlich. Also ganz langsam zum Mitschreiben: das Einstimmigkeitsprinzip funktioniert nur in Diktaturen wie China. Insofern ist das Einstimmigkeitsprinzip, das in der EU gilt, schon mal ein gravierender Konstruktionsfehler der EU. Ich muss nun aber eingestehen, erst beim 3. mal verstand ich den Text vom Koydl: er meintes es IRONISCH: die anderen EU-Länder sind noch die grösseren Kriegshetzer als DE, DE kann so bremsen. Mea Culpa.
Sie brauchen Nachhilfeunterricht. Dringend. In China gibt es es nur EINE Partei. Man braucht kein Einstimmigkeitsprinzip, 👉WEIL NUR EINE MEINUNG diktatorisch gebilligt wird. Die EU ist ein freiwillig gegründeter Bund von NATIONALSTAATEN. 👉Teilweise undemokratisch, mit ausrangierten Politikern versehen. Der Zusammenschluß soll ALLEN Beteiligten Vorteile verschaffen. Deshalb müssen ALLE zustimmen. SO können keine Lobby-Koalitionen gebildet werden 👉 unter einer willkürlich besetzten EU-Domina.😁
Noch ein wichtiger Unterschied: In der einen Partei in China gibt es mehr verschiedene Meinungen zu Einzelfragen als in allen Parteien der "Vorzeigedemokratie" zusammen.
Sogar die Einparteiendiktatur in China kennt noch mehr Elemente einer Demokratie als die Brüsseler Tyrannei.
Wenn einzelne EU-Mitglieder immer wieder "eine starke gemeinsame europäische Haltung" verhindert haben, dann gab es offensichtlich keine gemeinsame Haltung innerhalb der EU. Diesen schlichten Zusammenhang erkennt die dt. Außenministerin nicht. Unfassbar.
Scholz irrt: sie hat schon nachgedacht, und zwar vom Ende (der EU) her! Das Problem bei ihr ist ein anderes: Sie kommt ja laut ihrer eigenen Aussage vom Völkerrecht. Aber niemand weiß so genau, wo sie hingeht.
Scholz muss dieser Person nichts sagen ! Die gehört wortlos rausgeschmissen und die
gesamte Ampel abgeschaltet !
Ginge es der Schweiz besser oder schlechter, wenn jeder Kanton ein Vetorecht hätte? Zumindest wären uns etliche, künstlich von der politmedialen Blase erzeugte Probleme erspart geblieben.
X du hast ja keine Ahnung wenn du so was schreibst!! Unser Föderalismus bis runter in die Gemeine hat das Recht ein Veto/Initiative ein zu reichen. Genau diese manchmal langsame, langweilige Entscheidungsfindung ist unsere geniale Stärke!! Die politmedialen Interessen oder (Linken) Meinungen interessieren schon lange nicht mehr!!
Dann sollte man mal anfangen jede politische Gemeinde genauer unter die Lupe zu nehmen.🧐Überall sitzen die Förderer…..dessen Name nicht genannt werden…..darf zwischen den vielen Stühlen und Bänken.😂
Die EU wird damit noch mehr zur Bürokratie-Diktatur! Und diesem undemokratischen, illiberalen Konstrukt wollen einzelne Schweizer beitreten?
Ist doch klar: Fr. Baerbock fühlt sich nicht ihren Wählern und deren Interessen verpflichtet, sondern allein der von ihr abgöttisch geliebten Ideologie. Das ist bei Sozialisten so, völlig normal. In diesem Sinne ist sie auch keine Volksvertreterin, sondern eine Vertreterin der einzig seligmachenden Doktrin des rotrünstigen Krieges,der Kulturrevolution,der sozialistischen Gesellschaftsordnung.Wer sie wählt,wird wohl selbst so denken.Alles andere wäre verrückt...
Sie macht es weil sie genug Ländern ihre Stimme kaufen kann. Das Einstimmigkeit herrscht, hat einen Grund. Das versteht diese Person nicht
Deutsche Interessen interessieren die Grünen überhaupt nicht. Die verfolgen nur ihre globalen Welterlösungsphantasien. Wie sagte doch Habeck : "Mit dem Begriff Vaterland kann ich gar nichts anfangen". Noch Fragen?
"Mit dem Begriff Vaterland kann ich gar nichts anfangen".
Praktisch! Wer keinen Vaterland hat, muss sich auch niemandem verpflichtet fühlen. Er kann im luftleeren Raum mit ebenso leerem Hirn politisieren und damit seine Umwelt schädigen. Er ist sich selbst genug.
Leider ist Olaf Schloz schwach. Wenn er Schneid hätte, dann hätte er diesen dummfrechen Young Global Leader vom WEF schon längst rausgeworfen. Aber er läss sich überfahren, von Baerbock und von den USA mit ihrem Terror-Sprengakt.
Eine kleine Ergänzung. Wenn der stolze Scholz eine aus der Koalition (oder ist es eher eine Kopulation?) rauswirft, geht mit der Partei die Mehrheit verloren. Das ist der Grund, weshalb 17% den Rest vor sich hertreiben kann. Das wäre mit der Union aber exakt identisch.
Scholz ist wohl durch seine Vergangenheit belastet. Da hat sich schon einiges angesammelt.
https://www.klassegegenklasse.org/die-vier-groessten-skandale-von-olaf-scholz/
Nachdenken wird schwierig, wenn nicht mal das Denken funktioniert.
Perfekt auf einen Satz formuliert!
Denken ist eben anstrengend, weshalb es Menschen, sowie Bären & Böcke lieber anderen überlassen (zB Schwab-en, Gates-keepern und anderen Toren):
nachplappern geht eben vor nachdenken.
Nach-denken erinnert irgendwie an Nach-richten……besser wäre Vor-denken!😂
Ihre bisherigen Äußerungen haben aufhorchen lassen. Das sie aber die Nibelungentreue mit
Brüssel so schnell umsetzt erschüttert mich. Europa ist ein Kontinent mit vielen Nationalitäten
die unterschiedlicher nicht sein könnten. Und eben aus dieser Untrschiedlichkeit haben wir den
größtmöglichen Nutzen gezogen.
Warum wollen die das ändern. Europa der Vaterländer. Das ist die Lösung. Wir müssen uns
befreien von dem Diktat aus Brüssel und den Fahnenträgerinnen aus Berlin.
Von den 43000 Mitarbeiter in Brüssel, die keine Legitimität haben und nicht mal legal gewählt wurden, müssen wir uns befreien! Die Meisten wurden "wegbefördert" von den eigenen Regierungen!
Genau! Und deshalb sitzen in Brüssel lauter Nieten und Luftheuler, die man in den eigenen Regierungen wegen Unfähigkeit nicht mehr haben wollte. Baerbock ist da eine passende Favoritin: Sie hofft vermutlich auch, dorthin weg befördert zu werden. Wie das geht, hat ja die v.d.Leyen bewiesen.
Scholz ist eine unfähige Figur, die ihresgleichen bei ehemaligen Kanzlern sucht. Nur Merkel hat er da noch überflügelt.
rwk + singin
Bitte, überlegen Sie mal. Wenn wir alle Unfähigen nach Brüssel schicken regiert dort
bald die Narretei. Oder tut sie dies nicht schon ?
Wer nichts ist und hat nen Rüssel, den schickt man halt nach Brüssel.
Man stelle sich eine Schweiz vor, in der jeder Kanton ein Vetorecht besitzt. Die moderne Schweiz wäre undenkbar. Das selbe gilt auch für Organisationen, wie EU, NATO oder UNO. Langfristig braucht es qualifizierter Mehrheitsentscheidungen, bei denen Staaten eben entweder mitgehen oder austreten. Das ist unabhängig von aktuellen Konflikten so, wenn wir die grossen globalen und kontinentalen Probleme lösen wollen.
Die EU ist kein Staat, sondern ein freiwilliger Zusammenschluß. Gerade mit der Abschaffung des Einstimmigkeisprinzip öffnet man Tür und Tor zur ungesunden Koalitionenbildung. Es wird eine Lösung p r o p a g i e r t und Koalitionäre, die sonst die größten Feinde sind, ergänzen sich 👉 um „etwas“ zu verhindern. Das Mehrheitsprinzip wird faschistoid mißbraucht und spiegelt auch nicht des Volkes Mehrheitswillen wider. Sondern👉 Interessen und Lobbys der angeblich demokratischen Parteien. Comprendes?
Das Gegenteil muss geschehen. Dezentralisierung. Sobald ein Gebilde zu gross wird, funktioniert es nicht mehr und die Korruption feiert Konjunktur. Hat die Geschichte schon unzählige Male bewiesen. Zurück zu Nationalstaaten und bilateralen Abkommen. Deutschland müsste mal den Besatzungsvertrag aufkünden, der durch einen Friedensvertrag ersetzt werden müsste. Die militärischen Einrichtungen müsste den USA entrissen werden von den europäischen Staaten übernommen werden. Alle US-Soldaten nach Hause
Würden vermehrt Mehrheitsentscheidungen gelten, würden sich durch viele Austritte die meisten Organisationen und Bündnisse verkleinern und damit das Gegenteil ihrer Vorstellungen erreicht. Für zentrale Lösungen von Problemen ist die Einstimmigkeit auf Kompromisse unabdingbar.
Das ist die deutsche oder französische, staatsgläubige Denkweise. Gute Lösungen entstehen eher in einem föderalen, dezentralisierten Bündnis. Mehrheitsentscheide können verheerend sein, wenn damit Minderheiten unterdrückt werden. Weshalb wohl gibt es in der Schweiz einen Ständerät? Und ausserdem hat die EU zu wenig demokratische Korrekturmöglichkeiten, wenn die leitenden Politikerinnen wieder vom Machtwahn befallen sind.
Die Abschaffung der Einstimmigkeit betrifft die EU-Kommission überhaupt nicht, sondern Ministerrat und Europäischen Rat. Das sind die beiden Befehlsgeber in der EU, so sehr auch von der Leyen Kroydls bête noir sein mag.
Im übrigen müssten dann immer noch mind. 72% der Mitglieder, die mind. 65% der Bevölkerung vertreten, zustimmen.
..haben Sie einen anderen Artikel gelesen ?
Das glauben SIE jetzt aber nicht w i r k l i c h. Wer bislang noch nicht erkannte, daß diese Frau selbst die einfachsten Zusammenhänge nicht versteht, der hat sie verdient. Sie ist eine werbestrategisch, gestylte Verkaufspuppe mit Sprachfehler. ALLES was sie sagt, ist geplant und wurde ihr mental eingetackert. 👉 Demokratieabbau f i r s t. Gerade das soll sie in der EU umsetzen...und wer könnte das besser als germany itself. 👉 Scholz agiert deckungsgleich. Kennt👉 keine r o t e n Linien🥶😱🤮
In einem Land, das Brandmauern gegen die Partei errichtet, die als einzige konsequent die nationalen Interessen verteidigt und die als einzige durch die Bank über Personal verfügt, das die Kausalität von Ursache und resultierender Wirkung versteht, im Gegensatz zu den Grünen, die nicht mal einfache Korrelationen sehen, kann der Kanzler in andere Richtungen keine roten Linien mehr ziehen. - Selbst Scholz weiss, dass man einen Zweifrontenkrieg zwar führen, aber nicht gewinnen kann.
Die gefährlichsten Frauen in Europa sind wieder Deutsche!( von der Leyen und Baerbock)Aber wie könnte es anders sein!
"Gräfin Dracula" Agnes Strack-Zimmermann nicht vergessen!
Sie haben noch Nancy Faeser und Strack-Zimmermann, beide Kategorie Nazi, vergessen.
Für eine wische-waschi Regierung wie Scholz&co, die sich von einem senilen Cowboy die Hosen runterziehen lässt, ist eine Bärbock, die alle vor den Kopf stösst, sehr praktisch. Sie spielt EU, NATO und Russland gegeneinander aus, ohne dass sich Scholz die Hände schmutzig machen muss. Wenn‘s eskaliert, kann er immer noch behaupten: Ja, wir haben schon immer gesagt, dass die verrückt ist….
Der Hausmeister Krause ( BK ) hat doch sowieso nichts zu melden. Die Statthalterin von Joe
macht doch was Sleepy Joe ihr sagt.
@gonzo: So einfach kann Scholz es sich nicht machen. Immerhin ist er der "Boss" von diesem Spinnerverein. Es ist seine Pflicht, eine solche Ministerin, die in ihrer Dummheit eine wirkliche Gefahr für DE ist, auf direktem Weg an die Luft zu befördern. Bei Lambrecht hat es doch auch funktioniert.
Es wäre daher interessant zu erfahren, welche Gründe ihn an einem Rauswurf dieser Intelligenzbestie hindern.
Interessanter 2-seitiger Artikel in der NZZ vom Freitag über Bärbock... sie lässt gerne alten, weissen Männern die Hose runter.... es fehlt nur noch ein ganz bestimmtes "Schwergewicht" aus dem Westen...
Polen scheint der größte Kriegstreiber auf dem europäischen Festland zu sein und sich sehr stark von eigenen Interessen in Bezug auf die Ukraine leiten zu lassen. Ein großer Teil der Ukraine gehörte mal zu Polen. Zum anderen ist Polen der Erfüllungsgehilfe der USA um Deutschland wirtschaftlich zu schwächen und die Trennung von Russland auf wirtschaftlicher Ebene zu vollziehen. Das schlimme ist das die Deutsche Regierung den letzten Punkt selbst unterstützt und damit seine eigene Wirtschaft verli
Es ist kein Zufall, dass Biden seit dem Beginn der sog. 'russischen Intervention' in der Ukraine Polen bereits persönlich besucht hat, und der frühere polnische Präsident Kwaśniewski hatte gemeinsam mit Biden's Sohn Hunter zwischen 2014 und 2019 jahrelang in der Burisma einen Vorstandsposten inne. Es darf davon ausgegangen werden, dass in dieser - auch in 'Laptop from Hell' thematisierten - Konstellation die Fäden für den heutigen Irrsinn gelegt wurden, der dort durch USA und NATO abgezogen wird.
Der Irrsinn hat viel früher begonnen, nämlich mit den geostrategischen Plänen in den 90igern und in der Ukraine selbst mit dem Amtsantritt von Obama (2009) wo mit US-Hilfe (finanzieller Teil: 5 Mia bis Ende 2013) und der Ausbildung der Putschisten in Polen, 2014 die Regierung gestürzt wurde und gegen eine den USA genehme ersetzt wurde. Zur Erinnerung Klitschko war Oppositionsführer, aber Nuland wollte ihn nicht, somit wurde er nicht Präsident, so einfach.
Das Einstimmigkeitsprinzip gilt ja nicht für alle EU-Entscheide, es gibt auch andere Abstimmungen mit qualifizierter Mehrheit...Baerbock ist nicht die Einzige, die Änderungen verlangt...es ist doch nicht gut, wenn eine Stimme für das ausschließlich nationale Interesse eingesetzt wird...das Bashing von Baerbock ist doch eine „gesprungene Schallplatte“ ...eines RK und der WW unwürdig.
Ganz im Gegenteil, Personen wie Baerbock gehören mit allen verfügbaren Mitteln 'gebremst', wenn ihr Chef schon zu hilflos ist, sie wegen eklatanter Inkompetenz abzuberufen.
mit “qualifizierter Mehrheit”
der war gut
Sensen und Heugabeln sind immer eine 'qualifizierte Mehrheit' 😉😉😛
Es steht ihnen frei, in das 'Land des Lächelns' umzusiedeln dann dürfen sie auch grüne Bären, Böcke, Habenichtse und Ecken direkt unterstützen.
"Bashing" von Baerbock und der WW unwürdig! Sorry, das ist kein Bashing, sondern das sind deutliche Worte, die es braucht, um den "Qualitäten" dieser Aussenministerin gerecht zu werden, die in ihrer grenzenlosen Dummheit eine beispiellose Kriegshetze zelebriert. Ihr wurde viel Macht verliehen, und das ist unverzeihlich - Scholz trägt die Verantwortung, aus der er sich nicht stehlen kann!
Deutschland wird von den Links-grünen Deutschlandshassern, der FDP und CDU an die Wand gefahren. Das ist offenbar nötig damit die Menschen dort aufwachen und dem unheimlichen Politspuk ein Ende setzen.
Sie kupfern ziemlich viel von Thoma Röper beim Anti Spiegel ab, warum nicht diesen Artikel?
"Victoria Nuland redet Klartext über Europas Autonomie"
https://www.anti-spiegel.ru/2023/victoria-nuland-redet-klartext-ueber-europas-autonomie/
Wie wäre es mal mit einem Artikel über Polens Haltung oder anderer EU Länder in Bezug auf den Krieg? Hier ist grundsätzlich nur von Deutschland`s Politik die Rede. Fehlt die Information und das Wissen oder sollen wohl doch eher Hass gegen Deutsche geschürt werden?
Polen scheint der größte Kriegstreiber auf dem europäischen Festland zu sein und sich sehr stark von eigenen Interessen in Bezug auf die Ukraine leiten zu lassen. Ein großer Teil der Ukraine gehörte mal zu Polen. Zum anderen ist Polen der Erfüllungsgehilfe der USA um Deutschland wirtschaftlich zu schwächen und die Trennung von Russland auf wirtschaftlicher Ebene zu vollziehen. Das schlimme ist das die Deutsche Regierung den letzten Punkt selbst unterstützt und damit seine eigene Wirtschaft verli
Für diejenigen die negativ bewertet haben: Wenn hier permanent über deutsche Außenpolitik Politik geschrieben wird und alle anderen europäischen Länder komplett ignoriert werden, liegt der Verdacht nahe, dass hier Stimmung erzeugt werden soll. Kein Wort über Polen, Italien, Frankreich... oder auch die die "friedliche" Außenpolitik von Großbritannien. Bei solch einer subjektiven Berichterstattung spricht man von Propaganda, und hat mit Ausgewogenheit rein gar nichts zu tun.
Diese junge Dame ist wahrscheinlich dem Grössenwahn verfallen. Ihr Chef müsste sie dringest feuern.
Ihr Chef ist selber Groessenwahnsinnig und denkt ähnlich. Sie wird gegangen werden, wenn sie nicht mehr gebraucht wird.
Hallo kostas, ich glaube, hier irren Sie doch etwas. Scholz ist nicht größenwahnsinnig, er ist feige. Ein kurzes Schwenken eines Zettels mit der warnenden Aufschrift "Warburg-Bank" in US-Hand und dieser peinlichste und dank seiner ängstlichen Unterwerfung unter US-Interessen nicht nur für uns Deutsche gefährlichste Kanzler springt über jedes von der Biden-Administration hingehaltene Stöckchen. Damit meine ich allerdings nicht, dass Baerbock in ihrer überbordenden Dummheit weniger gefährlich sei.
"Lieber schlecht regieren als gar nicht regieren" gilt für Lindner, Scholz, Habeck und Baerbock! "Opposition ist Mist", erkannte schon SPD-Ex-Vorsitzender Müntefering," Wie z.Z. Bürgermeisterin Giffey in Berlin. "Sesselkleber" überall!
Das beste Vorgehen gegen einen Erpresser ist, die Informationen, die er hat, selbst zu veröffentlichen und damit die Kontrolle zu gewinnen. Wer würde Scholz die Warburg-Sache noch übel nehmen, wenn er erklären würde: "Ich habe da Mist gebaut, ich war zu gierig, aber jetzt mache ich es wieder gut und arbeite für mein Land. Ich habe Baerbock wegen Hochverrats (Nordstream) verhaften lassen, die US-Armee hat eine Woche Zeit, das Land zu verlassen. Verhandlungen mit RU werden sofort aufgenommen."
Wenn er die Diktion seiner 'vorgesetzten Dienstgeber' in Washington annehmen würde, würde er das in etwa so sagen. In europäischer Sprachweise würde es schon reichen, zu sagen: 'Sie haben in Ihren Aufgaben völlig versagt und haben in Ihrer Naivität Europa an den Rand eines Weltkrieges gebracht, das will weder das deutsche Volk, noch die restlichen RU-Bürger. Wir (alle) möchten ab sofort (eigentlich schon 'seit Monaten') auf Ihre Dienste (oder besser gesagt: geistigen Flatulenzen) verzichten.
Das absolut undemokratische Einheitsprinzip soll Vorteile für Deutschland haben? Mit dem Einheitsprinzip kann ein einzelner Staat, sagen wir zum Beispiel Ungarn, ein ganze Gesetzgebung aufhalten. Gut, Ungarn ist das halbwegs vernünftigste Land in der EU. Immerhin Jemand der die geistigen Pleitegeier aufhalten kann. Aber jetzt zurück zu einer normalen, einfachen Logik: Das Einheitsprinzip ist ein Nachteil (glücklicherweise) für DE.
Also diese Logik von Herrn Koydl ist jetzt aber sehr abstrus
Ich glaube Ihnen ist nicht bekannt dass Deutschland die ganzen Oststaaten wirtschaftlich übernommen hat.Nur funktioniert dieses Schneeballsystem nur wenn es immer weiter geht.
Ungarn ist das EU-Land mit der höchsten Verschuldung gemessen an der Wirtschaftsleistung ausserhalb der Eurozone und istr nach Kroatien der grösste Nettoempfänger gemessen am BIP.
Das soll vernünftig sein?
Ungarn ist das einzige Land in der EU dass sich für einen Frieden in der Ukraine einsetzt! Es ist das Land, das sich gegen die Kriegshetzerei der deutschen Kriegs-Weiber (von der Pleite, Baerbock, Faser und all die anderen) wehrt. Ungarn ist das einzige Land, das sich gegen den Buchstabensex, Gender-Wahn und Woke- und Cancel-Terrorismus schon im Kondergarten einsetzt. Ich verstehe auch sie: am besten blendet man die Sachen aus, die einem nicht passen! Leben sie wohl in ihrer linken Blase.
Die Minister in der Ampel Regierung machen was sie wollen. Das können sie, weil Scholz nicht führt bzw. einfach machen lässt.
In Deutschland zeichnen die Bürger bei Wahlen immer einen Blankoscheck. Im Gegensatz zur Schweiz hat dann der "sogenannte Souverän" dann 4 oder 5 Jahre keinerlei Einfluss mehr darauf, welche Rechnungen ihm mit dem Blankoscheck präsentiert werden - muss aber für alles und jeden Schwachsinn der Regierenden haften. Sowas nennt man "Demokratie" und "Volksherrschaft".
Das Denken und das Sprechen bilden eine miteinander wechselwirkende dialektische Einheit. Fr. Baerbock denkt, wie sie spricht, und sie spricht, wie sie denkt. Sie kann also gar nicht anders. Da auch sie andere nicht überzeugen kann und will, will sie andere niederstimmen können, um sich durch solche 'Abstimmungen' einen demokratischen Anschein zu geben. Damit werden Verlockungen, Drohungen und Erpressungen überflüssig und gefährliche hypermoralische Politik [nämlich im Namen des Guten] möglich.
Wie kommen Sie auf die Idee, dass AB - entweder vor, oder auch nach dem Sprechen - 'denkt' oder ggf. auch je 'gedacht hat' ?
Danke, nosurrender, super auf den Punkt gebracht!
Sie handelt immer gegen die Interessen Deutschlands. Das ist nichts Neues. Der Grossteil der Deutschen Politiker tut das!
Und Sie wissen also besser, was Deutschlands Interessen sind, als 60.4 Mio. Wahlberechtigte?
Haben Sie diesen Eindruck schon länger?
Nun 60 Millionen Wahlberechtigte ohne viel Schmalz und als blosse Ungetane.
es ist nicht das erste Mal, das gegen die Interessen Deutschlands gehandelt wird. Das sollten Sie immerhin akzeptieren. Der Plan zur Zerstückelung Rußlands beispielsweise ist offen zugänglich. Die Planungen, Deutschland zu schwächen, um einem dezentralisierten Europa bessere Chancen einzuräumen sind ebenfalls seit Jahren im Gespräch und werden auch bereits umgesetzt. Ist dies den Wählern bewußt? Vorteil für Europa? für Deutschland?
Der Großteil der Berechtigten geht schon lange nicht mehr wählen und der Rest wird um sein Ergebnis betrogen. Siehe Berlin. Dieser Eindruck ist sehr intensiv. Finden Sie nicht ?
Frau Schönfelder, bei den letzten vier Bundestagswahlen ist die Wahlbeteiligung kontinuierlich angestiegen und 2021 haben trotz Coronamassnahmen weniger als ein Viertel nicht gewählt.
Ihr Eindruck dürfte vermutlich so intensiv sein, weil Sie schweizerische mit deutschen Wahlen verwechseln.
Das Deutsche Politik-Establishment von Links über Grün, Gelb bis Schwarz handelt einhellig seit Langem nur noch für deren eigenen Interessen, Bevölkerung ist nur zum Bezahlen dieses abgehobenen Versailles noch da. Die redsehlige Baerbock plapperte es ja kürzlich wörtlich in die Mikrophone, dass es ihr egal sei, was die DE-Bevölkerung denke.
Die Vermutung liegt nahe, dass Frau Bärbock schon denkt, bevor sie spricht. Wenn allerdings die Zahl der Synapsen zwischen den beiden Ohren überschaubar ist, dann müssen rün-rote Glaubenssätze, Märchen und billige Klischees herangezogen werden. Da reicht dann auch die umfangreiche Erfahrung mit dem Völkerrecht nicht aus. Scholz täte gut daran Ihr offen und direkt drei Worte zu sagen: "Sie sind gefeuert!"
Wenn er die Diktion seiner 'vorgesetzten Dienstgeber' in Washington annehmen würde, würde er das in etwa so sagen. In europäischer Sprachweise würde es schon reichen, zu sagen: 'Sie haben in Ihren Aufgaben völlig versagt und haben in Ihrer Naivität Europa an den Rand eines Weltkrieges gebracht, das will weder das deutsche Volk, noch die restlichen RU-Bürger. Wir (alle) möchten ab sofort (eigentlich schon 'seit Monaten') auf Ihre Dienste (oder besser gesagt: geistigen Flatulenzen) verzichten.
Das kann er nicht, Mig-63! Entlässt er das trojanische Pferd der USA, Baerbock, handelt er gegen die Interessen seines "Dienstherrn" (Biden). Hätte er nur ein wenig Würde, wäre er längst zurück getreten, weil er durch die massive Fremdbestimmung sein Amt zum Wohl des Landes gar nicht ausführen kann. Ich als Deutsche schäme mich für diese sog. "Bundesregierung", an deren Zustandekommen ich wenigstens nicht mitschuldig bin, tagtäglich in Grund und Boden!
Völkerrecht! Reicht Landesrecht nicht? Man überlege. Wenn man die Staaten erfolgreich dysfunktional gemacht und so eliminiert hat, dann kommt die "Weltregierung" gemäss WEF / UNO zum Zug. Und die bestimmt dann die Rechte der post-staatlichen und besitzlosen Wirtschaftsnomaden (von uns Staatswaisen). Das Völkerrecht könnte man als Recht der Ex-Völker sehen. Ex-Völker-Recht!
M. Odermatt. Das Völkerrecht steht nur noch auf dem Papier. Um das umzusetzen, ist die Einhaltung von Dub/Sche zwingend. Merkel hat das 09/15 geschreddert. Seither Zoff in der EU. Die UN Charta wird durch US geführte 'Willige' unterlaufen, die überall herumbomben, wie es passt. Dieses Scheinvölkerrecht wird dem sog. Wertewesten in Kürze brutal vor die Füsse fallen, wie so vieles anderes auch: nicht gewählte NGOs erdreisten sich Staatsmacht und -aufgaben - WHO, EU usw!
Damit schiesst sie sich wohl selber ab. Die anderen EU Staaten werden keine Freude haben.
Trotz Manipulation durch die Medien, das deutsche Volk kann denken und wählen. Ich bin gespannt auf die nächsten Bundestagswahlen.
Ich nicht, das Ergebnis wird das gleiche wie immer sein. Wer solche Figuren wählt, hat eine düstere Zukunft vor sich. Noch kann es mit frenetischem Klatschen uebertuencht werden. Noch, der Knall kommt unerwartet. Und dann fallen sie aus allen Wolken. " Wer hätte das Ahnen können"! Ja, Wer!
Wenn Wahlen etwas ändern könnten, wären sie schon längst verboten.
Beim Denken gibt es inzwischen große Zweifel. Das "Deutsche Volk"? Wer ist das? Ausser der AfD fällt einem niemand mehr ein. DAS wäre Deutschland. Aber jetzt regiert eine grün-linke Alternative. Und Deutschland wird von der regierenden Alternative verteufelt und ausgegrenzt. Man ist gespannt auf die Wahlen. Man hofft das Beste und befürchtet das Schlimmste. Siehe Russlandfeldzug der USA.
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Wolfgang Koydl
"Es wäre gut, nachzudenken, bevor man spricht" ? Das sind zu viele Worte in einem Satz für die GRÜNE Quotenfrau !
Seien wir froh, daß Baebock die Politik macht. Sie interessiert sich nicht dafür, was ihre Wähler denken, die Grünen nicht dafür, was Deutschland betrifft. (nix mit am Hut, so Habeck). Schlimmer wäre, wenn Merz, die CDU am Ruder wären. Man stelle sich vor, Merz (offen für Kampfjets an die Ukraine. Maaßen rausschmeißen) und nicht Baerbock ständen jetzt für diese Politik in der Veranwortung. Das Land müßte in tiefe Depression verfallen. Die Hoffnung liebt es bekanntlich, zuletzt zu sterben.
Eine kleine Ergänzung. Wenn der stolze Scholz eine aus der Koalition (oder ist es eher eine Kopulation?) rauswirft, geht mit der Partei die Mehrheit verloren. Das ist der Grund, weshalb 17% den Rest vor sich hertreiben kann. Das wäre mit der Union aber exakt identisch.