Der Gerichtshof der Europäischen Union hat entschieden, dass die Europäische Kommission und deren Chefin Ursula von der Leyen der Öffentlichkeit keinen ausreichenden Zugang zu den Covid-19-Impfstoff-Verträgen gewährt hat. Das Urteil stellt fest, dass die Begründung der Kommission für die Schwärzung von Dokumenten fehlerhaft war. Die Klage wurde von einer Gruppe von Abgeordneten der Grünen eingereicht, die mehr Transparenz bei den Verträgen mit Impfstoffherstellern forderten.
Das Gericht befand, die Kommission habe nicht nachweisen können, dass ein breiterer Zugang die kommerziellen Interessen der beteiligten Unternehmen beeinträchtigen würde. Die Abgeordneten hatten argumentiert, dass die Schwärzungen den Zugang zu wesentlichen Informationen über die Verhandlungen mit den Impfstoffherstellern im Jahr 2021 einschränkten.
Die Kommission hatte sich in ihrer Argumentation darauf berufen, bestimmte Teile der Verträge seien aus Gründen des Datenschutzes und zum Schutz von Geschäftsinteressen geschwärzt worden. Das Gericht sah dies als unzureichend begründet an und erklärte, dass die Kommission nicht hinreichend nachgewiesen habe, dass ein umfassenderer Zugang tatsächlich die kommerziellen Interessen der Unternehmen untergraben würde.
Das Europäische Parlament stimmt am Donnerstag über die Wiederwahl von Ursula von der Leyen zur Präsidentin der Europäischen Kommission ab. Wie und ob sich das Urteil darauf auswirkt, wird sich zeigen.
Rechtsanwalt Reiner Füllmich oder Ärzte, die sich an ihren Eid gehalten haben, sind im Gefängnis, und Ursula von der Leyen läuft immer noch frei herum? Für wie viele Tote muss man in dieser Gesellschaft verantwortlich sein, bis sich die Staatsanwaltschaft einschaltet? Weltweit wurden über 4 Milliarden Menschen zu dieser experimentellen Gen-Therapie getäuscht oder gar gezwungen. Das ist ein Bruch des Nürnberger Kodexes zu Menschenexperimenten, das ist ein Verbrechen gegen die Menschheit.
Preis den HERRN! Hoffentlich behindert dies ihre Wahl zur EU-Präsidentin!
Hoffentlich fällt von der Leyen morgen bei der Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin durch, hoffe ich inständig! Wahrscheinlich wird jedoch Meloni des Machterhalts und des Geldes Willen Verrat begehen und mit ihrer „rechten“ EU-Fraktion EKR als Steigbügelhalterin von der Leyen im Amt bestätigen…
Sperrt die Frau ein und lasst sie nicht mehr raus, als Mahnung an alle anderen Politiker die nicht das Wohl der sie Wählenden sondern nur ihr eigenes im Auge haben.
Es wird halt immer deutlicher, welche "Werte" in der Ukraine verteidigt werden!
Mit viel krimineller Energie wird weiter versucht, die Aufdeckung der Straftaten, Falschaussagen und Betrügereien zu verhindern und zu vertuschen um eine gerichtliche Verurteilung auszusitzen.
Wie beim NORDSTREAM-Anschlag wird eifrig versucht, die Straftaten mit allen Mitteln zu leugnen um einen finanziellen und politischen Supergau zu verhindern.
Es geht hier nicht um Kavaliersdelikt sondern um Straftaten, welche die Verantwortlichen (auch Staaten) in den Ruin stürzen werden.
Leider habe ich den Glauben an die Rechtsprechung in Bezug auf Politiker völlig verloren!
" Gottes Mühlen mahlen
langsam, aber fein ...."
Sie sitzt schon wieder fest im Sattel. Transparenz hin oder her. Das Urteil wird nichts bewirken. An Uschi prallt alles ab, das zeichnet sie doch schon jahrelang aus.
Das steckt diese Person mit Links und ihrem "ihr könnt mich mal Grinsen"weg. Auf Meloni bin ich ( nicht wirklich) gespannt. Wir kennen doch mittlerweile unsere Pappenheimer.
Herrn Orban zu boykottieren ist schändlich.
Sie wurde mit Orbàns Unterstützung EU-Präsidentin. Damals hatte sie eine faire Behandlung im Rechtsstaatsprozess versprochen. Sobald sie in der Macht war, hat sie alles vergessen.
Ungarnbesching ist ihre Haupttätigkeit zur Ablehnung von den Korruptionen der EU-Parlamentarier inclusive selbst.
Jeder, der d. Wahl dieser Person zur 2. Amtszeit als Kommissionspräsidentin unterstützt,
ist 1. nur an seinen eigenen Pfründen interessiert u. gräbt 2. d.Grab für d. Demokratie.
U.v.d,L. wurde v. Macron u.d. Bilderbergern auf ihren Posten gehoben, wirft Milliarden v. €
an Steuergeldern in d. Rachen d. globalen „Philanthro“kapitalisten, boykottiert Frieden, opfert 100‘000 e Menschenleben, ist skrupellos u.handelt eigenmächtig.
Ist das demokratisch o. diktatorisch?
Wer sehen will, sieht! 💥
Das ist das erste mal dass meine Angaben
bestätigen Macron=Bilderberger auch Blair
Durch die Unkenntnis -Desinteresse kommen
so viele unqualifizierte Politiker an Positionen
was in der Privatwirtschaft unmöglich wäre.
Donnerstag wird zeigen, was von der EU wirklich zu halten ist. In der Hölle hält man auch am Teufel fest, ist bequemer so, man hat sich ja daran gewöhnt.
Diese Frau hat beim Schmieren ein paar Stellen übersehen, jetzt muss dringend nachgeholt werden.
..und jetzt weiss man, dass wieder alles gut geschmiert ist und weiterlaufen kann...
Ich hoffe , dieses Bild wird wahr! U.v.d.L. behind bars!
AMEN! 🙏
https://i0.wp.com/expose-news.com/wp-content/uploads/2022/10/FOct17.png?fit=1280%2C720&ssl=1
Aus diesem Bericht ist überhaupt nicht klar welche Konsequenzen für Frau von der Leyen ein solches Urteil hat. Das sie nicht wiedergewählt wird ist keine strafende Konsequenz. Und schon gar keine strafrechtliche, die sie in der Tat verdient.
Erdogan hatte sie seinerzeit an einen Katzentisch gesetzt. Da gehört sie auch hin.
Alain Berset ist am richtigen Ort "gestrandet" - leider mit einem goldigen Fallschirm versehen ! Seine Kumpanin Ursula von der Leyen und der Sonnenkönig (beg)leiten die EU an den Abgrund ! Ein Schritt weiter droht den EU-BürgerInnen ein schmerzlicher Abgrund, der auch den Eidgenossen weh tun wird ! Viele werden wehklagend erwachen und ihr Schweigen über Jahre bitter bereuen ! Quo Vadis Europa ?
Unser ässäräff Lügen- oder besser gesagt Lückensender hat diese Nachricht über die Verurteilung der blonden Oberkommissarin schlicht unterschlagen. Kein Wort davon in der Tagesschau. Unfassbar, was für einen Schrottsender wir mit unserem sauer verdienten Geld zwangsalimentieren müssen.
Diese Dame hat doch einfach kein Format.
Ihre Haare haben da wesentlich mehr Format .
Es ist einfach nur unbeschreiblich was sich an geballter Kriminalität an der Spitze des Brüsseler Moloch zusammen findet .
Jeder einfache Bürger der mit diesen verbrecherischen Genen ausgestattet wäre , würde die Mauern einer Haftanstalt auf Jahrzehnte nur von innen sehen .
Hoppala, die Flint….Uschi verliert👏….👍
Ich habe noch nie so eine unsympathische, hochnäsige "Bla-Bla-Politikerin" in so hohem Amt wahrgenomm. Im Auftrag Ihres Namens leiert Sie unentwegs, hat eine Überheblichkeit, deren Behandlung eigentlich von der Krankenkasse übernehmen müsste und bekommt dafür noch extrem grosse Liebkosungs-Entschädigungen, welche einem x-fachen eines Schweizer Bundesrats entsprechen. Hoffe, ihr Aktien-Depot geht bald auf Null. Dann lernt auch sie das normale Leben und das wirkliche Arbeiten kennen. Vielleicht.
Ob diese fanatische Teflonfigur tatsächlich mal in der sich zuziehenden Schlinge hängenbleibt? Oder "regelts" wiederum der nicht demokratisch legitimierte Dünkel?
Wieso wurde mein Kommentar entfernt? Er hattedie Kristen Likes. Von wem wurdet ihr unter Druck gesetzt?
wissen Sie, wenn die Politik ihre Spiel weiter treiben will, dann hindert sie niemand - kein Gericht...
Die grösste antidemokratische Diktatur ist die EU.Die schlimmste Diktatorin; die korrupte von der Leyen.
Wo sie auftauchte, hinterließ sie verbrannte Gelder. Nach Peter Hahne, ich möchte Handschellen klicken hören.
Unbedingt - Handschellen mindestens... Generell sollte man die meisten Politiker inzwischen nicht mehr allzuweit ausser Landes lassen, damit sie demnächst für die Justiz 'greifbar' sind...
Das ist für unsere Kaiserin nicht bindend.
Es wird halt immer deutlicher, welche "Werte" in der Ukraine verteidigt werden!
Wow… absolut treffend formuliert👍
Die Amerikaner haben ihre durchaus effektiven Kongress-Anhörungen. Was haben wir in der EU ?? UvdL müsste vor einen Untersuchungsaussschuss, der bis ins Detail ihre Hinterür- respektive Whatsapp- Deals durchleuchtet. Aber sie und ihre Kollegen müssen sich keine Sorgen machen. Hinter Gittern ist in Jahrzehnten noch keiner gelandet. Da pickt eine Krähe der anderen nicht die Augen aus.
.
Da wäre v.d. Layen aber Dauergast im Gericht und bei Untersuchungsausschüssen sein bei all den geheimen Deals, die sie in ihren jeweiligen Ämtern gemacht hat - und all die Verfahren, denen sie sich entzogen hat durch Wechsel auf andere Posten bzw. nach Brüssel.
Und die dass ermöglicht hat wurde 70 jährig! Das grösste Übel der Nachkriegszeit in Deutschland!
Vermutlich möchten diese "Gruppe von Abgeordneten der Grünen" aus ganz anderer Motivation als ich "mehr Transparenz bei den Verträgen mit Impfstoffherstellern" erreichen. Aber offenbar gibt es keine echten Menschen oder gar vertrauenswürdige Abgeordnete mehr, sodass nun sogar die ungeliebten Grünen doch noch zu etwas nütze sind. Religiös bin ich nicht. Aber machemer mol es Chrüz ad Dieli.
Sperrt die Frau ein und lasst sie nicht mehr raus, als Mahnung an alle anderen Politiker die nicht das Wohl der sie Wählenden sondern nur ihr eigenes im Auge haben.
Frau van der Leyen wurde bisher NIE gewählt; weder vom EU-Parlament noch gar vom Volk!
Aber, zu befürchten ist, dass sie morgen tatsächlich, erstmals vom EU-Parlament gewählt werden wird. Da gar keine wirkliche "Konkurrenz" zur Verfügung steht. - Von den Staatschefs wurde diese Wahl bekanntlich bereits "abgenickt".
Und erneut hat das Volk in der EU dazu gar nichts zu vermelden. In der EU ist NICHTS mehr demokratisch!
Und jetzt UvdL dem Orban in die Suppe gespuckt,das war derLohn für seine Kriecherei,Europa wird von Schleimern und Idioten am Nasenring durch die Manege geführt-Joe Biden ist der Zirkusdirektor
Es wird endlich Zeit, dass bei dieser unrühmlichen Person die Handschellen klicken und sie hinter Gitter zu bringen. Es wurde soeben bekannt, dass sie ist nun einen Tag vor der Abstimmung wegen Rechtsbruch mit den geheimen Corona Impfstoffverträgen verurteilt worden sei. Ist also ganz offiziell eine Kriminelle. Das Parlament dürfte sie aller Voraussicht nach morgen abwählen. Falls nicht, wäre die EU tatsächlich ein Narrenhaus, das bei den Bürgern noch mehr Widerwille u Brechreiz auslösen könnte.
Sosos, sie wurde also verurteilt. Haben Sie dafür eine Quelle, ausser Ihrer blühenden Phantasie?
mit recherchieren haben sie es wohl nicht so…. ist ja ziemlich breit gestreut, auch in ihren verehrten main stream medien 🤣
Muesch nid gränne Fuli, ds Mueti bringt dir grad es Pfläschterli!
Ja sicher, alles was Sie in Frage stellen muss richtig sein!
Sollte sich Ursula von der Leyen an der Spitze der EU halten können, dann wäre dies ein schlechtes Zeichen für jede und jeden Normalbürger, der ob all den kleinlichen Gesetzen und Verboten
längst die Übersicht verloren hat.
Aber Frau von der Leyen und ein Grossteil der EU-Parlamentarier haben schon längst die Sorgen und Nöten der Normalbürger aus den Augen und dem Sinn verloren. Sind alles Narzissten•
Die alte Frau hat schon so viel Schaden angerichtet. Zeit, dass sie geht.
SHITSTORM GEGEN ORBAN: Kritik an 10-Punkte-Plan – Ex-General Kather verteidigt Ungarns Präsidenten
https://www.youtube.com/watch?v=5G7aPCFgEdo
Kather plädiert für eine maximale militärische Aufrüstung der Ukraine jetzt, damit Selensky auf Augenhöhe mit Putin verhandeln kann. Also: noch einmal 100.000 Tote mehr und weitere massive Zerstörungen in der Ukraine. Schreibtischtäter?
Sie wird schätzungsweise wiedergewählt. Hoffentlich gehen dann unseren EU-Turbos die Augen auf, was für ein korruptes Wespennetz die EU ist.
Die Turbos erhoffen sich ja selber von der Korruption profitieren zu könnnen, darum werden sie weiter in die EU streben!
Falls nicht, so könnte man zum Schluss gelangen, dass unsere EU-Turbos ebenfalls Teil des korrupten Wespennestes sind. Oder es zumindest werden möchten.
Warum landet diese höchszt korrupte Politikerin nicht hinter schwedischen Gardinen!? Jeder kleine Mafioso landet ja dort!Aber v.der Leyen ist nicht ein kleiner Mafioso!
Hoffentlich geht diese EU Korruption einmal dem Ende entgegen, aber ohne Tinten Uschi
Uschi bitte den Platz räumen, es wäre gut würde eine weitere “Unfähige”, den Platz freigeben. Die ganze Korruption dieser feinen Dame, sollte jedoch schon aufgedeckt werden.
na und, da kommt nix Besseres nach. Was sich auf den Brüsseler Fluren herumtreibt ist durch und durch korrupt, sind schließlich alle dort, weil man sie im Heimatland loswerden wollte/musste.
Eine blödere Argumentation als jene der kommerziellen Interessen der Pharmariesen konnten die Abgeordneten wohl nicht mehr finden. Allein daran sieht man deren Beschränktheit. Jeder Jurist hätte diesen Deppen sagen können, dass dieses Argument für die 🦊 ist. Wenigstens hat sich das Gericht nicht von v.d.Leyen und dem hinter ihr stehenden WEF -sprich Gates & Co.- beeindrucken lassen. Es wurde Zeit. WAS ist eigentlich mit der CH-Justiz? Da wird wegen Bersets neuem Job alles schubladisiert 😡!
Da wird jemand mit Ihren profunden juristischen Kenntnissen gesucht. Bewerben Sie sich noch heute!
Warum bewerben Sie sich nicht beim VBS als NATO Wasserträger und als Freund des westlichen Mainstream Narrativ Karriere wäre ihnen sicher?
Frau v.d.Liar würde sich gut hinder schwedischen Gerdinen machen.
Höchste Zeit, daß vdL alle Bedingungen der Verträge offenlegt und ggf. haftbar gemacht wird. Diese Frau bekleidet das falsche Amt. Es findet sich bestimmt eine Seniorengruppe der sie als Teilnehmende betreten kann. Für eine Führungsposition ist sie ungeeignet. Das hat die mehrfach bewiesen. Mit ihrer Haltung gegenüber Viktor Orban zeigt sie zudem, daß sie keine Professionalität besitzt, wenn sie nur mit ihr Genehmen zusammenarbeiten möchte. Das ist Kindergartenniveau.
Röschen sollte kein politisches Amt mehr bekleiden sondern auf dem Gestüt unter Hausarrest gestellt werden und ihre Pferde striegel.
Es sind nur Ponys keine Pferde. Esel würden eher zu UvdL passen
Es gibt doch Pferd Otto. Das lieblings Pony hat der Wolf gerissen. Da hörts dann aber auf mit Artenschutz!
Bitte keine Esel der UvdL überlassen! Sie tun den Tieren unrecht.
Nur ein Wesensmerkmal von vielen: Esel sind äußerst aufmerksame Lebewesen. Beim Gehen überlegen sie beispielsweise genau, wohin sie treten und gehen so sicher, dass sie auch auf den gefährlichsten Wegen immer trittfest sind.
Wird wohl leider keinen Einfluss haben 😕.
U.v.d.Lügen kann weiterhin manipulieren, betrügen und sich hinter Ihrer Immunität verstecken.
Mal sehen ob das noch lange so bleibt 😉
Nichts als Kulissenschieberei: UvdL wird wieder Kommissionspräsidentin, die Europolitiker div. Couleur schiessen sich nicht ins eigene Knie…
Wie kann man Ursula v.d.L. überhaupt kritisieren? - Das ist ja Majestätsbeleidigung!
Schuld hat ganz sicher wieder mal Ungarn und sein „frauenfeindlicher“ Präsident.
(…mit leichter Ironie.)
https://curia.europa.eu/jcms/upload/docs/application/pdf/2024-07/cp240113de.pdf
Hat sie aus Eigennutz-Gründen die Entschädigungsbestimmungen geschwärzt? Damit die Geschädigten sich nicht über ihre Rechte informieren konnten? Es wäre interessant herauszufinden, wieviel Geld / Provisionen der Impfstoffhersteller in ihre Taschen geflossen ist
UvdL darf niemals wieder ein Amt bekommen, nicht nur wegen ihrer Unfähigkeit, die sie bei verschiedenen Ministerposten beweisen konnte, Familienministerin, Bundesverteidigung, jetzt Kommisionspräsidentin (überall Koription) weil sie auch auf Grund ihrer familiären Abstammung Vorfahren in den USA hat, denn einige Ihrer Kinder haben dort schon lukrative Jobs bekommen.
Sie wird ihre schicken Blazer mit einer schwarz-weiss geringelten Gefängniskleidung tauschen. Auch ihre helmartige immer tadellose Frisur dürfte dann etwas zerzauster aussehen. Ihren Glaspalat wird sie mit einer 10m2 grossen Zelle, ihr bequemes Boxspringbett mit einer harten Pritsche und ihr luxeriöses Badzimmer mit einem Brünneli in der Zelle tauschen müssen. Das Essen wird durch eine Öffnung an sie überreicht, und nicht durch einen livrierten Kellner auf edlem Porzellan u Kristallgläsern.
Ich glaube, dass die fest im Sattel klebt, das machen die USA ziemlich sicher!
Hoffen wir das Ursula von der Leyen am Donnerstag nicht wieder gewählt wird.
Viktor Orban sagte mal: Ich habe Respekt vor dieser Dame weil sie so viele Kinder hat ! Er kennt wohl nicht die Ritters in Köthen oder die Wollnis,die haben viel mehr Kinder.
Oronie off
Sieht vdL wie eine Mutter von 7 Kindern aus? Mütterlichkeit sieht anders aus.
Diese Frau ließ / lässt Dienst-SMS löschen?! ist das rechtens?
Ich assoziiere kriminelle Energie. "Kriminelle Energie" gehört in kein Amt und mit keinem Mandat versehen!
Dienst-SMS löschen - das hat sie immer schon und in jedem Amt gemacht, damit man ihr nie etwas nachweisen konnte.
@roland weinert: Sind SIE wirklich sooo naiv und weltfremd - oder wollen Sie das seit Jahren in der sog. POLITIK Offensichtliche einfach nicht zur Kenntnis nehmen, um "Ihren Glauben" nicht verlieren zu müssen?
Eigentlich kann Europa nur noch ein Aufstand der Bürger helfen - nach Drehbuch der Französischen Revolution.
Dabei wäre der Einsatz der fürchterlichen Instrumente aus jenen Tagen am Wichtigsten, gerade weil Gerichte immer freier nach Gutdünken statt nach massgebenden Gesetzen richten.
Es kommt aber nicht soweit - keine Angst, wie Covid19 offenlegte! Wetten, die übergrosse Mehrheit würd auf Geheiss hin, schnurstracks wieder mit dem Putzlappen vor dem Mund herumlaufen und den Arm hinhalten?
Der designierte US Präsi Trump wird mit der kürzesten Prozess machen. Die Dame ist genau sein Humor.
Jetzt werden die in Brüssel noch kleinlich. Frau von der Leyen ist angetreten mit einem Korruptionsnachweis über 300 Millionen Euro als Verteidingungsministerin mit persönlichem Anteil. Das muss als Qualifikationsnachweis für Brüssel genügen. Frau Lagarde hatte nur eine rechtskräftige Verurteilung wegen Korruption im Amt als Finanzministerin Frankreichs. Da wird nun mehr gefordert.
@mullex: Ausgezeichnet beobachtet! Solch vorbildlichen Beispielen nachzueifern, um zumindest einen Parlamentssitz zu ergattern oder zu behalten, wird sich in Kürze erweisen, wenn über vdL vom EU-Parlament abgestimmt wird. Sollte diese immerhin siebenfache Mutter "weiter wursteln" und "Handgelder" in Millionen-Höhe ungestraft kassieren dürfen, dann verhilft den Europäern höchstens noch ein Atomkrieg zur - allerdings verspäteten - Selbsterkenntnis!
Wird das im verbandelten Sumpf von Kommissaren, Richtern und Parlamentariern in EU-Brussels was ändern, wo eine Hand die andere wäscht. Mit Nichten, da wird ein Sack Sand ins "Getriebe" geworfen, und sie treiben es weiter wie gehabt. Die Richter haben eh keinen Durchgriff, der für Schuldige Konsequenzen hätte. Wenn die Marie-Antoinettsche Madame nun einfach Urteil ignoriert, wird das beim Achselzucken der Richter und Parlamentarier bleiben.
Dies wird sich gar nicht auf die Wiederwahl Ursula von der Leyens zur Kommissionspräsidentin auswirken, weil in der Bürokratie Brüssels die Karrieren und die großzügige Finanzierung viel zu vieler Leute von dieser Wahl abhängen. Diese wird keiner ernsthaft riskieren wollen. Die Frage ist, welchen Preis dies dann hat und ob von der Leyen noch Herrin gewisser Entscheidungen sein wird oder ob sie Versprechungen machen und politischen Erpressungen nachgeben muß. Eines wird sie aber sein: angezählt!
Ich hoffe das dies auch deutsche Gerichte ermuntert im Falle von Klagen die von Spahn, Lauterbach und anderen Konsorten unterzeichneten Verträge sowie die RKI-Dokumente komplett freizugeben - und zwar ungeschwärzt.
Als ob die Abstimmung des EU-Parlamentes einen Einfluss darauf hätte, ob UvdL weiterhin die EU-Kommission präsidiert oder nicht. Darüber befinden ein paar wenige Leute in einem Hinterzimmer. Weshalb sollte es anders verlaufen als beim letzten Mal?
Ja leider wird es wieder so sein. Man hofft vergebens, die Blase bleibt unter sich.
Ganovenehre. Oder das Auge der Krähen.
Keine Angst alle Unterlagen, die beweisen könnten was für "Sauereien" abgelaufen sind, werden natürlich wie immer versehentlich geschreddert oder gehen auf anderem Wege verloren. Hinzu kommt dann noch der "Politikeralzheimer"... Ihre letzten Worte in dieser Affäre werden wohl sein: "Ich kann mich an nichts erinnern".
ja,ja EU - Laien
Angesichts der vielkritisierten diplomatischen Alleingänge von Ungarns Ministerpräsident Orban hat die Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Barley, eine Verkürzung der ungarischen Ratspräsidentschaft ins Spiel gebracht.
Dafür bräuchte es 20 Stimmen von EU-Staaten, sagte Barley im BR.
Die SPD-Politikerin verwies darauf, dass sich das EU-Parlament bereits dafür ausgesprochen hatte, Ungarns Ratspräsidentschaft zu verschieben.
Barley kann Orbán nicht das Wasser reichen! Was leistet sie für den Frieden in Europa? War sie es nicht, die zuerst Atomwaffen in Deutschland stationieren wollte? Wie ist diese dumme Person überhaupt auf diesen gehaltsmäßig zu hoch dosierten Posten gekommen? Viel zu viele VizepräsidentInnen gibt es in diesem Verein, wobei alle für alles, aber niemand für konkret etwas verantwortlich ist! Hauptsächlich die Pfründe stimmen! Das ist nicht mehr die EU, für die die Gründerväter einstanden, kämpften
Für Barley gab es in D keine Verwendung mehr. Sie wurde wie auch vdL nach Brüssel entsorgt.
ein Grundsatzurteil ? Gilt dies dann auch für den Tigrillo Berset ?
Teflon Pfuschi wird auch das nichts anhaben können. Ich bin gar nicht sicher, ob es überhaupt jemand anderes gibt, der ihren Job machen will...
Na dann hoffen wir mal, das dort mehr heraus kommt 🤔 „Andere Fälle, die die Pfizer-Verträge und die Kommunikation zwischen von der Leyen und Pfizer-Chef Albert Bourla betreffen, sind ebenfalls in verschiedenen EU-Gerichtsbarkeiten anhängig.“
Damit es nie mehr eine Corona-Freiheitsberaubung oder ähnliches gibt, muss im Jahr 2025 eine rechtskonservative Regierung (unter Beteiligung der AfD) gebildet werden. Oder eine sozialkonservative Regierung unter Beteiligung der Partei BSW. In den Niederlanden gibt es schon eine dementsprechende Regierung.
https://theosophie343.wordpress.de
1000 Linksradikale wollten AfD-Parteitag in Essen verhindern...
Braucht es rechte Parteien?
https://www.youtube.com/watch?v=s63_8flX1zk
das war die 10 Min.Rede: Robert Willacker auf den Wiener Festwochen 2024
Diese Frau gehört vor ein Gericht und nicht ins EU Parlament !
Ein Pate bekommt ja mindestens 30 Jahre!
Hervorragend (!!!) und die Wahrheit lässt sich nicht auf Dauer unterdrücken ... oder die Wahrheit frisst sich durch ...
Und trotzdem wird sie für eine weitere Amtszeit bestätigt werden. Wetten??? Von wegen Wahrheit setzt sich durch und so... haha... aber sicher nicht in einem durch und durch korrupten Laden.
Falls Ursula von der Leyen tatsächlich vom Europäischen Parlament wiedergewählt wird… was bedeutet das? Dass die EU eine mafiöse Administrations-Organisation ist, im welcher sich alle Beteiligten gegenseitig schützen? Dass sie sich derart sicher in ihren Positionen fühlen, dass es absolut keine Rolle mehr spielt, was die eigenen Völker wollen und brauchen? Dass man die Staatsbürger nur noch zum bezahlen benutzt?
Aber sicher doch. Genau so ist es.
Und … Ist sie jetzt entlassen oder darf sie weiter wurschteln ⁉️
1 Dislike bisher, was darauf schließen lässt das Frau U.v.d.L. die Weltwoche liest.
Das die Grünen das Verfahren initiiert haben nehme ich auf Grund des Ergebnisses billigend in kauf.
Was soll das für Konsequenzen haben, ausser das damit die Wiederwahl schwieriger wird? Belgien hat ja seine Korruptionsermittlungen an die EU zurück speditiert, was ja juristisch ein NOGO ist, das jemand quasi gegen sich selbst ermittelt!
Rechtsanwalt Reiner Füllmich oder Ärzte, die sich an ihren Eid gehalten haben, sind im Gefängnis, und Ursula von der Leyen läuft immer noch frei herum?
Für wie viele Tote muss man in dieser Gesellschaft verantwortlich sein, bis sich die Staatsanwaltschaft einschaltet?
Weltweit wurden über 4 Milliarden Menschen zu dieser experimentellen Gen-Therapie getäuscht oder gar gezwungen.
Das ist ein Bruch des Nürnberger Kodexes zu Menschenexperimenten, das ist ein Verbrechen gegen die Menschheit.
Heute sollte ihr letzter Tag als EU Kommissionspräsidentin sein!
vdL soll endlich zurücktreten!
Geht nicht. Sie hält es wie Biden. Sie geht nicht.
Die Gaunern bleiben und die Guten gehen
Sollte vdLaien gewählt werden, tut sich der Mainstream noch schwerer, ihrer Taten die in Folge ans Licht kommen, zu verschweigen. Jeder soll sehen, wofür dieses Parlament steht.
Preis den HERRN! Hoffentlich behindert dies ihre Wahl zur EU-Präsidentin!
Hoffentlich fällt von der Leyen morgen bei der Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin durch, hoffe ich inständig! Wahrscheinlich wird jedoch Meloni des Machterhalts und des Geldes Willen Verrat begehen und mit ihrer „rechten“ EU-Fraktion EKR als Steigbügelhalterin von der Leyen im Amt bestätigen…
Volle Zustsimmung! Auch ich befürchte, dass sich die Dame aus Italien längst hat 'einkaufen' lassen; und dabei haben noch ganz andere Mächte ihre Finger im Spiel als jene Frontfiguren, die öffentlich sichtbar sind. Wie schrieb schon Grimmelshausen (der Autor des Simplicissimus) im 17. Jahrhundert: "Wer Böses tut, der liebt die Finsternis und haßt das Licht".
Die so "friedvollen" EU-Abgeordneten werden diese korrupte Person erneut zur Kommissionspräsidentin wählen. Man achte sich nur mal auf die Wahl der perfiden Kriegstreiberin Strack-Zimmermann. Keine integre Person würde sich auf ein solch niedriges Niveau herablassen, nur ebenso korrupte, machtgeile und niveaulose wählen derartig schädliche Personen.
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Mit viel krimineller Energie wird weiter versucht, die Aufdeckung der Straftaten, Falschaussagen und Betrügereien zu verhindern und zu vertuschen um eine gerichtliche Verurteilung auszusitzen. Wie beim NORDSTREAM-Anschlag wird eifrig versucht, die Straftaten mit allen Mitteln zu leugnen um einen finanziellen und politischen Supergau zu verhindern. Es geht hier nicht um Kavaliersdelikt sondern um Straftaten, welche die Verantwortlichen (auch Staaten) in den Ruin stürzen werden.
Sie sitzt schon wieder fest im Sattel. Transparenz hin oder her. Das Urteil wird nichts bewirken. An Uschi prallt alles ab, das zeichnet sie doch schon jahrelang aus.
Herrn Orban zu boykottieren ist schändlich.