Bei der Abstimmung in der Bezirksverordnetenversammlung im Berliner Bezirk Treptow-Köpenick ist der Versuch, Bernd Geschanowski, den letzten AfD-Stadtrat Berlins, abzuwählen, gescheitert. Dies berichtet die Berliner Zeitung.

Trotz breiter Unterstützung der Fraktionen von SPD, Grünen, Linken und CDU erhielt der Antrag nur 31 der erforderlichen 37 Stimmen für eine Zweidrittelmehrheit. Die CDU hatte den Antrag unterstützt, obwohl Geschanowski keine schwerwiegenden Verfehlungen vorgeworfen wurden. Stattdessen wurde die angebliche Radikalisierung der AfD und Geschanowskis Schweigen dazu als Begründung angeführt.

Überraschenderweise lehnten vierzehn Verordnete aus verschiedenen Fraktionen den Antrag ab – darunter sieben, die nicht der AfD angehören. Die Abstimmung fand am 18. April statt.

Denis Henkel, der Fraktionsvorsitzende der lokalen AfD, bezeichnet das Ergebnis als «herbe Ohrfeige für die Antragsteller und ihre undemokratische Politik der Ausgrenzung». Er sagt, es hätten keine sachlichen Gründe für eine Abwahl vorgelegen, zudem lobte er Geschanowskis Respekt und Anerkennung über Parteigrenzen hinweg.

Die Niederlage löste bei den anderen Parteien Unmut aus: Dustin Hoffmann, Fraktionschef der lokalen CDU, sprach von einem «Schaden für alle Parteien der Mitte» und einer «beschädigten Brandmauer» gegen die AfD. Die Suche nach den Abweichlern hat bereits begonnen, wobei SPD und Linke in einer gemeinsamen Pressemitteilung betonten, dass alle ihre Fraktionsmitglieder für die Abwahl gestimmt hätten.