Hat Deutschland den Verteidigungsfall vorverlegt? Hierzulande teilen sich Bundeskanzler und Verteidigungsminister die Befehlsgewalt über die Streitkräfte. In Friedenszeiten ist es die Bundesverteidigungsministerin, sobald der Verteidigungsfall eintritt, übernimmt der Bundeskanzler den Oberbefehl. So steht es im Grundgesetz.
Am Wochenende hat nun Olaf Scholz der Ministerin die Kompetenz zur Verteilung der zusätzlichen 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr entzogen. Er will selbst mitreden. Und da der Verteidigungsfall noch nicht eingetreten ist, kann das nur heissen: Christine Lambrecht ist auf dem Tiefpunkt ihrer Karriere.
Ihren Abstieg hat sie selbst inszeniert: Anstatt sich um die Ukraine zu kümmern, hat sie zunächst rechtsradikale Umtriebe in der Truppe und mehr weibliche Generäle thematisiert. Ende Januar lauteten die News von der Bundeswehr: «Wiedehopf zum Vogel des Jahres 2022 gewählt. Zu Hause ist er auch bei der Bundeswehr.» Als sie dann erklärte, dass Deutschlands Unterstützung der bedrängten Ukraine in der Lieferung von 5000 Schutzhelmen bestehen würde, provozierte sie einen politischen Eklat.
Mit dem Kurswechsel von Scholz und der Entscheidung für die Aufrüstung kommt ausgerechnet ihr die Schlüsselposition zur Neuordnung der Sicherheitsarchitektur Deutschlands zu. Daran dürften auch andere Kaliber scheitern als die südhessische Rechtsanwältin, die weder über Bundestagsmandat noch sicherheitspolitische Erfahrung verfügt. Sie wollte das Amt der Verteidigungsministerin nicht und fügte sich nur der Bitte von Scholz. Am besten ist wohl, sie gibt es einfach zurück.
Oliver Stock
Van der Leyen, Kramp Karrenbauer, Lambrecht, In Frankreich eine Frau als Verteidigungsministerin, noch in andern Ländern Frauen in dieser Position, in der Schweiz Amherd, der Westen ist doch gar nicht mehr verteidigungsfähig, noch glaubwürdig. Sicher auch ein Grund, warum Putin diesen idiotischen und nichts bringenden Krieg angefangen hat. Welcher Soldat möchte schon mit einer dieser Frauen als Oberkommandant in den Krieg ziehen. Das wäre doch sicherer Selbstmord.
Weiss den Scholz, ob er Kanzler ist? Was gerade los ist in der Welt? Nach Cum-Ex glaube ich kaum. Standardsatz " Ich kann mich nicht erinnern ". Ich "scholze" jetzt auch. Damit schafft man es in Deutschland bis zum Kanzler.
Mein Traum, Tempelritter, nie wieder wählen....Joseph Beuys sagte: wählt nie wieder Parteien! Man stelle sich vor, der Dreh und Angelpunkt wären die Aufgaben im Staat, um welche sich qualifiziert autonome Menschen versammeln, jenseits von Programmen, um gemeinsam die beste Lösung zu erarbeiten. Wer nicht lösungsorientiert arbeiten und sich gesellschaftlich vereinbaren kann, sondern andere Ziele verfolgt, fliegt raus.