In einem Berufungsverfahren am Landgericht Wuppertal wurde eine 78-jährige Solingerin vom Vorwurf der Beleidigung freigesprochen. Die Rheinische Post berichtet. Die Frau hatte im Januar 2023 die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann auf Twitter als «Flintenweib» bezeichnet, was zunächst zu einer Verurteilung am Amtsgericht Solingen und einer Geldstrafe von 750 Euro führte. Strack-Zimmermann, die Anzeige erstattet hatte, störte sich auch an den verwendeten Emojis, die die Solingerin hinter ihrer Äusserung postete.
Das Berufungsgericht stellte nun fest, dass die Bezeichnung «Flintenweib» nicht zwingend eine strafbare Beleidigung darstellt. Der Begriff, der auf Frauen der Roten Armee im Russlandfeldzug zurückgeht, beschreibt laut Duden eine «herrische und rücksichtslose Frau». Der vorsitzende Richter erklärte jedoch, der Kontext sei entscheidend. In sozialen Medien seien derartige Äusserungen oft in hitzige politische Debatten eingebettet, was die juristische Einordnung erschwere.
Zwar hätten die Emojis einen diffamierenden Charakter, doch sei nicht eindeutig klar, ob sie sich auf die Person Strack-Zimmermann oder auf deren politische Äusserungen bezogen hätten. Im Rahmen der Meinungsfreiheit sei der Ausdruck jedenfalls nicht als Schmähkritik einzustufen.
Redaktion
Endlich ein Richter, der Strack gehustet hat, dass SIE selbst viel stärker austeilt und die Rentnerin -auch- deshalb nicht zu verurteilen sei. Zudem hat er den Duden hervorgekramt und der dies auch damit erklärt: Frau, deren kompromissloses Auftreten und der deren übersteigertes Selbstbewusstsein als unangenehm empfunden wird.... :-) Passt doch wunderbar zu Strack! 10:37
Gut das die Frau freigesprochen wurde. Aber auch hier erkennt man, mit welcher Arroganz unsere Volksvertreter durchs Leben gehen weit entfernt von Ihren eigentlichen Aufgaben, nämlich das Volk zu vertreten und Schaden von Ihm fernzuhalten. Desweiteren ist es eine riesen große Frechheit, für soetwas Steuergelder zu verschwenden. Dafür gehe ich nicht jeden Tag 10-12 Stunden arbeiten.
Wenn die Bedeutung von «Flintenweib» eine «herrische und rücksichtslose Frau» ist, müsste Strack-Zimmermann «Flintenweib» eigentlich als offiziellen Titel erhalten, der in der Anrede zwingend zu verwenden wäre. Es ist bezeichnend, dass Politiker immer öfter gegen Leute klagen, die sich absolut korrekt ausdrücken, den Politikern damit aber den Spiegel vorhalten. Die Politiker halten es lieber mit den Märchen der Gebrüder Grimm und lassen den Spiegel sagen: «Du bist die Schönste im ganzen Land.»