Die Parlamentswahlen in der Ukraine werden nicht wie geplant Ende Oktober stattfinden. Dies teilte der oppositionelle Parlamentsabgeordnete Olexij Hontscharenko auf Telegram mit.
Grund dafür ist die erneute Verlängerung des Kriegsrechts im Land um 90 Tage durch die Rada, das Parlament des Landes. Im Ausnahmezustand sind nach ukrainischem Recht keine Wahlen möglich.
Theoretisch könnte diese Bestimmung auch die für 31. März 2024 vorgesehene Präsidentenwahl gefährden, da kein Ende der kriegerischen Handlungen abzusehen ist. Regierungsvertreter beteuerten allerdings, dass alle nicht abgehaltenen Wahlen gemäss Gesetz binnen 90 Tagen nach Aufhebung des Kriegsrechts angesetzt werden müssen.
Weltwoche daily
„unser Verteidiger der westlichen Werte“ eben…
Ein hochbrisantes Video über die «Erschaffung» des ukrainischen Präsidenten Am 11. Juli 2023 veröffentlichte Scott Ritter, ein ehemaliger amerikanischer Geheimdienstoffizier und UN-Waffeninspektor ein hochbrisantes Video darüber, wie Volodymir Zelensky seiner Meinung nach ukrainischer Präsident wurde. https://rumble.com/v2zkv06-a-scott-ritter-investigation-agent-zelensky-part-1.html
Demnächst kann Putin in Den Haag bewundert werden. Die putinschen Foristen hier können sich darauf freuen. Und Köppel kommt endlich zu seinem Interview.