Eine Landesregierung mit AfD-Beteiligung soll vom Informationsfluss der Verfassungsschutzämter ausgeschlossen werden. Die Wochenzeitung Junge Freiheit berichtet darüber.
Staatsrechtler Boehme-Nessler verurteilt diesen Plan als «rechtswidrig und verfassungswidrig». Er weist darauf hin, dass das Bundesverfassungsschutzgesetz und das Grundgesetz eine enge Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden vorschreiben. Boehme-Nessler kritisiert die Idee als Ausdruck eines «antidemokratischen und autoritären Staatsverständnisses».
Das beabsichtigte Ausschliessen aller von der AfD mitregierten Landesregierungen von Verfassungsschutzinformationen könnte dazu führen, dass der Inlandsgeheimdienst seine Aufgaben nicht mehr effizient erfüllen kann.
Verfassungsjurist Christian Conrad betont auf X, das Bundesverfassungsschutzgesetz verlange ausdrücklich, dass Bund und Länder in Fragen des Verfassungsschutzes kooperieren.
Auch die AfD kritisiert diese Vorgehensweise entschieden. Bundesvorstandsmitglied Roman Reusch erklärt, dass eine solche Vorgehensweise die gesetzlichen Pflichten der Verfassungsschutzämter verletzen und rechtswidrig ist.
Das alles erinnert stark an die 1930-er Jahre. Wach auf Deutschland!
Wer hat Angst vor der AfD? Die Verfassungsfeinde.
Wenn das so weitergeht, ist bald der Verfassungsschutz isoliert.
Totalitäres Deutschland. Ungute Erinnerungen werden zu neuem Leben erweckt. Nancy Fäser ist größte Demokratie Risiko im Land.
Aber sich über Venezuela aufregen.
Ich höre folgende Stimmen: Nach dem Niedergang der DDR hätte man ein lebenslanges Berufsverbot für führende Kommunisten in Politik, Medien und Behörden des SED Regines erteilen müssen. Es hätte harte Bestrafungen geben müssen. Die hunderttausende Stasispitzel hätten mit Namen und Fotos öffentlich geoutet werden müssen! Anstattdessen haben diese Leute, allen voran Angela Merkel, den deutschen Staat und die Behörden unterwandert, sozialistisch neu ausgerichtet und so eine „DDR2.0“ errichtet.
Wenn der Verfassungsschutz von den Machthabern dazu instrumentalisiert wird, um oppositionelle Parteien zu zerstören, wird’s gefährlich. Bezeichnenderweise wird das dem Volk als „Rettung der Demokratie“ verkauft. Und zahlreiche Schlafschafe trotten wieder hypnotisch hinterher. Mäh Mäh.
Das Bild zeigt links Oliver Hardy und rechts Stan Laurel. Zwar hat Laurel immer den etwas Beschränkten gespielt, war aber der Macher dieses Duo‘s. Ähnlich ist dieses Päarchen, nur daß sich Laurel hier absolut hinterhältig und gemein verhält. Schade, daß sich so viele Deutschen einschüchtern lassen und keine Erinnerung an das dunkelste Kapitel deutscher Geschichte mehr haben.
Man kann es nicht fassen was in Deutschland seit der Ampel und zuvor 16Jahre Merkel passiert ! Die Demokratie wird zu Grabe getragen und eine DDR 2.0 entsteht und viele Bürger wählen noch die dafür verantwortlichen Parteien,CDU Mutter allen Übels bei 30%.Ich denke nach den Wahlen im Osten,wenn eine AfD Landesregierung durch dreier oder vierer Koalitionen verhindert,wird es wohl zu ersten Aufständen kommen ansonsten haben die woken kommunistischen Altparteien ihr Ziel erreicht. Deutschland ade !!
Es wird nicht begriffen. Die schaffen rotzfrech alles ab: Wahlrechtsreform ist nicht Grundgesetzkonform, sagt das Bundesverfassungsgericht in Boulevardblättern (!!!) wie der TZ wird regierungsseits verlautbart, ‚jaa mei, aber wir ändern da jetzt trotzdem nichts.‘ Rechtsstaatlichkeit?! Überflüssig.
Und NICHTS geschieht, niemand echauffiert sich, auch nicht auf YouTube z. B. - NICHTS!
Ich sehe jedenfalls nichts von so etwas. Ja, wir als Deutschland werden gerade abgewickelt. Von Sozialisten.
Dieses Land ist bereits zum sterben verurteilt! Keiner wird das Ruder noch herumreissen!
Wenn man es nicht versucht – und das wäre aller Ehren wert! –, wird man es nie wissen. Dann aber mehr als genug Anlass haben, sich für den Rest seines Lebens zu schämen! So Sprüche, liebe ich! Die kommen immer von Leuten, die nie was gemacht haben, nicht mal gewagt haben, bei mutigen Statements ein Like oder gar ein Teilen zu geben. Und dann im Rahmen einer Pseudo-Anteilnahme ins Publikum rotzen: ja, jetzt ist es- leider- zu spät. Was verachte ich so eine feige Gesellschaft. Es ist nie zu spät!
Anarchisten sind am Werk. Die interessiert das deutsche Recht nicht und es wird auch keine Wahlen mehr nach deutschem Recht mehr geben oder akzeptiert werden. Die Gesetze werden heute willkürlich unter Auschluss des Parlaments gemacht, je nach Gusto des Ministers, wie es diesem oder dieser gerade so passt. Aber die Gesetze, bei denen Kritiker zu Zahlungen verurteilt werden, will Recht gesprochen werden. Ist doch alles nur noch Käsekuchen.
Ich bin gespannt auf die Landtagswahlen. Da wird sich vieles offenbaren.
" Der Deutsche Verfassungsschutz plant ...."
Doch eher Nancy Faesers (SPD) Stasi 2.0 !
Die aktuelle Regierung (SPD/FDP/GRÜNE) untergräbt mit allen Mitteln die letzten Reste deutscher Demokratie "nur" um an der Macht bleiben zu können.
Diese Regierung arbeitet gegen das eigene Volk / Land u. wird dabei von den D Medien unterstützt. Ganz vorne dabei die zwangsfinanzierten ÖR-Gehirnwäschesender.
Die größte Opposition im D Bundestag (CDU) sieht beim Untergang des eigenen Landes "tatenlos" zu !
Die CDU mit den Linken betreibt den Untergang des einst erfolgreichen Deutschlands seit Merkel-Zeiten, der viele Jahre beliebtesten Politikerin... Mit dieser Ampel & Co schafft sich Deutschland noch schneller ab: Chaos veranstalten nach dem WEF-Schwab Konzept hin zum "Great Reset". Der Verfassungsschutz als oberste Behörde mit Verfassungs-Verrat.
Sie geraten in Panik. Wahlen stehen an und sie ahnen die Quittung der Wähler für ihre bisherige "Tätigkeit" voraus - JA SIE SOLL KOMMEN - (PS Danke WW für diese und ähnliche kleine aber wichtige Berichterstattungen!!) Ganz klar, wer es nicht sieht: Da ist ein Stall des Augias hinter den Kulissen, der soll verborgen bleiben - Maaßen wäre der richtige um ihn auszumisten.. aber die AfD wird das auch gut machen. Die WW wird noch viel zu berichten haben
Ach die Wahlen sind für die doch nicht mehr verpflichtend. Die interessiert die Volksmeinun gar nicht. Sie werden noch sehen, dass die Wahlen nichts mehr bringen, weil die CDU sowieso mit den grünen paktiert. Da kommt nichts neues dabei heraus.
Das Bild zeigt die Repräsentanten eines Landes im wirtschaftlichen und moralischen Sturzflug.
Um die bürgerlichen Weicheier des Schweizer Landes zu kurieren sollten sie gezwungen werden dieses Bild jeden Tag anzuschauen. Wollen wir wirklich, dass solche Typen auch in der Schweiz an die Macht kommen? Linke und Lakaien in Reinkultur. Entspricht in der Schweiz den Linken Taugenichtsen und ihre Anbetern von Mitte und FDP.
Die Farce des Wahnsinns wird sehr bald enden. Regime halten nicht lange
Das Vorvorgänger-Regime nur bis Mitte 1945, Die Nachfolger machten unter DDR weiter. Jetzt heisst es DDR 02.
Das kommt davon, wenn man die Führungselite eines Unrechtsstaats, ohne Aufarbeitung der Vergangenheit, einfach in die Regierung integriert. Das selbe mit der Stasi und deren Spitzeln.
Jetzt ist's eben nicht BRD 2.0 sondern DDR 2.0.
Auf dem Weg zu Pol Pots Kambodscha in deutschen Landen...
Es ist tragisch. Denn bis vor kurzem WAR hier echte Demokratie, das Grundgesetz war gelebte Realität. Jetzt - gibt es keine Mitte mehr, es wurde ein links ist gut - Narrativ erschaffen zusammen mit dazu erforderlichen Narrativ rechts ist böse ist AfD. Das ist ein Staatstreich, den wir da sehen. Ein Abwicklungs- und Zerstörungsprozess, der mit voller Absicht durchgeführt wird. (Das war bei der letzten Wahl nicht so klar erkennbar! Und jetzt ist es vermutlich schon zu spät für Änderungen.)
Nein, es ist nie zu spät, bevor es zu spät ist. Und noch werden wir Wahlen abgehalten. Und wer Veränderungen will, muss Verdammt noch mal auf Veränderungen wählen. Meckern und dann die CDU wählen, was 30 % der besonders Bekloppten offenbar vorhaben, zeigt doch deutlich, wie unreif die Deutschen in ihrer Mehrheit bis heute für die Demokratie sind.
Und das verdummte, abgemerkelte Deutsche Volk lässt erneut jede Schweinerei zu. Wieviel mal muss dieses Volk auf die Schnauze fallen bis es schlauer wird. Unterdessen lacht oder übergibt sich die Welt, wenn sie nur den Namen Deutschland hört! Dummheit wird bestraft, auch dieses mal. Grosse Schnauze, Wirtschaft tot, Land voll mit Kriminellen und Islamisten. Es kommt knüppeldick für das dumme deutsche Volk!
Bei so einem Foto muss ich immer an Böckin und Gärtner denken. Und denk ich an Deutschland in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht.
Hoffentlich kommt es dazu -- wenn nicht so etwas extremes passiert, wie, dass ein Bundesland wegen unangenehmer Regierung abgeschnitten wird, werden die Schlafschafe nie merken, dass das 4. Reich vor der Tür steht und nicht von der Seite der AfD kommt.
Inzwischen sind die Begriffe und Ideen des 3. Reiches wieder derart gängig geworden, dass kaum noch ein Unterschied feststellbar ist zum Original von damals: Opposition ausschalten, Medien gleichschalten, systemkritische Medien verbieten, politische Gegner verfolgen und mundtot machen, Überwachungsstaat ausbauen, Bürgerrechte abbauen, etc. - all das gab es vor fast 100 Jahren schon einmal und Deutschland arbeitet darauf hin, es wieder so "gemütlich" wie damals zu haben.
Anekdoten am laufenden Band...Deutschland hat keine Verfassung, nicht einmal einen Friedensvertrag! Das US-Protektorat, Deutschland, wird von der Weltmacht USA seit Ende des
2. WK regiert.
Wenn man nichts mehr zu verlieren hat könnte man doch mal das Thema Staatsvertrag aufs Tapet bringen...nach 80 Jahren + Wiedervereinigung!
Egal wie es ausgeht, einen Versuch wäre es wert meine ich.
Es würde mal die wahre Beziehung zu unseren Freunden klären.
k.c
Wenn ich die zwei schon nur sehe wird mir schlecht🤢
@Rorbaser: Ja, richtige Sympathieträger.... Und solche Figuren haben das Sagen im besten Deutschland aller Zeiten. Und der deutsche Michel schläft noch immer tief und fest!
Haldenwang ist weit schlimmer als Faeser.
Faeser ist eine überzeugte Linksexterme, die konsequent ihren Weg in die rote Diktatur geht.
Haldenwang ist ein Mitläufer, der aus purem Opportunismus, wider besseres Wissen, jeden Auftrag seiner Vorgesetzten ausführt.
Dieser Typus hat in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts den Weg in den totalen Untergang mit bereitet.
Faeser und Haldenwang, ein richtiggehendes Gaunerduo, und das Deutsche Volk glorifiziert sie noch!
Sie haben kurz und prägnant gesagt.
Treffen sich drei Faschisten beim Verfassungsschutz, fragt der eine "Was hältst du von Du von Demokratie und Freier Meinung?", da lachen die anderen Beiden und legen dem Fragenden die Handschellen an.
Die Deutschen lassen sich von oben verstörend viel und gerne gefallen, so scheint es. Deutschland ist nur noch Belastung und störend gestört. Lassen wir dieses Shithole endlich in der Versenkung verschwinden. Niemand kann Deutschland und Deutsche leiden, nich nichtmal die sich selbst. Mehr Schweiz, Weltwoche. Weniger Deutschland, Weiltwoche.
Der Deutsche kann nicht anders. Er muss geführt werden. Er ist im Gegensatz zu uns, kein Freiheitskämpfer jedoch ein Obrigkeitsgläubiger.
Einmal mehr stehen die Deutschen, selbstverschuldet, kulturell und politisch am Abgrund.
…und ganz Europa wird - einmal mehr - mitgezogen.
Die anderen Europäer profitieren erst Mal, bis sie merken. dass sie im Strudel mit untergehen.
Ich kann und muß diese machtgierigen Leute mit ihrer pseudodemokratischen Gesinnung nicht mögen! Diese werden sich weiter als Antidemokraten erweisen, wenn im Herbst bei den anstehenden Landtagswahlen und nächstes Jahr bei der Bundestagswahl dann mindestens 10 - 12 Millionen Wähler der AfD ihre Stimme verleihen. Mal gespannt, welche Klimmzüge der Schnüffel-Haldenwang und seine Gefolgschaft dann vom Leder lassen werden, um rund ein Fünftel der Wahlberechtigten zu diffamieren und auszutricksen.
Da sieht man doch, wer die wahren "Demokraten" sind! Wählerwille? Uninteressant!!!
Deutschland seit Jahrzehnten in der Selbstfindung.
«antidemokratischem und autoritärem Staatsverständnis» Herrscht in Deutschland, seit dem legendären Befehl von Merkel nach der Thüringen-Wahl
„Diese Wahl muss wiederholt werden!“
Ja das war das Ende des Volkes Wille + die Legitimierung der nachfolgenden Ampel in allem was sie tut. Aus die Maus. Es lebe die Willkür!
15.01
Antidemokratisch und autoritäres Staatsverständnis ist schöngeredete. Deutschland ist zu einer Diktatur mutiert und Erinnerungen an die Hitlerjahre werden wach. Die heutigen Nazis sitzen ungeschoren im Bundesverfassungsgericht (Haldenwang) u. Innenministerium (Faeser) u. diesen ist die AfD ein Dorn im Auge, weil politische Machenschaften gegen Land und Bürger offengelegt werden, was mit einem AfD-Verbot verhindert werden soll. Haldenwang u. Faeser anklagen u. Rot-Grün polit. endlich isolieren.
Antidemokratisches und autoritäres Staatsverständnis? Hierfür müßte man den Staat, seinen Aufbau und unsere Demokratie verstehen. Und hier hapert es bei diesen Leuten doch gewaltig! Allerdings bin ich mir nicht sicher, ob ich über diese Meldung weinen oder lachen soll. Wenn Landesregierungen gleich welcher Couleur vom Informationsfluss dieser Verfassungsschutzämter ausgeschlossen werden, haben sie mehr Zeit für die wirklich wesentlichen Dinge. Denn deren Leistungen waren zuletzt doch eher mau!
Deutschland sollte glücklich sein eine AfD zu haben! Nur mit dieser Partei lässt sich der Untergang dieser Nation noch einigermassen aufhalten. Auch der Schweiz würde eine AfD gut tun. Unsere SVP ist leider immer mehr links grün verweichlicht.
@hanspeter.bruni: Wegen der Spaltung der SVP durch dieses Energiegesetz könnte man auf die Idee kommen, dass die SVP " immer mehr links grün verweichlicht" sei. Dem stimme ich nicht zu ! Der Ball ist jetzt bei BR Albert Rösti. Es kommt darauf an, was er jetzt draus macht. Er scheint schon eine Zeit den Weg zu sehen. Dann kommt es auch drauf an, wie sich die FDP positioniert.
Der Typ vom Verfassungsschutz gehört aus dem Amt gejagt.
Der hat sich durch die andere weibliche Person dazu verleiten lassen, den Verfassungsschutz als eine Art Gestpo-Klon zu missbrauchen
Diese Person ist ebenfalls vollumfänglich ungeeignet für so ein Amt.
Hallo Leute,
das 3.Reich ist auferstanden,Zeitungen verbieten,Opposition ausschalten,jetzt kommen Fackelmärsche von Omas gegen rechts,aber Hitler war ein Linker !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Als nächstes kommen Bücherverbrennungen,Leute in Ledermänteln holen Oppositionelle von zu Hause ab
Wie üblich in Deutschland. Die Geschichte wiederholt sich, aber dieses Mal als Farce. Da die Front in der Ukraine zusammengebrochen ist, befassen sich die Deutschen Faschisten mit der einzigen normalen Opposition. Sie werden scheitern, das ist sicher
Ich möchte auch an dieser Stelle daran erinnern, daß nicht Sinn Féin für die Unabhängigkeit Irlands gesorgt hat.
Faeser und Haldenwag repräsentieren das Schlimmste was man sich vorstellen kann.
Wer Angst hat, handelt irrational. Alle Linke hat die Hose voll. Ihre Zeit it vorbei. Es dauert aber eine Weile bis sie weg sind, ausser das Volk beschleunigt das, was gut möglich sei. Warten wir ab.
Die Art Verfassungsschutz (Merkel installierte den heutigen Chef höchstpersönlich inkl etlicher Richter) in Zusammenarbeit mit derart Politik wird Deutschland nachhaltig im Innern schwächen. Einmal mehr zeigt sich das Volk obrigkeitsgläubig. Es hätte seit Corona aufstehen müssen!
_
Heute wird das für Normalbürger bereits zur Zitterpartie: Und je länger das so geht, desto eher verwirklicht sich die DDR 2.0 - nur mit weit mehr technischen Schikanen!
_
Quo Vadis Germania?
_
Tönt wieder nach 1933.
Ich habe Angst, dass „…technische Schikanen“ dieses Mal das „Experiment“ „DDR“, in Version 2.0, gelingen lassen. Viele Westbürger finden das sicherlich „total ok“!
Das halbe Land verblödet und verpennt dabei seine Zukunft.
Dafür habe ich die Kommunisten nicht vom Hof gejagt.
Nancy Faeser und Thomas Haldenwang haben den Verfassungsschutz erfolgreich zum schlimmsten Feind der Verfassung gemacht. So wie der neue Faschismus als Antifaschismus daherkommt und der neue Rassismus sich als Antirassismus verkaufen will. Die Dinge werden maximal verdreht. Und wir sollen selbst die unglaublichsten Lügen als die reine Wahrheit einstufen.
Dieses hohle und verlogene antidemokratische Geschwätz ist nicht mehr zu ertragen.
Schaut in diese Gesichter. Das Gelaechter aus der Hoelle wird immer lauter. Genosse Mielke klopft dem Erich zufrieden auf die Schulter. Sie wussten es immer. Den Sozialismus in seinem Lauf halten weder Trump noch Weidel auf.
Ich höre nie auf zu schreiben: wacht auf! Agenda 2030! CBDC soll eingeführt werden, totale Kontrolle, das geht nur durch mit viiiel Chaos, daher wird nun Chaos und Mehrfachspaltung gesät! Redet mit den Menschen, den halbschlafenden, braucht Satire 🤣🤣🤣, regt diese zum Denken an!!!🤓💪 Hoffe, es merkens immer mehr!🙏🙏🙏🙏🙏
Das Positive an solchen Ankündigungen ist das die Akteure dumm-dreist genug sind um es vorher anzukündigen was sie zutun gedenken weil sie der Auffassung sind sie kommen damit durch weil genau das in der Vergangenheit funktionierte. Nur umso unverschämter und dreister die Pläne sind umso größer wird das Entsetzen bei diesen Leuten sein wenn dieses Vorgehensmodell nicht mehr funktioniert - den jedes Pyramidenspiel oder Ponzi-Schema ist irgendwann am Ende. Und das Ende ist nah - sehr nah!
Der Untergang des Verfassungsschutzes. Wie heißt es so schön:"If you find yourself in a hole, stop digging."
Dieses unsägliche Konstrukt unter Woke-Rot-Grün ist durch ihr haltloses Gebaren u. a. ein hohes Sicherheitsrisiko für uns unbescholtene (Ur-)Bürger.
Hitler verbot auch die Kommunistische Partei, was ihn daran hinderte, seine Diktatur zu festigen. 2024 gleiches Muster, aber neue Zeit. Während in Deutschland Migranten das Volk terrorisieren und ein Kalifat errichten, kämpft die deutsche Regierung mit den Gesetzen der Diktatur gegen den politischen Gegner. Ist das die neue Rolle von "Verfassungsschutz"? Ja, es ist so! AfD stört ..."Weiter so".
Nach 1945 war vieles in Deutschland wieder besser. Nach den Wahlen in 2024 wird es wieder so sein. Die AFD wird dem grün-linken Haufen schon Beine machen.
Wär schön, aber das glaube ich nicht.
Der Deutsche will und muss geführt werden. Nach 1945 wollten diverse Länder Reparationszahlungen und setzten Druck auf. Aktuell sitzt noch lediglich der US Amerikaner der BRD im Nacken. Und der legt seine Interessen in die eigene Wirtschaft.
Deutschland ist nach 100 Jahren wieder am selben Ort.
…gar nicht gut für Europa!
Das ist Wunschdenken! Merkel hat bewiesen, dass es in diesem "Rechtsstaat" möglich ist, eine Wahl nach ihrem Wunsch zu drehen. Wo sind die Rechtsgelehrten? Wo sind die so genannten Intellektuellen, die es wagen, diesem Treiben zu widerstehen? In der NS Diktatur gab es mehr Menschen mit Charakter, die ihr Leben für christliche Werte aufs Spiel setzten. Heute gibt es nur noch in der AfD Persönlichkeiten, die den Mut haben, selbst zu denken. Der Rest wird mit Brot und Spielen sediert.
Wann endlich findet eine große Razzia statt, bei der die Staatsverbrecher inhaftiert und angeklagt werden?
@aliasmailster: Um das erreichen zu können, braucht es einflussreiche Leute, welche die Klage durchbringen, und es braucht korrekte Richter; genau daran hapert es.
Roland Freisler (1893-1945) lässt grüssen....
Aus der CH betrachtet kann auch in D verfolgt werden, dass die einzige rechtsstaatliche Funktionalität lediglich noch darin besteht, dass die verfassungsvernichtende Ampel alles zu zerstören gewillt ist mit einer einzigen Ausnahme: das persönliche, mit Steuergelder alimentierte Lohnkonto, welches überhaupt erst diese Zerstörungsbesessenheit und Folgen zumindest erstmal erlaubt. Für geldwerte Arbeit war und ist die Ampel immer schon vorhersehbar untauglich gewesen.
Machen unsere Obertanen, die "Hohen Herren Demokraten" eigentlich noch etwas anderes als die AfD bekämpfen?
Das einzige, was Rote und Grüne in D noch über der 5%-Hürde hält, ist der eingebildete Kampf "gegen rechts" - eine politische Bankrotterklärung.
Wer hätte das gedacht, sie wissen nicht mehr weiter, wie sie die Demokratie am besten aufhalten können. Also erst Panik verbreiten, dann vor einem imaginären Feind warnen, dem alles das untergeschoben wird, was angeblich die „Demokratie“ gefährdet. Diese demagogischen Tricks kennen wir aus der ehemaligen DDR. „Wer nicht für uns ist, ist gegen uns“
@papas71: Nicht nur die DDR. Dieses Rezept hat schon die NSDAP angewendet, mit grossem Erfolg.
https://www.youtube.com/watch?v=tS5ekJzramE
https://www.youtube.com/watch?v=NU5PaO2n2RU
Auch hierzulande wird Kritik am politmedialen Mainstream perfide ausgegrenzt. Gestern ist im Tagi ausnahmsweise mal ein Kommentar von mir zum Messermord in England an drei Kleinkindern durchgekommen (Inhalt des Kommentars: Demos gegen Migrantengewalt werden medial skandalisiert, um vom eigentlichen Skandal der Kapitulation des Staats vor der Migrantengewalt abzulenken). Darauf wurde ich mit niederträchtigsten Anfeindungen eingedeckt, ehe der Kommentar dann nachträglich doch noch gecancelt wurde.
Ich denke man sollte sich die Stasi zum Vorbild nehmen und einen Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Verfassungsschutzes ernennen so das jeder Bürger seine gespeicherten Daten prüfen kann und erfährt wer Informant gewesen ist. Nur benötigen wir zunächst einmal eine erneute friedliche Revolution. Das hat ja schon einmal funktioniert. Hoffen wir das Beste.
Der „ Verfassungsschutz“ gehört in Quarantäne, muss sofort isoliert werden. Er ist mit einem lebensgefährlichen Virus infiziert, das durch „ Gain of function“ in einem Biolabor künstl. geschaffen wurde.Auch eine grosse Gruppe v. Politikern wurde infiziert. Das Ausmass zeigt s. klar u.deutlich anhand eines PCR- Tests, durchgeführt m. einem Ct v. > 40.🔥
Symptome: Gefährdung der Demokratie u. RECHTSORDNUNG!
Nur repetitive mRNA- Impfungen v. Pfizer BioNTech oder ModeRNA kann sie alle retten!🛎
Die Angst der Grün-Braunen, SPD, CDU, CSU, FDP und Linker muss ja gewaltig sein! Offensichtlich sind genannte Parteien nicht mehr Demokratie-Tauglich und versuchen nun, die Menschen in nur eine Richtung zu kanalisieren. Wie damals in der DDR resp in heutigen Diktaturen!
Der Verfassungsschutz wird vom Volk kontrolliert. Das Volk wird durch alle (!) gewählten Abgeordnete vertreten. Wird dies durch ein Gesetz eingeschränkt, weiss jeder Jurist, dass hier das Recht gebeugt wird und jeder Nichtjurist, der nicht parteipolitisch gebunden / festgelegt ist spürt sofort, dass dies gegen die Prinzipien unseres demokratischen Rechtsstaat verstösst!
Ein Rechtsstaat ist Deutschland schon lange nicht mehr. Es werden Existenzen zerstört, Eigentum enteignet, ins Gefängnis geworfen ohne nachweisliche Straftaten. Hauptsache, der "Delinquent" wir unschädlich gemacht mit seiner frechen Meinung.Soll er doch später vor Gericht ziehen und Recht bekommen. Heute wird er fertig gemacht. Das ist nicht DDR, das ist Sowjetunion.
Nein das ist USA!Guantanamo und CIA Gefängnisse in Polen!
@info-bohm: Das ist NSDAP! Wann merkt Ihr das denn endlich?
https://www.youtube.com/watch?v=tS5ekJzramE
https://www.youtube.com/watch?v=NU5PaO2n2RU
Das Sagen in Deutschland hat die USA durch den verlängerten Arm der EU . Warum meint ihr dass die USA von der Leyen installiert hat?
Das stimmt zwar, hat aber mit dem o.g. Thema nichts zu tun.
Natürlich!sie sehen die Zusammenhänge nicht!Die EU hat doch kein Interesse dass die AFD immer stärker wird!Darum wir Faeser und co. gesteuert!
U. von den Leichen, Corona-Plandemie, Pfizer, Entzug der Freiheitsrechte. Verbinde die Punkte.
Nicht umsonst befindet sich der wichtigste und grösste MiIitärstützpunkt ausserhalb der USA in Deutschland! 💥
„Die Air Base Ramstein bei Kaiserslautern gilt als der wichtigste Militärstützpunkt der USA in Europa. Zum Hintergrund der schwer gesicherten Basis der US Air Force.“
https://lmy.de/yeQhe und https://de.wikipedia.org/wiki/Ramstein_Air_Base
Dazu kommt jetzt noch das neue NATO-Hauptquartier in Wiesbaden!💥
https://lmy.de/ohfyP
D sitzt auf einem Pulverfass! 🧨
Da sieht man keine grüne Klimakleber, die trauen sich nur auf öffentliche Flugplätze.
Die sollen sich mal in Ramstein ankleben! 💥
Und an Panzern, Raketen etc., natürlich in Kriegsgebieten. Und zwar mit dem stärksten Schnellstoffkleber der Welt!
Mal schauen, ob es dann endlich Frieden gibt! 🙏🕊🙏
Dass die Polizei und Flughafenverantwortliche ANGEKÜNDIGTE Klimakleber- Aktionen nicht verhindern und nicht schnellsten beenden, ist ein Zeichen von Komplizenschaft! 🛎
Die Deutschen vergessen immer wieder dass sie mit Russland keinen Friedensvertrag haben!Also Russland darf Deutschland angreifen ohne dass die Nato oder UNO etwas zu sagen haben.Es ist ein Bruch des 2+4 Vertrages.Theoretisch befindet sich Deutschland noch im Krieg,was Russland somit gestatten Deutschland endgültig zu bestrafen.( vom wissenschaftlichen Dienst des Bundestages. Russlands Intervention in Deutschland ist damit völkerrechtlich gedeckt.)
Ist das der neue Links-Grüne Totalitarismus zur„Rettung der Demokratie“,
Nicht die AfD ist heute in Deutschland die Bedrohung für die Demokratie, es sind die regierenden Politiker und die oberen Beamten.
Mit der Ampel sind die Nazizeiten zurückgekehrt!
Die Demokratie wird mit Füssen getreten, welche in Stahlpantoffeln
stecken, die mit eisernen Stahlspitzen versehen sind •
Das Bild des Artikels zieigt zwei ins Amt Gelangte , die den verfassungsfernen status quo der Bundesrepublik Deutschland in persona belegen.
Wenn es so weiter geht, dann braucht die BRD eine Behörde, die sich mit den Untaten Verfassungs"schutzes" befasst. Und sich darum kümmert wo denn die neue deutsche Stasi überall ihre IMs hat. Analog zur Stasi-Unterlagenbehörde in Berlin. Anstatt eine Schnüffelbehörde, die im Auftrag der Regierung die demokratische Opposition beobachtet, braucht die BRD einen effizienten Inlandsgeheimdienst, der sich mit wirklichen Gefahren wie Islamismus, etc. befasst. Da hilft nur noch AFD wählen!
Leider geht es noch ein Jahr bis zu den Wahlen. Da wird noch viel kaputt gehen.
Vor den nächsten „Wahlen“ ist mir bange, die Manipulationsmöglichkeiten von Wahlen sind sehr weit fortgeschritten…sei es technisch ( siehe USA) oder durch Hirn-Propaganda oder Angst der Lemminge…
sandor, ich bin Ihrer Meinung. Schuld sind in erster Linie wir selber, wir, die Wähler. Aber auch wir haben nur begrenzt „Macht“. Das Wahlsystem und unser Staatsgebilde, sind nach dem Krieg mit Bedacht so konstruiert und install worden, um zu verhinder, dass sich noch einmal eine solche politische Lage (1933) ergibt.
Leider haben die Damen und Herren damals Fehler gemacht, das Grundgesetz schützt sich nicht selber, dass kann es nicht. Es ist sehr leicht angreifbar, der Missbrauch ist verlockend.
@sandor: Ja, sehr viele deutsche Wähler sind so naiv und blauäugig, dass sie bei den nächsten Wahlen der CDU ihre Stimme geben. Denn sie haben noch immer nicht gemerkt, dass diese Merkel-CDU nichts mehr mit der früheren, bürgerlichen CDU zu tun hat. Merz will Kanzler werden, und das wird ihm wohl auch gelingen....
Totalitäres Deutschland. Ungute Erinnerungen werden zu neuem Leben erweckt. Nancy Fäser ist größte Demokratie Risiko im Land.
Nicht nur Deutschland Regierung ist in desolaten Zustand, auch die Schweiz hat Infantile, Verantwortungslose Regierung
Aber sich über Venezuela aufregen.
Nancy hat sich eine Falle gestellt: kommen nämlich AFD Regierungen, erfahren die, wer die V-Männer sind, welche ihnen der Verfassungsschutz untergejubelt hat.
Die Kommunisten haben immer vor den Rechten gewarnt.
Wer hat Angst vor der AfD? Die Verfassungsfeinde.
@M.Auserich Darum bei jeder Gelegenheit die AFD und nur die AFD wählen. Alles andere sind verlorene Stimmen. Nächste Gelegenheiten: 01.09.2024 Sachsen und Thüringen, 22.09.2024 Brandenburg.
Genauso ist es! Die Ossis wissen das und tun das Richtige. Aber die Wessis??? Die wählen immer noch die rotgrüne CDU/CSU, weil das schon immer so war…weil man sich nicht traut die AfD zu wählen!! Mensch schaut euch das Programm der AfD! Das ist doch das der CDU/ CSU!!👍🏻
@Human: Das AfD-Programm ist jenes der FRÜHEREN CDU/CSU zu Zeiten von F.J. Strauss! Nicht zu verwechseln mit der heutigen linksversifften CDU!
Das alles erinnert stark an die 1930-er Jahre. Wach auf Deutschland!
Erinnert…? Das IST Deutschland der 1930er bis 1945er Jahre…!🤔
Wenn das so weitergeht, ist bald der Verfassungsschutz isoliert.
Wunschdenken. Etwa 80 % der Deutschen Parteien und gefühlte 100 % der Deutschen Medien stehen voll hinter dem Verfassungsschutz wenn es gegen die AfD geht.
Viele im Lande glauben,dass Medien immer die Wahrheit sagen und schreiben.Wenn man viel arbeitet,hat man nicht so sehr das Interesse,die Zeit und die Energie,solches zu hinterfragen.Ich habe in jüngeren Jahren vieles gehört und gelesen,ohne eine Meinung dazu zu haben.Erst später fing ich an zu reflektiern und mir eigene Gedanken zu machen.Kohl war dick und dumm und Axel Springer ein Feind,Dabei gehörten die meisten Zeitungen der SPD, Springer war Antikommunist und Israelfreund.SPD war DDRFreund
Wann beginnt der Būrgerkrieg in Deutschland?
Nie,
denn die Deutschen haben eine Untertanenmentalität, die sie zuerst alles klaglos hinnehmen läßt und sie dann, wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist und sie nichts mehr ändern können, zu heftigem Jammern über die selbst verschuldete Misere veranlaßt.
Nur nach zwei Jahrhundertkatastrophen konnten die Deutschen sich wieder erneuern.
Die dritte bahnt sich an aber sie merken es nicht.
Sie müssen sich anmelden, um einen Kommentar abzugeben.
Noch kein Kommentar-Konto? Hier kostenlos registrieren.
Die Kommentare auf weltwoche.ch/weltwoche.de sollen den offenen Meinungsaustausch unter den Lesern ermöglichen. Es ist uns ein wichtiges Anliegen, dass in allen Kommentarspalten fair und sachlich debattiert wird.
Das Nutzen der Kommentarfunktion bedeutet ein Einverständnis mit unseren Richtlinien.
Scharfe, sachbezogene Kritik am Inhalt des Artikels, an Protagonisten des Zeitgeschehens oder an Beiträgen anderer Forumsteilnehmer ist erwünscht, solange sie höflich vorgetragen wird. Wählen Sie im Zweifelsfall den subtileren Ausdruck.
Unzulässig sind:
Als Medium, das der freien Meinungsäusserung verpflichtet ist, handhabt die Weltwoche Verlags AG die Veröffentlichung von Kommentaren liberal. Die Prüfer sind bemüht, die Beurteilung mit Augenmass und gesundem Menschenverstand vorzunehmen.
Die Online-Redaktion behält sich vor, Kommentare nach eigenem Gutdünken und ohne Angabe von Gründen nicht freizugeben. Wir bitten Sie zu beachten, dass Kommentarprüfung keine exakte Wissenschaft ist und es auch zu Fehlentscheidungen kommen kann. Es besteht jedoch grundsätzlich kein Recht darauf, dass ein Kommentar veröffentlich wird. Über einzelne nicht-veröffentlichte Kommentare kann keine Korrespondenz geführt werden. Weiter behält sich die Redaktion das Recht vor, Kürzungen vorzunehmen.
Weltwoche daily
Ich höre folgende Stimmen: Nach dem Niedergang der DDR hätte man ein lebenslanges Berufsverbot für führende Kommunisten in Politik, Medien und Behörden des SED Regines erteilen müssen. Es hätte harte Bestrafungen geben müssen. Die hunderttausende Stasispitzel hätten mit Namen und Fotos öffentlich geoutet werden müssen! Anstattdessen haben diese Leute, allen voran Angela Merkel, den deutschen Staat und die Behörden unterwandert, sozialistisch neu ausgerichtet und so eine „DDR2.0“ errichtet.
Wenn der Verfassungsschutz von den Machthabern dazu instrumentalisiert wird, um oppositionelle Parteien zu zerstören, wird’s gefährlich. Bezeichnenderweise wird das dem Volk als „Rettung der Demokratie“ verkauft. Und zahlreiche Schlafschafe trotten wieder hypnotisch hinterher. Mäh Mäh.
Das Bild zeigt links Oliver Hardy und rechts Stan Laurel. Zwar hat Laurel immer den etwas Beschränkten gespielt, war aber der Macher dieses Duo‘s. Ähnlich ist dieses Päarchen, nur daß sich Laurel hier absolut hinterhältig und gemein verhält. Schade, daß sich so viele Deutschen einschüchtern lassen und keine Erinnerung an das dunkelste Kapitel deutscher Geschichte mehr haben.