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Bundesrat

1992 kommt wieder

Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey (SP) lässt abstreiten. Doch die Fakten sind eindeutig: Die Aussenministerin will die Schweiz schicksalhaft an EU-Institutionen anschliessen, exakt nach dem Muster des EWR-Vertrags.

Urs Paul EngelerUrs Paul Engeler
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10.02.2011
Es herrscht Aufregung in Bern nach dem Weltwoche-Artikel zum geplanten Monsterpaket «Bilaterale III». Die Dementis sind zahlreich, fadenscheinig und verwirrlich, vor allem aber falsch. Obwohl Bundesratssprecher André Simonazzi offiziell, «im Namen des Bundesrates», wie er schreibt, den Blick als behördliches Verlautbarungsorgan benutzt. Zu konkreten Details schweigt der beamtete Sprecher allerdings: «Auf Ihre Fragen werde ich aus Prinzip nicht eingehen.» Tatsache ist erstens, dass Bundespräsidentin und Aussenministerin Micheline Calmy-Rey (SP) sich vor ihrer Pilgerreise zu EU-Kommissions-Präsident José Manuel Barroso nach Brüssel ein umfassendes Mandat zur Eröffnung ganz neuart ...
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