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Bild: Carolyn Kaster (AP, Keystone)
Bild: AP, Keystone

Ausland

Amerika und seine Richter

In Amerika funktioniert das Rechtswesen politisch. Formell sind die Gerichte unabhängig, doch praktisch sind sie seit langem von der Parteipolitik geprägt – Ideal und Wirklichkeit.

Hansrudolf KamerHansrudolf Kamer
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29.11.2018
Zu den frohen Illusionen, die Amerika jeweils am Thanksgiving-Wochenende zelebriert, gehört die Dreifaltigkeit: Exekutive, Legislative und Judikative. Ihre Befugnisse sind in der Verfassung aufgezeichnet, unabhängig voneinander, Gewaltenteilung, alles in bester Ordnung. Doch dann kommt ein Präsident Trump und stellt die Autonomie der dritten Gewalt in Frage. Ausgelöst hat den neusten Wirbel ein Kadi am Bundesdistrikt-Gericht für Nordkalifornien in San Francisco, der eine einstweilige Verfügung gegen eine neue Anordnung Trumps im Asylwesen erliess. Der Präsident will Asylanträge nur noch zulassen, wenn sie an legalen Einreise-Checkpoints eingereicht wer ...
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