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Blocher-Prinzip hat ausgedient

Die SVP sollte die Ausschlussklausel streichen. Die automatische Exkommunikation von wilden Kandidaten passt nicht zur Schweiz und befeuert die Intrigen, die sie verhindern soll.

Alex BaurAlex Baur
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10.12.2015
Der Frust der Volkspartei nach der Abwahl von Bundesrat Christoph Blocher anno 2007 war verständlich. Eveline Widmer-Schlumpf ­wurde nicht gewählt, weil sie besser war. Die meisten Parlamentarier kannten die Bündnerin ja kaum. Sie war ganz einfach weit und breit die einzige arrivierte SVP-Politikerin, die beim klammheimlichen, vom politischen Gegner inszenierten Manöver mitspielen mochte. Das war das Hauptkriterium für ihre Wahl, alles andere war zweitrangig. Und das ist natürlich – wie immer man die Amtsführung von Widmer-Schlumpf heute auch beurteilen mag – würdelos und undemokratisch. Mit dem automatischen Parteiausschluss von wilden Kandidaten will die SVP derartige machiave ...
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