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Bremi, Wehrli, Pelli, Vischer, Marty, Stähelin, Joder, Leutenegger Oberholzer, Meili

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23.09.2010
Anfang Juni veröffentlichte die Weltwoche eine kleine Notiz zu den umstrittenen Wahlen ins neugeschaffene Bundespatentgericht: Um dem fordernden Zürcher Kandidaten Tobias Bremi (FDP), der sich in der Privatwirtschaft an höhere Saläre gewöhnt hatte, eine Anstellung zu ermöglichen, habe die Gerichtskommission des Parlaments ihm Zuschläge zugesprochen, die ausserhalb des gesetzlichen Besoldungsrahmens lägen. Diese Kritik an der Vorbereitung der Wahl, die sich auf zwei Quellen abstützte, war offenbar nicht exakt genug. Formal verletzt wurde nämlich nicht das Gesetz, hingegen die interne Richtlinie zur Festsetzung der Löhne der Richter. Diese Ungenauigkeit brachte den Präsidenten der ...
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