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Bundesrichter im Visier

Richter sind keine Parteisoldaten, sagen SVP-Kritiker zu Recht. Trotzdem stellen sich im Fall Donzallaz ernsthafte Fragen.

Katharina FontanaKatharina Fontana
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03.09.2020
Eigentlich sind die Erneuerungswahlen der 38 Bundesrichterinnen und Bundesrichter ein Routinegeschäft, das die Vereinigte Bundesversammlung alle sechs Jahre an einem Mittwochvormittag beiläufig erledigt. Doch dieses Mal könnte es anders werden. Die SVP möchte in der Herbstsession offenbar ihren eigenen Richter Yves Donzallaz loswerden. Das ist keine Überraschung. Seit Jahren schon liegt die Volkspartei mit dem Walliser über Kreuz. Jetzt bietet sich ihr die Chance, im Parlament seine Nichtwiederwahl zu organisieren oder wenigstens darauf hinzuwirken, dass er nicht mehr als SVP-Richter gezählt wird. Es ist ein schmaler Grat, auf dem sich die SVP hier bewegt. ...
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