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Hans-Peter Portmann
Der Teufel in diesem Text steckt im Terminus "internationale Massnahmen". Das wären jegliche von 2 oder mehr Ländern beschlossene Aktionen, ohne weitere Legitimation. Wenn schon wäre das auf von der UNO beschlossene zu begrenzen.
Der EU-Turbo Portmann meint mit seiner Äußerung „Cassis liegt grundsätzlich richtig“ wenn es dabei um den EU-Beitritt geht. Die Verletzung der Neutralität und damit die Übernahme der EU-Sanktionen ist nur die Vorstufe um die geheimen Ziele der FDP mit dem EU-Beitritt zu realisieren. Politiker reden so verschwommen um ihre Absichten zu kaschieren.
Herr Portmann, Sie haben immer noch nicht verstanden, dass dies wunderbar orchestriert wurde von den USA. Also müssen wir doch analysieren, wie man zukünftig verhindern kann, dass die für Billionen Waffen in ein von ihnen destabilisiertes Land pumpen und uns nicht mit Details aufhalten.
Der Wirtschaftskrieg wird verhindert mit der Befolgung der jahrhundertelangen Tradition der Neutralität. Das Völkerrecht gilt für die Schwachen. Die USA haben sich nie daran gehalten, die EU schon gar nicht.
Ich bin überhaupt nicht einverstanden mit dieser Auslegung zur Neutralität der Schweiz. „Wird heute weitherum als“ allein dieser Satz zeigt mir schon, von wo her der Wind pfeifft. Wer ist „wird heute weitherum“?
Der Briefträger-Artikel mit der Kritik von überstaatlicher Seite will nur sagen, wie man den "Neutralitätsbruch", wie schon zuvor erfolgreich praktiziert, hätte einmal mehr nur besser verstecken können: Durch eine Verzögerungstaktik plus kosmetische Änderung des Sanktionsregimes zu einem späteren Zeitpunkt. Diese Taktik hätte die Möglichkeit geboten, das Thema, bei Bedarf entsprechend zerreden bis sich niemand mehr ausgekannt hätte oder ganz untergehen zu lassen, wie beim Irakkrieg II in 2003!
Die Neutralität Austrias steht im Nationalvertrag unterzeichnet von WW II-Siegerstaaten 1955: Problem der CH-Neutralität ist, dass Signatarmächte des Wiener Kongresses im Zuge beider Weltkriege z.T. verschwanden, sich nach dem Fall des Eisernen Vorhangs die USA zur "only Superpower" ausrief, was Bundesbern - ohne ihren Souverän (= angeblich Volk) zu fragen - veranlasste, sich den Anordnungen des Eine-Welt-Herrschers gemäss "Neuer Weltordnung" eilfertig zu beugen: Dank Ukraine kam es nur zutage!
Dieser Beitrag von Herr Portmann zeigt deutlich die irre Gesinnung der FDP. Ein solcher Beitrag liest man gewöhnlich in der linken NAU
Wann gibt es Sanktionen gegen die USA und England für ihre Kriegstreiberei!
Der Putsch in der Ukraine 2014 organisiert von westlichen Nachrichtendiensten, die folgende Erhebung Bandera-Nachfolge-Nazis zum Heldenstatus mit Abschaffung der 4 Minderheiten & militärisch-terroristischen Massnahmen gegen Donbass mit 14.000 abgeschlachteten Zivilisten, Frauen/Kindern sowie eskalierender Genozid unter westlicher Anleitung seit 2021, zwingen dazu die Täterstaaten klar zu benennen. CH hat kein Neuland beschritten: CH war bei Irak II dabei mit 1.2 Mio. Ermordeten! Schon vergessen?
" Das traditionelle «Beiseitestehen» wird heute weitherum in Konflikten als Profiteur-Verhalten gewertet und nicht mehr als neutraler Status akzeptiert." Eine entblössende Aussage des VP der APK! Cassis und seine Truppe sollten einfach ihren Job machen und das "traditionelle Beiseitestehen" den anderen vermitteln und sich dafür einsetzen. Die Neutralität zu relativieren, bedeutet sie zu beerdigen und die Schweiz aussenpolitisch zu verzwergen. Ein weiterer Schritt, die Schweiz zu schwächen.
Es ist nicht möglich, ein wenig neutral zu sein. Genauso ist es möglich, ein wenig schwanger zu sein. Und nun ist es wie es ist. Die Schweiz hat die EU-Sanktionen voll übernommen. Was mit den blockierten Geldern geschieht, bestimmt die EU und nicht unsere Regierung. Wann die Sanktionen aufgehoben werden, bestimmt die EU, nicht die Schweiz. Die Schweiz wird nicht mehr als neutral wahgenommen und kann somit nicht mehr vermitteln. Aber unsere Politiker fühlen sich gut. Und die Welt ist in Ordnung.
Ich kenne kein Gesetz welches vorschreibt wann der CH BR die Sanktionen zu beenden hat. Er ist genau gleich frei für eine Entscheidung wie er dann zu mal entschieden hat sie einzuführen.
Wäre ja noch schöner wenn die CH jemanden fragen müsste, hallo?
FDP = Sozialisten getarnt als Bürgerliche!
Tja die Portmännin....
wie üblich in der eigenen keinen Sektiererwelt, des braunen Weichsinnigen!
Dass Politiker im besten Falle zwar einigermassen lesen, aber leider in der Regel nicht verstehen können ist nicht nur hinlänglich bekannt, sondern wird in den letzten Jahren tagtäglich durch die Protagonisten selbst bestätigt. Ein Blick in die einschlägige Schweizerische Staatsrechts-Literatur lässt eine Interpretation à la Bundesrat schlicht nicht zu.
Herr Portmann, Sie haben null und nichts verstanden. Die Schweiz, eigenmächtig vertreten durch Ihren Genosse Cassis, hätte niemals die Neutralität aufgeben dürfen. Weder sofort und gedankenlos noch nach längerem Nachdenken. Die umfassende Neutralität ist eine Stärke der Schweiz, keine Schwäche. Es ist mehr als blamabel, wie sich unser Land als Kriegspartei in einem Bruderkrieg von Slawen auf eine Seite stellt. Wenn Sie persönlich eingreifen wollen, gehen Sie in die Ukraine zum Kämpfen.
FDP NR PORTMANN beschreibt die misslungene Nagelprobe der CH NEUTRALITÄT. Innert vier Tagen wurde das EDA/BR über den Tisch gezogen. Andere Nationen nahmen sich Zeit.
Die UNO/OSZE hat den achtjährigen Genozid an der russischstämmigen Bevölkerung im Donbas verschlafen. Die UNO Charta sagt, Bürgerkrieg gehört nicht zum Völkerrecht.
Die Sanktionen der USA/EU hätten in Ruhe präzise geprüft und nicht übernommen werden müssen. Die NEUTRALE CH Flagge zeigen wird international anerkennt, ausser USA/EU.
Dieser Portmann findet man überall wo so richtig profitiert werden kann! Wenn der meint so dem Cassis Rückhalt zu bieten hat der sich gewaltig getäuscht. Dass da etwas faul ist kommt immer mehr an die Oberfläche.
Dass die Weltwoche solchen Mist publiziert ist sehr bedenklich. Das ist eher Blick Niveau!
Das ist halt das Prinzip der Weltwoche: Rede und Gegenrede. Darum habe ich die Weltwoche abonniert und lasse die anderen Medien links liegen. Wir können als Leser-Kommentatoren unsere Meinungen zum Artikel von Herrn Portmann abgeben. So geht eben Demokratie: Diskutieren, argumentieren.
Wenn die Schweiz 65'000 Familienmitglieder von Ukrainischen Soldaten aufnimmt, ist das eine direkt Kriegsermoeglichung fuer die korrupte Kriegspartei. Dazu schaden die Sanktionen ungefragt jeden Einwohner der Schweiz ohne jede Zustimmung der Stimmbürger.
Was bekommt BR Cassis von der US-Regierung/EU für sein selbstsüchtiges Gehabe?
Herr Portmann bei der Aussenpolitischen Kommission lässt vermuten, dass lukrative Nebeneinkünfte anfallen.
Nice try, Mr. Portmann, aber
” Bei aller emotionalen Sympathie für die Ukraine gehört zu einer faktenbezogenen und seriösen Politik jedoch auch”
dass man sich um eine seriöse Abklärung der wahren Hintergründe bemüht, anstatt sich einfach auf eine vorgegebene Ansicht zu versteifen.
Die Wahrnehmung ist eine andere: Die Schweiz habe ihre Neutralität aufgegeben. Der "Profiteur-Vorwurf" kommt wohl von dort, wo auch der Druck auf die CH herkam. Der Bundesrat wollte erst keine Sanktionen unterstützen und ist dann eingeknickt.
Es wäre super, wenn wir Politiker hätten, die im Interesse das Landes handelten.
Mieser Artikel.
'Es war richtig, dass sie die EU-Sanktionen auch vollzogen hat.'
Nein. War es nicht. Die EU hat sich als Hampelmann der USA erwiesen, während die profitieren und ihr Fracking exportieren. Und wir frieren.
Die Aussage 'Cassis liegt grundsätzlich richtig' bringt mich echt auf die Palme.
Dieser Beitrag von Herr Portmann zeigt deutlich die irre Gesinnung der FDP. Ein solcher Beitrag liest man gewöhnlich in der linken NAU