Mit interessanten Überlegungen wog SP-Bundesrat Moritz Leuenberger in der EU-Klausur der Landesregierung die Vor- und Nachteile eines EU-Beitritts gegeneinander ab. Als EU-Mitglied hätte die Schweiz die LSVA nicht einführen können, gab der Verkehrsminister zu bedenken. Andrerseits hätte die Schweiz so mit ihrem Veto die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei definitiv blockieren können. Diesen antitürkischen Trumpf gewichtete der Pfarrerssohn letztlich als stärkeres Argument.
Diskussionsverweigerung der neuen Art praktizierten Aussenministerin Micheline Calmy-Rey (SP) und Volkswirtschaftsminister Joseph Deiss (CVP), Autoren des Antrags, den EU-Beitritt im bundesrätlich ...
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Urs Paul Engeler