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Der Staatskünstler

Der Bund nimmt den Bürgern immer mehr Geld weg und gibt ihnen dafür immer mehr Subventionen für die richtigen Zwecke zurück, abzüglich Verwaltungskosten, versteht sich. Das zeigt sich beispielhaft in der ­Kulturpolitik – die gemäss Verfassung gar nicht Aufgabe des Bundes ist.

Markus SchärMarkus Schär
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28.05.2015
«Kein Kabarett mit dem Rotstift», jubelt der Jungredaktor der NZZ. Der Bund sieht zwar seine Steuereinnahmen schwinden, die Bürgerlichen drängen in ihren Sonntagsreden, die Ausgaben dürften nicht mehr so wuchernd weiterwachsen – dies verlangt die Schuldenbremse, die in der Verfassung steht. Aber der Ständerat winkt in der Frühlingssession freundlich ein Milliardenpaket für die Kultur durch, das ein Wachstum der Ausgaben von jährlich 3,4 Prozent fordert, weit über der ­Entwicklung der Wirtschaft und sogar über dem Finanzplan des Bundesrates. Nächste Woche winkt der Nationalrat wohl mit. Und dies für eine Aufgabe, die gemäss Verfassung gar keine des Bundes ist. Wie ist das mö ...
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