Im St. Galler Tagblatt spricht die Europarechtlerin Astrid Epiney den Satz: «Der ‹Volkswille› ist als solcher bei der Interpretation einer Verfassungsbestimmung irrelevant.» Überhaupt verteidigt diese Professorin die Nichtumsetzung der Masseneinwanderungsinitiative auf allen Kanälen. Auch die Mutterschaftsversicherung sei fünfzig Jahre nicht realisiert worden, lamentiert die Mutter zweier Kinder. Und verschweigt, dass das Schweizer Volk die Umsetzung mittels Referenden verweigerte. Denn für sie ist der «Volkswille» ziemlich «irrelevant».
Der Bundesrat habe «redlich versucht», das Freizügigkeitsabkommen mit der EU zu verhandeln. Aber die EU «wollte eben nicht». Die Sch ...
Dies ist ein ABO-Artikel
Jetzt für CHF 9.- im ersten Monat abonnieren
Nur für Neukunden, danach CHF 29.-/Monat und jederzeit kündbar.
Oder einfach einloggen…
Wenn Sie als Nicht-Abonnent noch keinen Account besitzen,
registrieren Sie sich jetzt und Sie können 5 Abo-Artikel gratis lesen.
Wenn Sie als Abonnent noch keinen Account besitzen,
registrieren Sie sich jetzt und Sie können sämtliche Artikel lesen.
Christoph Mörgeli