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Die Regel ist die Willkür

Darf die SVP die Armee XXI anderthalb Jahre nach der Abstimmung in Frage stellen? Je nachdem. Der Umgang mit Volksentscheiden ist beliebig.

Urs Paul EngelerUrs Paul Engeler
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21.10.2004
Einhundertundvierzehn Mal hat in den letzten zehn Jahren das Schweizervolk abgestimmt, hat dabei eine neue Bundesverfassung gutgeheissen, auch den Beitritt zur Uno oder die Aufhebung der Verbilligung von inländischem Brotgetreide aus Zolleinnahmen, hat das Elektrizitätsmarktgesetz (EMG) abgelehnt und die Bundeskompetenz zur Förderung der Kultur, hat am 18. Mai 2003 die Armee XXI mit 76 Prozent Ja akzeptiert. Was sind diese 114 Entscheide wert? Sind sie unantastbar, wie die Apologeten der direkten Demokratie fordern? Oder gelten sie nur relativ, wie FDP-Bundesrat Couchepin meint, Sprecher der Vertreter der Obrigkeiten, wenn er vor der Macht des «verführbaren» Volkes warnt? Dürfen die ...
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