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Bundespolizei

Die Spitzel der Gesellschaft

Seit der Schnüffelaffäre 1989/1990 fühlen sich die Bundespolizisten in ihrer Arbeit beengt. Nach den jüngsten Terrorattacken sehen sie ihre zweite Chance: Aus einem vertraulichen Bericht geht hervor, wie sie die totale Überwachung planen. Es droht eine unkontrollierbare Kontrolle. Den Wortlaut des Gesetzesentwurfs finden Sie hier (PDF 2.8 MB).

Urs Paul EngelerUrs Paul Engeler
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18.08.2005
Geht es nach dem Willen der Bundespolizei, darf sie demnächst ein elektronisches «Informations- und Dokumentationssystem über Bedrohungen» in Betrieb nehmen. Wobei bereits der Titel täuscht. Es geht nicht um Ereignisse; es soll eine neue Kartei über alle jene Menschen angelegt werden, die nach Meinung der Bundesbeamten allenfalls jemandem «gefährlich» werden könnten. Der Apparat wird «besonders schützenswerte Daten und Persönlichkeitsprofile» enthalten, nahezu alles, was den Polizisten «erforderlich erscheint». Sie dürfen bald aus privaten, heimlich bezahlten und aus allen anderen Quellen sammeln, ordnen, bearbeiten und weiterleiten: «a - Personalien; b - religiöse, weltan ...
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