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Direkte Demokratie im Blindflug

Die Schweiz stimmt immer häufiger ab, aber immer seltener über die zentralen Zukunftsfragen. Bei den Abstimmungen dominieren Luxusprobleme mit Lockvogel-Titeln.

Silvio BornerSilvio Borner
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02.06.2016
Vor genau zwanzig Jahren haben der Ökonom Hans Rentsch und ich einen Sammelband herausgegeben: «Wieviel direkte Demokratie verträgt die Schweiz?» Die Frage scheint provokativ, denn die direkte Demokratie gehört zu den Fundamenten des Landes, zusammen mit Neutralität und Föderalismus. Von diesen Fundamenten ist jedoch die direkte ­Demokratie am meisten durch Mythen oder Missbrauch bedroht. Wir forderten damals, die direkten Volksrechte müssten «enttabuisiert» werden. Unsere Kritik konzentrierte sich auf drei Punkte: Erstens lenke die direkte Demokratie die Politik auf «Unwichtiges». Sie berge zweitens punktuelles «Willkürpoten­zial» und behinderte so drittens die strategische ...
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