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Geschäftsprüfungskommission

Drahtzieher aus der Dunkelkammer

Die wahren Putschisten sind bekannt: Es sind leitende Mitarbeiter der Bundesanwaltschaft, darunter deren interimistischer Leiter Michel-André Fels. Sie haben die GPK, oft nur halb verdeckt, manipuliert. Die Arbeit der Kommission ist eine Bankrotterklärung des Parlaments.

Urs Paul EngelerUrs Paul Engeler
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13.09.2007
Faktisch hatte die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Nationalrats zwei nicht eben schwierige Probleme abzuklären: zuerst das unselige Wirken des mehrfach gescheiterten Bundesanwalts Valentin Roschacher und zweitens den Murks, den SVP-Bundesrat Christoph Blocher mit dem Abgang des Unfähigen veranstaltet hatte. Aus diesen zwei durchaus zu bewältigenden Aufgaben ist das grösste Chaos entstanden, das eine Kommission je verursacht hat. Alle Gründe für das Durcheinander hat die GPK zu verantworten. Sie vermochte die beiden Problembereiche nicht sauber zu trennen. Sie arbeitete liederlich und teilweise parteipolitisch. Und sie liess sich über die ganze Dauer der Untersuchung genau von ...
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