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Essay

Eine Klasse für sich

Nicht die Schweiz ist das Problem, sondern die EU: Solange sie ihren imperialen Ideen nicht abschwört, hat sie den Kleinstaat als Mitglied nicht verdient. Schulterklopfen aus Deutschland.

Gerd HabermannGerd Habermann
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21.07.2005
Es ist erstaunlich, wie viele europäische Liberale die Europäische Union nach wie vor für eine gute Sache halten – ein Projekt, das eine seit dem Römischen Reich nicht erlebte Massierung von Macht bei einer Zentralbürokratie vorsieht. Man denke nur an das einzigartige gesetzgeberische Initiativmonopol der EU-Kommission und die vage Generalermächtigungsklausel der europäischen Verträge, wogegen die Regierungen und erst recht die nationalen Parlamente fast wehrlos scheinen. Dieses Regime ebnet die vielfältigen europäischen Länder unter dem Vorwand der «Harmonisierung» immer mehr ein. Alles läuft auf eine Niederwalzung der Unterschiede der Mitgliedsländer hinaus. Man fingiert e ...
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