Fluch der bösen Tat
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Essay

Fluch der bösen Tat

Die Schweiz hat ein existenzielles Problem: den ­fortgesetzten Ausverkauf des Rechtsstaats. Ist die gefeierte Geschichte der unabhängigen Schweiz bald Vergangenheit?

René ZeyerRené Zeyer
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20.08.2015
Das eben ist der Fluch der bösen Tat, dass sie fortzeugend immer Böses muss gebären.» Das ist zwar nicht aus «Wilhelm Tell», aber immerhin von Schiller. Das Zitat passt haargenau zur gegenwärtigen Situation des Schweizer Rechtsstaats. Der Fluch der bösen Tat ist, dass die Schweizer Regierung zur damaligen Rettung der UBS ein fundamentales Prinzip aufgegeben hat: die bedingungslose Verteidigung der Rechtssouveränität des Landes. Das bedeutet, dass sie unter Anwendung von nur für Kriegszeiten gedachtem Notrecht Schweizer Gesetze ausser Kraft gesetzt hat. Dass es sich um das kritisierbare Bankkundengeheimnis handelte, tut dabei nichts zur Sache. Es war eine fatale Fehlentscheidung in ...
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