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Gute Gesundheit, Schawinski

Roger Schawinski klagt beim Gerichtshof für Menschenrechte. Er ist chancenlos, aber darum geht es nicht.

WeltwocheWeltwoche
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19.06.2014
Meist geht es in Strassburg um Kriegs­verbrechen, Verhaftungen und Immi­granten. Um Radios und Radiokonzessionen geht es selten. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat sich nur einmal explizit mit einer Radiokonzession beschäftigt. Im Jahre 2000 vergab Österreich die Sender neu. Der Kanal 92.9 Hit FM bekam keine Konzession mehr. Er klagte, verlor in allen Instanzen und beschwerte sich zuletzt wegen Verletzung von Artikel 10, dem Menschenrecht auf freie Meinungs­äus­serung. Das Urteil in dieser Sache – volle zehn Jahre später – war klar. Aber bevor wir zum Urteil kommen, kommen wir zu Roger Schawinski. Auch Schawinski geht an den Gerichtshof für Menschenrechte. ...
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