Vor Weihnachten war sich der Bundesrat einig: Die Schweiz soll sich am Schutz der Handelsschifffahrt gegen Piraterie vor Somalia beteiligen, und zwar mit eigenen Soldaten. Da könne der designierte VBS-Chef Ueli Maurer höchstens noch sein Salz in die Suppe streuen, erklärte Bundespräsident Couchepin. Dies hat Maurer offenbar getan, und zwar so gehörig, dass die Vorlage zu kippen droht. Einzig die beiden FDP-Vertreter und die im Dossier federführende EDA-Chefin Calmy-Rey stehen noch hinter dem Projekt. Den Rest des Gremiums, allen voran Justizministerin Widmer-Schlumpf, hat offenbar der Mut verlassen.
So schickte der Bundesrat an seiner Sitzung vom 21. Januar das Dossier zurück ans EDA ...
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Urs Gehriger