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Perpetuum EU-mobile

Bundesrat soll Bericht erstatten über mögliche Auswirkungen eines Rückzugs des EU-Beitrittsgesuchs – eine Farce.

Max FrenkelMax Frenkel
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25.01.2007
Gerne werfen Parlamentarier der Exekutive vor, Berichte zu Dingen einzukaufen, die sie eigentlich – und mit geringeren Kosten – selber beantworten könnten. Doch ebenso gerne geben Parlamentarier der Exekutive den Auftrag, Berichte zu Dingen zu liefern, die sie eigentlich – und mit geringeren Kosten – selber beantworten könnten. So wieder einmal geschehen am 15. Januar, als die aussenpolitische Kommission des Ständerats (APK/S) mit Stichentscheid ihres Präsidenten den Bundesrat einlud, «den aussenpolitischen Kommissionen beider Räte bis Ende 2008 Bericht zu erstatten über die möglichen Auswirkungen eines Rückzuges des EU-Beitrittsgesuches der Schweiz». Das ist eine aussenpol ...
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