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Bild: Illustration: Doriano Strologo

Justiz

Rebellion gegen das Bundesgericht

Die meisten Kantone wollen über ihre Wahlen wieder selber bestimmen und sich vom Bundesgericht nichts mehr sagen lassen. Im Parlament probt man nun den staatspolitischen Aufstand gegen die Lausanner Richter.

Katharina FontanaKatharina Fontana
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13.09.2018
Im Ständerat brennt das föderalistische Feuer zwar nur noch selten, doch im letzten März loderte es wieder einmal hell. Stein des Anstosses war das Bundesgericht, genauer gesagt, der wachsende Druck, den die Lausanner Richter seit geraumer Zeit auf das kantonale Wahlrecht ausüben und der namentlich in den Innerschweizer Kantonen das Blut schon mehrfach in Wallung gebracht hat. In der Kleinen Kammer fielen dazu viele grosse Worte. Man wolle Freiheit und Föderalismus statt Zwang und Zentralismus, tönte es aus den Reihen der bürgerlichen Standesvertreter. Ob Majorz, Proporz oder Mischsystem: Die Kantone wüssten selber, nach welchen Regeln sie ihre Beh&oum ...
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