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Schrill, schräg, fahrlässig

Aus Sicht des Ökonomen genügt die ­parlamentarische Arbeit in Bern den ­Qualitätsansprüchen nicht mehr. Viele Entscheide sind nicht zu Ende gedacht.

Silvio BornerSilvio Borner
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17.03.2011
Die Qualität der parlamentarischen Arbeit nimmt fortwährend ab, scheint angesichts der Flut von teilweise wirren Volksini­tiativen und der bevorstehenden Wahlen in den Ramschbereich eines Gemischtwaren­ladens abzusinken. Dabei ist zwischen niedrigem und höherem Blödsinn zu unterscheiden. Ersteres betrifft etwa die Instrumentalisierung des Bundes bei der privaten Milchmarktregulierung. Dies ist ein erster Rückfall in eine neue staatliche Kontingentierung. Eher ­lächerlich ist die Wiedereinführung der Buchpreisbindung zugunsten ausländischer Grossverlage und neuer Zöllner, die Amazon-­Pakete prüfen müssen. Den 12 Bundesmilliarden in die PK der SBB von früher folgte ohne grosse ...
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