Vor drei Monaten habe ich auf die Verfassung geschworen und bin als Neuling im Bundesparlament eingestiegen. Aussen-, Sicherheits- und Neutralitätspolitik waren für mich weit weg. Meine spontane Reaktion damals auf die Frage, ob die Schweiz eine Wiederausfuhr von Waffen aus Deutschland in die Ukraine erlauben solle, lautete: «Nein, wir sind ein neutrales Land.» Nach drei Monaten lesen, recherchieren und debattieren stelle ich fest: Ich lag falsch. Die Vorstellung der Schweiz als neutrales Land ist strenggenommen ein Mythos. Vielmehr leben wir die Neutralität seit Jahrzehnten sehr differenziert; und das aus meiner Sicht zu Recht.
In der Bundesverfassung steht, dass wir die Ne ...
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Herr Jost, auf der offiziellen EVP Seite steht gleich zu Beginn: "Aus Leidenschaft
für Mensch und Umwelt". Dient die Waffenlieferung zum Wohle von Mensch und Umwelt? Wohl eher das exakte Gegenteil, oder? E steht für Evangelisch. VP für Volkspartei. Da sind sie wohl am falschen Platz, kann das sein? Ach nööö, ich doofi Kirchenleute haben ja immer gerne in Kriegen mitgemischt, das Volk wie auch die Umwelt sind nebensächlich, ausser sie dienen den Parolen. Nun geht die Gleichung wieder auf.
Nehmen wir an; Ihr Kind spielt im Sandkasten und ein anderes Kind von einer anderen Familie schlägt ihr Kind mit dem Sandkübel.... Was machen Sie als Vater? A: den Streit beenden, schlichten und dem Kind sagen es spielt keine Rolle wer angefangen hat, sondern weshalb es dazu gekommen ist und wie man dies vermeiden kann... B: Sie geben Ihrem Kind eine Blechschüfeli und sagen ihm es soll das anderen Kind damit schlagen, bis es aufhöhrt....? Das Prinzip der Konfliktlösung ist immer daselbe;-)
Mit der Neutralität und der Strategie zur Deeskallation erreicht man mehr, als mit igrendwelchen, Waffenlieferungen oder einer Einmischung irgend einses Bündnisses.
Sie sind noch nicht lange in diesem Amt, hab ich verstanden. Das merkt man auch aus ihrem Zeugs das sie da von sich geben. Ins gleiche Horn wie die ūbrigen Schweizmüden blasen. Natürlich sind auch bei ihnen die die Ukrainer die Braven. A kann ich nur den Kopf schütteln.
Waffen nur an Staaten, die die Menschenrechte respektieren, steht oben. Also keine an die Ukraine, denn die hat so ziemlich vieles verboten: russische Sprache, Presse, Opposition, Auszahlung der Renten and die im Ostteil.
Herr Jost, manchmal wäre es besser nicht auf die Lobbyisten zuhören. Ihr seit auch von mir seit 10Jahren gewählt worden, mit der erstgenannten Meinung. Warum wird man zu einem anderen Politiker wenn man plötzlich näher an der Macht steht? Ich war überzeugt, das die EVP weniger vom Lobbyismus abhängig ist.
Merke aber seit der Plandemie, das sie wie die andere Mitteparteien genau gleich, je nach Wetterlage politisieren. Meine Stimme bekommen sie nicht mehr.